Um ganze 12,7 % musste die griechische Regierung die Staatshaushaltsdefizite im Oktober 2009 nach oben korrigieren. Nicht nur die Griechen sondern vor allem auch die Eurostaaten schockierte diese Nachricht. Besonders das in der Bankenkrise steckende Europa war zu diesem Zeitpunkt sehr instabil und bewegte sich seit 2008 auf wirtschaftlichem und finanziellem Glatteis.
Trotz vieler Hilfspakete und Sparprogramme brachten die folgenden Jahre keine wirtschaftlichen Erfolge. Gerade für die Eurostaaten war und ist Griechenland ein großes Problem, da es den Euro dauerhaft gefährdet. Es sorgt für viele Spekulationen an den Börsen und kostet die EU sowie den Internationalen Währungsfonds (IWF) viel Geld.
Die Frage wie es in Griechenland zu dieser Staatsschuldenkrise kommen konnte soll in dieser Arbeit näher betrachtet werden. Dafür sollen die Wirtschaftspolitik und die gesellschaftlichen Strukturen vor 2009 analysiert werden. Im Zentrum dieser Arbeit wird die Frage stehen, ob und in wie weit die Maßnahmen der EU zur Eindämmung der andauernden Krise beigetragen haben. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Folgen der Maßnahmen für die griechische Bevölkerung und die Auswirkungen auf die Wirtschaft untersucht. Die Wirtschaft und ihre Entwicklung zwischen 2009 und 2015 soll anhand von Statistiken analysiert werden. Im letzten Teil werden die Sparprogramme diskutiert und zum Schluss soll ein Fazit gezogen werden sowie ein Ausblick auf die Jahre nach 2015, unter Einbezug der Sars-CoV-2 Pandemie, gegeben werden.
Gliederung
1. Einleitung
2. Weg in die Krise
3. MaBnahmen gegen die Krise, deren Wirkung und Folgen
4. „Haben die MaBnahmen ihr Ziel verfehlt?“
5. Fazit und Ausblick
6. Literaturverzeichnis
1. Einleitung
Um ganze 12,7 %1 musste die griechische Regierung die Staatshaushaltsdefizite im Oktober 2009 nach oben korrigieren. Nicht nur die Griechen2 sondern vor allem auch die Eurostaaten schockierte diese Nachricht. Besonders das in der Bankenkrise steckende Europa war zu diesem Zeitpunkt sehr instabil und bewegte sich seit 2008 auf wirtschaftlichem und finanziellem Glatteis.
Trotz vieler Hilfspakete und Sparprogramme brachten die folgenden Jahre keine wirtschaftlichen Erfolge. Gerade fur die Eurostaaten war und ist Griechenland ein groBes Problem, da es den Euro dauerhaft gefahrdet. Es sorgt fur viele Spekulationen an den Borsen und kostet die EU sowie den Internationalen Wahrungsfonds (IWF) viel Geld.
Die Frage wie es in Griechenland zu dieser Staatsschuldenkrise kommen konnte soll in dieser Arbeit naher betrachtet werden. Dafur sollen die Wirtschaftspolitik und die gesellschaftlichen Strukturen vor 2009 analysiert werden.3 Im Zentrum dieser Arbeit wird die Frage stehen, ob und in wie weit die MaBnahmen der EU zur Eindammung der andauernden Krise beigetragen haben. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Folgen der MaBnahmen fur die griechische Bevolkerung und die Auswirkungen auf die Wirtschaft untersucht. Die Wirtschaft und ihre Entwicklung zwischen 2009 und 2015 soll anhand von Statistiken analysiert werden. Im letzten Teil werden die Spa rprogra mme diskutiert und zum Schluss soll ein Fazit gezogen werden sowie ein Ausblick auf die Jahre nach 2015, unter Einbezug der Sars-CoV-2 Pandemie, gegeben werden.
2. Weg in die Krise
Im Laufe des 20. Jahrhunderts gab es in den meisten europaischen Staaten einen starken wirtschaftlichen Aufschwung. Das Bruttoinlandsprodukt der Staaten stieg, die Ausgaben stiegen und der Wohlstand der Bevolkerung wuchs. Griechenland genoss diesen Aufschwung nicht. Man wollte den Burgern jedoch trotzdem einen groBeren Wohlstand gewahrleisten. Dies kann aber nur funktionieren, wenn der Staat Kredite aufnimmt, da zwar die Einnahmen stagnierten, aber die Ausgaben immer starker anstiegen. So haufte Griechenland im Laufe der Jahre hohe Schulden an. Doch je mehr Schulden aufgenommen wurden, desto starker wurde auch die Inflation und die Zinsen fur die Kredite stiegen stark an.
Griechenland erreichte bis 1998 eine Inflationsrate von 5,7 %4. Trotz dieser hohen Inflationsrate und den viel zu hohen Staatsschulden von 108,7 % des BIP4 wurde Griechenland mit in den Euro aufgenommen. Die Griechen erhofften sich von dem Beitritt gunstigere Kredite durch niedrigere Zinsen. Dies geschah auch und es konnten bis 2011 Schulden in Hohe von 150,2 % des BIP4 angehauft werden.
Die Ausgaben erhohten sich in Griechenland, da Steuerabgaben verringert wurden, die Gehalter in Staatsunternehmen massiv anstiegen und immer mehr Menschen in diesem Sektor eingestellt wurden, sodass sich der Staatsapparat immer weiter aufblahte.
Diese Ursachen mussen beachtet werden, wenn man nach einer langfristigen Losung fur das Problem sucht. So richteten sich die MaBnahmen der EU gegen die Beschaftigten in staatlichen Institutionen und streben eine Steuerreform an.
Den Wohlstand, den die Griechen gewohnt waren, wollten sie nicht aufgeben, weshalb die MaBnahmen stark kritisiert wurden. Viele wollten nicht einsehen, dass sie den Wohlstand der letzten Jahre nur durch Schulden finanzieren konnten, da die Wirtschaftsleistung nicht proportional zu den Ausgaben stieg.
Dies ermoglichte, dass Regierungen entstanden, die sich jahrelang gegen Steuerreformen wehrten und die Schulden rasant ansteigen lieBen. Zwar gab es einige Oppositionelle, die diesen verschwenderischen Regierungsstil kritisierten, jedoch fanden sie nur wenige Unterstutzer. Schulden wurden immer schneller aufgenommen und man akzeptierte, dass die Schulden viel groBer wurden als die eigene Wirtschaftsleistung.
Auch die Steuerhinterziehung war ein groBes Problem, da dadurch Einnahmen fehlten. Bis 2016 wuchsen die Steuerschulden auf 85 Milliarden Euro an.5 Auch durch eine groBe Schattenwirtschaft waren die Steuereinnahmen sehr niedrig. Die Schattenwirtschaft lag 2020 im Vergleich zu dem BIP bei 20,2 %.6
Die EU sah jahrelang dabei zu, ohne etwas dagegen zu unternehmen. Bei der Aufnahme Griechenlands zu den Eurostaaten war die Europaische Union groBzugig und gewahrte Griechenland den Beitritt, obwohl Griechenland die zulassigen Hochstwerte bei den Staatsschulden, den Haushaltsdefiziten und der Inflationsrate weit uberschritten hatte. Erst als Griechenland 2009 eine Erhohung des Staatshaushaltsdefizites um 12,7 % bekannt gab, schritten die EU und der IWF ein und sicherten politische und finanzielle Hilfe zu.
Letztendlich ist der unberechtigte Wohlstand der Griechen vor 2009 der Ausloser fur die Notlage Griechenlands und der EU. Waren dafur nicht enorm viele Schulden aufgenommen worden und ware die Europaische Union bei der Einhaltung der Beitrittskriterien konsequent gewesen, hatte die Schuldenkrise verhindert werden konnen. Jedoch haben, neben Griechenland, auch hoch verschuldete Staaten wie Portugal, Irland und Italien zur Entstehung der Krise beigetragen.
3. MaBnahmen gegen die Krise, deren Wirkung und Folgen
Seit 2010 gab es viele Methoden, die die EU ausprobiert um die Wirtschaft Griechenlands zu stabilisieren. Einige halfen kurzfristig, die Haushaltsdefizite Griechenlands zu verringern, andere nicht und manche sorgten fur eine Beschleunigung des Absturzes. In diesem Teil werden die MaBnahmen, deren Wirkung und ihre Folgen naher erlautert werden.
Die umfangreichste und kostspieligste MaBnahme waren die vielen Hilfspakete, die Griechenland von der EU und dem IWF erhielt.
Diese waren Kredite in Milliardenhohe, die Griechenland helfen sollten, seine Haushaltsdefizite auszugleichen. Allein 2010 erhielt Griechenland 110 Milliarden Euro. Zusatzlich stellten die EU und der IWF 720 Milliarden Euro zur Stabilisierung des Euros zur Verfugung. Diese sollten ausgezahlt werden, wenn ein Eurostaat sich zu stark verschuldet und selbst nicht mehr zu einem finanziellen Aufschwung gelangen sollte. Dadurch sollten Spekulationen an den Borsen vermieden werden, die den Euro gefahrden wurden.
Das erste Hilfspaket wurde am 03. Februar 2010 beschlossen und sollte ein Volumen von 45 Milliarden Euro haben. Deutschland zahlte dabei als einwohnerreichstes Land den groBten Anteil von 8,4 Milliarden Euro.7 Das Ziel der Hilfspakete war, die Staatshaushalt- defizite auszugleichen, um Griechenlands Bonitat aufrecht zu erhalten und den Euro damit zu stabilisieren. An diese Hilfspakete waren auch Sparprogramme geknupft, welche die griechische Wirtschaft wieder aufbauen sollten. Auf diese wird spater noch naher eingegangen.
Trotz vieler Hilfspakete wurde Griechenlands Kreditwurdigkeit am 27. April 2010 zum zweiten Mal (erstes Mal im Dezember) herabgesetzt.8 Anfang Mai stimmten der Deutsche Bundestag und der Bundesrat dem Gesetz zur Griechenlandrettung zu.
Die erste Zahlung erhielten die Griechen am 12. Mai. Sie hatte eine Hohe von insgesamt 20 Milliarden Euro, wovon 5,5 Milliarden vom IWF und 14,5 Milliarden von der EU stammten.5 Am 05. August folgte dann der zweite Teil des ersten Hilfspaketes. Dieser sollte nur im Notfall ausgezahlt werden, wenn sich die Wirtschaft Griechenlands nicht erholen sollte. Er hatte ein Volumen von weiteren 9 Milliarden Euro. Auch dieser zweite Teil konnte nicht zu einer Besserung der Lage fuhren und der griechische Absturz ging weiter.
Das Athener Parlament versprach beim Antritt der EU-Ratsprasidentschaft 2014 bis Ende des Jahre unabhangig von den Hilfspaketen sein zu wollen. Dies gelang jedoch nicht, da Griechenland sein Sparziel nicht erreichen konnte. Auch nach 2015 folgten noch viele Hilfspakete. Es ist unklar, ob und wenn ja wann Griechenland in der Lage sein wird, die vielen Hilfen zuruckzahlen zu konnen oder ob es sogar auf noch mehr Hilfen angewiesen sein wird.
Eine Ruckzahlung ist jedoch sehr wichtig, um den Euro zu stabilisieren und der Inflation entgegenzuwirken. AuBerdem handelt es sich bei den Hilfen wie bereits gesagt um Kredite fur die die EU und somit die europaischen Staatsburger burgen. Sollte Griechenland also nie in der Lage sein, die Kredite zuruckzuzahlen, muss der Steuerzahler dafur geradestehen. Die Hilfspakete, die die EU und der IWF bereitstellten, schienen anfangs sehr hilfreich, um Griechenland aus seiner finanziellen Notlage zu helfen. Man ging davon aus, dass Griechenland sich von durch die Kredite schnell erholen wurde. Es wurde jedoch deutlich, dass diese Hilfen allein nichts nutzen. Dass das Problem in der Wirtschaftspolitik liegt, merkte man aber erst sehr spat, weshalb lange Zeit nichts weiter gegen die Krise unternommen wurde.
Als man merkte, dass die Hilfspakete nichts nutzten, schlug man tief greifende Wirtschaftsreformen vor. Sie sollte, anders als die Hilfspakete fur eine langfristige Entspannung der Situation sorgen.
Die Hilfspakete selber dienten nur dem Schutz vor dem akuten Staatsbankrott. Dieser konnte durch die Kredite abgewendet werden, auch wenn das Kreditinstitut Standard & Poor's Griechenland am 27. Februar 2012 fur teilweise zahlungsunfahig erklart.9 Ohne die Hilfen hatte Griechenland die Versorgung der Bevolkerung nicht mehr finanzieren konnen und hatte Insolvenz anmelden mussen.
Die Reformen traten erst spat in Kraft, was von vielen Staats- und Regierungschefs stark kritisiert wurde. Viele waren nicht bereit, weiterhin fur Griechenland zu zahlen, wenn keine MaBnahmen ergriffen werden wurden, die zu einem wirtschaftlichen Aufschwung fuhren wurden.
Das Vertrauen der Eurostaaten in Griechenland wurde immer geringer. Besonders als die Athener Regierung im November 2010 bekannt gab, dass die Staatshaushaltsdefizite von 2009 weitaus groBer waren als bisher angegeben. Infolgedessen wurde die Kreditwurdigkeit Griechenlands drastisch herabgesetzt, weshalb die EU gezwungen war, den Weg fur weitere Rettungspakete frei zu machen und die Hilfsforderungen Griechenlands zu bewilligen.
Griechenland konnte sich bis 2019 nicht von den Hilfen der EU abhangig machen. Dies zeigt, dass die finanzielle Unterstutzung allein nicht ausreicht, um einen Staat vor dem Bankrott zu retten und einen Zusammenbruch der Wirtschaft zu verhindern.
Alle diese Hilfspakete waren an die Bedingung geknupft, Sparprogramme einzufuhren oder zu verscharfen. Diese hatten das Ziel, die Ausgaben Griechenlands langfristig zu senken und die Einnahmen zu steigern, um die Haushaltsdefizite zu verringern. Als Ziel wurde 2011 ein Staatshaushaltsdefizit von maximal 5,4 % von Griechenland vorgeschlagen.10
Ein entsprechendes Sparprogramm war schon Anfang Mai 2010 von den EU- Finanzministern erstellt worden. Inhalt der Sparprogramme waren Massenentlassungen in Staatsunternehmen, die Senkung der Gehalter im offentlichen Dienst, Steuerreformen und eine Kurzung der Ausgaben fur die Verteidigung.
Trotz vieler Proteste wurden die Sparprogramme 2010 vom griechischen Parlament angenommen und traten sofort in Kraft. Sie richteten sich hauptsachlich gegen die Mitarbeiter des offentlichen Dienstes. Die Ausgaben fur Staatsbedienstete waren in Griechenland so hoch, da dieser Sektor circa 20 % im Bereich Arbeit ausmacht. AuBerdem verdienen die Beamten im Schnitt 40 % mehr als alle anderen Arbeitnehmer.
Die Lohne sollten bis 2012 um 1,46 Milliarden Euro gesenkt werden und die Beamtenbezuge sollten um 8 % gekurzt werden. Gleichzeitig wurden auch Arbeitsplatze abgebaut, was ein weiteres wichtiges Ziel der Sparplane war. Die Arbeitszeiten wurden um 2,5 Stunden pro Woche verlangert. Ab Ende 2010 wurden keine Menschen mehr im staatlichen Sektor eingestellt.
Auch wenn sie von den meisten Griechen stark kritisiert wurden, wurden auf Druck der EU auch Steuerreformen eingefuhrt. Diese sollten die Einnahmen Griechenlands erhohen. Sie sahen unter anderem vor, dass die Mehrwertsteuer von 19 % auf 23 % angehoben werden sollte. Das bedeutete fur die Bevolkerung, dass die Guter und Waren teurer wurden und die Gehalter nicht proportional dazu anstiegen, weshalb die Burger viel mehr sparen mussten, als sie es bisher gewohnt waren.
Die Steuern fur Alkohol, Tabak und Benzin wurden auch angehoben, weshalb sich diese teilweise zu Luxusgutern entwickelten. Luxusautos und groBe Villen wurden wie auch
[...]
1 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/griechenland640.html
2 Auf das Gendern wird in dieser Arbeit im Sinne der Ubersichtlichkeit verzichtet. Es ist mir jedoch sehr wichtig alle Geschlechter gleichermaBen anzusprechen.
3 In dieser Arbeit soll vorrangig der Zeitraum von 2009 bis 2015 betrachtet werden.
4 EU-Kommission/Eurostat (Stand 26.04.2011)
5 https://www.lpb-bw.de/ursachen-krise-griechenland
6 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/163720/umfrage/schattenwirtschaft-in-der-oecd-2010/
7 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/griechenland640.html
8 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/griechenlandschulden104.html
9 https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/teilweise-zahlungsunfaehig-s-p-stuft-griechenland-erneut- herab-a-817946.html
10 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/griechenlandwirtschaft100.html
- Citar trabajo
- Anónimo,, 2021, Griechische Staatsschuldenkrise. Ein Schrecken ohne Ende?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1032740
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