Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der außerordentlichen Kündigung eines tariflich ordentlich unkündbaren Beschäftigten im öffentlichen Dienst auseinander. Ausgehend von der Einleitung werden zunächst im Allgemeinen der Arbeitgeber, die Tarifvertragsparteien und Tarifverträge sowie die Beschäftigten im öffentlichen Dienst näher beschrieben. Darauf aufbauend konzentriert sich der weitere Abschnitt auf das zentrale Thema „Kündigung“ und erforscht dabei die einschlägigen tariflichen und gesetzlichen Normen. In diesem Kontext werden neben die für eine ordentliche „Unkündbarkeit“ und außerordentliche Kündigung zwingend vorliegenden Voraussetzungen, auch die Beteiligungen der arbeitnehmerschützenden Vertretungen kritisch untersucht. Das letzte Kapitel zeigt im Wesentlichen die Möglichkeiten der gerichtlichen Überprüfung der Kündigung und die daraus resultierenden rechtlichen Folgen auf.
Inhalt
A. Einleitung
I. Problemstellung
II. Zielsetzung
B. Allgemeines und Grundbegriffe
I. Arbeitgeber im öffentlichen Dienst
II. Tarifvertragsparteien und Tarifverträge im öffentlichen Dienst
III. Beschäftigte im öffentlichen Dienst
C. Die Kündigung
I. Allgemeines zur Kündigung
II. Tarifliche und gesetzliche Norm der Kündigung
III. Tarifliche Kündigungsfristen
IV. Tariflicher Ausschluss der ordentlichen Kündigung
1. Die ordentliche „Unkündbarkeit“
2. Grundsatz
3. Voraussetzungen
V. Außerordentliche Kündigung
1. Wichtiger Grund
2. Ausschlussfrist
VI. Anhörung des/der Personalrates/Schwerbehinderten- vertretung/Behörden
D. Gerichtliche Überprüfung der außerordentlichen Kündigung
I. Kündigungsschutzklage
II. Darlegungs- und Beweislast
III. Materielle Rechtskraft und Präklusion
E. Fazit
F. Mustertext für eine „außerordentliche Kündigung“
G. Abkürzungsverzeichnis
H. Literaturverzeichnis
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