Immer mehr internationale wissenschaftliche Symposien beschäftigten sich mit der Thematik der globalen Erwärmung und dessen Konsequenzen für die Menschen. Zu dieser Zeit wurde die Problematik auch zum Politfeld und eine intensivere politische Auseinandersetzung konnte stattfinden, denn es wurde klar, dass dieses Phänomen nur mit internationalen Kooperationen gelöst werden kann.
In der Seminararbeit soll ein spezifisches Instrument und sein Entstehungsprozess zur Regulierung der negativen externen Effekte herausgegriffen werden. Mit dem Kyoto Protokoll, das im Dezember 1997 von der Weltgemeinschaft verabschiedet wurde, wurde Klimapolitik in die Sphäre der Weltpolitik gehoben.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Ziel der Arbeit
2 Umwelt
2.1 Das Klimasystem
2.2 Der Treibhauseffekt
2.3 Der Klimawandel
2.4 Auswirkungen für die Klimapolitik und mögliche Strategien
3 Chronologie: Von den Ursprüngen bis nach Kyoto
3.1 Die Anfänge
3.2 Die ersten Weltklimakonferenzen
3.3 Von Rio nach Berlin
3.4 Auf dem Weg nach Kyoto
3.5 Kyoto: Die Endrunde
3.5.1 NGOs und moderne Kommunikationstechnologien
3.5.2 Verhandlung durch Erschöpfung
4 Umweltpolitische Akteure und ihre Interessen
4.1 Die Industrieländer
4.1.1 Die Europäische Union
4.1.2 Juscanz
4.1.3 Russland und die Länder im Übergang zur Marktwirtschaft
4.2 Die Entwicklungsländer
4.2.1 Die Allianz kleiner Inselstaaten (AOSIS)
4.2.2 Die Organisation der Erdöl exportierenden Länder (OPEC)
4.3 Nichtstaatliche und internationale Organisationen
5 Schlussbetrachtung
6 Literaturverzeichnis
6.1 Bücher
6.2 Internetquellen
1 Einleitung
1.1 Ziel der Arbeit
Treibhausgase, CO2 Emissionen und Umweltverschmutzung sind heute beherrschende Themen in der laufenden Berichterstattung. Schon im 19.Jahrhundert gab es die erste wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der CO2 Problematik. Die Erderwärmung wurde allerdings erstmals in den 1970er Jahren auf breiter Ebene diskutiert, doch erst 1979 wurde das Thema mit der Weltklimakonferenz in Genf das erste Mal auf internationale politische Ebene gehoben. Verschiedene Experten diverser UNO-Unterorganisationen beschäftigten sich mit Klimaveränderungen und Beeinflussungen durch menschliches Zutun.[1]
Immer mehr internationale wissenschaftliche Symposien beschäftigten sich mit der Thematik der globalen Erwärmung und dessen Konsequenzen für die Menschen. Zu dieser Zeit wurde die Problematik auch zum Politfeld und eine intensivere politische Auseinandersetzung konnte stattfinden, denn es wurde klar, dass dieses Phänomen nur mit internationalen Kooperationen gelöst werden kann.[2]
In der Seminararbeit soll ein spezifisches Instrument und sein Entstehungsprozess zur Regulierung der negativen externen Effekte herausgegriffen werden. Mit dem Kyoto Protokoll, das im Dezember 1997 von der Weltgemeinschaft verabschiedet wurde, wurde Klimapolitik in die Sphäre der Weltpolitik gehoben.
Die Arbeit ist in drei Teile gliedert. Der erste Teil beschäftigt sich mit den Fragen, wie funktioniert unser Klimasystem? Was ist der Treibhauseffekt und wie entsteht er, welches Treibgas ist hauptverantwortlich dafür und wie wirkt sich das auf den Klimawandel aus. Welche Auswirkungen hat das für die Klimapolitik und was für verschiedene Strategien können daraus entwickelt werden.
Der zweite Teil behandelt die Geschichte des Protokolls. Wie sieht die Chronologie der internationalen Klimapolitik aus. Seit wann beschäftigt man sich mit dem Treibhauseffekt warum gab es politischen Handlungsbedarf. Wann gab es die ersten Klimakonferenzen und was wurde dort beschlossen. Welche Koalitionen bildeten sich und welche Linie vertraten sie. Was geschah in Kyoto, wie verlief die Endrunde? Welche Rolle spielten dabei NGOs und die modernen Kommunikationstechnologien.
Im letzten Teil soll untersucht werden, welche umweltpolitischen Akteure auftraten, welche Allianzen bildeten sich. Wo waren die spezifischen Interessen der Industrieländer, wie der Europäischen Union und der USA, beziehungsweise deren Verbündete, und was waren auf der anderen Seite die Ziele von den Entwicklungsländern und NGOs.
2 Umwelt
2.1 Das Klimasystem
In diesem Abschnitt soll das Klimasystem im Groben erläutert werden, um aufzuzeigen warum Handlungsbedarf für politische Interventionen besteht.
Die Sonne versorgt die Erde mit Energie, die in Form von kurzwelliger Strahlung auf in die Atmosphäre eintritt, auf die Erdoberfläche trifft und so das Klimasystem erwärmt. Die Erde reflektiert diese Energie in Form von langwelliger Strahlung in den Weltraum ab. Im Durchschnitt über das Jahr gerechnet sind diese beiden Strömungen gleich groß, somit ergibt sich langfristig eine konstante Temperatur in unserem Klimasystem. Wie viel Energie in die Erdatmosphäre eintritt wird von der Strahlungsintensität der Sonne und von der Erdbahn (Entfernung zur Sonne, Achsenneigung, Drehgeschwindigkeit der Erde, etc.…) beeinflusst. Diese Parameter sind vom Menschen nicht beeinflussbar. Allerdings wird die Beschaffenheit von Atmosphäre und Erdoberfläche merklich modifiziert. Diese Parameter beeinflussen Absorption und Reflexion der solaren Strahlung.
Das Spektrum der Klimavariationen variiert in verschiedenen Zeiträumen. So verändert sich zum Beispiel die Intensität der Sonne durch einen 11-jährigen Sonnenfleckenzyklus. Die Eiszeiten, die in Zeiträumen von 100.000 Jahren kommen und gehen können „durch systematische Schwankungen der Bahncharakteristika erklärt werden“.[3] Beeinträchtigungen der Atmosphäre und dem damit einhergehenden geänderten Absorptions- und Reflexionsvermögen wie zum Beispiel durch einen Vulkanausbruch können Implikationen von wenigen Monaten bis zu einigen Jahren haben.[4]
2.2 Der Treibhauseffekt
„Dreiatomige Gase, wie Wasserdampf, Kohlendioxid, Methan, Lachgas, Ozon oder die synthetischen Fluor-Chlor-Kohlenwasserstoffe – sogenannte Treibhausgase – haben die Eigenschaft, die kurzwellige Strahlung der Sonne weitgehend ungehindert durchzulassen, die langwellige Ausstrahlung der Erde aber zu absorbieren.“[5] Die dadurch entstehenden Unterschiede in der Durchlässigkeit führen zum Treibhauseffekt. Durch die Verwendung fossiler Brennstoffe wie Kohle, Erdgas, Erdöl, durch landwirtschaftliche Aktivitäten (z.B Mineraldünger, Reisanbau, brachliegende Böden, Tierhaltung vor allem Wiederkäuer) und durch die Änderung der Oberflächenbeschaffenheit zum Beispiel durch die Rodung der Regenwälder wird der natürliche Treibhauseffekt um einen anthropogenen Teil intensiviert. Messdaten zeigen einen auffälligen Anstieg der CO2 Konzentration in der Atmosphäre um 0,5% pro Jahr seit dem Jahre 1958. Aber auch andere Treibhausgase werden deutlich vermehrt ausgestoßen, so gab es in den letzten Jahrzehnten ein deutliches Anwachsen der Konzentration von Methan (etwa 1% im Jahr) und Distickstoffoxid (N2O) (ca. 0,5% pro Jahr). Auf der anderen Seite konnte der Anstieg von Fluor-Kohlenwasserstoffen gestoppt werden und in der Folge, nach den greifenden Maßnahmen zum Schutz des Ozonlochs, gesenkt werden.
Den größten Anteil für den Klimawandel mit 62% ist auf das CO2 zurückzuführen, gefolgt von Methan mit 20% und zu 14% zeichnen die Fluor-Chlor-Kohlenwasserstoffe für den Treibhauseffekt verantwortlich.[6]
2.3 Der Klimawandel
Durch die Untersuchung und Analyse über lange Zeiträume, in denen meteorologische Daten ausgewertet wurden, zeigen sich neben den stets kurzfristigen Schwankungen eine signifikante Dynamik in den letzten Dekaden. So stellte sich heraus, dass der Anstieg der Temperatur im letzten Jahrhundert der stärkste in den letzten 1000 Jahren ist. Das letzte Jahrzehnt ist das wärmste der letzten 100 Jahre. Weiters nehmen die Niederschläge in tropischen Gebieten ab und in den mittleren beziehungsweise hohen Breiten zu, vor allem durch Starkniederschläge. Gletscher und Vereisungen gehen mit wenigen Ausnahmen zurück. Um 10 bis 20cm stieg der Meeresspiegel in den letzten 100 Jahren und es scheint, dass sich der Anstieg beschleunigt. Überdies treten Umweltkatastrophen (El Nino, etc.…) länger und anhaltender auf.[7]
2.4 Auswirkungen für die Klimapolitik und mögliche Strategien
Aus den in den vorigen Abschnitten erläuterten Gegebenheiten ergeben sich für die Klimapolitik einige Problemeigenschaften. Sie hat mit der räumlichen Uneingrenzbarkeit bezüglich Verursachung und Wirkung zu kämpfen. Hier sind nationale Maßnahmen meist nicht ausreichend, es sollte international, noch besser global gehandelt werden.
Die Wirkung ist langfristig, und zeitlich verzögert. Das macht es für die Politakteure schwer, da ihre Handlungen und Maßnahmen nicht in ihrer Legislaturperiode greifen und die Wirkung ihrer Schritte nur schwer in Wählerstimmen umgewandelt werden können. Daher muss stark an der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit gearbeitet werden, da die politischen Entscheidungen sehr „abstrakt“ sind und ein Leiden der Wirtschaft möglichst vermieden werden soll. Hier spielen auch die fehlenden „End-of-pipe“ Technologien eine tragende Rolle. „End-of-pipe-Technologien […] sind additive Umweltschutzmaßnahmen. Sie verändern nicht den Produktionsprozess selbst, sondern verringern die Umweltbelastung durch nachgeschaltete Maßnahmen.“[8] Gepaart mit zeitlicher Dringlichkeit und fehlender Nahwirkung gibt es bei solchen Eingriffen immer eine große Anzahl an Betroffenen, die die Eingriffstiefe auch als hoch empfinden. Erschwerend kommt hinzu, dass sich hierbei Zielkonflikte und Interessensgegensätze auftun.[9]
Um einen geeigneten Lösungsweg aus der Misere beschreiten zu können, muss die Umweltpolitik anfangs prinzipiell die Frage beantworten, ob Präventivstrategien, oder Anpassungsmaßnahmen gewählt werden sollen. Zum Anpassungsprinzip gehört das reaktive Verursacherprinzip, die oben erwähnte End-of-Pipe-Policy. Hier wird nur auf Schadensbegrenzung geachtet, entstehende Emissionen werden technisch korrigiert. Dieses Verfahren wurde in den 70er und 80er Jahren angewandt. Das Problem wurde nicht im Kern erfasst, sondern es handelte sich um eine reine Symptombekämpfung. Hier wird die Umwelt-verschmutzung nicht als systemimmanentes Problem gesehen, sondern als gesonderter Teil der Wirtschaft. Mit der Beseitigung der Verschmutzung kann zusätzlich Profit gemacht werden und sie trägt somit zum Wirtschaftswachstum bei. Die Verursacher sollen idealerweise für den Schaden aufkommen und zwar über Steuern und Gebühren, beziehungsweise indem die Unternehmen die gesteigerten Produktionskosten über den Produktpreis auf die Konsumenten abwälzen. Somit tragen die Kosten für das Verursacherprinzip hauptsächlich die Verbraucher und nur beschränkt die Produzenten.
Einen anderen Weg schlägt das Vorsorgeprinzip ein, das schon innerhalb des Produktionsprozesses möglichst viele umweltbezogene Gegebenheiten beachtet. Bei allen Entscheidungen müssen ökologische Gesichtspunkte beachtet werden, da man davon ausgeht, dass es ökonomisch aufwendiger ist nachträglich Umweltschäden zu reparieren, als schon im Vorhinein die notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Dies kann soweit gehen, dass mögliche Stoffe oder Energiearten solange als umweltschädlich eingestuft werden, bis ihre Harmlosigkeit nachgewiesen wurde.
Das Vorsorgeprinzip wird durch zwei weitere umweltpolitische Methoden ergänzt: Die win-win-strategy versucht ökologische Gesichtspunkte und wirtschaftliche Effizienz auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, dabei soll aber die Wirtschaftsleistung zunehmen und gleichzeitig der Schutz der Umwelt erhöht werden.
Die umweltpolitischen Interessen können aber auch mit der no-regret-policy umgesetzt werden. Hier erklärt man das eigentliche Ziel, zum Beispiel die Reduktion der CO2 Emissionen, als nebensächlich und fokussiert bei der Rechtfertigung der Maßnahmen auf andere, greifbarere Argumente. So kann zum Beispiel die Notwendigkeit einer effizienteren Nutzung erschöpfbarer Energie-quellen, Verkehrsverminderung, Verkehrssicherheit, oder Abgasreduzierung (Smog) ins Treffen geführt werden. Somit wird den Gegnern die Argumentationsbasis entzogen, weil der ursächliche Zusammenhang zur Neben-sache deklariert wird.[10]
[...]
[1] Vgl. N.N.1 (o.J.), Die Weltklimakonferenz in Genf, 1979 in http://alt.nachhaltigkeit.info/110073956209119/Geschichte/Zwischen%20Stockholm%20und%20Rio/Weltklimakonferenz%20Genf%201979.htm, Zugriff am 30.12.2007
[2] Vgl. K.Schmidt (1999) S. 3 f.
[3] H.Kromp-Kolb (o.J.) in: http://www.iff.ac.at/socec/backdoor/sose05-ring-sozoek/11_KrompKolb_WKOKlima.pdf S.2 Zugriff am 30.12.2007
[4] Vgl. ebd, S.2.
[5] H.Kromp-Kolb (o.J.) in: http://www.iff.ac.at/socec/backdoor/sose05-ring-sozoek/11_KrompKolb_WKOKlima.pdf S.2, Zugriff am 30.12.2007
[6] Vgl. ebd, S.2.
[7] Vgl. H.Kromp-Kolb (o.J.) in: http://www.iff.ac.at/socec/backdoor/sose05-ring-sozoek/11_KrompKolb_WKOKlima.pdf S.3f, Zugriff am 30.12.2007
[8] N.N (o.J.), End-of-pipe-Technologie in: http://de.wikipedia.org/wiki/End-of-pipe-Technologie, Zugriff am 3.1.2008
[9] Vgl. Geres R. (2000) S.57f.
[10] Vgl. S.K. Hespelt (2000) S.59ff.
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