Es wurden in Bezug auf diese Kriege viele Fragen gestellt und viele politische Diskussionen geführt. Insgesamt erlangte dieser Konflikte sowohl in den Medien, als auch in der sozialwissenschaftlichen Diskussion, eine sehr große Bedeutung.
Seit Ende des Kalten Krieges ist das internationale System im Umbruch. Über Jahrzehnte gut funktionierende und den Frieden sichernde Strategien und Konzepte werden plötzlich - nach Wegfall der Bipolarität - unbrauchbar, neue Systeme müssen entwickelt werden. Dies gilt auch für militärische und sicherheitspolitische Agenden.
Die Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) hatte während des Kalten Krieges als Gegenpol zum Warschauer Pakt eine wichtige und durchaus erfolgreiche Funktion. Aber was passiert, wenn einer solchen Allianz plötzlich der Gegner abhanden kommt? Hat sie dann nicht ihre Aufgabe erfüllt und wird überflüssig? Wie hat sich dieses Bündnis auf die neu gegebenen Bedingungen angepasst? Wo sind die neuen Aufgaben und wie lassen sich diese innerhalb des internationalen Systems umsetzen?
Die hier vorliegenden Begriffdefinitionen wie Krieg, Luftkrieg, Luftangriff, und Humanitäre Intervention stellen den wesentlichen Merkmalen verschiedene Ausdrucksweisen, und die Richtung der verschiedenen Bedeutungen dar. Das nächste Kapitel soll einen Einblick in verschiedenste Theorien für sicherheitspolitische Modelle sowie einige, vor allem für diese Arbeit grundlegende Definitionen (Kooperative Sicherheit, Kollektive Sicherheit bzw. Kollektive Verteidigung) geben.
Inhaltsverzeichnis
1.-Abkürzungsverzeichnis
2.- Einleitung
3.- Begriffdefinitionen
3.1.- Krieg
3.2.- Luftkrieg
3.3.- Luftangriff
3.4.-Gerechter Krieg
3.5- Humanitäre Intervention
4.- Theorien der Internationalen Sicherheit
4.1.- Kooperative Sicherheit
4.2.- Kollektive Sicherheit
4.3.- Kollektive Verteidigung
5.- Kurze Biographie des Autors
6.- Inhalt des Buches „ WAGING MODERN WAR: Bosnia, Kosovo and the Future of Combat “Clark Wesley K
7.- Kommentar und Vergleich des Buches
7.1 Mappe
8. - Schlussbemerkung
9. - Literaturliste
1. - Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
2.- Einleitung
Es wurden in Bezug auf diese Kriege viele Fragen gestellt und viele politische Diskussionen geführt. Insgesamt erlangte dieser Konflikte sowohl in den Medien, als auch in der sozialwissenschaftlichen Diskussion, eine sehr große Bedeutung.
Seit Ende des Kalten Krieges ist das internationale System im Umbruch. Über Jahrzehnte gut funktionierende und den Frieden sichernde Strategien und Konzepte werden plötzlich - nach Wegfall der Bipolarität - unbrauchbar, neue Systeme müssen entwickelt werden. Dies gilt auch für militärische und sicherheitspolitische Agenden.
Die Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) hatte während des Kalten Krieges als Gegenpol zum Warschauer Pakt eine wichtige und durchaus erfolgreiche Funktion. Aber was passiert, wenn einer solchen Allianz plötzlich der Gegner abhanden kommt? Hat sie dann nicht ihre Aufgabe erfüllt und wird überflüssig? Wie hat sich dieses Bündnis auf die neu gegebenen Bedingungen angepasst? Wo sind die neuen Aufgaben und wie lassen sich diese innerhalb des internationalen Systems umsetzen?
Die hier vorliegenden Begriffdefinitionen wie Krieg, Luftkrieg, Luftangriff, und Humanitäre Intervention stellen den wesentlichen Merkmalen verschiedene Ausdrucksweisen, und die Richtung der verschiedenen Bedeutungen dar. Das nächste Kapitel soll einen Einblick in verschiedenste Theorien für sicherheitspolitische Modelle sowie einige, vor allem für diese Arbeit grundlegende Definitionen (Kooperative Sicherheit, Kollektive Sicherheit bzw. Kollektive Verteidigung) geben.
Nach dieser Einführung in das Thema sollen die folgenden Kapitel den Hauptteil der Arbeit darstellen: Im dritten Teil beschäftige ich mich mit dem Buch des ehemaligen Generals W. K. Clark „ WAGING MODERN WAR: Bosnia, Kosovo, and the Future of Combat“. Wie veränderten die neu gegebenen Bedingungen die Allianz selbst, und wie hat sich das Bündnis verändert, um weiterhin seine Existenz zu legitimieren? Worin liegen neue Aufgaben.
Nach einer kurzen Darstellung des Bosnien Krieges und des Dayton-Abkommens, komme ich zum Schwerpunkt von W. Clarks Buch, vor allem die Intervention und der Krieg im Kosovo 1999, als neues Aufgabengebiet: das der humanitären Interventionen. Wie lässt sich dieser Begriff definieren? Ist er eine neue Erscheinung im internationalen System?
Abschließen möchte ich diese Arbeit erstens mit einer Analyse von W. Clarks politischen Einstellungen in Vergleich mit der Politik der USA , und zweitens mit dem Kommentar des Buches möchte ich darstellen , wie General W. Clark im Kosovo-Krieg, gedacht und gehandelt hat.
3.- Begriffdefinitionen
3.1.- Krieg
Für die Menschheit bedeutet das Wort Krieg, dass alle Gewalt von Staaten oder von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen ausgeht, nach Innen wie nach Außen, um präziser zu sein:
„ Ein Bewaffneter Konflikt zwischen zwei oder mehreren Staaten, Bündnissen oder militärisch organisierten Gruppierungen bzw. ein organisierter, mit Waffengewalt ausgetragener Machtkonflikt zwischen Völkerrechtssubjekten oder Bevölkerungsgruppen innerhalb eines Staates zur gewaltsamen Durchsetzung politischer, wirtschaftlicher, ideologischer oder militärischer Interessen“[1]
3.2.- Luftkrieg
Der Luftkrieg ist eine Form der Kriegführung bei der militärischen Operationen hauptsächlich aus der Luft durchgeführt werden. Der I Weltkrieg gilt als Ursprung der modernen Luftkriegsführung:
„ Teil des Gesamtkrieges . Der ~ umfasst alle Operationen der Luftstreitkräfte und die Wirkung ihrer Mittel in die Luft und erdnahen Weltraum hinein, in ihm selbst oder aus ihm heraus“ [2]
3.3.- Luftangriff
Die neue Luftwaffe der US – Schlagkräfte, ist die Serie der endgültige illustrierte Wegweiser zu neuer Amerikanisch Dominanz am Himmel. Moderner Angriff auf allen Ebenen kennzeichnet das Flugzeug und die Waffen, die zu Dominanz auf dem Schlachtfeld beitragen:
„ Offensiver Gebrauch von Luftkriegsmitteln. Im Rahmen des ~ werden in der Regel Jagdbomberkräfte eingesetzt“[3]
3.4.-Gerechter Krieg
Gerechter Krieg (lat. Bellum iustum ), eine auf römische Wurzeln ( Cicero ) zurückgehende, von Augustinus und Thomas von Aquin wirkungsmächtig weiterentwickelte und von der spätscholastischen Theologie verfeinerte,[4] in die völkerrechtliche Diskussion ausstrahlende und bis heute maßgeblich ethische Theorie, die Prinzipien für die normative Beurteilung zwischenstaatlicher Gewaltanwendung enthält.
Unterscheiden wird dabei zwischen dem Recht zum Krieg ( ius ad bellum ) und dem Recht im Krieg ( ius in bello). Im ius ad bellum sind vor allem drei Prinzipien entscheidend:
- die Anordnung des Krieges
- das Bestehen eines gerechten Grundes
- die Führung des Krieges mit der rechten, auf die Friedensordnung geführten Absichten..
Wichtigste Prinzipien im ius in bello sind die Verhältnismäßigkeit der Mittel und die Immunität der Nichtkombattanten.[5]
Völkerrechtlich hat das allgemeine Gewaltverbot der UN- Charta das ius ad bellum souveräner Staaten aufgehoben und:
„ ein überpositives Selbstverteidigungsrecht zwar eingeräumt, aber auf ein befristetes subsidiäres Notrecht unter der Prärogative des Sicherheitsrates zurückgedrängt ( Art.51 UN- Charta)“[6]
3.-5-Humanitäre Intervention
Was ist eine humanitäre Intervention ? Oder besser gesagt was ist Intervention und/oder was ist humanitär dabei?
Eine Intervention im allerweitesten Sinne ist nichts anderes als Handlung oder Handlungen, mit denen der Akteur oder die Akteure in den Lauf der Dinge, in Situationen eingreifen wollen, um in diesem Lauf Änderungen herbeizuführen oder zu verhindern. Eine Intervention im engeren Sinn des Wortes ist ein Eingriff in die Belange eines anderen Staates gegen den Willen wenigstens eines erheblichen Teils der Bevölkerung oder der Regierung dieses Staates. Unter Humanitärer Intervention versteht man militärisches Eingreifen von Staaten oder Internationale Organisationen in einen bewaffneten Konflikt in einem anderen Staat zur Durchsetzung des Schutzes von Menschenleben[7], oder anderes gesagt, wie im Völkerrecht fest steht:
„ Im Völkerrecht das gewaltsame Eingreifen eines oder mehrerer Staaten auf dem Hoheitsgebiet eines anderen Staates zum Schutz fremder Staatsangehöriger vor massiven Menschenrechtsverletzungen“[8]
Das heißt: Humanitäre Interventionen im weitesten und einfachsten Sinn des Wortes, sind Aktionen mit humanitären Zielen.
4.- Theorien der Internationalen Sicherheit
Bevor ich mich näher mit verschiedenen Theorien zu Sicherheitspolitik befasse, möchte ich noch einige grundlegende Begriffe klären, die keinesfalls verwechselt oder gleichwertig eingesetzt werden dürfen: die Konzepte der kooperativen Sicherheit, der kollektiven Sicherheit und der kollektiven Verteidigung.
4.1.- Kooperative Sicherheit
Kooperative Sicherheit findet in erster Linie im Vorfeld, dass heißt noch vor Ausbruch von Konflikten statt. Kommunikation und vertrauensbildende Maßnahmen gelten als die wichtigsten Pfeiler und das bekannteste kooperative Sicherheitssystem ist wohl die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Kooperation in Europa. Mit Blick auf Zentral und Osteuropa wird die Politik Europas daher von drei Schlüsselbegriffen geprägt: Stabilisierung durch Kooperation und Integration. Auch durch destabilisierende Entwicklungen in anderen Teilen der Welt ist die Sicherheit Europas berührt[9].
4.2.- Kollektive Sicherheit
Ein kollektives Sicherheitssystem richtet sich gegen eine Bedrohung von innen, der Aggressor ist ein Teil des Systems, und die anderen Mitgliedstaaten reagieren auf diese Bedrohung mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln. Das größte und weitreichendste System kollektiver Sicherheit sind die Vereinten Nationen (UN).
„Ein System kollektiver Sicherheit verpflichtet alle Mitglieder einem Mitglied mit allen Mitteln, einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt, zu Hilfe zu kommen, wenn es von einem anderen Mitgliedstaat bedroht oder angegriffen wird.“[10]
Das Ziel eines solchen Systems ist in erster Linie die Herstellung einer friedlichen inneren Ordnung sowie die Verteidigung dieser Ordnung gegen das aggressive Verhalten eines Mitglieds.[11]
4.3.- Kollektive Verteidigung
Im Gegensatz dazu befindet sich bei kollektive Verteidigung der Aggressor außerhalb der Allianz. Mehrere Staaten schließen sich zu einem militärischen Bündnis zusammen, und gehen nun bei Bedrohung von auch nur einem Mitgliedstaat gemeinsam gegen den Aggressor vor. Die Nordatlantik-Vertragsorganisation (NATO) ist das derzeit mächtigste Beispiel für kollektive Verteidigung. Auf die Tatsache, dass ein solch geartetes Bündnis nicht für Angriffe der Partner schützt, verweist Dembinski, indem er auf die Kriegsursachenforschung verweist, wonach „Mitglieder von Militärabkommen und Allianzen überproportional häufig in Kriege mit ihren Bündnispartnern verwickelt werden.“ [12]
5.- Kurze Biographie des Autors
Tatsächlich liest sich W. K. Clarks Biographie wie ein Leitfaden für eine modellhafte Führungsfigur. W. K. Clark wurde am 23. 12. 1944 in Little Rock, Arkansas geboren. Er ist verheiratet und hat einen Sohn. Der vier Sterne General gratulierte 1966 an der Militärischen Akademie der Vereinigten Staaten in West Point ( New York ). Er hält den Grad eines Master in Philosophie, Politik und Volkswirtschaft der Universität Oxford, wo er studiert hat. Als ein Rhodos Gelehrter (August 1966- August 1968), und hoch dekorierter Vietnam Veteran, gehörte er zu einem, der ehrgeizigsten Offizieren der US- Armee. Als er den ersten Stern bekam, war er der jüngste Brigadegeneral der Armee. Clinton und Clark kennen sich seit 1965, sie stammen beide aus Arkansas, und waren seit langem befreundet.
Clark machte die intime Bekanntschaft mit dem Balkan- Konflikt als militärischer Berater des US- Sondergesandten Richard Holbrook, und war der führende militärische Vermittler für den Bosnien Frieden durch den Dayton Vertrag von 1995. Er hat vorher als Direktor für strategischer Pläne im Pentagon (von 1994 bis 1996) gedient. Von 1997 bis 2000 war W. Clark NATO- Oberbefehlshaber als „ Supreme Allied Commander in Europe“, der richtige Mann zur richtigen Zeit, und nach dem NATO Einsatz gegen Jugoslawien, wurde er 1999 frühzeitig aus der Armee entlassen.
Seitdem hält er Vorlesungen für Militärische Strategie und US- Sicherheitspolitik an der Universität, und darüber hinaus ist er militärischer Fachkommentator bei CNN und kandidierte bei den derzeitigen Wahlen als demokratischer Kandidat für das Amt des Präsidenten.
Nach einigen Niederlagen zog er seine Kandidatur jedoch zurück.
6. - Inhalt des Buches WAGING MODERN WAR: Bosnia, Kosovo, and the Future of Combat“Clark Wesley K.
Der Titel bedeutet übersetzt sinngemäß „ Moderne Kriegführung “, erschienen ist das 2002 auf englisch bei PublicAffairs, eine deutsche Übersetzung gibt es dazu keine. Viel ist über den Konflikt in Bosnien und besonderes über den Kosovo geschrieben worden. Obwohl hauptsächlich als eine Erzählung der Ereignisse strukturiert, deckt das Buch die Fülle der möglichen der jetzigen Debatten über moderne Kriegführung, und Kampfstrukturen beziehungsweise neue Arten von Kriegen inhaltlich gut ab.
Geschrieben ist es in der ich Form aus der Sicht W. Clarks. Dieses Buch gibt eine einmalige persönliche Perspektive auf beide Konflikte und moderne Kriegführung im Allgemeinen. Würde ich mal sagen, das ist der persönliche Blick von W. Clark auf die Ereignisse und auf die Rolle der NATO in Bosnien und Kosovo.
Er betonte dabei, dass es keinen historischen Anspruch erheben will und darüber hinaus auch kein lückenloser Bericht über den Kosovo- Konflikt sein soll. Viel mehr sind es zum Teil seine Memoiren, zum Teil aber auch ein Bericht über den Kosovo – Konflikt. Für W. Clark und die NATO bedeutete der Kosovo – Konflikt damals, die Situation, in der Milosevic versucht hat „ ethnische Säuberungen“ im Kosovo durchzuführen, der Kosovo war von einer albanischen Mehrheit und serbischen Minderheit bewohnt und es wurde dabei versucht, die Kosovo- Albaner zu vertrieben.
W. Clark beschreibt in den 16 Kapitel seines gut lesbaren Buches, die Erfahrungen vom Ende des Kalten Krieges, bis hin zum die Friedensvertrag von Dayton, bei dem er eine Schlüsselfigur war. Seine Geschichte zeigt die Verhandlungen und die Schwierigkeiten des Balkans, vor allem den Kosovo – Konflikt.
Nach gescheiterten Verhandlungen in Rambouillet und mit Präsident Milosevic, kam es auch zu massiven Gewalthandlungen der serbischen Armee, gegenüber kosovarischen Zivilbevölkerung. Die NATO- Allied Force und General W. Clark rechtfertigen ihre Entscheidung für die Luftangriffe damals gegen das ehemalige Jugoslawien mit zwei Argumenten:
- das NATO Bombardement war nötig um die “ethnischem Säuberungen“ zu verhindern. Die Luftangriffe wurden als „humanitäre Intervention“ bezeichnet, also zur Durchsetzung des Schutzes von Menschenrechten.
- Diese massive Handlung war wesentlich, um zu verhindern, dass der Kosovo- Konflikt nicht in angrenzende Staaten übergreift, dadurch Destabilisieren des südlichen Balkans zu verhindern.
- Die NATO Liedern haben auch gehofft, dass Druck der NATO die politische Kraft von Milosevic untergraben würde, und haben die demokratische Opposition in Serbien ermutigt.
Der andere interessante Aspekt dieses Buches zeigt, wie das Militär stark eingeschränkt wurde, bis fast das Leben der Amerikaner in Gefahr war, nun um eine schwache und unklare politische Tagesordnung zu schützen. Allgemeinen kämpfte Clark nicht nur gegen das ehemalige Jugoslawien, die NATO, einige Luftwaffen Experten und die Medien, sondern er mußte auch gegen seine Führung in Pentagon, besonderes Sec. Cohen und General Shelton, kämpfen. Dazu W. Clark:
“I knew from our discussions that Cohen had never wanted U.S. troops sent into Kosovo “.
Er erklärt auch deutlich die Verbindung zwischen Staatssicherheit und nationale militärische Strategie (NMS), der W. Clark sagte auch ganz deutlich dazu, dass die NATO- Allied Force Intervention nur NATO allein war, oder um Clark zu zitieren:
„ These were NATO air strikes, not American – led air strikes“
Als General W. Clark NATO Oberstbefehlshaber war, gab es keine Spannung zwischen West und Ost, in einer Zeit, wo der Kalte Krieg schon lange vorbei war, und wo es kein Machtgleichgewicht gibt, das Weltsystem ein Unipolares mit den USA, als einzige Supermacht geworden ist. Außenpolitisch gehörte der General zur Multilateraleschule, dass heißt, er wünschte sich Kooperation, Abstimmung mit den Alliierten, der UNO ( internationalen Institutionen) und den Kampf gegen den Terror, zum Beispiel eine Allianz USA – NATO – UNO gegen die Al- Kaida, denn seiner Meinung nach, wurde Afghanistan zu sehr mit dem zweiten Golf- Krieg , als mit dem Kosovo - Konflikt verglichen. Trotzdem befand sich der General in einem Unipolaren System.
W. Clark meinte, der Krieg gegen den Terrorismus hätte eine ähnliche Vorgangsweise wie im Kosovo erfahren soll, das hätte dann auch eine großen Akzeptanz vor allem in der islamischen Welt zur Folge gehabt. Seiner Meinung nach:
„ NATO’s campaign in Kosovo showed us that we don’t have to fight alone; it showed us how to wage war based on values and low, rather than on narrower national interests“(siehe Literaturliste).
In diesem Zusammenhang übte er auch heftige Kritik an Unilateralismus der USA heute (Vgl. die Mappe.1 ). Wenn man die Mappe 1 vergleicht mit dem US- Krieg Beteiligung, die zeigt uns, dass die USA von 1945 bis 2002 fast mehr als 90% Alleingang gemacht hat, im Vergleich zu anderen Kriegen und Konflikten, bei denen die USA beteiligt waren .
Im Gegensatz dazu argumentiert W. Clark, dass der Krieg gegen den Terror durch militärische Mittel allein nicht gewonnen werden kann, sonder hauptsächlich auf eine Zusammenarbeiten der USA ankommt, besonderes mit seinen europäischen Alliierten. Seiner Meinung nach, braucht die USA sowohl eine militärische als auch eine politische Strategie für die Zukunft. Er findet, dass das noch nicht gegeben ist und die USA unbezwingbar in militärischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht ist. Er zeigt auch auf, dass sie sehr verwundbar ist. Wichtig als militärische Ausrüstung ist für ihn die Harmonisierung und Zusammenarbeit, z. B. bei Polizei und Justiz ( Gesetzdurchsetzungstätigkeiten ) mit anderen Staaten.
Um präziser zu sein; W. Clarks Einstellung würde man durchaus als idealistisch bezeichnen, auf alle Fälle eindeutig er, als dies bei der US – Politik zu sagen ist. Die USA bleiben eher realistisch, z. B. weigerten sie sich zum Einsatz von Bodentruppen im Kosovo, und zeigten deutlich, wo für sie die Grenzen bzw. die Prioritäten im Kosovo – Konflikt sind. Nämlich bei zwei nicht stattgefunden Kriegen in Nord - Korea und am persischen Golf, also die alten Strategen in den USA wollten sich weiterhin auf diese beiden, wie sie sie nannten „Krisenregionen“ beschränken. Trotzdem würde ich das Vorgehen im ehemaligen Jugoslawien aus amerikanischer Sicht noch eher als internationalistisch denn als isolationistisch bezeichnen, besonderes wenn wir es mit der heutigen Politik der USA vergleichen.
Der gesamte Jugoslawien- Krieg fand noch vor dem 11. September statt, in Anbetracht der heutigen Umstände, ist die damalige Politik als eher universalistisch als interessensbezogen zu bezeichnen.
Was ist „ Modern War“ im Sinne von W. Clark? Er sagte dazu ganz interessant dann liberale Demokratien den Streitkräfteeinsatz als ausschließliche Vergeltung oder Strafmaßnahme heute nicht mehr rechtfertigen können. Daher seine diplomatische Bemühungen nicht förderlich und die Öffentlichkeit langsam mit der Notwendigkeit des militärischen Einsatzes vertraut zu machen, wie zum Beispiel: die Verhandlungen in Ramboulliet, die gescheitert waren, und deren Sinn es war eigentlich war den Einsatz g der Streitkräfte zu legitimieren.
W. Clark hat die Zögerlichkeit seitens der politischen Ebene vor und während des Krieges scharf kritisiert. Er hätte der Jugoslawischen Führung am liebsten schon im Jahr 1998 mit einer Militärischen Intervention gedroht ( ACTORD ), wie er sagte, wegen des Überraschungseffektes, das Pentagon sei aber dagegen gewesen. Er beschwert sich auch darüber, dass etwa wichtigsten Ziel der 78. Tage und Nächte andauernden Kriegserklärung, die Vermeidung von Flugzeug Verlusten erklärt werden musste, um die öffentliche Unterstützung für die Intervention dort nicht zu gefährden. Folge dieses niedrig- Flug Verbots, sei eine zusätzliche Gefährdung von Zivilisten gewesen, und diese „ collateral damages“ (kollaterale Schäden) gingen damit laut ihm auf das Konto der Politik
Eine der Optionen war es die Luftangriffe mit der KLA vor Ort zu koordinieren, aber Gen. W. Clark ging davon aus, dass die KLA eigentlich militärisch nicht so großen Wert auf die NATO im Kosovo- Krieg hält.
Aber zuletzt sollte man nicht vergessen, dass es ein derzeit einzigartige Sieg, weil er zum einem meint, dass sich niemand wirklich über diesen Sieg gefreut hatte, könnte man es nicht wirklich Sieg nennen, weil es vorher auch niemand wirklich Krieg genannt hätte.
7.- Kommentar und Vergleich des Buches
Ich werde nun versuchen dieses Buch zu kommentieren. Anfangs muss ich sagen, dass in einem Punkt sehr deutlich wird, wie schwierig diese Kooperation und Koordination ist, vor allem die Koordination innerhalb des Militärs, wenn es um schwierige und komplexe Konflikte geht.
Was ich persönlich betreffend denn Kosovo Kapitel auch interessant gefunden habe, war W. Clarks Meinung, die NATO- Mitgliedstaaten begründeten ihr Eingreifen mit dem moralisch unabweisbaren Hinweis auf das schwere Verbrechen der serbische Sicherheitskräfte nach dem Ende des II Weltkrieges. Weniger sicher schienen sie sich auf völkerrechtlichem Terrain zu sein, daher sprachen sie weniger von einem völkerrechtlichen bzw. rechtmäßigen als von einem “gerechten Krieg“. War diese Moralisierung unvermeidlich?
Hat die NATO einen Völkerrechtswidrigen (Angriffs) Krieg geführt, der allein noch den legitimatorischen Ausweg einer Berufung auf “höhere“ moralische Einsichten zuließ?
Die NATO- Staaten hatten ihre Intervention im wesentlich als humanitäre Intervention begründet. Doch der kanadische Historiker und Philosoph Michael Ignatieff sieht weitere Gründe dafür. Neben dem Kriterium der Menschenverletzungen musste es auch eine Bedrohung für den Weltfrieden und die Sicherheit der benachbarten Regionen darstellen und damit die militärische Intervention eine gute Chance hat, müssten diese Rechtsverletzungen beendet werden:
„ Die Intervention im Kosovo wurde mit diesen Gründen für eine gerechtfertigt: Einerseits wurden die Menschenrechtsverletzungen, anderseits nationale Interessen ins Feld geführt. Die von Kosovaren erlittenen Menschenrechtsverletzungen drohten Albanien, Mazedonien, Montenegro zu destabilisieren und stellen zugleich eine Bedrohung für den Frieden und Sicherheit der Region dar"[13]
W. Clark zeigt in seinem Buch sehr deutlich wie schwer es für ihn als Militär des Militärs ist, Krieg zu führen, vor einem so komplexen politischen Hintergrund, es wird aber auch deutlich, dass dieser Koordinationsprozess innerhalb der NATO äußerst schwierig war. Im Gegensatz zu diesen Clark meinte:
„ And as far as collateral damage, I said, look what the Serbs had done to the Kosovars“
Ich möchte es auch mit einem Satz unterstreichen:
„ The way public opnion was doing to us, the Serbs air defence System hat failed to do “
Mit diesem Satz, glaube ich, wird deutlich, dass die Beschränkungen des Militäreinsatzes vor allem politisch motiviert waren. Man musste sich zum Beispiel auch auf Zivilisten erstellen, was soweit ging, dass das einzelne NATO Ziele politisch sowohl vom Weißen Haus, als auch vom Pentagon koordiniert und kontrolliert wurden, W. Clark ist der Meinung, dass dadurch viele Einsätze abgeblasen werden mussten, was die Pläne kompliziert machte, und sogar manchmal teilweise verzögerte. Es ist einer der interessanten Punkte über die Clark in seinem Vorwort zur Taschenausgabe spricht, dass er sehr stark für eine auf multilaterale Zusammenarbeit ausgerichtete Politik ist und das wichtigste für ihn der Zusammenhalt innerhalb der NATO ist, beim Kriegsziel, als Kommandeur war, dass die NATO nicht an diesem Konflikt zerbricht, und dass man es nicht dazu kommen lässt, dass interne Konflikte der NATO, sie als Verliere des Krieges ansehen lasse:
„ I knew during the Kosovo campaign that the allies were truly commited when their governments came to warn me that NATO must not fail“
Im Buch wird, finde ich, ganz klar das nach wie vor sehr dominante Thema der amerikanischen Politik bzw. militärischen Mentalität betreffs des Vietnams Krieges Thematisiert. Der Umgang der Öffentlichkeit mit Krieg und Konflikten in Amerika sind sehr stark vom Vietnam Krieg geprägt, vor Vietnam Krieg wurde ganz anderes wahrgenommen. Das führte dazu, dass einige Verluste mit großer Skepsis betrachtet wurden, und innenpolitisch große Probleme verursachten, weswegen der Einsatz von Bodentruppen auch mit sehr großer Skepsis betrachtet wurde. Zum Beispiel mag man bezweifeln, ob ein High- Tech- Krieg aus der Luft das geeignete Mittel ist, um ein Massaker am Boden zu verhindern. Der direkteste Schutz der Kosovaren wäre offensichtlich durch einen Bodenkrieg viel besser erreichbar gewesen. Wer aber hätte die damit verbundene Gefahr und das Risiko eines jahrelangen Kleinkrieges mit großen Verlusten auf sich nehmen wollen? Wer, vor allem hätte den Menschen in den westlichen Gesellschaften den Kriegstod vielleicht Tausender Soldaten bzw. Söhne zumuten mögen?
Indem die NATO- Flugzeuge stets aus großen Höhen angriffen konnten sie eigene Verluste vermeiden. Den Preis aber zahlten die Menschen, die von den fehlgesteuerten oder mit geringer Genauigkeit eingesetzten Waffen getroffen wurden.
Nach eine langen Verhandlungen und diplomatischen Bemühungen in Balkan insbesondere mit Millosevic, verlor W. Clark das Vertrauen in Millosevic, weil er ein Mann war, der nie sein Wort halt, solange er nicht unter Druck gesetzt wurde. Deswegen wollte W. Clark die Jugoslawische Führung schon früher angreifen, wie auch Michael Ignatieff meint:
„ Diplomatie und Verhandlungen. Aber was, wenn diese Scheitern? Es gibt keine friedlichen diplomatischen Lösungen, wenn man es mit einem Hitler, Stalin, Sadam oder Pol Pot zu tun hat“[14]
Die gewiss nicht gewollten, aber doch billigend in Kauf genommen „ Kollaterale Schäden“ summieren sich zu womöglich mehr als Hunderten Toten unter der Zivilbevölkerung. M. Walzer hat dieses Argument nicht auf humanitäre Intervention beschränkt, aber offensichtlich erhält es durch die menschenrechtlichen Rechtfertigung des Kriegs ein zusätzliches Gewicht.
Aber im Bezug auf dem Kosovo – Konflikt, im Gegensatz zu anderen Kriegen und Konflikten, bei denen die USA beteiligt waren zum Beispiel: Afghanistan, Irak etc. zeigte sich Clark sehr stolz darauf, dass die Alliierten überhaupt keine Soldaten im Krieg verloren zu haben. Das ist ja vielleicht der Sinn des modernen Krieges im Sinne von General W. Clark.
W. Clark versucht darzustellen, wie schwierig es auch für ihn selbst war, das US- Militär für einen Einsatz von Bodentruppen zu überzeugen, besonderes gab es fachliche Differenzen zwischen W. Clark, Gen, Shelton und Min. Sec Cohen, sowohl während des Krieges als auch nach Kriegsende, wie zum Beispiel den Russen zugesagt wurde, dass sie als teil dieser Stabilisierungsstreitkräfte im Kosovo mit UN- Beteiligung stationiert sein würde. Die Russen waren aber nicht vorgesehen, vor allem technisch und politisch, aber sie wollten demnach dabei sein. Vielleicht ist das ein Grund gewesen, warum Milosevic nachgegeben hat. Als die russische Armee den Flughafen von Pristina besetzt hat, war Gen. Clark dagegen, und wollte das auch militärisch verhindern. Trotzdem haben die Russen keine eigene Zone bekommen ( Vgl. Mappe-2 und 3) die Mappe 2 und 3 zeigt ganz deutlich, wie das Land sowohl politisch als auch militärisch geteilt wurde, besonderes militärisch in 5 Zonen, d.h. Die Russen hatten keine eigene Zone bekommen, und vielleicht war dies der Grund, warum Gen. Clark frühzeitig aus der Armee „entlassen“ wurde. Der Grund, warum Gen Clark nicht den Russen vertraute war, wie er sagte:
„ We need to bring them in with the U.S. No separate Russian sector. It compromises NATO command and control. We can’t share intelligence with them, and we can’t depend on them to do whatever may be necessary to make an agreement work.“ I had already seen Russian ambivalence in Bosnia, where they worked for us but reportedly shared intellegence with the Serbs and sometimes favored the Serbs in their daily actions“.
Als nächsten schwierigen Punkt, es ist natürlich auch ein Hauptproblem für W. Clark, nennt er der Umgang mit der Medien, obwohl ihm wirklich deutlich wird, und das ist wieder eher durchaus positives, dass die Probleme für ihn, in seiner konkreten Position als NATO – Oberbefehlshaber in Europa und als Kommandeur des Krieges eigentlich im Umgang mit der Medien lag. Durch die politischen Beschränkungen, wie Clark schon sagte, muss man wissen, wie man mit den Medien Umgehen soll. Die Medien sollten darüber berichten, und Zugang zu gewissen Informationen haben. So muss es auch innerhalb der NATO sein, weil es langfristig vernünftiger ist, politischen Konsens innerhalb der NATO, sowie die Legitimität durch Internationalesrechte zu haben. Für mich ist es klar geworden, dass W. Clark sich als politischer Visionär präsentiert, im Gegensatz zu anderen Militär, allerdings ist er sehr aktiv an der Bearbeitung von Konzepten interessiert, und ist deutlich zu spüren, dass W. Clark vielleicht politische Ambitionen. hat
Allerdings wie schon erwähnt habe, das ist auch gewisse Weise ein großer plus Punkt von Buch. Das Busch ist sehr umfangreich, sehr lange Großteils davon, beschäftigt sich mit wirklich seinen konkreten Perspektive, vor allem im Kosovo – Konflikt und das ist vielleicht ein bisschen Handikap, also es gibt sicher Bücher, die wissenschaftlich, würde ich mal sagen, eher relevant sind, vor allem vielleicht die Bücher, die sehr stark auf theoretisch fungiert sind.
7.1 Mappen
7.2.- Mappe-1
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: www.upi-institut.de/images/kriegusa.gif
Mappe- 2 und 3
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: http://beqiraj.com/bilder/kforces/kfor_2.jpg 13.02.20064
8.- Schlußbemerkungen
Timothy G. Ash bezeichnet den Kosovo -Konflikt als letzten Krieg im 20. Jahrhundert und als ersten für die NATO. Krieg für Menschenrechte- ist das nicht paradox?
Wie auch immer man zur NATO- Intervention im ehemaligen Jugoslawien stehen mag, eines hat sie bewirkt, wie auch General W. Clark betont, die vertriebenen Menschen, fast eine Million vorwiegend Kosovo- Albaner konnten in ihrer Heimat zurückkehren. Nach diesem Erfolg der NATO zeigte sich General W. Clark sehr stolz darauf, was er, die USA und die Allianz erreicht hatten:
„ In the post- Cold War world, it had taken too long, and too many people had already died. But I was proud that our country and our Alliance had learned, that we didn’t „turn our heads, “and that we hadn’t stood aside to permit another tragedy in 1999 in Kosovo. And I was proud to have been part of the effort, even if it brought the end of my military sevice“
Es gibt weder einen guten Krieg noch einen ohne Opfer. Es ist klar, dass die Gewalt und die militärische Intervention keine Lösung sind, aber nach diesen schrecklichen unvorstellbaren Ereignissen standen die NATO und die Welt vor der Wahl; entweder sie akzeptierten erneut die Ergebnisse von Vertreibung und Völkermord oder sie bieten Millosevic die Stirn.
Der Kosovo – Konflikt wie W. Clark meinte, stellte nach dem Golfkrieg die größte Herausforderung für die Welt, vor allem für Europa dar. Schon durch die aktuelle Situation ist klar geworden, dass die Welt danach nicht mehr so aussehen wird, wie vorher. Deswegen gäbe es für NATO keine andere Wahl. Ob wir, die NATO-Luftangriffe als Humanitäre Intervention definieren oder nicht, es ist Tatsache, das es vor dieser Intervention eine Humanitäre Katastrophe in dieser Region gegeben hat und für die Zivilbevölkerung im Kosovo war der NATO- Einsatz die Rettung. Unsere Spekulationen würden diese Menschen und ihre Leben nicht retten.
9.- Literaturliste
- Clark Wesley K „WAGING MODERN WAR: Bosnia, Kosovo, and the Future of Combat“PublicAffairs, New York, 2002, (S. xxxl, 195, 266, 315, 316, 353, 415.)
- Dembinski, Matthias (2002): NATO - Auf dem Weg von der kollektiven Verteidigungsgemeinschaft zur offenen Sicherheitsgemeinschaft. In: Ferdowsi, Mir A. (Hg.) : Internationale Politik im 21. Jahrhundert. München, 2002.
- Gärtner, Heinz „ Modelle europäischer Sicherheit. Wie entscheidet Österreich? Wien, 1997
- Ignatieff, Michael „ Die Politik der Menschenrechte“ Hamburg ,2002
- Meir E, Roßmanith R, Schäfer H.“Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Deutschland in einem veränderten internationalen Umfeld“ Hamburg, 2003
- Nohlen Dieter ( Hrsg) “Lexikon der Politik, Band 7- Politische Begriffe
- Solms, F. Mutz, R.und Krell, G. Hrsg.: Friedensgutachten “ Münster/Hamburg, 1994
- www.upi-institut.de/images/kriegusa.gif Zugriff am 15.01. 2004
- http://beqiraj.com/bilder/kforces/kfor_2.jpg 13.02.2004
[...]
[1] Meir E, Roßmanith R, Schäfer H. ( 2003)“Wörterbuch zur Sicherheitspolitik“ Hamburg. S.188
[2] ebd, S. 226
[3] ebd. S. 224
[4] Vgl. ebd. S.189
[5] Vgl. Nohlen Dieter ( Hrsg) “Lexikon der Politik, Band 7- Politische Begriffe. S. 213-214
[6] Reuter, Hans-Richard: Frieden mit aller Gewalt? In: Friedensgutachten. 1994. Hrsg. F. Solms. R.Mutz undG.Krell. Münster/Hamburg. S. 82
[7] Vgl. Nohlen Dieter ( Hrsg) “Lexikon der Politik, Band 7- Politische Begriffe. S. 255
[8] Meir E, Roßmanith R, Schäfer H. ( 2003)“Wörterbuch zur Sicherheitspolitik“ Hamburg. S. 155
[9] Souchon, Lennart: Europäische Sicherheitspolitik und Strategie im Umbruch. In Deubner, Christian ( Hrsg. ): Die Europäische Gemeinschaft in einem neuen Europa. S. 23
[10] Gärtner, Heinz (1997): Modelle europäischer Sicherheit. Wie entscheidet Österreich? Wien. (1997). S. 54.
[11] vgl. Gärtner (1997). S. 54.
[12] Dembinski, Matthias (2002): NATO - Auf dem Weg von der kollektiven Verteidigungsgemeinschaft zur offenen Sicherheitsgemeinschaft. In: Ferdowsi, Mir A. (Hg.) (2002): Internationale Politik im 21. Jahrhundert. München. S. 278.
[13] Ignatieff, Michael ( 2002 ): Die Politik der Menschenrechte“ S. 65
[14] ebd, S. 67
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