Der Europäische Gerichtshof. Die Aufgaben und Zuständigkeiten des EuGH

Hausarbeit , 1998 , 15 Seiten , Note: 1

Kulturwissenschaften - Europa

Die Aufgaben des EuGH sind im Artikel 164 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) – ferner im EGKSV Art. 31 und im EAGV Art.136 – folgendermaßen definiert: "Der Gerichtshof sichert die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung dieses Vertrags." (zit.n.Rohde,S.132) Demnach hat der Europäische Gerichtshof also die Aufgabe, daß vollständige Gemeinschaftsrecht sämtlicher Gemeinschaftsverträge zu wahren, die drei Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaften auszulegen und anzuwenden sowie die von den EU-Organen erlassenen Durchführungsvorschriften zu sichern. D. h., er muß nicht nur das Primärrecht, sondern auch das Sekundärrecht, ja alle Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechtes berücksichtigen, so z.B. auch die Rechtsprinzipien und die allgemeinen Rechtsgrundsätze. Streinz umreißt die Rolle des EuGH folgenderweise:

"Er hat sich mit grundlegenden wirtschaftspolitischen Problemen zu befassen, ist häufig rechtsfortbildend und rechtsergänzend tätig und durch seine eigenständige, 'dynamische' Interpretationsmethode neben der Kommission zum 'Motor der Integration' geworden, der deren Prozeß in Gang gehalten hat."
(Streinz,S.162)

Der EuGH muß zum einen die jeweiligen Befugnisse der einzelnen Gemeinschaftsorgane, zum anderen die der Gemeinschaft übertragenen und die den Mitgliedsstaaten verbliebenen Zuständigkeiten voneinander abgrenzen.
Überdies hat der Gerichtshof die Aufgabe, Gutachten zu erstellen (Art. 228 II EGV). Darüber hinaus und ganz besonders aber sieht sich der EuGH zur Fortbildung des EU-Rechts berufen. Der EuGH ist – abgesehen von dem ihm untergeordneten Gericht der ersten Instanz – die einzige gerichtliche Instanz der EU (vgl.Hitzler,S.197). Außerdem hat der EuGH durch den Unionsvertrag auch "beschränkte Rechtsprechungskompetenzen" (Rohde,S.132) im Rahmen der Union erhalten.

Inhaltsverzeichnis

• Die Aufgaben und Zuständigkeiten:
  • Aufgaben und Zuständigkeiten
    • Die allgemeinen Rechtsgrundsätze
    • Das Gericht erster Instanz (EuG)
    • Rechtsschutz
    • Die Klagearten
      • Vertragsverletzungsklage
      • Nichtigkeitsklage
      • Untätigkeitsklage
      • Schadensersatzklage
    • Verfahren
      • In Klagesachen
      • In Vorlagesachen
      • Urteil
    • Die Vorlage zur Vorabentscheidun
  • Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht
• Literaturliste

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Hausarbeit befasst sich mit den Aufgaben und Zuständigkeiten des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Sie analysiert die Rolle des EuGH als oberstes Rechtsprechungsorgan der Europäischen Union und beleuchtet die verschiedenen Klagearten, die ihm zur Verfügung stehen. Darüber hinaus wird das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht im Kontext des EuGH-Rechtsprechung untersucht.

• Die Aufgaben und Zuständigkeiten des EuGH
• Die verschiedenen Klagearten des EuGH
• Das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht
• Die Rolle des EuGH bei der Auslegung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts
• Die Bedeutung des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts vor dem nationalen Recht

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel befasst sich mit den Aufgaben und Zuständigkeiten des Europäischen Gerichtshofs. Es analysiert die rechtlichen Grundlagen des EuGH, die in den Gründungsverträgen der Europäischen Gemeinschaften festgelegt sind. Darüber hinaus werden die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts, die durch die Rechtsprechung des EuGH entwickelt wurden, erläutert. Das Kapitel beleuchtet auch die Rolle des EuGH bei der Fortbildung des EU-Rechts und die Bedeutung des Prinzips des "effet utile" für die Auslegung des Gemeinschaftsrechts.

Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den verschiedenen Klagearten, die vor dem EuGH erhoben werden können. Es werden die Vertragsverletzungsklage, die Nichtigkeitsklage, die Untätigkeitsklage und die Schadensersatzklage im Detail betrachtet. Das Kapitel erläutert die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der jeweiligen Klagearten und die Rechtsfolgen, die sich aus einem erfolgreichen Klageverfahren ergeben können. Außerdem werden die Verfahren vor dem EuGH in Klagesachen und in Vorlagesachen beschrieben.

Das dritte Kapitel befasst sich mit dem Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht. Es wird die Frage des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts vor dem nationalen Recht behandelt und die verschiedenen Argumente für und gegen den Vorrang dargestellt. Das Kapitel analysiert die Rechtsprechung des EuGH und des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Thema und beleuchtet die Bedeutung des Vorrangs für die Funktionsfähigkeit der Europäischen Union.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Europäischen Gerichtshof (EuGH), die Aufgaben und Zuständigkeiten des EuGH, die verschiedenen Klagearten des EuGH, das Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht, der Vorrang des Gemeinschaftsrechts, die Auslegung des Gemeinschaftsrechts, die Fortbildung des EU-Rechts, die Rechtsprechung des EuGH, die Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts und die Funktionsfähigkeit der Europäischen Union.

• Hochschule: Universität Lüneburg (Kulturwissenschaften)
• Veranstaltung: Seminar Europäisches Recht
• Note: 1
• Autor: Kulturwissenschaftler M.A. Adrian Flasche (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 1998
• Seiten: 15
• Katalognummer: V11457
• ISBN (eBook): 9783638176156
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Europäische, Gerichtshof, Aufgaben, Zuständigkeiten, EuGH, Seminar, Europäisches, Recht