Die NATO
DieNorthAtlanticTreatyOrganization wurde am 4.4.1949 in Washington D.C. durch einen Vertrag zwischen zwölf Staaten Nordamerikas und Westeuropas gegründet.
Die zwölf Gründungsstaaten heißen: Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA.
Inzwischen wuchs die Mitgliederzahl auf 19. Kurz nach der Gründung traten Deutschland (1955), Griechenland (1952) und die Türkei (1952) bei. Spanien kam erst 1982 dazu.
Acht Jahre nach der Auflösung des Warschauer Paktes zählen nun auch Ungarn, Polen und die Tschechische Republik zu den Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses.
Allerdings sind nicht alle dieser Staaten vollwertige Mitglieder, denn Frankreich und Spanien sind militärisch nicht integriert und Island besitzt bekanntermaßen keine eigenen Streitkräfte.
Die völkerrechtliche Grundlage für die NATO ist der Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen, die den Vertragsparteien das Recht der individuellen und kollektiven Selbstverteidigung zugesteht.
Die NATO besitzt allerdings keine eigenen Streitkräfte. In Friedenszeiten unterstehen die Streitkräfte der Mitgliedsstaaten nationalem Oberbefehl. Hauptziel der NATO ist eine Stärkung der Zusammenarbeit auf politis chem, wirtschaftlichem und militärischem Weg.
In Artikel 5 wird vereinbart, daß ein Angriff gegen eine Vertragspartei als Angriff gegen alle gesehen wird und mit Waffengewalt beantwortet wird. Beitrittsberechtigt ist jeder europäische Staat, der in der Lage ist, alle Punkte des Vertrages zu erfüllen.
Seit 1991 fungiert die NATO zusätzlich noch als Vollstrecker für die Vereinten Nationen und dieOrganisation fürSicherheit undZusammenarbeit inEuropa (OSZE).
Um dem nach der Auflösung des Warschauer Paktes neu entstandenen Sicherheitsumfeld in Europa Rechnung zu tragen, reduzierte die NATO sowohl ihre konventionellen, als auch ihre nuklearen Streitkräfte stark.
Wie wichtig die NATO für die Sicherheit innerhalb Europas und die Durchsetzung der Menschenrechte wirklich ist, zeigte uns erst kürzlich der Einsatz gegen Jugoslawien.
Keiner wollte glauben, daß die 19 Mitgliedsstaaten tatsächlich fähig seien, Einigkeit zu beweisen und einen Krieg erfolgreich zu führen.
Wir wurden eines anderen belehrt, denn die NATO war sich einig, und trotz der Dauer des Krieges war der Einsatz erfolgreich.
Mit dem Kosovo-Einsatz bewies die NATO außerdem auf eindrucksvolle Art und Weise ihre tatsächliche militärische Stärke. Sie ist zweifellos das stärkste militärische Bündnis der Welt, das wohl ohne Probleme in der Lage ist, jeden Krieg für sich zu entscheiden.
In letzter Zeit tritt auch in Österreich immer wieder die Debatte um einen NATO-Beitritt auf. Spricht sich die ÖVP als einzige Partei deutlich für einen Beitritt aus, so bleibt das Nein der SPÖ und der Grünen unerweichlich hart. Meiner Meinung nach sollte Österreich der NATO beitreten, denn für unsere falsche Neutralität werden wir international ohnehin nur belächelt. Außerdem kann es nur richtig sein, daß so viele Staaten wie möglich der NATO beitreten.
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