In dieser Arbeit werden die Bedeutung und Begründetheit eines Wiederaufnahmeantrages zugunsten des Verurteilten unter einer besonderen Berücksichtigung des Wiederaufnahmegrundes neuer Beweismittel dargestellt und anhand von Beispielen veranschaulicht.
Das Wiederaufnahmeverfahren gilt in der Rechtsordnung als ultima ratio; vorher müssen alle anderen Rechtsmittel und Rechtsbehelfe ausgeschöpft worden sein. Unter Beachtung der Struktur des Wiederaufnahmerechts liegt ein Fehlurteil dann vor, wenn das Urteil ganz oder teilweise nicht mit der materiellen Rechtslage übereinstimmt und der Verurteilte somit zu Unrecht bestraft wurde. Im Wiederaufnahmeverfahren kommt es zur außerordentlichen Überprüfung der tatgerichtlichen Entscheidung durch ein Gericht.
Die Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten wird auch vom Grundsatz der Treuepflicht des Staates getragen. In der Gesellschaft ist der Bürger dem Staat, welcher das Strafrecht anwendet, unterworfen und hat dabei gleichzeitig einen Anspruch darauf, eine gerechte und sichere Behandlung zu erhalten. Wird eine Person zu Unrecht verurteilt, hat sie somit im Umkehrschluss auch einen Anspruch auf Kontrolle und Rehabilitierung. Ein Wiederaufnahmeantrag muss eingereicht werden, der die Gründe für den Antrag darlegt und das Ziel, mit dem die getroffene Entscheidung angegriffen werden soll.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Bedeutung und Struktur des Wiederaufnahmerechts
- C. Zulässigkeitsvoraussetzungen des Wiederaufnahmeverfahrens
- I. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
- 1. Antragsberechtigung, §§ 365, 296
- 2. Kein entgegenstehender rechtskräftiger Verwerfungsbeschluss
- 3. Statthaftigkeit
- 4. Beschwer
- 5. Zuständigkeit
- 6. Rücknahme, Verzicht und Verwirkung
- 7. Beschränkung der Wiederaufnahme
- II. Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen
- I. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
- D. Die verschiedenen Wiederaufnahmegründe
- I. Wiederaufnahmegründe nach §359 Nr. 1 bis 3 StPO
- II. Der Wiederaufnahmegrund §359 Nr. 4 StPO
- III. Der Wiederaufnahmegrund §359 Nr. 5 StPO
- IV. Der Wiederaufnahmegrund §359 Nr. 6 StPO
- V. Verhältnis der Wiederaufnahmegründe zueinander
- E. Das Wiederaufnahmeverfahren nach §359 Nr. 5 StPO
- I. Tatsachen und Beweismittel
- 1. Tatsachen
- 2. Beweismittel
- II. Neuheit von Tatsachen oder Beweismitteln
- III. Geeignetheit von Tatsachen oder Beweismitteln
- IV. Beibringung neuer Tatsachen oder Beweismittel
- V. Bekannte Fälle nach §359 Nr. 5 StPO
- 1. Die Ereignisse des Falles Weimar
- 2. Kriminalistische Ausgangslage
- 3. Neue und alte Beweise
- a. Widersprechende Beweise und Tatsachen
- b. Die Wiederaufnahme und erneute Verurteilung
- 4. Schlussbemerkung zum Fall Weimar
- I. Tatsachen und Beweismittel
- F. Schlussbemerkung zur Wiederaufnahme
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Wiederaufnahme von Strafverfahren zugunsten des Verurteilten aufgrund neuer Beweismittel. Ziel ist es, die Bedeutung und Struktur des Wiederaufnahmerechts im deutschen Strafprozessrecht zu erläutern und die Zulässigkeitsvoraussetzungen sowie die verschiedenen Wiederaufnahmegründe detailliert zu untersuchen. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf dem Verfahren nach §359 Nr. 5 StPO.
- Bedeutung und Struktur des Wiederaufnahmerechts
- Zulässigkeitsvoraussetzungen des Wiederaufnahmeverfahrens
- Die verschiedenen Wiederaufnahmegründe nach §359 StPO
- Das Wiederaufnahmeverfahren nach §359 Nr. 5 StPO
- Analyse eines konkreten Falls (Fall Weimar)
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Diese Einleitung führt in das Thema der Wiederaufnahme von Strafverfahren ein und skizziert den Aufbau der Arbeit. Sie liefert einen ersten Überblick über die Relevanz und die Komplexität des Themas.
B. Bedeutung und Struktur des Wiederaufnahmerechts: Dieses Kapitel beleuchtet die grundlegende Bedeutung des Wiederaufnahmerechts im deutschen Strafprozessrecht. Es analysiert die Struktur und die rechtlichen Grundlagen, die eine Wiederaufnahme eines Verfahrens ermöglichen. Die Bedeutung der Gerechtigkeit und die Korrektur von Fehlurteilen stehen im Mittelpunkt dieser Betrachtung.
C. Zulässigkeitsvoraussetzungen des Wiederaufnahmeverfahrens: Hier werden die verschiedenen Voraussetzungen detailliert untersucht, die erfüllt sein müssen, damit ein Antrag auf Wiederaufnahme überhaupt zulässig ist. Es werden sowohl die allgemeinen als auch die besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen analysiert, inklusive der Aspekte Antragsberechtigung, Statthaftigkeit, Zuständigkeit und weitere relevante Punkte. Der Fokus liegt auf den rechtlichen Hürden und den formalen Anforderungen.
D. Die verschiedenen Wiederaufnahmegründe: Dieses Kapitel widmet sich den verschiedenen Gründen, die eine Wiederaufnahme eines Strafverfahrens rechtfertigen können, gemäß §359 StPO. Jeder einzelne Grund wird im Detail analysiert, und die Beziehungen und Unterschiede zwischen den einzelnen Gründen werden aufgezeigt. Die Diskussion um die Anwendung und Auslegung dieser rechtlichen Grundlagen bildet den Schwerpunkt.
E. Das Wiederaufnahmeverfahren nach §359 Nr. 5 StPO: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die konkrete Anwendung des Wiederaufnahmeverfahrens, speziell im Hinblick auf §359 Nr. 5 StPO, welcher neue Tatsachen oder Beweismittel betrifft. Es werden die Anforderungen an die Neuheit, Geeignetheit und die Beibringung dieser neuen Elemente eingehend untersucht. Der Fall Weimar dient als Beispiel für eine detaillierte Analyse der Anwendung des Gesetzes in einem konkreten Fall. Die Analyse umfasst die Bewertung von widersprüchlichen Beweisen und die Konsequenzen, die aus der Wiederaufnahme des Verfahrens resultieren.
Schlüsselwörter
Wiederaufnahmeverfahren, Strafprozessrecht, §359 StPO, neue Beweismittel, Zulässigkeitsvoraussetzungen, Wiederaufnahmegründe, Fall Weimar, Gerechtigkeit, Fehlurteile, Rechtsfehler.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Seminararbeit: Wiederaufnahme von Strafverfahren
Was ist der Gegenstand der Seminararbeit?
Die Seminararbeit befasst sich mit der Wiederaufnahme von Strafverfahren zugunsten des Verurteilten aufgrund neuer Beweismittel im deutschen Strafprozessrecht. Sie untersucht die Bedeutung und Struktur des Wiederaufnahmerechts, die Zulässigkeitsvoraussetzungen und die verschiedenen Wiederaufnahmegründe, insbesondere nach §359 Nr. 5 StPO.
Welche Themen werden in der Seminararbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themen: Bedeutung und Struktur des Wiederaufnahmerechts, Zulässigkeitsvoraussetzungen (allgemeine und besondere), verschiedene Wiederaufnahmegründe nach §359 StPO, detaillierte Analyse des Verfahrens nach §359 Nr. 5 StPO (inkl. Neuheit, Geeignetheit und Beibringung neuer Tatsachen/Beweismittel), und eine Fallstudie am Beispiel "Fall Weimar".
Welche Kapitel umfasst die Seminararbeit?
Die Seminararbeit gliedert sich in folgende Kapitel: A. Einführung, B. Bedeutung und Struktur des Wiederaufnahmerechts, C. Zulässigkeitsvoraussetzungen des Wiederaufnahmeverfahrens, D. Die verschiedenen Wiederaufnahmegründe, E. Das Wiederaufnahmeverfahren nach §359 Nr. 5 StPO (inkl. Fallstudie Weimar), F. Schlussbemerkung.
Was sind die Ziele der Seminararbeit?
Das Ziel der Arbeit ist es, die Bedeutung und Struktur des Wiederaufnahmerechts zu erläutern und die Zulässigkeitsvoraussetzungen sowie die verschiedenen Wiederaufnahmegründe detailliert zu untersuchen, mit besonderem Fokus auf das Verfahren nach §359 Nr. 5 StPO. Die Arbeit soll ein umfassendes Verständnis des Themas vermitteln.
Welchen Fokus hat die Seminararbeit?
Der Schwerpunkt liegt auf dem Wiederaufnahmeverfahren nach §359 Nr. 5 StPO, welches die Wiederaufnahme aufgrund neuer Tatsachen oder Beweismittel regelt. Die Fallstudie "Fall Weimar" dient zur Veranschaulichung der Anwendung des Gesetzes in der Praxis.
Welche Zulässigkeitsvoraussetzungen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt sowohl allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen (Antragsberechtigung, kein entgegenstehender rechtskräftiger Verwerfungsbeschluss, Statthaftigkeit, Beschwer, Zuständigkeit, Rücknahme/Verzicht/Verwirkung, Beschränkung der Wiederaufnahme) als auch besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen.
Welche Wiederaufnahmegründe werden untersucht?
Die Arbeit untersucht die Wiederaufnahmegründe nach §359 Nr. 1 bis 6 StPO und beleuchtet das Verhältnis dieser Gründe zueinander.
Welche Rolle spielt der "Fall Weimar"?
Der "Fall Weimar" dient als Fallbeispiel im Kapitel zum Wiederaufnahmeverfahren nach §359 Nr. 5 StPO. Er illustriert die Anwendung des Gesetzes in einem konkreten Fall, inklusive der Analyse widersprüchlicher Beweise und der Konsequenzen einer Wiederaufnahme.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Seminararbeit?
Schlüsselwörter sind: Wiederaufnahmeverfahren, Strafprozessrecht, §359 StPO, neue Beweismittel, Zulässigkeitsvoraussetzungen, Wiederaufnahmegründe, Fall Weimar, Gerechtigkeit, Fehlurteile, Rechtsfehler.
- Arbeit zitieren
- Julia Dziwniel (Autor:in), 2018, Die Wiederaufnahme des Verfahrens zugunsten des Verurteilten aufgrund neuer Beweismittel § 359 StPO, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1002089
