In der folgenden Arbeit soll die Amtsstellung und die Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten näher beleuchtet und ein Vergleich zu dem Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland gezogen werden. Der Fokus der Arbeit wird sich auf die Zeit der zweiten Österreichischen Republik richtet, also die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Hierbei soll eindeutig der Schwerpunkt des folgenden Kurzreferates auf dem österreichischen Bundespräsidenten liegen. Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird nur als Vergleichsinstrumentarium herangezogen. Bei der Bearbeitung des Themas stellte sich die Schwierigkeit des überaus großen Literaturfundus, in dem der politische Akteur in Form des Bundespräsidenten beschrieben wurde. Die Arbeit wird sich daher im folgenden auf zwei Hauptwerke stützen.12 Neben den beiden Hauptwerken hat auch die Bundesverfassung des Landes Österreich zur Entstehung des Textes beigetragen. Es ergibt sich folgende Gliederung des Textes: Es wird zuerst auf die Rechtsstellung des Österreichischen Bundespräsidenten eingegangen und im Folgenden auf die Funktionen des Bundespräsidenten. Im Anschluss daran werden dann Parallelen und Eigenarten zum Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland kurz aufgezeigt, am Schluss werden die gewonnenen Erkenntnisse zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Hauptteil
- 1. Die Rechtsstellung des Bundespräsidenten in Österreich
- a. Wahl
- b. Vertretung
- c. Unvereinbarkeit
- d. Immunität
- e. Verantwortlichkeit
- 2. Funktionen des Bundespräsidenten
- 2.1 Kompetenzen, die allein dem Bundespräsidenten zustehen
- a. Repräsentationsfunktion
- b. Beurkundung der Verfassungsmäßigkeit der Bundesgesetze
- c. Entlassung der gesamten Bundesregierung/des Bundeskanzlers
- d. Begnadigung und Niederschlagung von Strafgerichtsverfahren
- e. Oberbefehl über das Bundesheer
- 2.2 Kompetenzen, die dem Bundespräsidenten über Vorschlag anderer Organe zustehen
- a. Kompetenzen, die nur über Vorschlag des Bundeskanzlers ausgeübt werden können
- b. Kompetenzen, die nur über Vorschlag anderer Organe ausgeübt werden können
- 3. Vergleich mit dem System der Bundesrepublik Deutschland
- Rechtsstellung der Präsidenten im Vergleich
- 1. Wahl
- 2. Vertretung
- 3. Unvereinbarkeit
- 4. Immunität
- 5. Verantwortlichkeit
- Funktionen der Präsidenten im Vergleich
- III. Quellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtliche Stellung und die Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten. Der Fokus liegt auf der zweiten österreichischen Republik nach dem Zweiten Weltkrieg. Der deutsche Bundespräsident dient dabei als Vergleichsmaßstab. Die Arbeit stützt sich auf ausgewählte Literatur und die österreichische Bundesverfassung.
- Rechtsstellung des österreichischen Bundespräsidenten
- Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten
- Vergleich der Rechtsstellung beider Bundespräsidenten
- Vergleich der Funktionen beider Bundespräsidenten
- Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Systeme
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung beschreibt den Zweck der Arbeit: einen Vergleich der rechtlichen Stellung und der Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten mit dem seines deutschen Amtskollegen. Es wird der Fokus auf die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg gelegt und die verwendete Literatur erwähnt, wobei die Schwierigkeit des großen Literaturfundus hervorgehoben wird. Die Gliederung der Arbeit wird ebenfalls dargelegt.
II. Hauptteil: Der Hauptteil gliedert sich in drei Abschnitte: die Rechtsstellung des österreichischen Bundespräsidenten, seine Funktionen und schließlich ein Vergleich mit dem deutschen System. Es wird der Begriff der Rechtsstellung definiert und die Einordnung des Bundespräsidenten in das österreichische juristische System erläutert. Die Arbeit betont die Gleichordnung der obersten Verfassungsorgane, unterstreicht aber gleichzeitig die besondere Stellung des Bundespräsidenten aufgrund seiner Rolle bei der Regierungsbildung und der Außenvertretung.
1. Die Rechtsstellung des Bundespräsidenten in Österreich: Dieser Abschnitt definiert die rechtliche Position des österreichischen Bundespräsidenten innerhalb des politischen Systems. Die Wahl, die Vertretung des Staates, Unvereinbarkeiten mit anderen Ämtern, Immunität und die Verantwortlichkeit werden detailliert beleuchtet. Der Abschnitt analysiert die Position des Bundespräsidenten als oberstes Organ der Vollziehung und diskutiert seine Entscheidungsbefugnisse im Detail, unter Verweis auf relevante Artikel des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG).
2. Funktionen des Bundespräsidenten: Dieser Teil befasst sich mit den Aufgaben und Befugnissen des österreichischen Bundespräsidenten. Er unterscheidet zwischen Kompetenzen, die ihm allein zustehen (wie Repräsentation, Beurkundung von Gesetzen, Entlassung der Regierung, Begnadigungen und Oberbefehl über das Bundesheer), und solchen, die ihm nur auf Vorschlag anderer Organe zukommen. Die Analyse verdeutlicht das komplexe Zusammenspiel des Bundespräsidenten mit anderen staatlichen Institutionen.
3. Vergleich mit dem System der Bundesrepublik Deutschland: Dieser Abschnitt vergleicht die Rechtsstellung und die Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten mit denen seines deutschen Amtskollegen. Es werden Parallelen und Unterschiede in Bezug auf Wahl, Vertretung, Unvereinbarkeit von Ämtern, Immunität und Verantwortlichkeit aufgezeigt. Der Abschnitt analysiert die unterschiedlichen politischen Systeme und die daraus resultierenden Unterschiede in den Befugnissen der jeweiligen Staatsoberhäupter.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Österreich, Bundesrepublik Deutschland, Rechtsstellung, Funktionen, Staatsoberhaupt, Vergleich, Verfassungsrecht, Vollziehung, Kompetenzen, Repräsentation, Bundesverfassung, B-VG.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Vergleich der Bundespräsidenten Österreichs und Deutschlands
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit vergleicht die rechtliche Stellung und die Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten mit denen seines deutschen Amtskollegen. Der Fokus liegt auf der zweiten österreichischen Republik nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Arbeit analysiert Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Systeme.
Welche Aspekte der Rechtsstellung werden untersucht?
Die Arbeit untersucht die Wahl, die Vertretung des Staates, Unvereinbarkeiten mit anderen Ämtern, die Immunität und die Verantwortlichkeit beider Bundespräsidenten. Es wird die Einordnung der Bundespräsidenten in ihre jeweiligen politischen Systeme beleuchtet und detailliert auf die jeweiligen verfassungsrechtlichen Grundlagen eingegangen.
Welche Funktionen der Bundespräsidenten werden verglichen?
Der Vergleich umfasst Kompetenzen, die den Bundespräsidenten allein zustehen (z.B. Repräsentation, Beurkundung von Gesetzen, Entlassung der Regierung, Begnadigungen und Oberbefehl über das Bundesheer) und solche, die nur auf Vorschlag anderer Organe ausgeübt werden können. Die Analyse beleuchtet das komplexe Zusammenspiel der Bundespräsidenten mit anderen staatlichen Institutionen in beiden Ländern.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, einen Hauptteil und einen Literaturteil. Der Hauptteil unterteilt sich in drei Abschnitte: die Rechtsstellung des österreichischen Bundespräsidenten, seine Funktionen und einen Vergleich mit dem deutschen System. Die Einleitung beschreibt den Zweck der Arbeit und die verwendete Methodik. Die Zusammenfassung der Kapitel bietet eine Übersicht über die einzelnen Abschnitte.
Welche Quellen wurden verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf ausgewählte Literatur und die österreichische Bundesverfassung. Die Zusammenfassung der Kapitel hebt die Bedeutung der verwendeten Literatur hervor und weist auf die Schwierigkeit hin, aus dem großen Literaturfundus relevante Informationen auszuwählen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Bundespräsident, Österreich, Bundesrepublik Deutschland, Rechtsstellung, Funktionen, Staatsoberhaupt, Vergleich, Verfassungsrecht, Vollziehung, Kompetenzen, Repräsentation, Bundesverfassung, B-VG.
Auf welchen Zeitraum konzentriert sich der Vergleich?
Der Fokus liegt auf der zweiten österreichischen Republik nach dem Zweiten Weltkrieg. Der deutsche Bundespräsident dient als Vergleichsmaßstab.
Welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten werden aufgezeigt?
Die Arbeit analysiert Parallelen und Unterschiede in Bezug auf Wahl, Vertretung, Unvereinbarkeit von Ämtern, Immunität und Verantwortlichkeit der Bundespräsidenten. Sie beleuchtet die unterschiedlichen politischen Systeme und die daraus resultierenden Unterschiede in den Befugnissen der jeweiligen Staatsoberhäupter.
Welche Rolle spielt die Regierungsbildung im Vergleich?
Die Arbeit betont die besondere Stellung des Bundespräsidenten aufgrund seiner Rolle bei der Regierungsbildung und der Außenvertretung. Der Vergleich analysiert die Unterschiede in diesem Bereich zwischen dem österreichischen und dem deutschen System.
Welche Definition der Rechtsstellung wird verwendet?
Die Arbeit definiert den Begriff der Rechtsstellung und erläutert die Einordnung des Bundespräsidenten in das österreichische juristische System. Sie betont die Gleichordnung der obersten Verfassungsorgane, unterstreicht aber gleichzeitig die besondere Stellung des Bundespräsidenten.
- Citar trabajo
- Helge Blum (Autor), 2003, Wie verhalten sich die Rechtsstellung und die Funktionen des Bundespräsidenten Österreichs im Vergleich mit dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland ?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10754
