Neben den bereits an anderer Stelle genauer betrachteten Gruppen der USPD-Vorstandsmitglieder und der USPD-Mitglieder werden jetzt in Ergänzung die Reichstagsabgeordneten der USPD genauer betrachtet. Während der Zeit des Ersten Weltkrieges waren sie fast das einzige ‚Aushängeschild‘ der USPD. Eigene Parteizeitungen gab es noch nicht, auch wenn manche Zeitungen der Opposition innerhalb der Sozialdemokratie erkennbar näherstanden, viele Veröffentlichungen wurden durch die Zensur verhindert oder verboten – bis auf die Reden der Reichstagsabgeordneten, die in der Presse ohne Zensureingriff veröffentlicht werden konnten. Insofern prägte diese Gruppe das frühe Bild der USPD an wesentlicher Stelle.
Die Mitglieder des 1917 gewählten Vorstandes waren z.T. auch gewählte Mitglieder des Reichstages. Jedes zweite Vorstandsmitglied war auch in den Reichstag gewählt worden. Quantitativ war damit der Reichstag der Ort, in dem sich die USPD von 1917 bis 1922 am deutlichsten präsentiert hat.
Inhalt
1. Fotos (fast) aller USPD Reichstagsabgeordneten
2. Die USPD-Reichstagsabgeordneten
3. Zur Sozialstruktur der USPD-Reichstagsabgeordneten
4. Die Führung der USPD
5. Die USPD-Abgeordnete im Reichstag (1917/1918)
6. Die USPD-Abgeordneten in der deutschen Nationalversammlung (1919/1920)
7. Die Reichstagsabgeordneten der USPD (1920-1922)
8. Der Märzputsch 1921: Debatte im Reichstag
9. Gegen die Reaktion
10. Auf dem Wege zur gemeinsamen Arbeit: SPD und USPD im Reichstag
11. Bilanz der USPD-Reichstagsarbeit
Anhang:
Wahlergebnisse der USPD in den Wahlkreisen 1919-1924
Biographische Informationen zu allen Reichstagsabgeordneten der USPD
Die Führungscrew der USPD (Parteivorstand und Reichstagsabgeordnete)
Literatur
Die USPD gliederte sich in ihren1 zentral gewählten Körperschaften in das Zentralkomitee (Vorsitzende, Sekretäre, Beisitzer), den Beirat sowie der Kontrollkommission.2
Die Zentralleitung mit Sitz in Berlin war das entscheidende Organ der Umsetzung der Politik, so wie sie in den Parteitagen festgelegt wurde.3 Der Beirat/Parteirat, der sich vor allem aus den verschiedenen Regionen im Deutschen Reich zusammensetzte, tagte weniger häufig und berät und beschließt in Grundsatzfragen.4
Zum erheblichen Teil waren die Mitglieder der Zentralleitung auch Abgeordnete des Reichstages oder anderer Vertretungskörperschaften. Von den 139 Mitgliedern des Parteivorstandes und des Reichstages waren 100 auch im Reichstag. Allein quantitativ ist diese Teilgruppe von besonderem Interesse. Über sie liegt bisher keine Untersuchung vor, auch wenn ihre öffentlichen Reden – insbesondere in den ersten Jahren der Existenz der USPD – von großer Bedeutung für die Außendarstellung dieser jungen Partei war. Im Folgenden versuche ich, das ‚parlamentarische Bild der USPD‘5 genauer herauszuarbeiten. Mit Hilfe ihrer Reden konnten sich die USPD öffentlich wirksam darstellen und weitere Mitglieder gewinnen. Kurzbiografien aller USPD-Reichstagsabgeordneten ergänzen diesen Aufsatz.
1. Die Reichstagsabgeordneten der USPD (1919-1922)
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten6 7
2. Die USPD-Reichstagsabgeordneten
Neben den bereits an anderer Stelle genauer betrachteten Gruppen der USPD-Vorstandsmitglieder und der USPD-Mitglieder8 soll im Folgenden der Focus auf die Reichstagsabgeordneten der USPD gelegt werden. Während der Zeit des Ersten Weltkrieges waren sie fast das einzige ‚Aushängeschild‘ der USPD. Eigene Parteizeitungen gab es noch nicht, auch wenn manche Zeitungen der Opposition innerhalb der Sozialdemokratie erkennbar näherstanden (Leipziger Volkszeitung, Der Kampf [Duisburg], Der Sozialdemokrat [Nürnberg]), viele Veröffentlichungen wurden durch die Zensur verhindert oder verboten – bis auf die Reden der Reichstagsabgeordneten, die in der Presse ohne Zensureingriff veröffentlicht werden konnten. Insofern prägte diese Gruppe das frühe Bild der USPD an wesentlicher Stelle.
Die Mitglieder des 1917 gewählten Vorstandes waren z.T. auch gewählte Mitglieder des Reichstages. Nimmt man alle USPD-Vorstandswahlen zusammen, so gab 74 verschiedene Mitglieder des Parteivorstandes9. Da 35 Vorstandsmitglieder gleichzeitig gewählte Reichstagsabgeordnete waren, war jedes zweite Vorstandsmitglied auch in den Reichstag gewählt worden. Quantitativ war damit der Reichstag der Ort, in dem sich die USPD von 1917 bis 1922 am deutlichsten präsentiert hat.
Im Folgenden wird das parlamentarische Gesicht der USPD nur unter der Perspektive der Reichstagsabgeordneten der USPD in der Zeit vom 1917 (Gründung der USPD) -1922 (Rückkehr der USPD zur SPD) betrachtet. Neben den ursprünglich sozialdemokratischen Abgeordneten, die sich 1917 der USPD anschlossen, gaben die Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 und vor allem die erste Reichstagswahl am 6. Mai 1920 der USPD Gelegenheit, sich öffentlichkeitswirksam bekannter zu machen.10
Anzahl der in den Reichstag gewählten USPD-Vertreter
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Je nach Fragestellung ändert sich also die Basis der Anzahl der USPD-Abgeordneten.11
Die 100 verschiedenen USPD-Abgeordnete verteilen sich auf die drei Reichstagsperioden wie folgt12:
Anzahl der USPD-Mitglieder in Führungspositionen:
Reichstag und/oder Parteivorstand
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
*Anzahl der verschiedenen Mitglieder ** incl. Doppelzählung Bereits diese wenigen Zahlen führen zu einer ersten Interpretation:1919 war der Anteil der erneut gewählten USPD-Reichstagsabgeordneten 40% aller USPD-Abgeordneten; ein Jahr später – bei deutlichem zusätzlichen Mandatsgewinn - sank dieser Anteil auf 30%; betrachtet man allerdings die absoluten Zahlen, so waren 1919 zehn Abgeordnete bereits Mitglied des Reichstags; 1920 stieg der Anteil der bereits früher Gewählten auf 24.
Nach der Spaltung der USPD in Halle im Herbst 1920 waren 78% der Parteivorstandsmitglieder der USPD(Rechte) gleichzeitig Mitglieder des Deutschen Reichstages; bei der USPD(Linke) sank dieser Anteil geringfügig auf 71%. Von einer anti- oder außerparlamentarischen USPD(Linke) – was den Vorstand betrifft - kann man also zu diesem Zeitpunkt nicht sprechen. Dies war bestenfalls agitatorisch ein Argument; es spiegelte sich auf der Realebene nicht wider.
3. Zur Sozialstruktur der USPD-Reichstagsabgeordneten
Aus den offiziellen Verlautbarungen lassen sich einige weitere Daten herausfiltern:
Alter der USPD-Abgeordneten bei Eintritt in den Deutschen Reichstag
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
*In der Summe wird jeweils vom einem mittleren Alter in den verschiedenen Kohorten ausgegangen.13 14
Während das Durchschnittsalter der 1917 aus der SPD herausgedrängten Mitglieder der neuen USPD fast 60 Jahre war, es also viele ‚alten Fahrensleute‘ waren, die den Schwenk der rechten SPD nicht bereit waren mitzumachen, und sich nur ein SPD-Mitglied unter 45 Jahren (Dittmann, geb.1874) zur USPD bekannte, änderte sich das Bild der parlamentarischen USPD nach den Januarwahlen 1919 deutlich. Jetzt waren fast 40% der parlamentarischen Mitglieder unter 45 Jahren und 18 Monate später im Juni 1920 sogar über 55%.15 Diese deutliche Verjüngung des USPD-Parlamentskörper zeigt die erfolgreiche Arbeit der Partei in der Rekrutierung neuer Mitglieder.16 Dass es vor allem die jüngeren USPD-Mitglieder 1920 waren, die aus der USPD herausdrängten, um zur neu gegründeten KPD zu wechseln, lässt sich nur zum Teil auf die Parlamentsabgeordneten übertragen: Es mag für die Mehrheit der Mitglieder gelten, für die gewählten Vertreter gilt dies nur zum Teil. Der Altersunterschied zwischen allen 1920 gewählten USPD-Reichstagsabgeordneten und denen, die im Herbst 1920 zur KPD überwechselten betrug im Durchschnitt knapp 5 Jahre.
Geschlechtsverteilung der USPD Parlamentarier/innen (absolut)17
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
*1917 mit Gründung der USPD konnten noch keine Frauen im Reichstag Vertreterinnen
sein, da sie vor 1918 weder aktiv wählen noch passiv gewählt werden konnten Zwar vergrößerte sich der Anteil der Frauen in der USPD-Fraktion um mehr als das Doppelte, allerdings sank der prozentuale Anteil der Frauen durch die wesentlich größere Fraktion von über 14% auf etwas mehr als 9% der USPD-Abgeordneten Waren bei den Wahlen zur Nationalversammlung zwei von fünf USPD-Abgeordnete bereits im Jahr 1912 gewählt, so sank dieser Anteil 1920 auf knapp ein Drittel. Im ersten deutschen Reichstag waren also mehr ‚Neuanfänger‘ für die USPD in den Reichstag gewählt als 1919.18 Fast 20% aller Reichstagsabgeordneter der USPD waren Mitglieder des 1. Reichsrätekongresses in Berlin im Dezember 191819.
Betrachtet man die Berufszugehörigkeit der USPD-Parlamentarier, so zeigt sich die soziale Herkunft der Parlamentarier im Unterschied zu anderen Parteien deutlich20:
Berufszugehörigkeit der USPD-Reichstagsabgeordneten 1917-1922 (Nach Ausbildung und bei Eintritt in den Reichstag – in %)21
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Betrachtet man die Berufe der USPD-Parlamentarier - nach den Kategorien ausgebildet sowie praktizierend bis Eintritt in den Reichstag - so gibt es trotz aller Unschärfe der Einordnung in die verschiedenen Gruppierungen einige Auffälligkeiten: Die USPD- Reichstagsabgeordneten waren, was ihre Ausbildung betraf vor allem gelernte Arbeiter, hier vor allem aus den verschiedenen Metallberufen. Ihre ‚politische Karriere‘ und ihre politischen Kenntnisse erwarben sie sich in der Partei und in den Gewerkschaften. Auch der Bereich der Redakteure und Schriftsteller ist ein verdeckter Partei- oder Gewerkschaftsberuf, da sie vor allem für Partei- oder Gewerkschaftszeitungen schrieben und damit ihren Unterhalt sichern konnten. Diäten für Reichstagsabgeordnete gab es zu dieser Zeit nicht; damit war es für manches aktive USPD-Mitglied kaum möglich, sich um ein Mandat zu bewerben.
Knapp die Hälfte aller USPD-Abgeordneten gehören nach ihrer Ausbildung in den Bereich ‚gelernte Arbeiter‘: als sie in den Reichstag gewählt wurden, hatte sich dieser Prozentsatz auf zwei Prozent reduziert. Sie hatten also nach ihrer Berufsausbildung – durch Partei- und Gewerkschaftsarbeit – vor ihrer Reichstagstätigkeit eine deutliche Qualifizierung durchlaufen. Vor allem der intensive Zuwachs im Bereich der Redakteure oder Parteisekretäre – zeigen die Richtung, in der diese individuelle Qualifizierung vor allem verlaufen ist.
Der Anteil der ungelernten und gelernten Arbeiter ging von 70% (Ausbildung) auf 6% (Beginn Reichstagsmitgliedschaft) zurück.
Will man genauere Informationen über die Berufszugehörigkeit haben, so kann man die vorhandenen Daten auch nach den unterschiedlichen Eintritten in den Reichstag 1917, 1919, 1920 differenzieren, um Antwort darüber zu erfahren, ob sich mit dem Erfolg der USPD ein Wandel des Bildes ergeben hat.
Berufszugehörigkeit der USPD-Reichstagsabgeordneten 1917/1919/1920
a. Nach Ausbildung und bei Eintritt in den Reichstag (absolut)22
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
b. Nach Ausbildung und bei Eintritt in den Reichstag 1917/1919/1920 (in %)
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
*Rundungsfehler
Der Anteil der gelernten Arbeiter bewegte sich zwischen 1917/1919 um 50% (1917) und 60% (1920), während der Anteil der ‚ungelernten und angelernten Arbeiter‘ 1917 und 1920 relativ konstant bei knapp über 10%, 1919 allerdings bei 25% lag.
War 1917 nur jeder vierte Abgeordnete nach seiner Ausbildung selbständig, so erhöhte sich dieser Anteil auf drei Viertel mit Beginn der Mandatszeit. Bei den Angestellten lag der Anteil 1917 und 1919 mit Mandatstätigkeit bei knapp 20%, während der 1920 bei 40% lag: hier spielten die Gruppe der Redakteure eine entscheidende Rolle.
Insgesamt lässt sich feststellen, dass in der Ausbildung zwischen 1917 und 1920 kein allzu gravierender Unterschied festgestellt werden kann, während zum Beginn der Mandatsausübung der Anteil, der von und für die Gewerkschaft und Partei arbeitenden ganz erhebliche gestiegen ist. Mit dem Anwachsen der Mitgliedschaft, der Zeitungen und der Arbeit in Partei und Gewerkschaften wuchs entsprechende auch der Anteil der Reichstagsabgeordneten, die in diesen Bereichen aktiv waren.
Über die Religionszugehörigkeit der USPD-Parlamentarier liegen nur sehr unvollständige, spärliche Informationen vor:
Religionszugehörigkeit der USPD-Reichstabsabgeordneten (1917-1922)
(in %)
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
* Eigene Berechnungen Trotz aller Ungenauigkeit und Unvollständigkeit ist auffallend, dass der Anteil der USPD-Parlamentarier ohne Religionsbekenntnis sich massiv verstärkte: die erwachsenen Parlamentarier bekannten sich nur in einem geringen Teil zu einer Religionszugehörigkeit aus ihrer Jugend. Ebenso ist der Rückgang der römisch-katholischen Mitglieder deutlich erkennbar, während in der Gruppe der jüdischen Mitglieder der Rückgang relativ am geringsten war. Die große Gruppe der Unbekannten – fast ein Drittel aller – macht deutlich, wie vorläufig beim derzeitigen Informationsstand die Aussagen gefasst werden müssen.
Gegenüber den reichsweiten Ergebnissen 1925 im Deutschen Reich, in der zwei Drittel alle Einwohner protestantisch waren, sind die entsprechenden Zahlen der USPD-Abgeordneter wesentlich geringer: nur jeder Vierte bekannte sich in seiner Jugend zum Protestantismus. Bei den römisch-katholischen USPD-Reichstagsabgeordneten ist der unterschied noch frappierender: im Deutschen Reich jeder Dritte, bei den Parlamentarier jeder Zwanzigste.
Trotz alle Unklarheiten ist die Tendenz: weg aus den Gruppen protestantisch oder römisch katholisch, hin zur Gruppe ‚ohne Bekenntnis‘ deutlich erkennbar; diese Tendenz wird allerdings von den USPD-Abgeordneter mosaischen Glaubens nicht bestätigt: sie sind in der Fraktion der Unabhängigen deutlich überrepräsentiert.
Ein letztes:
Ein Vergleich mit der Sozialstruktur der einfachen Parteimitglieder kommt an Grenzen der Datenerhebung: während die Rubriken ungelernte und gelernte Arbeiter noch relativ eindeutig ist, ist die Frage der Selbständigen – hier der Zeitungsredakteure, Partei- und Gewerkschaftsarbeiter – in ihrer Einordnung nicht eindeutig. Es ist zu vermuten, dass diese Gruppe bei den Mitgliedern zu den Angestellten zählt.23 24
Berufe der USPD-Mitglieder und der USPD-Reichstagsabgeordneten und der Vorstandsmitglieder (in%)25
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Deutlich wird hier, dass der Anteil der ungelernten und gelernten Arbeitern in der Mitgliedschaft höher war im Vergleich zu dem entsprechenden Wert bei den Abgeordneten, was nicht weiter verwunderlich ist. Abgeordnete müssen auch Gesetzestexte intensiv lesen: dies bedarf einer entsprechenden Kenntnis. Mehr als jedes zweite Mitglied hat einen erlernten Beruf, während dieser Anteil bei den Abgeordneten deutlich geringer war. Bei den Angestellten und den Selbständigen ist der Unterschied zu den Mitgliedern am deutlichsten ausgeprägt – das gilt unabhängig von der Eingruppierung einzelner Berufszweige. Während dieser Bereich insgesamt bei den Mitgliedern knapp 10% ausmacht, ist er bei den Abgeordneten nach Ausbildung mehr als doppelt zu hoch, beim Einstieg der Abgeordneten in den Reichstag ist er sogar fast neunmal so groß wie bei den Mitgliedern. Abgeordnete haben sich vor dem Eintritt in den Reichstag und nach dem erlernten Beruf weiter qualifiziert, nur wenige gehen als ungelernte Arbeiter in den Reichstag.
Die Vergleichswerte für die Vorstandsmitglieder weichen in verschiedenen Berufsgruppe deutlich von den entsprechenden Werten der Mitglieder und der Reichstagsabgeordneten ab. Waren fast 90% der Mitglieder Arbeiter, von den Abgeordneten 70% so von den Vorstandsmitglieder nur 64%. Umgekehrt zeigte sich bei den Angestellten und Selbständigen ein kontinuierliches Ansteigen von 9 über 21 auf 32% in diesen drei Gruppen. Im Vorstand waren also weniger Arbeiter (und unter diesen weniger ungelernte) und mehr Angestellte und mehr Selbständige.
4. Die Führung der USPD
Betrachtet man die USPD-Mitglieder, die im Parteivorstandes oder im Reichstag tätig sind, so kann man die Führungscrew der USPD insgesamt betrachten.
Für diese Gruppe gilt:
Anzahl der Mitglieder in der USPD-Führungscrew (absolut)
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Von den 139 erfassten USPD-Mitglieder waren knapp 30% nur in der Funktion im Parteivorstand oder in beiden Vertretungskörperschaften, während 40% nur Abgeordnete im Reichstag aktiv waren. Das Übergewicht der Reichstagabgeordneten in der USPD-Führungscrew (100 von 139) wird durch diese Zahle eindrücklich bestätigt. Die Kritik der Linken in der USPD des Nur-Parlamentarismus ebenfalls.
Das Abstimmungsverhalten auf dem Hallenser Parteitag kann zwar für den Parteivorstand nachgezeichnet werden, nicht jedoch für die Mitglieder des Reichstages, die „qua Amt“ auf dem Parteitag anwesend, aber ohne Stimmrecht waren. Soweit sie sich äußerten, kann man trotzdem davon ausgehen, dass die Mehrheit gegen den Eintritt in die Kommunistische Internationale waren – dies zeigt sich auch an der Zahl der Übertritte zur KPD nach Halle, aus denen – im Nachhinein – ihre Position zu der Entscheidung in Halle geschlossen werden kann.26
Wenn man dies nach den drei Legislaturen differenziert, so ergibt sich: gut jeder Vierte der 1917 zur USPD übergewechselten alten sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten war auch in einer Führungsposition in der neuen Partei aktiv. Bei der Wahl zur Nationalversammlung erhöhte sich der Wert auf fast zwei Drittel, während bei der ersten Reichstagswahl 1920 dieser Wert auf zwei von fünf Reichstagsabgeordneten sank.27 Die Zahlen signalisieren, dass die Mobilisierung von Wählern im Januar 1919 noch nicht sehr erfolgreich war: dies entsprach auch dem Wahlergebnis der Reichstagswahl.
Im Juni 1920 - in der USPD-Hochphase - gelang es der Partei, viele neue Wähler zu rekrutieren, damit auch viele neue Reichstagskandidaten, die bisher noch nicht so stark in der Partei in Leitungsfunktionen vertreten waren. Eine Oligarchisierung lässt sich aus diesen Zahlen allerdings nicht feststellen. Dies bestätigt die an anderer Stelle bereits gemachte Vermutung.28
Ein letztes: betrachtet man die Reichstagsabgeordneten in den drei Parlamentsperioden, so kann man auch nach der Kontinuität in dieser kurzen Zeit (1917-1922) fragen. Von diesen 134 Reichstagsvertretern in den drei Legislaturperioden waren sechs USPD-Mitglieder in allen drei Reichstagen vertreten: Wilhelm Bock (geb.1846) aus Gotha, Friedrich Geyer (geb. 1865) aus Leipzig, Adolf Henke (geb. 1868) aus Bremen, Fritz Kunert (geb. 1850) aus Berlin, Gustav Raute (geb. 1859) aus Eilenburg bei Merseburg und Josef Simon (geb. 1865) aus Nürnberg, alle 1919 jenseits der 50 Jahre. In dieser Riege der alten USPD-Vertreter fehlt der 1850 geborene Ledebour, der 1919 aus dem Gefängnis nicht kandidieren konnte.
Über die Anzahl und Personen der USPD-Reichstagsfraktion gibt eine bereits veröffentlichte Tabelle genauere Auskunft.29 Von den 84 Reichstags-Mitglieder, die im Juni 1920 gewählt wurden, traten nach dem Spaltungsparteitag in Halle im September 1920 22 Mitglieder in die KPD über, 59 Abgeordnete blieben in der USPD. Von diesen 22 ehemaligen USPD - jetzt Neukommunisten - Mitgliedern kamen 1922 10 Mitglieder (mit Paul Levi 11) über die Kommunistische Arbeitsgemeinschaft (KAG) zur USPD zurück. Die Mehrheitsentscheidung der Parteimitglieder von Halle galt also nur teilweise für die Reichstagsabgeordneten.
5. Die USPD-Abgeordnete im Reichstag (1917/1918)
Die in die Reichstage (und in die Nationalversammlung) gewählten oder übergetretenen USPD-Mitglieder sind durch ihre Reden im Reichstag in der Öffentlichkeit und in den USPD-Zeitungen präsent und wirkten an wichtiger Stelle für das Bild der USPD: sowohl als Werbung für weiterer Mitglieder, wie auch ‚in der Sache‘, in Anträgen, Gesetzesvorschlägen, Ablehnung von Gesetzesanträge anderer Parteien, Zwischenrufe usw. Vielfach wurden diese Beiträge in den USPD-Zeitungen im Originallänge – damit von jeder Zensur ausgeschlossen - abgedruckt oder auch als Broschüre veröffentlicht30, so dass sie damit als Multiplikatoren für die USPD wahrnehmbar wurden. Ein immer wiederkehrendes Motiv war die Frage: (Nur-)Parlamentarier und/oder (Nur-) Rätevertreter und damit Antiparlamentarier, d.h. welchen Stellenwert hatte die parlamentarische Arbeit neben/statt/in Ergänzung zur außerparlamentarischen Arbeit in Räten, in Gewerkschaften.
Während des Belagerungszustandes im Ersten Weltkrieg mussten Texte zur Veröffentlichung in Zeitungen oder Zeitschriften vorab den staatlichen und/oder militärischen Vorzensurstellen vorgelegt werden. Dies wurde von der USPD extensiv dadurch umgangen, dass USPD-Parlamentarier die veränderten oder gestrichenen Textstellen vor dem Reichstag in Reden einbauten. Dann konnten diese Reichstagsreden kommentarlos in Zeitungen abgedruckt werden, da Reden im Reichstag durch Zensureingriffen nicht verändert oder gestrichen werden durften.31
Dies gilt ebenso für beschlagnahmte Briefe an Abgeordnete von Arbeitern.32 oder auch Flugblätter, die auf diese Weise über den Reichstag in die Öffentlichkeit gelangen konnten.33
Dies soll beispielhaft an einzelnen parlamentarischen Auseinandersetzungen im Reichstag zwischen 1917 und 1922 genauer verfolgt werden.
Betrachtet man die Häufigkeit verschiedener USPD-Redner im Plenum des Reichstages während des Ersten Weltkrieges, so gibt es bereits einige erste Auffälligkeiten, wie die folgende Zusammenstellung zeigt:
USPD-Redner im Reichstag 1917/191834
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Von den 26 erfassten USPD-Mitglieder haben sieben USPD-Reichstagsmitglieder keinmal geredet, 11 Mitglieder haben ein bis drei Mal das Wort ergriffen. Von diesen ‚Wenig-Redner‘ waren mehr als die Hälfte 1912 erstmals in den Reichstag gewählt. Nur wenige Sitzungen gab es während des Krieges im deutschen Reichstag, so dass den Parlamentserfahrungen enge Grenzen gesetzt waren, weitere 6 USPD-Abgeordnete haben bis zu fünfmal das Wort ergriffen. Nur Haase als Fraktions- und Parteivorsitzender und Ledebour ebenfalls Parteivorsitzender, geschulter Redner und Zwischenrufer führen - wenig erstaunlich - das Feld mit mehr als fünf Reden an. Ansonsten sind es die ‚alten Fahrens Leute‘, die mehrfach redeten. Der Altersdurchschnitt der Viel-Redner lag bei 63 Jahren, der Oft-Redner bei 61 Jahren und der Wenig-Redner bei knapp 55 Jahren. Es waren vor allem die erfahrenen Reichstagsabgeordneten, die redeten; dies galt ebenso in der Zeit 1919-1922 in der Nationalversammlung bzw. im ersten Weimarer Reichstag.
Geredet wurde zu fast allen wichtigen Tagesordnungspunkten: Haushalt, auswärtige Beziehung (Friedensregelung, Verhältnis zum sozialistischen Russland) innere Verhältnisse in Deutschland (Verhältnis zwischen den Arbeiterparteien, Ablehnung der nationalistischen und monarchistischen Parteien, Klassenjustiz) etc. Von SPD-Reichstagsmitglieder gab es keine Zustimmung zu den Reden der USPD-Mitglieder, bei Zwischenrufen bleibt es bei der Zustimmung jeweils aus der eigenen Fraktion.
Die meisten Reden der USPD-Abgeordneten grenzen sich sowohl von den bürgerlichen Parteien wie auch von der alten SPD klar ab. Sie sind mit Streikaktionen solidarisch und vertreten ohne Abstriche die Interessen der Werktätigen. Auch ihre Solidarität mit der jungen Sowjetrepublik Russlands, die oft durch die Zensur unterdrückt wurde35, bleibt trotz einiger Kritik an deren Umsetzung positiv.
Wenige Beispiele mögen dies unterstreichen:
Uneingeschränkte öffentliche Solidarität mit der verhafteten Rosa Luxemburg (trotz aller inhaltlicher Kritik an der ‚Gruppe Internationale‘) durch den Parteivorsitzenden und Juristen Haase mit dem Argument: wenn schon als Begründung für andauernde Haft ein „dringender Tatversacht“ formuliert wurde, warum wird dann nicht unmittelbar Anklage erhoben?36
Proteste auf der rechten Seite und auch vom Parlamentspräsidenten gab es öfters zu Äußerungen der USPD-Abgeordneten. So schloss Cohn seine Kritik an den angeblichen ‚Friedenspläne‘ der deutschen Regierung mit:
„Ich segne den Tag, an dem es dazu kommen wird; (große Unruhe) ich segne den Tag, an dem die Völker ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen werden gegen die Fürsten und die Staatsmänner, gegen die Militärs, gegen den deutschen Militarismus vor allem. (Große Unruhe. — Bravo! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten. — Glocke des Präsidenten.)“37
Zum Januarstreik 1918 erklärte Haase vor dem deutschen Reichstag:
„Das Gerede, dass die Arbeiter „Landesverrat geübt hätten“ macht auf sie [die Arbeiter] keinen Eindruck. Niemand kann im Ernst behaupten, dass in Deutschland eine Million „Landesverräter" vorhanden sind. Der Januarstreik wird als eines der größten Ereignisse in der Geschichte der Arbeiterbewegung Deutschlands fortleben. Er hat seinen Zweck voll erfüllt: er hat im Innern die Herrschenden darüber aufgeklärt, dass die Arbeiter es satt finden, sich als blinde Werkzeuge der Unterdrückungs- und Ausbeutungspolitik der Herrschenden gebrauchen zu lassen, bloß Objekte der Militärdiktatur zu sein. Er hat aber auch zum Ausdruck gebracht, dass die deutschen Arbeiter bereit sind, mit dem gesamten Proletariat der anderen Länder für einen demokratischen Frieden zu wirken.“38
In seiner Kritik am ‚Friedens‘-Vertrag von Brest-Litowsk 1918 erläutert Ledebour die Haltung der bolschewistischen Regierung an dem ‚Vergewaltigungsfrieden‘:
„Das ist es ja gerade, was wir an diesem Vertrage auszusetzen haben, dass er ein Vergewaltigungsfriede ist. (Lebhafte Zustimmung bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Denn die russische Regierung und der Sowjetkongress glauben nachgeben zu müssen, weil sie keinen Widerstand mehr leisten können. Ich lasse mich gar nicht auf die Frage ein, ob sie damit richtig urteilen oder nicht. Es kommt für uns nicht in Betracht, ob die Russen eventuell riskieren könnten, den Krieg fortzusetzen. Ich stelle mich auf den Standpunkt, dass sie damit recht haben, wenn sie sagen: nein, wir können den Krieg nicht fortsetzen, wir müssen Frieden schließen, weil uns die deutsche Regierung die Pistole auf die Brust setzt und wir nicht in der Lage sind, Widerstand zu leisten. Das ist der Gedankengang, der die russische Regierung, der den Sowjetkongress leitet.“39
Solidarität mit streikenden Arbeiter, verbale Solidarität mit der russischen Revolution und den von außen bedrohten Bolschewiki kennzeichnen die Position vieler USPD-Reichstagsabgeordneten.
6. Die USPD-Abgeordneten in der deutschen Nationalversammlung (1919/1920)
Bei den Januarwahlen 1919 trat die USPD erstmals als eigenständige Partei auf, während sich die Ende Dezember 1918 gegründete KPD(S) nicht an den Wahlen beteiligte40. Auch wenn die alte SPD wesentlich mehr Stimmen als die USPD41 erringen konnte, wurden immerhin 26 USPD-Parlamentarier in die Nationalversammlung gewählt. Jetzt waren es nicht mehr die ‚abtrünnigen‘ Sozialdemokraten, sondern die Vertreter der neuen, kleineren sozialistischen Partei, die im Reichstag auf dem linken Flügel Platz nahmen.
Die Beratungen und Auseinandersetzungen in der Nationalversammlung um jeden einzelnen Paragrafen der neu zu schaffenden Weimarer Reichsverfassung begünstigte in den Beiträgen der USPD selbstverständlich die ausgebildeten Juristen Cohn, Haase und Herzfeld. Sie ergriffen stärker das Wort gegenüber den Nicht-Juristen, da sie eher die juristischen Fallstricke erkennen konnten.
[...]
1 Abgeordnete der USPD-Fraktion der Weimarer Nationalversammlung, 13. Februar 1919. Unter den Abgebildeten, vordere Reihe: Emanuel Wurm (2.v.l.), Luise Zietz (3.v.l.), Emil Barth (1.v.r.); mittlere Reihe: Lore Agnes (1.v.l.), Hugo Haase (2. V. l.), Alfred Henke (2.v.r.), Ana Hübler (3.v.r.), Oskar Cohn (4.v.r.); hintere Reihe: Gerhard Seger (1.v.l.), Wilhelm Bock (1.v.r.) – sowie Fritz Geyer, Josef Simon, Otto Brass, Bernhard [!] Düwell, Paul Brühl. (Quelle. ADSD/FES)
2 Auf dem Leipziger Parteitag 1922 wurde der Beirat aus der Zentralleitung ausgegliedert und existierte als Parteirat weiter. Siehe USPD-Protokoll Leipzig 1922, S.12.
3 „Die Zentralleitung führt die politischen und organisatorischen Geschäfte der Partei und verfügt nach eigenem Ermesse über die ihr zugeflossenen Parteigelder.“(Ebd.)
4 „Zur Klärung wichtiger politischer, parteitaktischer Fragen, die sich etwa aus der praktischen Anwendung der Grundsätze der Partei ergeben, ist der Parteirat zu berufen.“ […] Der Parteirat berät und beschließt in gemeinsamer Sitzung mit der Zentralleitung.“(Ebd).
5 Es fehlen wenige Fotografien von USPD- Reichstagsabgeordneten (vor allem Nachfolger für verstorbene Angeordnete).
6 Trotz Überschneidungen (Krause (2021): Die USPD 1917-1931) werden hier alle USPD-Reichstagsabgeordnete dargestellt. Auch Paul Levi, der über die KPD, KAG im April 1922 zur USPD stieß, ist hier aufgenommen. Die Fotos entstammen zum größten Teil aus Handbuch, Wahlperiode..., Bd.: 1920 = 1. Wahlperiode, Berlin, 1920; Herrmann Weber (2004): Deutsche Kommunisten ; Wikipedia; http://zhsf.gesis.org/biosop_db/biosop_db.php . Auf einen Einzelnachweis wurde verzichtet. Neben dem Namen erscheinen jeweils der Beginn der Parlamentsarbeit für die USPD: 1917 – 1919 – 1920 – 1922.
7 Die Jahreszahlen beziehen sich auf die Jahre, in denen die Abgeordneten für die USPD gewählt bzw. zur USPD übergetreten sind.
8 Krause (2021): Die USPD 1917-1931, S. 173f.
9 Es werden entsprechend der Wahlen die gewählten Mitglieder der Zentralleitung (Vorsitzende, Sekretäre, Beisitzer), Beirat (Parteirat) und Kontrollkommission zusammengefasst.
10 Die gewählten Landtagsabgeordneten bleiben hier unberücksichtigt.
11 In der Tabelle und in den Kurzbiografien im Anhang werden alle USPD-Reichstagsabgeordnete vorgestellt. Die bereits in Krause (2021): USPD 1917-1931 beschriebenen Vorstandsmitglieder, soweit sie auch Reichstagsabgeordnete waren, sind erneut aufgenommen, um eine möglichst vollständige Zusammenstellung zu erhalten.
12 Diese Zahl entspricht nicht ganz der Zahl der Abgeordneten, da Nachrücker sowie Paul Levi (von der KAG übergetreten) hier einberechnet wurden.
13 Mitglieder, die mehrfach Abgeordnete waren, werden mehrfach mit ihrem jeweiligen Alter zu Beginn der Legislaturperiode gezählt. Levi (geb. 1883) hier nicht eingerechnet, da er erst im Frühjahr 1922 zur USPD stieß.
14 Damit war das Durchschnittsalter der Linken geringfügig höher als das Durchschnittsalter der Delegierten auf dem II. Kongress der KI, für die galt dass mehr als zwei Drittel unter 40 Jahren waren. (siehe Studer (20220): Reisender der Weltrevolution, S.83.)
15 War 1918 das Durchschnittsalter der Mitglieder des Parteivorstandes bei etwas über 43 Jahren, so der Reichstagsabgeordneten 1919 noch 7 Jahre höher; erst 1920 glichen sich die Werte weitgehend an. (Vgl. Krause (2021): Die USPD 1917-1931, S.173f).
16 Das Alter der USPD Reichstagsabgeordneten, die in Halle für den Anschluss an die Kommunistische Internationale gestimmt hatten, zeigt keine Auffälligkeit gegenüber allen USPD-Reichstagsabgeordneten im 1. Deutschen Reichstag. Die Vorstellung, dass es vor allem die jungen Mitglieder waren, konnte sich durch die konkreten Altersangaben nicht bestätigen.
17 Eigene Berechnung
18 Durch Doppelzählung und Vergleiche mit zwei früheren Legislaturperioden (1912-1918 und 1919-1920) ergeben die addierten Werten der USPD-Vertreter 1920 in der Summe einen höheren Wert als die Gesamtzahl der Vertreter 1919: Beispielsweise ist Karl Arnold 1912 aber nicht 1919 in den Reichstag gewählt.
19 Eigene Zählung.
20 In der folgenden Tabelle wird jeder Abgeordnete nur einmal aufgenommen, auch wenn er mehrmals in den Reichstag für die USPD gewählt wurde. Es handelt sich also hier um 99 verschiedene USPD-Parlamentarier. Als „Bei Eintritt in den Reichstag wird das jeweils älteste Datum (1917-1919-1920) aufgenommen; spätere Veränderungen werden nicht notiert.
21 Eigene Berechnung nach http://zhsf.gesis.org/biosop_db/biosop_db.php.
22 Eigene Berechnung nach http://zhsf.gesis.org/biosop_db/biosop_db.php. Da nicht in allen Fällen Daten vorhanden sind, ergibt sich eine unterschiedliche Zahl für die 100%.
23 Da in diesem Fall die USPD-Reichstagsmitglieder, die in mehreren dieser drei Reichstagsperioden delegiert waren, jeweils einzeln gezählt werden, ergeben sich in der Summe statt der 99 USPD-Reichstagsmitglieder 135:
24 https://de.statistica.com/statistik/daten/studie/140508/umfrage/religionszugehoerigkeit-in-deutschland/#professional.
25 Eigene Berechnung sowie Krause (2021): USPD 1917-1931, S.174f, 191. Das + und -Zeichen bedeutet, dass dieser Wert bei genaueren Informationen höher oder niedrige sein könnte.
26 Rundungsfehler.
27 1917: 7 von 26; 1919 15 von 24; 1920 33 von 83; insgesamt 83 von 134.
28 Krause (2021); USPD 1917-1931, S.181f.
29 Siehe Ebd., S.480f.
30 Siehe Krause (2015) Bibliografie der USPD-Broschüren.
31 Haase erklärte am 19.7.1917 vor dem Deutschen Reichstag, über die Stockholmer Konferenz: „Meine Herren, dieses Friedensmanifest hat die Zensur hier unterdrückt, während es in den übrigen Ländern abgedruckt ist, (hört! hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten) und deshalb war ich genötigt, es hier im Wortlaut vorzulesen; sonst hätte ich auf die Veröffentlichungen hinweisen können. [Hervorhebung h.k.] Welche Willkür darin liegt, können Sie ermessen, wenn Sie in Betracht ziehen, was die alldeutschen Zeitungen von jeher und insbesondere in den letzten Wochen sich trotz Zensur geleistet haben. (Sehr richtig! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.)“. (Verhandlungen des Reichstages, 116. Sitzung. Bd. 310, Donnerstag, den 19. Juli 1917, S.3590f). Ein weiteres Beispiel für viele: „Rumänienfriede und Zensur vor dem Reichstag. Rede des Abgeordneten Haase über die Zensur“, in, Leipziger Volkszeitung (LVZ), 25. Jg. Nr. 154 (5. Juli 1916), S.6.
32 Beispiel : Ledebour im Reichstag: „Ich habe vor einigen Tagen eine Zuschrift von sechs Arbeitern bekommen, die in meinem Wahlkreis wohnen und sich deshalb an mich gewandt haben. Ich will Ihnen diese Zuschrift verlesen; es sind darin sehr interessante Tatsachen mitgeteilt, die ich Ihrer Berücksichtigung empfehlen möchte. Die Arbeiter schreiben: Bezugnehmend auf den Brief Hindenburgs und die Mahnung des Herrn Generals Gröner vom Kriegsamt an die Munitionsarbeiter Deutschlands betreffs Arbeitsniederlegung und -Verweigerung, gestatten sich die unterzeichneten Arbeiter der A. E. G-, Koloniestr. 6/9, Abteilung für Zünderbau, auf folgendes aufmerksam zu machen. Es heißt im oben erwähnten Aufruf: „Derjenige, der dem Staat die Arbeit verweigert oder nur eine Stunde untätig ist, versündigt sich am Leben von Tausenden und aber Tausenden von Söhnen und Brüdern; diese müssen es mit ihrem Blute bezahlen." Wie sieht's nun aber in Wirklichkeit aus? Im erwähnten Betriebe werden Tausende von Arbeitern gezwungen, stunden-, ja sogar tagelang untätig zu sein. (Hört! hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Es wird nämlich nur fünf Tage in der Woche gearbeitet. In diesen fünf Tagen werden täglich von jedem einzelnen Arbeiter und jeder einzelnen Arbeiterin drei bis fünf Stunden vergeudet, das heißt wir werden gezwungen, untätig zu sein, angeblich wegen Mangels an Material.“(102. Sitzung, Montag den 7. Mai 1917, Protokolle der Verhandlungen des Reichstages, Bd. 310, S. 3135).
33 Siehe etwa die zensierten Wahlflugblätter, die Haase mit in inkriminierten und rot angestrichenen Stellen vor dem Reichstag vorlas: „Nun kommt in allen drei Flugblättern doch das tollste, was auch unsere ärgsten Gegner kaum für möglich halten werden. Ausgestrichen ist überall in den Aufrufen das Wort „Friede". „Wer für Frieden und Wohlfahrt ist, der stimmt für den Sozialismus," heißt es in Nr. 4, die Worte „Frieden und" sind gestrichen. (Hört! hört! beiden Unabhängigen Sozialdemokraten.)“ (168. Reichstagssitzung, 6. Juni 1918, Protokolle der Verhandlungen des Reichstages Bd. 311, S. 5255f.)
34 Eigene Zählung
35 Dittmann im Deutschen Reichstag „Also schon bloße Sympathiekundgebungen für die russischen Revolutionäre wurden der Presse einfach durch die Zensur verboten. — Drei Tage vorher war schon folgendes Telegramm an die Presse geschickt worden: Der Aufruf russischer Sozialisten in Kopenhagen an die deutsche Arbeiterschaft, einen Frieden um jeden Preis, also ohne Landerwerb, ohne Geldentschädigung herbeizuführen, darf nicht veröffentlicht werden. (Hört! hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.)“. 108. Sitzung, 14. Mai 1917 Protokolle der Verhandlungen des Reichstages, Bd. 310, S.3365:
36 Hugo Haase vor dem Deutschen Reichstag, 116. Sitzung, Donnerstag den 19. Juli 1917, Protokolle der Verhandlungen des Deutschen Reichstages, Bd. 310, S.3594.
37 In der 131. Sitzung, 22. Februar 1918, Protokolle der Verhandlungen des Deutschen Reichstages, Bd. 311, S. 4086.
38 Haase, 13S. Sitzung. 27. Februar 1918. Protokolle der Verhandlungen des Deutschen Reichstages, Bd. 311, S. 4216.
39 Ledebour, 143. Sitzung, 19. März 1918, Protokolle der Verhandlungen des Deutschen Reichstages, Bd. 311, S. 4473.
40 Die Wahlergebnisse für die USPD sind im Anhang wiedergegeben.
41 Wahlergebnisse und Analyse in Krause (2021): USPD 1917-1931, S.199f und S. 482f.
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