Gleichheit als Grundidee des Rechts (Der Gleichheitsgrundsatz, Diskriminierungsverbote, Fördergebote)

Seminararbeit , 2003 , 27 Seiten , Note: 13 Punkte

Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte

Damit wir die Bedeutung der Gleichheit als Grundidee des Rechts einsehen können, müssen wir uns zuerst fragen in welchem Zusammenhang dieser Gedanke überhaupt aufgeworfen wurde. Es besteht folglich die Möglichkeit, seinen heutigen Ausdruck im Recht nach zu vollziehen. Der erste Schritt zur Erkenntnis ist Erfahrung.
Die ursprüngliche Einführung des Gleichheitssatzes in eine deutsche Verfassung ist im Verhältnis zur Stammesgeschichte des Menschen extrem jung ! Die Idee der Gleichheit wurde erstmals in Deutschland in die Frankfurter Grundrechte der Paulskircher Verfassung von 1849 einbezogen .

Inhaltsverzeichnis

• Literaturverzeichnis
• A. DER GLEICHHEITSGRUNDSATZ:
• 1) Entstehungsgeschichte
• 1. Die Wurzeln bei den Philosphen und Stoikern
• 2. Die Idee der qualitativen Gleichheit und quantitativen Gleichheit
• 3. Der Einnuss nach Deutschland
• 11) Freiheit und Gleichheit
• 1. Gemeinsamkeiten der Rechtsideen
• 2. Kontraste und Konflikte
• 3. Konsequenzen in der Praxis
• B. GLEICHHEIT VOR DEM GESETZ:
• I) Rechtsanwendungs- und Rechtssetzungsgleichheit
• 11) Die Gleichheit der Menschen
• 111) Gerechtigkeitspostulat
• IV) Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
• 1. Diskriminierungsverbote, Diskriminierungsgebote, Diskriminierungserlaubnisse
• 2. Willkür- Formel
• 3. Neue Formel
• C. DISKRIMINIERUNGSVERBOTE:
• I) Allgemeine Diskriminierungsverbote, Art 3 111 GG
• 1. Besonderes Diskriminierungsverbot/ (Fördergebot) „Behinderung"
• 2. Besonderes Diskriminierungsverbot „Geschlecht"
• 11) Erweiterung des Diskriminierungsvertx»ts „Geschlecht"- allgemeine Gleichberechtigung, Art. 3 11 GG
• D. FÖRDERGEBOTE:
• I) Frauenförderung, Art. 3 11 2 GG
• 1. Entstehungsgeschichte
• 2. Fortschritte
• 3. Einführung in die Verfassung
• 11) Förderung von Ehe und Familie, Art. 6 1 GG
• SCHLUSSWORT

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Gleichheit als Grundidee des Rechts und untersucht, wie dieser Gedanke in der deutschen Rechtsordnung verwirklicht wird. Dabei werden der allgemeine Gleichheitssatz, Diskriminierungsverbote und Fördergebote analysiert, wobei ein besonderer Fokus auf die Gleichberechtigung von Mann und Frau gelegt wird.

• Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Gleichheitssatzes
• Beziehung zwischen Freiheit und Gleichheit
• Rechtsanwendungs- und Rechtssetzungsgleichheit
• Diskriminierungsverbote und Fördergebote im Grundgesetz
• Frauenförderung und die Rolle der Familie in der Gesellschaft

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel beleuchtet die Entstehungsgeschichte des Gleichheitssatzes und verfolgt seine Entwicklung von den antiken Philosophen bis zur Aufnahme in die deutsche Verfassung. Dabei werden die Wurzeln des Gedankens in der Philosophie, die Idee der qualitativen und quantitativen Gleichheit sowie der Einfluss der französischen Revolution auf die deutsche Rechtsentwicklung betrachtet. Das Kapitel endet mit einer Analyse der Bedeutung des Gleichheitssatzes im Kontext des Sozialstaatsprinzips und der Würde des Menschen.

Das zweite Kapitel untersucht die Beziehung zwischen Freiheit und Gleichheit. Es werden Gemeinsamkeiten und Konflikte zwischen diesen beiden Rechtsideen aufgezeigt, die sich in der Praxis oft gegenüberstehen. Das Kapitel beleuchtet, wie die Freiheit des Einzelnen durch die Gleichheit begrenzt werden kann und umgekehrt. Es werden konkrete Beispiele aus dem Rechtsleben angeführt, die die Interaktion zwischen beiden Rechtsideen verdeutlichen.

Das dritte Kapitel widmet sich der Gleichheit vor dem Gesetz. Es werden die verschiedenen Aspekte der Rechtsanwendungs- und Rechtssetzungsgleichheit diskutiert und die Bedeutung des Gleichheitssatzes für die drei Gewalten (Legislative, Exekutive, Judikative) beleuchtet. Das Kapitel behandelt auch das Gerechtigkeitspostulat und die Frage, wie der Gesetzgeber den Gleichheitssatz bei der Rechtssetzung und Rechtsanwendung berücksichtigen muss.

Das vierte Kapitel befasst sich mit dem Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und den Grenzen, die ihm durch den Gleichheitssatz gesetzt werden. Es werden Diskriminierungsverbote, Diskriminierungsgebote und Diskriminierungserlaubnisse im Grundgesetz analysiert. Das Kapitel untersucht auch die Willkür- Formel und die Neue Formel, die vom Bundesverfassungsgericht zur Kontrolle des Gesetzgebers entwickelt wurden.

Das fünfte Kapitel befasst sich mit Diskriminierungsverboten, insbesondere mit dem allgemeinen Diskriminierungsverbot nach Art. 3 111 GG. Es werden die besonderen Diskriminierungsverbote für Behinderte und das Diskriminierungsverbot nach dem Geschlecht genauer betrachtet. Das Kapitel erläutert die Erweiterung des Diskriminierungsverbots „Geschlecht" durch den Gleichberechtigungsgrundsatz in Art. 3 11 GG und die Bedeutung dieser Entwicklung für die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft.

Das sechste Kapitel behandelt Fördergebote und konzentriert sich dabei auf die Frauenförderung nach Art. 3 11 2 GG. Es wird die Entstehungsgeschichte der Frauenförderung, die Fortschritte in der Gleichstellung von Mann und Frau sowie die Einführung des Frauenförderungs-Staatsziels in die Verfassung beleuchtet. Das Kapitel analysiert auch die Förderung von Ehe und Familie nach Art. 6 1 GG und die Spannungen, die zwischen der Förderung von Ehe und Familie und dem Gleichheitssatz entstehen können.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Gleichheitsgrundsatz, Diskriminierungsverbote, Fördergebote, Freiheit, Gerechtigkeit, Rechtsanwendung, Rechtssetzung, Gleichberechtigung, Frauenförderung, Familie, Behinderung, Geschlecht, Sozialstaatsprinzip, Würde des Menschen, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Rechtsprechung, Politik und Gesellschaft.

• Hochschule: Ludwig-Maximilians-Universität München (FB Rechtwissenschaften)
• Veranstaltung: Seminar
• Note: 13 Punkte
• Autor: Leily Hosseini (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2003
• Seiten: 27
• Katalognummer: V10695
• ISBN (eBook): 9783638170529
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Gleichheit, Grundidee, Rechts, Gleichheitsgrundsatz, Diskriminierungsverbote, Fördergebote), Seminar