Kommunale Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik

Essay , 2019 , 9 Pages , Grade: 1,1

Business economics - General

In dem System der Marktwirtschaft, gehört die Wirtschaftspolitik zu den zentralen Aufgaben des Staates. Darunter werden alle Maßnahmen, mit denen der Staat in die Wirtschaft eingreift verstanden. Die Wirtschaftspolitik untersteht dem bestehenden Wirtschaftssystem und stellt die Regeln für das Zusammenwirken der Wirtschaftssubjekte auf. Damit ist sie Teilgebiet der allgemeinen staatlichen Politik.

In den letzten Jahren kann man beobachten, dass die Wirtschaftspolitik nicht nur Aufgabe der Staaten bzw. der Länder ist, sondern vor allem von übergeordneter (EU) als auch von untergeordneten Ebenen (Gemeinden, Regionen). Es handelt sich hierbei allerdings mehr um eine Ergänzung als um eine Verlagerung. Insbesondere die Verantwortung der kommunalen Akteure ist dadurch gestiegen.

Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik – Struktur des Essays:

1. Wirtschaftspolitik
a. Einführung
b. Ziele
c. Wandel
d. Nürnberg
i. Agenda Industriestandort
ii. Agenda Digitalisierung
iii. Agenda Handelsstandort

2. Kommunale Beschäftigungspolitik
a. Einführung
b. angebotsorientierte Beschäftigungspolitik
c. nachfrageorientierte Beschäftigungspolitik
d. Nürnberg

3. Fazit

1. Wirtschaftspolitik

a. Einführung

In dem System der Marktwirtschaft, gehört die Wirtschaftspolitik zu den zentralen Aufgaben des Staates. Darunter werden alle Maßnahmen, mit denen der Staat in die Wirtschaft eingreift verstanden. Die Wirtschaftspolitik untersteht dem bestehenden Wirtschaftssystem und stellt die Regeln für das Zusammenwirken der Wirtschaftssubjekte auf. Damit ist sie Teilgebiet der allgemeinen staatlichen Politik.

In den letzten Jahren kann man beobachten, dass die Wirtschaftspolitik nicht nur Aufgabe der Staaten bzw. der Länder ist, sondern vor allem von übergeordneter (EU) als auch von untergeordneten Ebenen (Gemeinden, Regionen). Es handelt sich hierbei allerdings mehr um eine Ergänzung als um eine Verlagerung. Insbesondere die Verantwortung der kommunalen Akteure ist dadurch gestiegen.

b. Ziele

Die Steigerung des Gemeinwohls, ist in den Gemeindeordnungen als oberstes Ziel definiert. Dieses Leitziel gilt auch für die Wirtschaftsförderung. Zwar werden die konkreten Ziele von den Kommunen selbst aufgestellt, jedoch gibt es drei übergeordnete Schwerpunkte die im Zusammenhang zueinanderstehen.

Zu diesen Zielen gehört die „Verbesserung der lokalen Wirtschaftsstruktur“. Da eine breiter aufgestellte lokale Wirtschaft, weniger anfällig für Krisen einzelner Branchen ist. Am Beispiel des Kohleabbaus im Ruhrgebiets sieht man deutlich, dass bei einem Zusammenbruch einer einseitigen Wirtschaftsausrichtung, Arbeitsplätze vor Ort verloren gehen und nicht durch andere Branchen aufgefangen werden können. Die Reduzierung der lokalen Arbeitslosigkeit stellt das zweite übergeordnete Ziel der Wirtschaftsförderung dar. Dadurch kann „die Erhaltung bzw. Erhöhung der kommunalen Finanzkraft“ erreicht werden, dem letzten Hauptziel. Denn Arbeitslose verursachen Kosten (kommunale Anteile an Hilfeleistungen für Arbeitslose) und schwächen dadurch den Haushalt der Kommunen durch geringere Einnahmen. Gesunde Finanzen sind nicht nur Ziel sondern auch die Grundlage für die kommunale Wirtschaftspolitik, denn die meisten der Förderinstrumente haben hohe Kosten.

c. Wandel

Durch den Strukturwandel und der technischen Entwicklung haben sich die Leitbilder der Wirtschaftspolitik verändert. Zu den technischen Veränderungen zählen:

- Digitalisierung
- neue Produktionstechniken
- neuer Technologien
- Beschleunigung der Transporttechniken
- gesteigertes ökologisches Bewusstsein

Diese Änderungen führen dazu, dass die Politik sich an, eine veränderte Flächenpolitik, neue Standortkonzepte und neue Verkehrskonzepte, anpassen muss. Dadurch können Städte die neuen Herausforderungen nicht mehr alleine bewältigen. Deshalb arbeiten sie immer häufiger in Kooperation mit Kreisen und Gemeinden in der Umgebung zusammen.

Früher waren vor allem, die Bereitstellung von Gewerbeflächen, attraktive Gestaltung für die Ansiedlung von Unternehmen und die bestandspflege der bereits vorhandenen Betriebe, die sogenannten „harten“ Aktivitäten, im Mittelpunkt. Heutzutage geht man jedoch den Weg der „weichen“ Wirtschaftsförderung. Dazu zählen Überzeugung, Anregung vorhandener Potentiale und Kooperationen. Denn die Wirtschaftsförderer müssen nun Initiator, Unterstützer und Moderator sein. In Zeiten der dienstleistungsorientieren Wirtschaft ist es wichtig den Betrieben einen Partner „Stadt“ zur Verfügung zu stellen. Dies kann aber nur durch zugehen und aktives Ansprechen der Politik gelingen. Hier sollte als Leitlinie „agieren statt reagieren“ zählen.

d. Nürnberg

Die Stadt Nürnberg ist schon seit Jahren ein Industriestandort. Um auch in der Zukunft die Attraktivität der Frankenmetropole zu gewährleisten, gibt es verschiedene Ansatzpunkte. Dazu wurden verschiedene Agenden ins Leben gerufen. Zu nennen sind die „Agenda Industriestandort“, „Agenda Digitalisierung“ und die „Agenda Handelsstandort“.

i. Agenda Industriestandort

Durch diese Agenda versucht das Wirtschaftsreferat konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Industriesektors und zum Erhalt der Arbeitsplätze Maßnahmen für die Zukunft zu entwickeln. Dies geschieht im Dialog mit verschiedenen Vertretern aus den Kammern, Gewerkschaften, Verbände und Kompetenzinitiativen. Die Handlungsfelder hierfür sind:

- Standortprofil und Marketing
- Digitale Transformation und Industrie 4.0
- Qualifizierung von Bildung 4.0
- Zukunftsorientierte Infrastruktur
- Flächenmanagement und industrielles Wachstum
- Technologietransfer & Vernetzung

ii. Agenda Digitalisierung

Das Ziel dieser Agenda ist es, den Herausforderungen von Digitalisierung entgegen zu treten und um den Strukturwandel positiv zu gestalten. Dafür wurde das Fraunhofer SCS mit der Studie „Produktionsstandort Nürnberg 4.0“ beauftragt. Das Ergebnis war, dass Nürnberg grundsätzlich gute Voraussetzungen hat. Jedoch muss das Wirtschaftsreferat in vier Handlungsfelder als Unterstützer auftreten:

- digitaler Transfer
- Information, Beratung, Vernetzung, Technologietransfer
- digitale Innovationen
- Ausbau von Forschung und Entwicklung
- digitale Entrepreneurship
- Gründerförderung
- digitale Infrastruktur
- Breitbandausbau

iii. Agenda Handelsstandort

Hier geht es vor allem um die Einzelhandelsstruktur der Stadt. Um den Standort Nürnberg in Zeiten des wachsenden Onlinehandel attraktiv zu gestalten, werden von den Initiatoren verschiedene Projekte direkt oder durch Pläne unterstützt: „Zukunftsstrategie für den Handelsstandort Nürnberg 2030, City Management und Einzelhandelskonzept.“ Aber auch Einkaufen an Sonntagen und in der Nacht sind wichtiger Bestandteil der Agenda.

Weitere wichtige Aufgaben der Wirtschaftsförderung in Nürnberg sind Service und Beratung. Die Stadt gibt den Unternehmen wichtige Informationen über Gründung, Standort und Fachkräfte. Auch bietet sie Unterstützung für Existenzgründerinnen und Existenzgründer die den Schritt in die Selbstständigkeit gehen wollen. In Zeiten von immer mehr Start-ups gibt es auch die Möglichkeiten sich in Gründerzentren oder Coworking Spaces, kostengünstige Räumlichkeiten auf Tages- oder Monatsbasis anzumieten.

2. Beschäftigungspolitik

a. Einführung

Unter Beschäftigungspolitik versteht man den Einsatz von Wirtschaftspolitikmaßnahmen, mit dem Ziel Vollbeschäftigung zu erreichen und Arbeitslosigkeit abzubauen. Es wird unterschieden in die angebotsorientierte und der nachfrageorientierten Beschäftigungspolitik. Zu den Maßnahmen gehört die Bundesagentur für Arbeit sowie den tarifvertraglichen Regelungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden.

b. angebotsorientierte Beschäftigungspolitik

Diese Theorie geht davon aus, dass der Wachstum der Beschäftigung von den Bedingungen der Angebotsseite abhängen. Das bedeutet, dass durch verbesserte Produktionsbedingungen der Unternehmen mehr Gewinne erwirtschaftet werden können. Durch das höhere Einkommen können die Unternehmen neue Arbeitsplätze schaffen. Auch die Politik kann durch verschiedene Maßnahmen unterstützen, dazu gehören z.B. Senkung von Unternehmenssteuern, steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten und Maßnahmen der Deregulierung. Auf Europäischer Ebene kann durch die Zinspolitik eingegriffen werden. Denn niedrige Zinsen für Kredite ermöglicht den Betrieben zu investieren. Der staatlichen Institutionen sollen hier die Voraussetzungen für ein optimal funktionierendes Marktsystem schaffen.

c. nachfrageorientierte Beschäftigungspolitik

Darunter versteht man den Einsatz konjunkturpolitischer Maßnahmen. Die das Ziel verfolgen, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage so zu beeinflussen, dass konjunkturelle Schwankungen keine Auswirkung auf die Arbeitnehmer hat und Preissteigerungen möglichst vermieden werden.

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• College: University of Applied Sciences Nuremberg (Betriebswirtschaft)
• Grade: 1,1
• Publication Year: 2019
• Pages: 9
• Catalog Number: V993491
• ISBN (eBook): 9783346388650
• Language: German
• Tags: Kommunale Wirtschaftspolitik Politikwissenschaften