Das inklusive Wahlrecht. Die normative Debatte im bundesdeutschen Fall

Term Paper , 2020 , 22 Pages , Grade: 2,0

Politics - Other International Politics Topics

Welcher Prozess führte zur Abschaffung von § 13 Nr. 2 BWG und ermöglichte ein inklusiveres Wahlrecht?

Zunächst einmal werden wichtige begriffliche Grundlagen (Wahlrecht, Inklusion, Betreuung in allen Angelegenheiten) geklärt. Anschließend wird auf die Geschichte der Wahlrechtsausschlüsse eingegangen und ein Überblick über aktuelle Ausschlüsse gegeben. Daran anschließend wird der Reformweg von § 13 Nr. 2 BWG näher beleuchtet. Es wird auf Landesebene begonnen, da hier bereits 2016 erste Reformen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erfolgten. Danach wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aufgegriffen, welche schließlich den Anstoß für die Abschaffung des Paragraphen auf Bundesebene gab. Die in den einzelnen Debatten verwendeten Argumente sollen anschließend sortiert und eingeordnet werden.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Begriffliche Grundlagen
2.1 Wahlrecht und Wahlsystem
2.2 Inklusion
2.3 Vollbetreuung

3 Ausschlüsse vom Wahlrecht
3.1 Historische Entwicklung
3.2 Aktuelle Ausschlüsse in Deutschland
3.2.1 Staatsbürgerschaft
3.2.2 Alter
3.2.3 Straftäter

4 Ausschluss aufgrund geistiger Behinderung
4.1 Die Ausschlüsse vom Wahlrecht nach §13 Nr.2 BWG vor Mai 2019
4.1.1 Nordrhein-Westfalen
4.1.2 Schleswig-Holstein
4.1.3 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
4.1.4 Bundesebene
4.2 Zusammenfassung der Argumente

5 Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

• College: University of Potsdam
• Grade: 2,0
• Author: Noa Groicher (Author)
• Publication Year: 2020
• Pages: 22
• Catalog Number: V1149703
• ISBN (eBook): 9783346534033
• ISBN (Book): 9783346534040
• Language: German
• Tags: Wahlrecht, Inklusion