Fraglich ist, mit welchen Mitteln der Präsident Nicaraguas seine dritte Amtszeit in Folge erreichen konnte und inwieweit die Gewaltenteilung im Land umgesetzt wird. Gibt es der Verfassung zufolge überhaupt noch eine klare Trennung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative? Deshalb stellt sich die Frage, ob Nicaragua als eine defekte Demokratie oder bereits als autoritäres System bezeichnet werden kann. Im Folgenden soll der theoretische Rahmen anhand des analytischen Konzepts der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel gesetzt werden. Daraufhin wird die historische Entwicklung Nicaraguas hin zur Demokratie betrachtet, um abschließend Merkels Konzept der "eingebetteten Demokratie" auf Nicaragua anzuwenden.
Im November 2016 wurde Daniel Ortega zum dritten Mal in Folge als Präsident von Nicaragua, mit rund 72,5 % der Stimmen, bestätigt. Schon von 1979 bis 1990 regierte er das zweitärmste Land Mittelamerikas als Revolutionsführer. Die politische Lage im Land scheint deshalb auf den ersten Blick stabil zu sein. Doch Oppositionspolitiker Luis Callejas, dessen Partei durch fragwürdige Mittel vom Obersten Wahlrat vor der Wahl verboten wurde, äußerte sich zur Widerwahl Ortegas wie folgt: "Das war keine freie und transparente Wahl. […] Wir fordern die Wiederholung mit Transparenz, fairem Wettbewerb und unter unparteiischer internationaler Beobachtung". Zudem hat der Präsident mit dem Antritt seiner dritten Amtszeit seine Ehefrau als Vizepräsidentin installiert. Schon im Vorfeld hatten sowohl sie als auch sieben seiner Kinder wichtige politische und wirtschaftliche Posten im Land inne. In der Verfassung wird den Wahlen mit dem Obersten Wahlrat als vierte kontrollierende Gewalt jedoch eine große Bedeutung beigemessen. Dieser soll Wahlen beobachten, vorbereiten und umsetzen. Allerdings wurde ihm vorgeworfen nicht unabhängig von der Exekutive zu handeln.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die defekte Demokratie nach Wolfgang Merkel
- 2.1 Defekt im Wahlregime und im Teilregime der politischen Teilhaberechte: Die exklusive Demokratie
- 2.2 Defekt in den bürgerlichen Freiheitsrechten: Die illiberale Demokratie
- 2.3 Defekt in der horizontalen Gewaltenkontrolle: Die delegative Demokratie
- 2.4 Defekt im Teilregime der effektiven Regierungsgewalt: die Enklavendemokratie
- 3. Die historische Entwicklung der Demokratie in Nicaragua
- 4. Nicaragua: Eine defekte Demokratie?
- 4.1 Elemente der exklusiven Demokratie in Nicaragua
- 4.2 Elemente der illiberalen Demokratie in Nicaragua
- 4.3 Elemente der delegativen Demokratie in Nicaragua
- 4.4 Elemente der Enklavendemokratie in Nicaragua
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, ob Nicaragua als defekte Demokratie oder bereits als autoritäres System einzustufen ist. Die Zielsetzung besteht darin, Wolfgang Merkels Konzept der defekten Demokratie auf den Fall Nicaragua anzuwenden und die historische Entwicklung des Landes im Hinblick auf dessen Demokratieverständnis zu analysieren. Dabei werden die verschiedenen Teilregime der defekten Demokratie nach Merkel untersucht.
- Analyse der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel und deren Teilregime
- Historische Entwicklung der Demokratie in Nicaragua
- Anwendung des Konzepts der „defekten Demokratie“ auf die politische Situation in Nicaragua
- Untersuchung der Gewaltenteilung und des Wahlsystems in Nicaragua
- Bewertung der demokratischen Funktionsfähigkeit Nicaraguas
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beschreibt Nicaraguas jüngste Geschichte, geprägt von Revolutionen und Konterrevolutionen, und den Aufstieg Daniel Ortegas zur Präsidentschaft. Sie stellt die zentrale Forschungsfrage, ob Nicaragua als defekte Demokratie oder autoritäres System zu bezeichnen ist, und skizziert die methodische Vorgehensweise, die auf dem analytischen Konzept der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel basiert.
2. Die defekte Demokratie nach Wolfgang Merkel: Dieses Kapitel erläutert Merkels Konzept der defekten Demokratie, welches in fünf Teilregime unterteilt ist: das demokratische Wahlregime, das Regime politischer Partizipationsrechte, das Regime bürgerlicher Freiheitsrechte, die institutionelle Sicherung der Gewaltenkontrolle und das Teilregime der effektiven Regierungsgewalt. Es wird definiert, was unter einem Defekt in einem dieser Teilregime zu verstehen ist und wie diese Defekte zur Entstehung einer defekten Demokratie beitragen. Die vier Subtypen der defekten Demokratie – exklusive, illiberale, delegative und Enklavendemokratie – werden vorgestellt.
3. Die historische Entwicklung der Demokratie in Nicaragua: Dieses Kapitel würde die historische Entwicklung Nicaraguas im Hinblick auf seinen demokratischen Werdegang detailliert beschreiben. Es würde den Übergang von der Somoza-Diktatur zur sandinistischen Revolution und die darauf folgenden Entwicklungen bis zur aktuellen politischen Situation umfassen. Der Fokus läge auf der Analyse der politischen und gesellschaftlichen Prozesse, die zur heutigen Situation geführt haben und die demokratischen Strukturen und Institutionen Nicaraguas geprägt haben.
Schlüsselwörter
Defekte Demokratie, Wolfgang Merkel, Nicaragua, autoritäres System, Daniel Ortega, Wahlregime, bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenteilung, exklusive Demokratie, illiberale Demokratie, delegative Demokratie, Enklavendemokratie, Sandinistische Revolution, Oberster Wahlrat.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Analyse der Defekten Demokratie in Nicaragua
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die politische Situation in Nicaragua unter Anwendung des Konzepts der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel. Sie untersucht, ob Nicaragua als defekte Demokratie oder bereits als autoritäres System einzustufen ist. Die Analyse umfasst die historische Entwicklung Nicaraguas und die Anwendung des Konzepts auf verschiedene Teilregime der Demokratie.
Welche Methodik wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf dem analytischen Konzept der „defekten Demokratie“ von Wolfgang Merkel. Dieses Konzept wird verwendet, um die verschiedenen Teilregime der Demokratie in Nicaragua zu untersuchen und deren Defizite zu identifizieren. Die historische Entwicklung des Landes wird ebenfalls berücksichtigt, um den aktuellen Zustand zu verstehen.
Was sind die zentralen Themen der Arbeit?
Zentrale Themen sind die Analyse der „defekten Demokratie“ nach Merkel, die historische Entwicklung der Demokratie in Nicaragua, die Anwendung des Konzepts der „defekten Demokratie“ auf die politische Situation in Nicaragua, die Untersuchung der Gewaltenteilung und des Wahlsystems sowie die Bewertung der demokratischen Funktionsfähigkeit Nicaraguas. Die Arbeit untersucht die vier Subtypen der defekten Demokratie: exklusive, illiberale, delegative und Enklavendemokratie im Kontext Nicaraguas.
Welche Teilregime der Demokratie nach Merkel werden untersucht?
Die Arbeit untersucht die fünf Teilregime der defekten Demokratie nach Merkel: das demokratische Wahlregime, das Regime politischer Partizipationsrechte, das Regime bürgerlicher Freiheitsrechte, die institutionelle Sicherung der Gewaltenkontrolle und das Teilregime der effektiven Regierungsgewalt. Es wird analysiert, ob und inwieweit Defizite in diesen Teilregimen in Nicaragua vorliegen.
Wie wird die historische Entwicklung Nicaraguas berücksichtigt?
Die Arbeit beschreibt detailliert die historische Entwicklung Nicaraguas im Hinblick auf seinen demokratischen Werdegang. Sie umfasst den Übergang von der Somoza-Diktatur zur sandinistischen Revolution und die darauf folgenden Entwicklungen bis zur aktuellen politischen Situation. Der Fokus liegt auf der Analyse der politischen und gesellschaftlichen Prozesse, die zur heutigen Situation geführt haben und die demokratischen Strukturen und Institutionen Nicaraguas geprägt haben.
Welche Schlussfolgerung wird angestrebt?
Die Arbeit zielt darauf ab, eine fundierte Einschätzung abzugeben, ob Nicaragua als defekte Demokratie oder als autoritäres System einzustufen ist. Die Analyse der verschiedenen Teilregime und der historischen Entwicklung soll eine belastbare Antwort auf diese Forschungsfrage liefern.
Welche Schlüsselbegriffe sind relevant?
Relevante Schlüsselbegriffe sind: Defekte Demokratie, Wolfgang Merkel, Nicaragua, autoritäres System, Daniel Ortega, Wahlregime, bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenteilung, exklusive Demokratie, illiberale Demokratie, delegative Demokratie, Enklavendemokratie, Sandinistische Revolution, Oberster Wahlrat.
Wie ist der Aufbau der Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zur defekten Demokratie nach Merkel, ein Kapitel zur historischen Entwicklung Nicaraguas, ein Kapitel zur Anwendung des Konzepts auf Nicaragua und ein Fazit. Jedes Kapitel behandelt spezifische Aspekte der Forschungsfrage.
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- Ann-Kathrin Falke (Autor), 2018, Ist Nicaragua eine defekte Demokratie?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1012783
