Die Amtsführung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland

Betrachtungen zum höchsten Amt im Staat

Dossier / Travail , 2001 , 48 Pages

Politique - Système politique de l'Allemagne

Diese Hausarbeit hat das Thema: Die Amtsführung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland - Betrachtungen zum höchsten Amt im Staat.
Beleuchtet werden soll die These, ob der Bundespräsident ein politisch wenig einflußreiches Amt inne hat, oder ob er doch mehr ist als ein „Staatsnotar“ oder eine bloße repräsentative Figur.
Vorangestellt wird den Ausführungen zum Bundespräsidenten eine kurze Betrachtung zum Amt des Reichspräsidenten der Weimarer Reichsverfassung und den Amtsinhabern von 1919 bis 1934. Dies ist m.E. notwendig um die politisch-historische Diskussion um das Präsidentenamt und um das GG besser verstehen zu können.
Als thematischer Schwerpunkt folgt eine Darstellung zum Amt des Bundespräsidenten im Zusammenspiel mit anderen Verfassungsorganen, zum Rahmen und den Möglichkeiten der Amtsführung des Amtes im förderalen Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland.
In einem Exkurs wird kurz die These beleuchtet, ob aus „Weimar“ Lehren gezogen wurden und ob Bundespräsident und Reichspräsident überhaupt vergleichbar sind.
Abgeschlossen wird die vorliegende Hausarbeit mit einer Zusammenfassung und Schlussbetrachtung.

Ein kleinerer Aspekt der Hausarbeit gilt – in kurzen Einblendungen – der konkreten Amtsführung der jeweiligen Amtsinhaber von Theodor Heuss bis zu Johannes Rau und wie sie ihre Schwerpunkte setzten. Es soll dabei aufgezeigt werden, welche Akzente von der Person gesetzt wurden, wie sie ihre verfassungsmäßigen Spielräume nutzte und welche politischen Entwicklungen in Deutschland zu beobachten waren bzw. zu beobachten sind.

Inhaltsverzeichnis

• Abkürzungsverzeichnis
• Inhaltsverzeichnis
• Vorbemerkungen
• Einleitung
• Das Amt des Reichspräsidenten
  • Amtszeit, Wahl, Wählbarkeit
  • Rechte, Pflichten und Befugnisse
  • Die Reichspräsidenten seit 1919
    • Friedrich Ebert
    • Paul von Hindenburg
• Der Bundespräsident: Amtsausübung und Mittel der Amtsführung
  • Die Vorgeschichte
  • Das höchste Amt im Staat
    • Das Prinzip der Inkompatibilität
    • Wahlvoraussetzungen
    • Die Bundesversammlung
  • Staatsrechtliche und völkerrechtliche Betrachtung
    • Völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland
    • Verkündung der Gesetze
    • Ernennung von Bundesbediensteten
    • Sonstige Kompetenzen und Reglementierungen
  • Protokoll und Streitkräfte
    • Diplomatisches Protokoll und Bundessymbole
    • Streitkräfte
  • Kompetenzen der Verfassungsorgane untereinander
    • Bundespräsident im Bezug zu Bundesregierung und Bundestag
    • Bundespräsident im Bezug zu den sonstigen Verfassungsorganen
      • Bundesrat
      • Bundesversammlung
      • Bundesverfassungsgericht
      • Gemeinsamer Ausschuss
  • Politische Einflussnahme des Bundespräsidenten
  • Die Macht des Wortes
• Exkurs: Bundespräsident / Reichspräsident im Vergleich - Lehren aus Weimar?
  • Kompetenzen
  • Vergleich / Reichspräsident
• Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
• Literaturverzeichnis
  • Literatur und Quellen
  • Lexika, Presse, Periodika, Sekundärliteratur
  • Gesetzestexte
• Anhang
  • Die Bundespräsidenten:
    • Kurze politische Biographie und ihre Akzente im Amt
      • Theodor Heuss (FDP), 1949 - 1959
      • Heinrich Lübke (CDU), 1959 - 1969
      • Gustav Heinemann (SPD), 1969 - 1974
      • Walter Scheel (FDP), 1974 - 1979
      • Karl Carstens (CDU), 1979- 1984
      • Richard von Weizsäcker (CDU), 1984 - 1994
      • Roman Herzog (CDU), 1994 - 1999
      • Johannes Rau (SPD), seit dem 23.05.1999
  • Auszug aus dem Grundgesetz:
    • Fünfter Abschnitt — Der Bundespräsident
  • Auszug aus der Weimarer Reichsverfassung:
    • Dritter Abschnitt — Der Reichspräsident und die Reichsregierung
  • Bundespräsident / Reichpräsident:
    • Gegenüberstellung Tabellenform

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Hausarbeit befasst sich mit der Amtsführung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland und untersucht, ob er ein politisch wenig einflussreiches Amt innehat oder ob er doch mehr ist als ein „Staatsnotar" oder eine bloße repräsentative Figur. Die Arbeit beleuchtet die These, ob der Bundespräsident trotz seiner begrenzten formalen Befugnisse durch seine Persönlichkeit und seine Rolle als Vermittler eine bedeutende politische Einflussnahme erzielen kann.

• Die historische Entwicklung des Präsidentenamtes in Deutschland, insbesondere im Vergleich zum Reichspräsidenten der Weimarer Republik
• Die Kompetenzen und Aufgaben des Bundespräsidenten im Grundgesetz
• Die Rolle des Bundespräsidenten in der Gesetzgebung, der Regierungsbildung und in den Beziehungen zu anderen Verfassungsorganen
• Die politische Einflussnahme des Bundespräsidenten durch seine Reden und seine Rolle als Vermittler und Schlichter
• Die Bedeutung des Amtes des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland

Zusammenfassung der Kapitel

• Das Amt des Reichspräsidenten
  • Das Kapitel beleuchtet die Stellung des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik, insbesondere seine Amtszeit, Wahl, Wählbarkeit sowie seine Rechte, Pflichten und Befugnisse. Es werden die Reichspräsidenten Friedrich Ebert und Paul von Hindenburg vorgestellt und ihre Amtsführung analysiert.
• Der Bundespräsident - Amtsausübung und Mittel der Amtsführung
  • Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Geschichte des Bundespräsidentenamtes in der Bundesrepublik Deutschland und den kontroversen Diskussionen um seine Notwendigkeit und Gestaltung. Es werden die Wahlvoraussetzungen, die Kompetenzen und die Rolle des Bundespräsidenten im Verhältnis zu den anderen Verfassungsorganen dargestellt. Darüber hinaus werden die protokollarischen Funktionen und die Einbindung in die Streitkräfte beleuchtet.
• Exkurs: Bundespräsident / Reichspräsident im Vergleich - Lehren aus Weimar?
  • Der Exkurs vergleicht die Kompetenzen des Bundespräsidenten mit denen des Reichspräsidenten und untersucht, ob aus den Erfahrungen der Weimarer Republik Lehren für die Gestaltung des Bundespräsidentenamtes gezogen wurden. Es wird deutlich, dass der Bundespräsident eine deutlich schwächere politische Machtstellung als der Reichspräsident innehat.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Bundespräsidenten, das höchste Amt im Staat, die Bundesrepublik Deutschland, das Staatsgefüge, die Amtsführung, die Kompetenzen, die politische Einflussnahme, die Macht des Wortes, die Weimarer Republik, der Reichspräsident, die Verfassung, das Grundgesetz, die Bundesversammlung, die Bundesregierung, der Bundestag, der Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht, die Verfassungsorgane, die Staatsrepräsentation, die Kontrolle, die Beratung, die Schlichtung, die Geschichte, die Politik, die Demokratie, die Neutralität, die Integration, die Moral, die Identität, die Einheit, die Verantwortung, die Zukunft, die Erinnerung, die Vergangenheit, die Entwicklung.

• Université: University of Hagen (Institut für Politikwissenschaft)
• Cours: Politisches System der Bundesrepublik Deutschland
• Auteur: Michael Helbig (Auteur)
• Année de publication: 2001
• Pages: 48
• N° de catalogue: V114147
• ISBN (ebook): 9783640155675
• ISBN (Livre): 9783640155743
• Langue: allemand
• mots-clé: Amtsführung, Bundespräsidenten, Staatsgefüge, Bundesrepublik, Deutschland, Politisches, System, Bundesrepublik, Deutschland