Die Arbeit behandelt die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Fluggastrechte gemäß der EU-Verordnung 261/2004. Darüber hinaus werden auch die Auswirkung der Krise auf die finanzielle Lage der Flugindustrie und daraus folgende Konflikte mit dem EU-Fluggastrecht thematisiert. Die Arbeit schließt mit einem Schwenk auf das österreichische Bundesrecht und dessen Querverbindungen mit der EU-Verordnung 261/2004 ab.
Darüber hinaus werden die Unterstützungsprogramme, um den aktiven Flugverkehr schnellstmöglich wieder einleiten zu können, thematisiert. In diesem Kontext wird des Weiteren auf den Umgang der Europäischen Union mit denjenigen PassagierInnen eingegangen, die von einer COVID-19-bedingten Flugannullierung betroffen sind. Darauffolgend wird die Plattform Re-open-EU erläutert. Diese wurde von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen und dient dazu, den EU-BürgerInnen einen Überblick über die europaweite Gesundheitslage und die jeweiligen nationalen Sicherheitsmaßnahmen sowie Einreisebestimmungen zu gewähren.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Passagierrechte gemäß der EU-Verordnung 261/2004
2.1. Annullierung
2.2. Nichtbeförderung
2.3. Flugverspätung
2.3.1. Ankunftsverspätung
2.3.2. Abflugverspätung
3. COVID-19
3.1. Definition
3.2. Ausbruch und globale Verbreitung
3.3. Wirtschaftlicher Zusammenbruch
4. Auswirkungen auf den Flugverkehr
4.1. Grenzschließungen
4.2. Re-open EU
4.3. Einstellung von Flugverbindungen
5. Reaktion und Handhabung in der EU
5.1. Unterstützungsmaßnahmen für die Luftfahrtindustrie
5.2. Recht auf Rückerstattung
5.2.1. Anwendungsbereich
5.2.2. EU-Betriebslizenz
5.2.3. Zuständigkeit
5.3. Weitere Rechte
5.4. Gutscheinlösung und Verbraucherrecht
5.4.1. Stellungnahme der EU
5.4.2. Mögliche Verpflichtung der Gutscheinannahme
5.4.3. Gegenstimmen im Verbraucherschutz
5.5. Bewegungen der Fluglinien gegen die EU-Fluggastrechte
5.6. Urteile des EuGH iZm der EU-Verordnung 261/2004
6. COVID-19-Maßnahmengesetz im österreichischen Bundesrecht
6.1.1. Allgemeine Sicherheitsmaßnahmen
6.1.2. Sicherheitsmaßnahmen iZm dem Passagierverkehr
7. Resümee
Literaturverzeichnis
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