In den letzten 20 Jahren hat ein grundlegender Wandel in der Umwelt der Unternehmen stattgefunden. Die herkömmlichen Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital verlieren immer mehr an Bedeutung und werden durch Informationen und Wissen substituiert. Der vierte Produktionsfaktor „Wissen“ wird in dem Bestreben von Unternehmen strategische Wettbewerbsvorteile zu erlangen immer wichtiger. Eine grundlegende Eigenschaft von strategischen Wettbewerbsvorteilen und deren Umsetzung in Produkten ist, dass der Wettbewerb diese nicht imitieren kann. Durch Schutzrechte an den dahinter stehenden Ideen, versuchen Unternehmen ihre Produkte vor der Nachahmung zu schützen und eine daraus resultierende überlegende Position am Markt zur Abschöpfung der Konsumentenrente zu nutzen. Doch wie viel Schutz dieses geistigen Eigentums ist dazu nötig? Wie müssen Schutzrechte, Wettbewerbsrecht und deren Schnittstelle gestaltet sein, um ein volkswirtschaftlich optimales Ergebnis zu erreichen? Der Deutsche und Europäische Gesetzgeber versuchen durch ihre Gesetzgebung und Rechtssprechung dieses Optimum zu erreichen. Thema dieser Arbeit ist die Darstellung, wie diese Schnittstelle zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Kartellrecht nach deutschem und europäischem Recht gestaltet ist und ein Vergleich unter ökonomischen Gesichtspunkten. Dazu stelle ich in Kapitel zwei und drei jeweils den rechtlichen Rahmen des Schutzes des geistigen Eigentums, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Kartellrechts und die Schnittstelle zwischen diesen dar. In Kapitel vier erörtere ich die ökonomischen Aspekte dieser Schnittstelle und zeige eventuelle Unterschiede und deren Auswirkungen auf.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geistiges Eigentum und Kartellrecht in Deutschland
- Rechtlicher Rahmen des geistigen Eigentums
- Der Schutzgegenstand des geistigen Eigentums
- Die Voraussetzungen zum Erhalt des Schutzes
- Die Ausschließlichkeitsrechte und seine Rechtsfolgen
- Rechtlicher Rahmen des Wettbewerbs- und Kartellrechts
- Der Schutzgegenstand und Schutzzweck des Kartellrechts
- Die Systematik der Wettbewerbsbeschränkungen
- Die Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht
- Rechtlicher Rahmen des geistigen Eigentums
- Geistiges Eigentum und Kartellrecht in der Europäischen Union
- Rechtlicher Rahmen des geistigen Eigentums
- Rechtlicher Rahmen des Kartellrechts
- Der Schutzgegenstand und Schutzzweck des Kartellrechts
- Die Systematik der Wettbewerbsbeschränkungen
- Der Art. 28 EGV in der Wettbewerbsordnung
- Die Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht
- Vergleich der Schnittstellengestaltung zwischen Deutschland und der Europäischen Union unter Berücksichtigung ökonomischer Gesichtspunkte
- Die ökonomischen Gesichtspunkte der Schnittstellengestaltung
- Vergleich der Schnittstellengestaltung zwischen Deutschland und der Europäischen Union
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Gestaltung der Schnittstelle zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Kartellrecht in Deutschland und der Europäischen Union. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen beider Rechtsgebiete zu beleuchten und die ökonomischen Auswirkungen der Schnittstellengestaltung zu bewerten.
- Rechtlicher Rahmen des geistigen Eigentums in Deutschland und der Europäischen Union
- Rechtlicher Rahmen des Kartellrechts in Deutschland und der Europäischen Union
- Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht in Deutschland und der Europäischen Union
- Ökonomische Auswirkungen der Schnittstellengestaltung
- Vergleich der Schnittstellengestaltung zwischen Deutschland und der Europäischen Union
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Bedeutung des geistigen Eigentums für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen in der heutigen Zeit heraus. Sie erläutert die Problematik der Balance zwischen dem Schutz geistigen Eigentums und den kartellrechtlichen Vorgaben.
- Geistiges Eigentum und Kartellrecht in Deutschland: Dieses Kapitel erläutert den rechtlichen Rahmen des geistigen Eigentums in Deutschland, wobei die wichtigsten Rechtsnormen wie das Patentgesetz, das Urheberrechtgesetz und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb vorgestellt werden. Es werden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen des Kartellrechts und die Schnittstelle zwischen beiden Bereichen dargestellt.
- Geistiges Eigentum und Kartellrecht in der Europäischen Union: Dieses Kapitel beleuchtet den rechtlichen Rahmen des geistigen Eigentums und des Kartellrechts in der Europäischen Union. Es geht auf die Besonderheiten des europäischen Kartellrechts ein und untersucht, wie die Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht in der EU geregelt ist.
- Vergleich der Schnittstellengestaltung zwischen Deutschland und der Europäischen Union unter Berücksichtigung ökonomischer Gesichtspunkte: Dieses Kapitel widmet sich den ökonomischen Aspekten der Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum und Kartellrecht. Es analysiert die unterschiedlichen Gestaltungsmodelle in Deutschland und der EU und deren Auswirkungen auf die Wettbewerbslandschaft.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die wettbewerbsbeschränkende Wirkung des Schutzes des geistigen Eigentums in der Europäischen Union. Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: geistiges Eigentum, Kartellrecht, Wettbewerbsbeschränkungen, Patentgesetz, Urheberrechtgesetz, Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, Art. 28 EGV, ökonomische Gesichtspunkte.
Häufig gestellte Fragen
Wie beeinflusst der Schutz geistigen Eigentums den Wettbewerb?
Schutzrechte wie Patente gewähren ein zeitlich begrenztes Monopol, was einerseits Innovationen belohnt, andererseits aber den freien Wettbewerb einschränken kann.
Was ist die Schnittstelle zwischen Kartellrecht und gewerblichem Rechtsschutz?
Das Kartellrecht soll Monopole verhindern, während das Patentrecht sie schützt. Die Rechtsordnung muss hier ein Gleichgewicht finden, um den Markt vor Missbrauch zu schützen.
Warum wird Wissen als der vierte Produktionsfaktor bezeichnet?
In der modernen Wirtschaft ersetzen Informationen und Know-how zunehmend klassische Faktoren wie Arbeit und Kapital als primäre Quelle für strategische Wettbewerbsvorteile.
Was regelt Art. 28 EGV (heute AEUV) im EU-Wettbewerbsrecht?
Er regelt den freien Warenverkehr und setzt Grenzen für nationale Schutzrechte, damit diese nicht als Vorwand für Handelsbeschränkungen innerhalb der EU missbraucht werden.
Was ist das Ziel des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG)?
Das UWG soll einen fairen Wettbewerb sicherstellen, indem es unlautere geschäftliche Handlungen wie Irreführung oder Ausnutzung fremder Leistungen verbietet.
- Quote paper
- Bert Morhenne (Author), 2002, Die wettbewerbsbeschränkende Wirkung des Schutzes des geistigen Eigentums in der Europäischen Union., Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10613
