Die wettbewerbsbeschränkende Wirkung des Schutzes des geistigen Eigentums in der Europäischen Union.

Exposé Écrit pour un Séminaire / Cours , 2002 , 36 Pages , Note: 2,1

Droit - Autres

In den letzten 20 Jahren hat ein grundlegender Wandel in der Umwelt der Unternehmen stattgefunden. Die herkömmlichen Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital verlieren immer mehr an Bedeutung und werden durch Informationen und Wissen substituiert. Der vierte Produktionsfaktor „Wissen“ wird in dem Bestreben von Unternehmen strategische Wettbewerbsvorteile zu erlangen immer wichtiger. Eine grundlegende Eigenschaft von strategischen Wettbewerbsvorteilen und deren Umsetzung in Produkten ist, dass der Wettbewerb diese nicht imitieren kann. Durch Schutzrechte an den dahinter stehenden Ideen, versuchen Unternehmen ihre Produkte vor der Nachahmung zu schützen und eine daraus resultierende überlegende Position am Markt zur Abschöpfung der Konsumentenrente zu nutzen. Doch wie viel Schutz dieses geistigen Eigentums ist dazu nötig? Wie müssen Schutzrechte, Wettbewerbsrecht und deren Schnittstelle gestaltet sein, um ein volkswirtschaftlich optimales Ergebnis zu erreichen? Der Deutsche und Europäische Gesetzgeber versuchen durch ihre Gesetzgebung und Rechtssprechung dieses Optimum zu erreichen. Thema dieser Arbeit ist die Darstellung, wie diese Schnittstelle zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Kartellrecht nach deutschem und europäischem Recht gestaltet ist und ein Vergleich unter ökonomischen Gesichtspunkten. Dazu stelle ich in Kapitel zwei und drei jeweils den rechtlichen Rahmen des Schutzes des geistigen Eigentums, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Kartellrechts und die Schnittstelle zwischen diesen dar. In Kapitel vier erörtere ich die ökonomischen Aspekte dieser Schnittstelle und zeige eventuelle Unterschiede und deren Auswirkungen auf.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Geistiges Eigentum und Kartellrecht in Deutschland
  • Rechtlicher Rahmen des geistigen Eigentums
    • Der Schutzgegenstand des geistigen Eigentums
    • Die Voraussetzungen zum Erhalt des Schutzes
    • Die Ausschließlichkeitsrechte und seine Rechtsfolgen
  • Rechtlicher Rahmen des Wettbewerbs- und Kartellrechts
    • Der Schutzgegenstand und Schutzzweck des Kartellrechts
    • Die Systematik der Wettbewerbsbeschränkungen
    • Die Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht
• Geistiges Eigentum und Kartellrecht in der Europäischen Union
  • Rechtlicher Rahmen des geistigen Eigentums
  • Rechtlicher Rahmen des Kartellrechts
    • Der Schutzgegenstand und Schutzzweck des Kartellrechts
    • Die Systematik der Wettbewerbsbeschränkungen
    • Der Art. 28 EGV in der Wettbewerbsordnung
    • Die Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht
• Vergleich der Schnittstellengestaltung zwischen Deutschland und der Europäischen Union unter Berücksichtigung ökonomischer Gesichtspunkte
  • Die ökonomischen Gesichtspunkte der Schnittstellengestaltung
  • Vergleich der Schnittstellengestaltung zwischen Deutschland und der Europäischen Union
• Schluss
• Literatur- und Quellenverzeichnis
• Anhang

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Seminararbeit befasst sich mit der Schnittstelle zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Kartellrecht in Deutschland und der Europäischen Union. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen beider Rechtsgebiete darzustellen und einen Vergleich unter ökonomischen Gesichtspunkten vorzunehmen. Die Arbeit untersucht, wie diese Schnittstelle gestaltet ist und welche Auswirkungen die unterschiedlichen Regelungen auf die Innovationsförderung und den Wettbewerb haben.

• Rechtlicher Rahmen des geistigen Eigentums in Deutschland und der EU
• Rechtlicher Rahmen des Kartellrechts in Deutschland und der EU
• Die Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht in beiden Rechtsordnungen
• Ökonomische Aspekte der Schnittstelle
• Vergleich der Schnittstellengestaltung zwischen Deutschland und der EU

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel zwei und drei beleuchten den rechtlichen Rahmen des Schutzes des geistigen Eigentums sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen des Kartellrechts in Deutschland und der Europäischen Union. Es werden die wichtigsten Rechtsnormen und ihre Anwendung in der Praxis dargestellt. Dabei wird auch auf die Schnittstelle zwischen beiden Rechtsgebieten eingegangen.

Kapitel vier analysiert die ökonomischen Aspekte der Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht. Es werden die Ziele des Wettbewerbs und des Schutzes des geistigen Eigentums im Hinblick auf die Innovationsförderung und die Effizienz des Wirtschaftssystems betrachtet. Die Arbeit untersucht, welche Auswirkungen die unterschiedlichen Regelungen in Deutschland und der EU auf die ökonomischen Ziele haben.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Schutz des geistigen Eigentums, das Kartellrecht, den Wettbewerb, die Innovationsförderung, die Marktintegration, die Europäische Union, Deutschland, die Inhalts- und Immanenztheorie, Lizenzverträge und die Erschöpfung von Schutzrechten.

• Université: University of Paderborn (Fakultät für Wirtschaftswissenschaften)
• Cours: Europäisches Wirtschaftsrecht
• Note: 2,1
• Auteur: Bert Morhenne (Auteur)
• Année de publication: 2002
• Pages: 36
• N° de catalogue: V10613
• ISBN (ebook): 9783638169868
• Langue: allemand
• mots-clé: Ökonomische Analyse, Geistiges Eigentum, Wettbewerbsrecht