Innerhalb der Institutionen der Parlamentarischen Mehrheitsdemokratie,
wie Rudzio das politische System der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet,
nimmt der Bundestag eine zentrale Position ein. In ihm spiegelt
sich noch am deutlichsten das demokratische Element der
deutschen Gesellschaftsordnung wieder, da seine Mitglieder als einzige
aller Bundesorgane ihre Legitimation direkt vom Volk beziehen. Auf
Grund der enormen Bedeutung, welche das Parlament dadurch besitzt,
ergeben sich natürlich eine Vielzahl zentraler, staatstragender Funktionen,
die es zu erfüllen hat. Aufzuzählen wären hier die Artikulationsfunktion,
Wahlfunktion, Kontrollfunktion und die Legislative Funktion.
Letztere soll Gegenstand der Ausführungen dieser Arbeit sein.
Zu Beginn soll der Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene erläutert
werden, wie er sich rein formell, bei oberflächlicher Betrachtung darstellt.
Anschließend soll die Rolle des Bundestages in diesem vereinfachten,
prinzipiellen Schema vorgestellt werden und kurz darauf
eingegangen werden, welche Sichtweise die breite Öffentlichkeit auf die
Rolle des Parlaments bei der Gesetzgebung hat.
Daraufhin soll die Gesetzgebungsarbeit des Bundestages differenziert
betrachtet werden, wie sie sich reell in den zugehörigen Gremien und
Peripherieorganen abspielt und welche Rolle dem Plenum dabei zukommt.
Dabei soll sich das Augenmerk vor allem auf die Arbeit der
Ausschüsse richten, wobei deren Zusammensetzung und Organisationsstruktur
zu beachten sind.
Da dies in direktem Zusammenhang mit der Legislativarbeit des Bundestages
steht möchte ich dann noch kurz auf dessen Einordnung zwischen
Rede- und Arbeitsparlament eingehen um dann abschließend zu
einem ausgewogenen Fazit auf Grund meiner Erkenntnisse zu kommen.
[...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene
- Der Bundestag in seiner legislativen Funktion
- Das Ausschusswesen im deutschen Bundestag
- Die Ausschüsse des 16. Bundestages
- Die Besetzung der Ausschüsse
- Die Arbeit der Ausschüsse
- Die Detailberatungen
- Die Ausschüsse des 16. Bundestages
- Charakterisierung des Deutschen Bundestages
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Rolle des Bundestages im deutschen Gesetzgebungsprozess. Ziel ist es, die legislative Funktion des Bundestages zu beleuchten und seine Bedeutung innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland zu verdeutlichen. Dabei wird sowohl das formelle Gesetzgebungsverfahren als auch die tatsächliche Praxis in den Ausschüssen betrachtet.
- Das formelle Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene
- Die legislative Funktion des Bundestages
- Die Rolle der Bundestagsausschüsse im Gesetzgebungsprozess
- Die Arbeitsweise der Ausschüsse und deren Einfluss
- Die Einordnung des Bundestages als Arbeits- und Redeparlament
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsprozess ein. Sie betont die zentrale Position des Bundestages im parlamentarischen System Deutschlands und seine direkte Legitimation durch das Volk. Die Arbeit konzentriert sich auf die legislative Funktion und skizziert den Aufbau: Zuerst wird das formelle Gesetzgebungsverfahren vorgestellt, danach die Rolle des Bundestages darin und die öffentliche Wahrnehmung. Anschließend folgt eine differenzierte Betrachtung der tatsächlichen Gesetzgebungsarbeit, insbesondere in den Ausschüssen, inklusive deren Zusammensetzung und Organisation. Schließlich wird der Bundestag als Rede- und Arbeitsparlament eingeordnet, um ein ausgewogenes Fazit zu ermöglichen.
Das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene: Dieses Kapitel beschreibt das formelle Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene, wie es in den Artikeln 76, 77 und 78 des Grundgesetzes geregelt ist. Es erklärt die verschiedenen Initiativen (Bundestagsmitglieder, Bundesregierung, Bundesrat), den Ablauf der Beratungsphasen im Bundestag und Bundesrat, und die Möglichkeit eines Vermittlungsausschusses bei Meinungsverschiedenheiten. Das Kapitel verdeutlicht den formellen Prozess, ohne jedoch die Komplexität des tatsächlichen Ablaufs zu verbergen.
Der Bundestag in seiner legislativen Funktion: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsprozess. Es geht darum, wie der Bundestag im Rahmen des formellen Verfahrens aktiv mitwirkt und wie die öffentliche Wahrnehmung dieser Rolle ist. Das Kapitel legt den Grundstein für die detailliertere Betrachtung der Ausschussarbeit in den folgenden Kapiteln. Es stellt den Bundestag in seinem formalen Kontext dar.
Das Ausschusswesen im deutschen Bundestag: Dieses Kapitel analysiert detailliert das Ausschusswesen des Bundestages. Es befasst sich mit der Zusammensetzung und Organisation der Ausschüsse (hier am Beispiel des 16. Bundestages), und vor allem mit ihrer Arbeitsweise, einschließlich der Detailberatungen. Es wird deutlich gemacht, wie wichtig die Ausschüsse für die praktische Gesetzgebungsarbeit sind und wie stark sie den Prozess beeinflussen. Die einzelnen Unterkapitel (4.1 und 4.2) analysieren die Zusammensetzung der Ausschüsse und die Detailarbeit in ihnen im Detail.
Charakterisierung des Deutschen Bundestages: Dieses Kapitel bietet eine Charakterisierung des Deutschen Bundestages im Kontext seiner legislativen Funktion, betrachtet möglicherweise Aspekte wie die Effizienz des Gesetzgebungsprozesses oder die Beziehung zwischen dem Bundestag und der Bundesregierung. Es bereitet den Weg zum Fazit.
Schlüsselwörter
Bundestag, Gesetzgebungsprozess, Bundesrepublik Deutschland, Legislative Funktion, Ausschüsse, Vermittlungsausschuss, Grundgesetz, Parlamentarische Mehrheitsdemokratie, Redeparlament, Arbeitsparlament.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Dokument: "Der Deutsche Bundestag im Gesetzgebungsprozess"
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über die Rolle des Deutschen Bundestages im deutschen Gesetzgebungsprozess. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel, sowie Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der legislativen Funktion des Bundestages und der Bedeutung seiner Ausschüsse.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt das formelle Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene, die legislative Funktion des Bundestages, die Rolle der Bundestagsausschüsse (inkl. ihrer Zusammensetzung und Arbeitsweise), sowie eine Charakterisierung des Bundestages als Arbeits- und Redeparlament. Es wird auch die öffentliche Wahrnehmung des Bundestages im Gesetzgebungsprozess beleuchtet.
Wie ist das Dokument strukturiert?
Das Dokument ist in Kapitel unterteilt, beginnend mit einer Einleitung und endend mit einem Fazit. Jedes Kapitel widmet sich einem spezifischen Aspekt des Themas. Es gibt Kapitel zum formellen Gesetzgebungsverfahren, zur legislativen Funktion des Bundestages, zum Ausschusswesen (inkl. Detailberatungen und der Besetzung der Ausschüsse des 16. Bundestages), und eine abschließende Charakterisierung des Bundestages. Zusätzlich enthält es ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel, die Zielsetzung und Schlüsselwörter.
Welche Rolle spielen die Ausschüsse des Bundestages im Gesetzgebungsprozess?
Das Dokument hebt die zentrale Rolle der Bundestagsausschüsse im Gesetzgebungsprozess hervor. Es analysiert deren Zusammensetzung, Organisation (am Beispiel des 16. Bundestages) und Arbeitsweise, insbesondere die Detailberatungen. Die Ausschüsse werden als entscheidend für die praktische Gesetzgebungsarbeit und deren Einfluss auf den Prozess dargestellt.
Wie wird das formelle Gesetzgebungsverfahren beschrieben?
Das formelle Gesetzgebungsverfahren wird anhand der Artikel 76, 77 und 78 des Grundgesetzes erläutert. Die verschiedenen Initiativen (Bundestagsmitglieder, Bundesregierung, Bundesrat), die Beratungsphasen im Bundestag und Bundesrat, sowie die Möglichkeit eines Vermittlungsausschusses bei Meinungsverschiedenheiten werden detailliert beschrieben.
Was ist die Zielsetzung des Dokuments?
Die Zielsetzung des Dokuments ist es, die legislative Funktion des Bundestages zu beleuchten und seine Bedeutung innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland zu verdeutlichen. Es soll sowohl das formelle Gesetzgebungsverfahren als auch die tatsächliche Praxis in den Ausschüssen betrachtet werden.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Bundestag, Gesetzgebungsprozess, Bundesrepublik Deutschland, Legislative Funktion, Ausschüsse, Vermittlungsausschuss, Grundgesetz, Parlamentarische Mehrheitsdemokratie, Redeparlament, Arbeitsparlament.
Für wen ist dieses Dokument gedacht?
Das Dokument ist für Personen gedacht, die sich akademisch mit dem deutschen Gesetzgebungsprozess und der Rolle des Bundestages auseinandersetzen möchten. Es eignet sich für Studierende, Wissenschaftler und alle Interessierten, die ein tiefergehendes Verständnis des Themas erlangen wollen.
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- Steffen Recknagel (Author), 2007, Die Rolle des Bundestages im Gesetzgebungsprozess der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115301
