Inmitten der Trümmer des Nachkriegsdeutschlands, wo die Hoffnung auf Einheit schwand, entstand ein Staat aus dem Schatten des sowjetischen Einflusses. "Die Gründung der DDR" enthüllt die komplexen politischen Manöver und ideologischen Kämpfe, die zur Entstehung der Deutschen Demokratischen Republik führten. Erforschen Sie die treibenden Kräfte hinter der erzwungenen Vereinigung von SPD und KPD zur SED, ein Schachzug, der die politische Landschaft Ostdeutschlands für Jahrzehnte prägen sollte. Entdecken Sie, wie die Volkskongress-Bewegung, initiiert als ein vermeintlicher Ruf nach Einheit, in Wirklichkeit ein Instrument zur Festigung der Macht der SED und zur Schuldzuweisung an den Westen war. Tauchen Sie ein in die Widerstände innerhalb der Ostzone, insbesondere von Persönlichkeiten wie Jakob Kaiser und Ernst Lemmer, deren Ablehnung der Volkskongress-Bewegung zu ihrer Absetzung führte. Verfolgen Sie die Inszenierung der Volkskongresse, von der Auswahl der Delegierten bis hin zur Manipulation der Wahlergebnisse, um die gewünschte Zustimmung zur Verfassung zu erzwingen. Enthüllen Sie die Rolle Stalins und des Politbüros der KPdSU bei der Genehmigung und Steuerung der Staatsgründung, ein Beweis für den starken sowjetischen Einfluss. Untersuchen Sie die Beschaffenheit der provisorischen Regierung, die Dominanz der SED und die Unterdrückung demokratischer Wahlen. Dieses Buch analysiert kritisch die Verfassung der DDR, ihre sozialistische Ausrichtung und die Einschränkung der Grundrechte. "Die Gründung der DDR" ist ein fesselnder Bericht über die Geburt eines Staates, der die Teilung Deutschlands und den Beginn des Kalten Krieges symbolisierte, und bietet dem Leser ein tiefes Verständnis für die politischen und ideologischen Wurzeln der DDR, die Mechanismen der Machtergreifung und die frühen Weichenstellungen eines Staates, der die deutsche und europäische Geschichte nachhaltig prägen sollte, wobei die Einflüsse der Sowjetunion und die Rolle der SED im Fokus stehen. Die zentralen Themen sind politische Strategien, sowjetische Einflussnahme, Manipulationen und die ideologischen Grundlagen der DDR. Die Einheitsliste des "Demokratischen Blocks", die Rolle von Parteien wie CDU und LDP, und die Bedeutung der Nationalen Front werden ebenso beleuchtet wie die Verfassung und die Einschränkung von Grundrechten. Ein Muss für jeden, der die deutsche Nachkriegsgeschichte und die Entstehung des Ostblocks verstehen will.
Rebecca Hugel
,,Die Gründung der DDR".
Früher als in Westdeutschland hatten in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Vorbereitungen für eine Staatsgründung begonnen. Diese vollzogen sich in engster Zusammenarbeit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei (SED) und der Besatzungsmacht. Der 1. Schritt war die, auf Veranlassung der Russen im Jahre 1946 durch einen Zwangszusammenschluß von SPD + KPD, vorgenommene Gründung der SED. Der nächste Schritt war die Organisation der Volkskongreß - Bewegung, die sich als von oben inszenierte Gegenbewegung gegen die immer sichtbarer werdende Spaltung Deutschlands versteht.
Am 26.November 1947, einen Tag nach dem Zusammentritt der Außenministerkonferenz in London, rief die SED daher zur Bildung einer parlamentsähnlichen Versammlung auf. Die SED gab der Versammlung den Namen ,,Deutscher Volkskongreß für Einheit und Frieden". Man wollte damit Druck auf die Londoner Verhandlungen ausüben, die Position des sowjetischen Außenministers in London stärken, sich selbst als treibende Kraft zugunsten der deutschen Einheit hervorbringen und der westlichen Seite die Schuld der Spaltung zuweisen. Bei den anderen Parteien der Ostzone, insbesondere bei der CDU, aber auch bei Teilen der Liberal - Demokratischen Partei (LDP), stieß die Handlung der SED auf Ablehnung. Die CDU - Vorsitzenden Jakob Kaiser und Ernst Lemmer betrachteten die Volkskongreß - Bewegung als Propagandamanöver. Sie wurden im Dezember 1947 auf Druck der SMAD (Sowjetische Militäradministration Deutschlands) abgesetzt und durch den gefügigeren Otto Nuschke ersetzt, da sie sich nicht an der Bewegung beteiligten.
Zum 1. Deutschen Volkskongreß am 6.Dezember 1947 lud die SED Vertreter von Parteien und Massenorganisationen, Betriebsräte, Bauernverbände, Künstler und Wissenschaftler aus allen Besatzungszone nach Berlin. Die meisten der 2000 Delegierten kamen aus der Sowjetischen Besatzungszone und Berlin, die SED stellte allein 605 Teilnehmer. Die Parteien in Westdeutschland, mit Ausnahme der KPD, lehnten eine Beteiligung ab. Dem Kongreß war die Rolle eines gesamtdeutschen Vorparlaments zugedacht, er forderte von der Londoner Außenministerkonferenz die Vorbereitung eines Friedensvertrag und die Bildung einer gesamtdeutschen Regierung, aus Vertretern aller demokratischen Parteien.
Ein 2. Volkskongreß trat am 18. März 1948 zusammen. Dieser beschloß ein Volksbegehren zur Frage der deutschen Einheit durchzuführen, und wählte einen Volksrat aus 400 Mitgliedern. Er vertrat den Anspruch ganz Deutschland zu repräsentieren (300 Delegierte aus der sowjetischen Besatzungszone, 100 Delegierte aus den Westzonen). Unter der Leitung des SED - Vorsitzenden Otto Grotewohls arbeitet ein Ausschuß in den folgenden Wochen einen Verfassungsentwurf aus. Nach nur 10 Sitzungen legte dieser am 3.August 1948 eine Verfassung vor, die auf einen Verfassungsentwurf der SED aus dem Jahre 1946 für eine ,,Deutsche Demokratische Republik" zurückging. Der Verfassungstext von 1946 gewährleistete außer den Grundrechten das Privateigentum, sah jedoch die Enteignung von Großgrundbesitz vor, ferner die Sozialisierung von Bodenschätzen und bestimmten Betrieben. Der Parlamentspräsident sollte zugleich Staatsoberhaupt sein. Der neue Verfassungsentwurf orientierte sich formal stärker am Modell der Weimarer Republik, trug aber zu dem von der SED propagierten gesellschaftspolitischen Zielen bei. Der Verfassungsentwurf wurde Ende Oktober 1948 öffentlich diskutiert.
Im März 1949, als der Deutsche Volksrat wegen der bevorstehenden Verabschiedung des Bonner Grundgesetzes den nationalen Notstand verkündete, sollte ein 3. Volkskongreß einberufen werden, um die Verfassung zu bestätigen. Dieser 3. Deutsche Volkskongreß sollte durch Wahlen legalisiert sein, die am 15. und 16. Mai in der sowjetischen Besatzungszone und in Ost - Berlin stattfanden, allerdings nach dem Prinzip der Einheitsliste des ,,Demokratischen Blocks". Das heißt, daß es keine Auswahlmöglichkeiten zwischen Parteien gab. Nur mit Ja oder Nein konnte geantwortet werden: ,,Ich bin für die Einheit Deutschlands und einen gerechten Friedensvertrag. Ich stimme darum für die nachstehende Kandidatenliste zum 3. Deutsch Volkskongreß." Die Verteilung der Mandate lag schon vorher fest und sicherte der SED die Mehrheit. Am Abend des 15.Mai fanden die ersten Auszählungen statt. Als sie nicht die gewünschten Ergebnisse zeigten, wurden Manipulationen angeordnet. Leere oder durchgestrichene Stimmzettel mußten nachträglich als Ja - Stimmen gewertet werden.
Am 16. Mai 1949 wurde dann bekanntgegeben, daß 66,1 % von 13,1 Millionen Wahlberechtigten mit ja gestimmt hätten. Der so legitimierte Volkskongreß billigte die Verfassung abermals und setzte einen neuen Volksrat ein.
Im September 1949 klärten Pieck, Grotewohl und Ulbricht in Moskau mit Vertretern des Politbüros der KPdSU die letzten Einzelheiten der Staatsgründung. Am 14. September 1949 baten sie Stalin um Zustimmung zur Bildung einer Nationalen Front, legten ihm die Hauptpunkte der geplanten Regierungserklärung und eine Ministerliste vor. Stalin erteilte seine Genehmigung am 24.September 1949. Am 7.Oktober 1949 erklärte sich daraufhin der Volksrat in Berlin zur ,,Provisorischen Volkskammer der DDR" und verkündete die Verfassung. Am 13.Oktober feierte Stalin in einem Glückwunschtelegramm an Pieck und Grotewohl die Gründung der DDR als einen Wendepunkt in der Geschichte Europas. Vom deutschen und sowjetischen Volk sagte er, ,,daß diese beiden Völker in Europa die größten Potenzen zur Vollbringung großer Aktionen von Weltbedeutung besitzen."
Die 330 Abgeordneten der Provisorischen Regierung sind nicht in geheimer, gleicher und unmittelbarer Wahl nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechtes gewählt worden. Die SED - Führung war von Anfang an entschlossen, es zu solchen Wahlen nie kommen zu lassen. Gegen nur noch schwachen Widerstand bei CDU und LDP verschob die SED die Wahlen auf das Jahr 1950 wegen des angeblich bestehenden nationalen Notstandes. Die SED bekam 96 Sitze, LDP und CDU verfügte je über 46, NDP und Demokratischer Bauernbund über 17 bzw. 15, die restlichen Mandate hatten der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund und Massenorganisationen wie die FDJ inne. Einstimmig wurde ein Gesetz über die Provisorische Regierung der DDR beschlossen und ein Länderkammer (34 Abgeordnete der 5 Landtage) gebildet. Otto Grotewohl, einer der beiden Vorsitzenden der SED, wurde als Ministerpräsident mit der Bildung einer Regierung beauftragt. 3 Tage später, 10. Oktober 1949 übergab General Tschuikow die, von der Militärregierung ausgeübten Funktionen der DDR. Die SMAD wurde aufgelöst und durch eine Sowjetische Kontrollkommission (SKK) abgelöst. Am 11. Oktober wählten Volks- und Länderkammer gemeinsam Wilhelm Pieck, den anderen Vorsitzenden der SED, zum Präsidenten der DDR.
Die DDR ist ein sozialistischer Staat auf deutschem Boden gewesen, die, wie die anderen sog. Volksdemokratien des Ostblocks, versucht die marxistisch - leninistische Lehre zu verwirklichen. Für Gesetzgebung und Verfassung ist nach Art. 48 der DDR - Verfassung ausschließlich die Volkskammer zuständig. Für ihre Arbeit ist der Grundsatz der Einheit von Beschlußfassung und Durchführung gültig, wobei eine Gewaltenteilung ausgeschlossen ist.
Alle Parteien bekennen sich zur sozialistischen Gesellschaftsordnung. Die seit 1949 in der Nationalen Front zusammengeschlossenen Parteien und Massenorganisationen erkennen den Führungsanspruch der SED in Staat und Gesellschaft an. Die Grundrechte der Verfassung schützen nur den Bürger, der auch bereit ist, sich nach der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu richten und an ihrer Gestaltung aktiv mitzuarbeiten.
Somit war die Gründung des 1. Deutschen Arbeiter und Bauernstaates vollendet.
Quellen
- Die doppelte Staatsgründung - Christoph Kleßmann - Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung
- Geschichte und Geschehen 10 - Ernst Klett Schulbuchverlag
- Die Teilung Deutschlands 1945 - 1955 - Bundeszentrale für politische Bildung
Häufig gestellte Fragen zu „Die Gründung der DDR“
Was waren die ersten Schritte zur Gründung der DDR in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ)?
Die ersten Schritte umfassten die von den Russen veranlasste Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED im Jahr 1946 sowie die Organisation der Volkskongress-Bewegung, die als von oben inszenierte Gegenbewegung zur Spaltung Deutschlands verstanden wurde.
Welche Rolle spielte der Deutsche Volkskongress bei der Gründung der DDR?
Der Deutsche Volkskongress sollte ein gesamtdeutsches Vorparlament sein, das einen Friedensvertrag vorbereiten und eine gesamtdeutsche Regierung fordern sollte. Es gab mehrere Volkskongresse, die schließlich zur Verabschiedung einer Verfassung und zur Wahl eines Volksrates führten.
Warum lehnten westdeutsche Parteien die Teilnahme am Deutschen Volkskongress ab?
Die Parteien in Westdeutschland, mit Ausnahme der KPD, lehnten eine Beteiligung ab, da sie den Volkskongress als Propagandamanöver der SED und der sowjetischen Besatzungsmacht betrachteten.
Wie wurde der 3. Deutsche Volkskongress legalisiert?
Der 3. Deutsche Volkskongress sollte durch Wahlen im Mai 1949 legalisiert werden. Diese Wahlen wurden jedoch nach dem Prinzip der Einheitsliste des ,,Demokratischen Blocks" durchgeführt, ohne echte Auswahlmöglichkeiten zwischen Parteien. Es gab Vorwürfe der Manipulation bei der Auszählung der Stimmen.
Wann und wie wurde die DDR offiziell gegründet?
Am 7. Oktober 1949 erklärte sich der Volksrat in Berlin zur ,,Provisorischen Volkskammer der DDR" und verkündete die Verfassung. Die Staatsgründung erfolgte nach Zustimmung Stalins und nach Klärung der letzten Einzelheiten mit Vertretern des Politbüros der KPdSU in Moskau.
Wie waren die Machtverhältnisse in der Provisorischen Regierung der DDR verteilt?
Die SED sicherte sich von Anfang an die Mehrheit in der Provisorischen Regierung. Die Wahlen wurden auf 1950 verschoben und die Mandate wurden so verteilt, dass die SED die Kontrolle behielt. Otto Grotewohl wurde Ministerpräsident und Wilhelm Pieck Präsident der DDR.
Welche Rolle spielte die Sowjetunion bei der Gründung der DDR?
Die Sowjetunion spielte eine entscheidende Rolle bei der Gründung der DDR, indem sie die Vorbereitungen unterstützte, die Zwangsvereinigung von SPD und KPD veranlasste, Druck auf die Parteien in der SBZ ausübte und letztendlich die Genehmigung zur Staatsgründung erteilte.
Was waren die wesentlichen Merkmale der DDR als Staat?
Die DDR war ein sozialistischer Staat, der die marxistisch-leninistische Lehre zu verwirklichen versuchte. Die Volkskammer war für Gesetzgebung und Verfassung zuständig, wobei eine Gewaltenteilung ausgeschlossen war. Die SED beanspruchte die Führungsrolle in Staat und Gesellschaft.
Welche Quellen werden in dem Text verwendet?
Die Quellen sind: * Die doppelte Staatsgründung - Christoph Kleßmann - Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung * Geschichte und Geschehen 10 - Ernst Klett Schulbuchverlag * Die Teilung Deutschlands 1945 - 1955 - Bundeszentrale für politische Bildung * Deutschland 1945 - 1949 - Bundeszentrale für politischen Bildung
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- Rebecca Hugel (Autor), 2000, Gründung der DDR, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/97905