Diese Arbeit befasst sich mit dem Konflikt rund um den Anwendungsvorrang des europäischen Rechts. Ziel ist die Erarbeitung der offensichtlich unterschiedlichen Ansichten von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof, sowie die Darstellung der Grenzen des Anwendungsvorrangs in der Bundesrepublik Deutschland. Es wird untersucht, wodurch dieser Vorrang des europäischen Rechts in der Bundesrepublik Deutschland begrenzt wird.
Um die aufgeworfene Frage zu beantworten, erfolgt im Kapitel B zunächst eine grobe Einordnung der hier verwendeten Termini. Dabei wird zunächst ein Überblick über das BVerfG und über den EuGH gegeben, um im Anschluss den Anwendungsvorrang im europarechtlichen Kontext zu erläutern. In Kapitel C erfolgt die Darstellung der zwei entwickelten Positionen zum Anwendungsvorrang. Als theoretisches Fundament werden dafür eine Auswahl an, für das Thema relevanten, Urteilen der beiden Gerichte verwendet.
Diese werden im Hinblick auf ihre Relevanz für die Entwicklung und Interpretation des Anwendungsvorrangs hin untersucht. Im darauffolgenden Kapitel D werden die zuvor herausgearbeiteten Interpretationen gegenübergestellt, um die vom BVerfG entwickelten Grenzen des Anwendungsvorrangs darzustellen. Dabei soll es zunächst um die Frage nach dem Bestehen des Anwendungsvorrangs als solchen gehen, um im Anschluss die drei Kontrollvorbehalte seitens des BVerfG diesem gegenüber kritisch zu betrachten.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Der EuGH, das BVerfG und der sogenannte „Anwendungsvorrang“
I. Überblick über die beiden Gerichte
1. Das Bundesverfassungsgericht
a) Organisation
b) Funktion
2. Der Europäische Gerichtshof
a) Organisation
b) Funktion
II. Das Konzept des „Anwendungsvorrangs“
1. Allgemeindefinition
2. Im Kontext der europäischen Jurisdiktion
C. Die historisch entwickelten Interpretationen des Anwendungsvorrangs durch EuGH und BVerfG
I. Die Entwicklung des Anwendungsvorrangs durch den EuGH
1. Costa/E.N.E.L. - 15.07.1964
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
2. Internationale Handelsgesellschaft - 17.12.1970
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
3. Zuständigkeit zur Entscheidung über die Gültigkeit von Gemeinschaftsrechtsakten - 22.10.1987
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
4. Ministero delle Finanze/IN.CO.GE.’90 - 22.10.1998
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
5. M.AS und M.B. - 05.12.2017
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
6. Zusammenfassung der Position des EuGHs
II. Die Interpretation des Anwendungsvorrangs durch das BVerfG
1. Solange II - 22.10.1986
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
2. Maastricht - Entscheidung - 12.10.1993
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
3. Lissabon - Entscheidung - 30.06.2009
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
4. Honeywell/Mangold -Entscheidung - 06.07.2010
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
5. EZB - Entscheidung - 05.05.2020
a) Sachverhalt
b) Relevante Argumentation
6. Zusammenfassung der Position des BVerfG
D. Darstellung der vom BVerfG entwickelten Grenzen unter Gegenüberstellung der jeweiligen Position
I. Zum Bestehen des Vorrangs
II. Zu den Grenzen des Anwendungsvorrangs
1. Grundrechtsschutz
2. Verfassungsidentität
3. Kompetenzüberschreitung („ultra-vires")
a) ultra-vires-Kontrolle als Kompetenz des BVerfG
b) Die Feststellung eines ultra-vires-Aktes durch das BVerfG
E. Fazit zum Anwendungsvorrangs
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
- Citar trabajo
- Dmytro Frankenberg (Autor), 2020, Anwendungsvorrang des Europäischen Rechts. Grenzen des Vorrangs in der Bundesrepublik Deutschland, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1000307
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