Die Zielsetzung der vorliegenden Arbeit besteht darin, den Einfluss der Corona-Pandemie auf das deutsche Arbeitsrecht aufzuzeigen. Die Untersuchung zielt im kollektivrechtlichen Arbeitsrecht auf die Frage ab, welche Wirkung das Instrument der Kurzarbeit mit sich bringt und inwieweit der Betriebsrat in einer Pandemie seine Handlungsfähigkeit beibehalten kann. Hingegen wird im Individualarbeitsrecht untersucht, ob Homeoffice einseitig angeordnet werden darf. Ferner gilt es, herauszufinden, ob der Arbeitgeber einen Zwangsurlaub oder eine Maskenpflicht anordnen darf. Dafür werden in der vorliegenden Arbeit aktuelle arbeitsrechtliche Aspekte untersucht und analysiert.
Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug und mögliche Eingriffe betrachtet, um aufzuzeigen, inwieweit die Pandemie Auswirkungen auf die Grundrechte hat. Anschließend werden die kollektivrechtlichen Aspekte betrachtet. Der Fokus liegt insbesondere auf dem Instrument „Kurzarbeit“. Hierbei soll herausgefunden werden, welche rechtlichen Grundlagen im Unternehmen selbst neben den gesetzlichen Bestimmungen vorliegen müssen. Zusätzlich soll die Wirkung von Kurzarbeit analysiert werden. Ebenso muss im Rahmen des social distancing insbesondere die Handlungsfähigkeit des Betriebsrates untersucht werden.
Das SARS-CoV-2-Virus wurde im Dezember 2019 in Wuhan, China entdeckt. Seitdem verbreitet sich das Virus weltweit. Durch die WHO wurde im März 2020 die daraus resultierende tödliche Lungenkrankheit Covid-19 zur Pandemie erklärt.1 Das Virus hat schon viele Menschenleben gefordert. Auch Deutschland ist von der Pandemie betroffen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Corona-Pandemie als größte Herausforderung, die es seit dem Zweiten Weltkrieg in unserem Land zu bewältigen gibt. Insbesondere kommt es nun auf das gemeinsame solidarische Handeln an.2 Mithin hat die Pandemie starke Auswirkungen auf das private, gesellschaftliche sowie das wirtschaftliche Leben aufgezeigt. Ebenso werden durch die Politik
fast täglich Maßnahmen getroffen, um das Virus einzudämmen.
Inhaltsverzeichnis
- Vorbemerkung
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug im Rahmen der Corona-Pandemie
- I. Sondersituation Corona-Pandemie
- II. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug und
- 1. Berufsfreiheit, Art. 12 GG
- 2. Koalitionsfreiheit, Art. 9 III GG
- C. Gesetzliche Neuregelungen anlässlich der Corona-Pandemie mit kollektivrechtlichem Bezug
- 1. Kurzarbeit
- a. Definition Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
- b. Leistungsumfang von KUG, §§ 105 ff. SGB III
- c. Kurzarbeitergeldverordnung
- d. Das Zusammenspiel von Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag
- aa. Tarifvertrag als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit
- bb. Betriebsvereinbarung als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit
- cc. Individualrechtliche Vereinbarungen als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit
- 2. Änderungen im Betriebsverfassungsgesetz
- 1. Die Problematik
- 2. Digitale Lösung
- a. Digitale Betriebsratssitzung und Beschlussfassung
- b. Digitale Betriebsversammlungen
- 3. Weitere gesetzliche Änderungen
- 4. Kritische Würdigung der gesetzlichen Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie mit kollektivrechtlichem Bezug
- 1. Kurzarbeit
- D. Individualrechtliche Aspekte während einer Pandemie
- I. Homeoffice als flexibles Arbeitszeitmodell
- 1. Rechtliche Voraussetzungen von flexiblen Arbeitszeitmodellen
- 2. Homeoffice in Abgrenzung zu Telearbeit und mobiler Arbeit
- 3. Direktionsrecht des Arbeitgebers
- 4. Anspruch des Arbeitnehmers auf Homeoffice
- 5. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
- II. Urlaubsrecht
- 1. Urlaubsanordnung durch den Arbeitgeber
- 2. Urlaub durch den Arbeitnehmer
- 3. Urlaub und Kurzarbeit
- III. Arbeitsschutzrecht in der Pandemie
- 1. Ziele des Arbeitsschutzrechts
- 2. Maßnahmen
- a. Pandemieplan
- b. (S)TOP-Prinzip
- c. AHA(L)-Regel
- IV. Kritische Würdigung der Corona-Maßnahmen in Bezug auf die individualrechtlichen Maßnahmen
- I. Homeoffice als flexibles Arbeitszeitmodell
- E. Die Folgen des „Shutdown“ und der Weg zurück in die ,,Normalität“
- F. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Arbeitsrecht. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Folgen des COVID-19-Shutdowns für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
- Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug während der Pandemie
- Gesetzliche Neuregelungen, insbesondere im Hinblick auf Kurzarbeit und Änderungen im Betriebsverfassungsgesetz
- Individualrechtliche Aspekte wie Homeoffice, Urlaubsrecht und Arbeitsschutz in der Pandemie
- Die Folgen des Shutdowns und die Herausforderungen auf dem Weg zurück zur Normalität
- Kritische Würdigung der Corona-Maßnahmen im Arbeitsrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit stellt die Sondersituation der Corona-Pandemie dar und untersucht die Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug, die im Zusammenhang mit der Pandemie relevant sind.
Kapitel zwei analysiert die gesetzlichen Neuregelungen im Arbeitsrecht, die anlässlich der Corona-Pandemie ergriffen wurden. Hierzu gehören insbesondere die Regelungen zur Kurzarbeit sowie Änderungen im Betriebsverfassungsgesetz.
Das dritte Kapitel befasst sich mit individualrechtlichen Aspekten des Arbeitsrechts während der Pandemie, wie Homeoffice, Urlaubsrecht und Arbeitsschutz.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit folgenden zentralen Themen: Corona-Pandemie, Arbeitsrecht, Grundrechte, Kurzarbeit, Betriebsverfassungsgesetz, Homeoffice, Urlaubsrecht, Arbeitsschutz, Shutdown, Normalität.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2020, Arbeitsrecht in Zeiten einer Pandemie. Aktuelle arbeitsrechtliche Aspekte sowie die Folgen nach dem COVID-19-Shutdown, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1149054