Klärung der Begriffe "Deutsche" - "Ausländer"

Hausarbeit , 1993 , 16 Seiten , Note: 1,0

Soziologie - Politik, Majoritäten, Minoritäten

Vorbemerkung:

Der nachstehende Text ist beinahe schon Geschichte und zugleich hoch aktuell, versucht er doch der deutschen IdentitÄt nach der Wiedervereinigung Deutschlands nachzuspüren. Ich schrieb die Abhandlung zur Jahreswende 1992/1993 und legte sie an der UniversitÄt Duisburg als erste meiner Hausarbeiten vor. Der Korrektor hielt viel auf Bernt Engelmann, der so weit politisch links stand, daß er bald, wie wir heute wissen, „am Tropf der Stasi" hing (vgl. Knabe, Hubertus: Die unterwanderte Republik. Stasi im Westen, Berlin 1999, S. 119, 125, 311, 485). Besagter Korrektor war aber so fair, abweichende Positionen zuzulassen, wenn diese gut begründet sind, was mich durchaus herausforderte. 1994 hatte ich den Text für einen Volkshochschulvortrag in Breisach am Rhein aktualisiert. Diese Fassung ist hier angeführt; Abweichungen davon sind per Fuß note oder [] kenntlich gemacht. (V. K., August 2000; weiter Informationen zum Themenkomplex unter: www.volker- kempf.de)

1. Einleitung

Wer oder was ist deutsch? Wenn uns nachfolgend solche und ähnliche Fragen beschäftigen, so ist dies im Sinne Friedrich Nietzsches schon typisch deutsch: „Es kennzeichnet die Deutschen, daß bei ihnen die Frage ,Was ist deutsch?' nicht ausstirbt."

Trotzdem sollen solche Fragen nicht ausgeklammert werden. Einen einheitlichen Nationalcharakter werden wir, so viel kann vorweggenommen werden, allerdings nicht finden. Dazu ist eine Bevölkerung zu heterogen. Es gibt aber Werte, die vielen, vielleicht mehr als in anderen Staaten, wichtig sind; Dinge, auf die viele Deutsche mehr Wert legen, an denen sie sich vielleicht als Deutsche identifizieren.

Die Suche nach der „deutschen Identität" ist natürlich auch heikel, weil durch die Vergangenheit belastet. Und „aus diesem Grunde lassen die meisten Linken lieber die Finger davon" (Kowalsky, Rechtsaußen, 1992, S. 16). Wolfgang Kowalsky hat aber auch die Gefahr erkannt, die hinter solch einer Tabuisierung steckt: „Wenn als stärkstes Bindeglied zwischen den Deutschen ihre ökonomische Leistungsfähigkeit wirkt, dann kann diese einseitige Orientierung zur Achillesferse werden. Denn in dem Augenblick, da eine ökonomische Krise diese (Teil- oder Ersatz-)Identität untergräbt, so wie dies in der Weimarer Republik durch die hohe Arbeitslosigkeit und Inflation geschehen war, sind die nachfolgenden politischen Verwerfungen unabsehbar (ebenda).

So gesehen macht der Versuch, sich die heterogene Masse der Deutschen näher anzuschauen durchaus seinen Sinn. Und dies gerade auch im Bewußtsein und der Überprüfung eigener Scheuklappen. Sollen doch Begriffsprägungen der „deutschen Identität" klarer gesehen werden, um die Gestalt dieser Identität nicht einseitig den Rechten und dem rechten Rand zu überlassen.

Von der Frage, wie wir Deutschen uns sehen hängt auch die Frage ab, wie wir die Ausländer sehen, wie wir mit ihnen gemeinsam unser Leben, unsere Gesellschaft gestalten und umgekehrt. Hier wird vor allem die Geschichte für sich sprechen.

Ein weiteres Problem stellt dar, daß die Asylbewerber oft nicht mehr, allein schon sprachlich („Asylanten"), als Menschen wahrgenommen werden, was sich schon in den Zeiten vor den zahlreichen Brandanschlägen auf Asylbewerberheime gezeigt hat.

2. Wer ist Deutscher?

2.1. Deutschland als Kulturnation

„Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiet des Deutschen reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat." (Art. 116 GG).

Wenn wir definieren, wer Deutscher ist und wer nicht, sei erst einmal vorangestellt, daß, wenn hier von Deutschland die rede ist, unterschieden werden muß zwischen „Deutschland als Vaterland durch seine Geschichte und Kultur charakterisiert und Deutschland als Staat, der seinen Staatsbürgern ... die gleichen Rechte garantiert und die gleichen Pflichten auferlegt, oder: der Kulturbegriff Deutschland (Kulturnation) und der Rechtsbegriff Deutschland (Staatsnation)" (Schröder (a), 1992, S. 93; Hervorh. V. K.). In diesem Sinne unterscheiden auch die verschiedenen Lexika unter dem Stichwort „Nation" zwischen Staatsnation und Kulturnation.

Die Begriffe Nation und Volk

Da der Begriff „Deutscher" eng an den der (deutschen) „Nation", oder des (deutschen) „Volkes" gebunden ist, ist es sinnvoll, auf diese begriffe gesondert einzugehen. Die Nation: „Das lateinische Wort meint etwas vergleichsweise Einfaches, wir könnten auch sagen, etwas natürliches: natio, Herkunft, Abstammung. Jeder Mensch hat eine Herkunft, eine Muttersprache, ein Vaterland. Er wird an einem bestimmten Ort geboren und wächst in einer konkreten Gemeinschaft auf" (ebenda, S. 91).

Der Begriff „Nation" hat aber auch eine politische Dimension:

„Im Vorfeld der Französischen Revolution entsteht der Gedanke der Souveränität der Nation oder der Volkssouveränität. Der Begriff ist bewußt Antithese zur Fürstensouveränität der absolutistischen Theorie. Dieses Volk wird aber nicht mehr verstanden als ständisch verfaßt, sondern als eine Gesamtheit von Individuen. Nation wird ein staatsrechtlicher Begriff" (ebenda).

Die Nation ist quasi das Erbe der Sakralität des Königs. Im Nationalsozialismus hingegen „findet eine Entrechtlichung des Nationalbegriffes, genauer des Verständnisses von ,Volk' statt durch einen Biologismus, der das Verhältnis der Völker bzw. Rassen nach dem Muster eines Kampfes ums Dasein deutet" (ebend, S. 92). Der Begriff „Deutsches Volk" war nicht nur stark wertgeladen, sondern auch aggressiv als Bezeichnung für „wahres Volk" oder „unverdorbenes Volk". Für die Zwecke der Sozialwissenschaften versuchte Wilhelm Emil Mühlmann (vgl. „Volk", in: Wörterbuch der Soziologie, 4., neu bearbeitete. und aktualisierte Aufl., Stuttgart 1976, S. 903) den Begriff Volk neutraler zu definieren.

1. Ein Volk sollte als Population nicht zu klein sein.
2. Es sollte die gleiche Sprache reden.
3. Es sollte über ein relativ geschlossenes Siedlungsgebiet verfügen.
4. Es sollte eine gemeinsame Geschichte haben.

„Von einem Volk in diesem Sinn sollte man beispielsweise nicht sprechen bei den durch

Religion gebildeten Gemeinschaften der Japaner, Tibeter, Burmanesen und Thailänder. Laut Mühlmann ist es nicht die reale Geschichte, welche die Identität eines Volkes bestimmt, sondern die ,Geschichtslegende', die das Volk selbst über seine Herkunft erfindet. Demgegenüber sollte der Begriff reserviert werden für die politische Organisation eines Volkes. Und dies ist auch die vorherrschende Praxis in den Sozialwissenschaften" (Scheuch, 1991, S. 35f).

Fehlt einem Volk in einem Staat eine der von Mühlmann genannten vier Definitionen (s. o.), so kann dies unter Umständen zu einem Zerfall in mehrere Staaten führen. Trennendes in der Geschichte werden viele Bevölkerungsgruppen leicht finden, um sich gegen andere Landsleute im eigenen Staat abzugrenzen. Deutlich wird dies zum Beispiel an der jüngsten Geschichte Jugoslawiens. Aber nicht nur die unterschiedliche Geschichte, etwa der Serben und Kroaten, spielt dort eine zentrale Rolle. Auch die dort lebenden Moslems sollen einen eigenen Staat bilden. Dis zeigen uns die täglichen politischen und militärischen Kämpfe in Ex-Jugoslawien.

Auch in der Schweiz werden Prozesse deutlich, die aufzeigen, daß auch die fehlende gemeinsame Sprache leicht dazu führen kann, einen Staat zu spalten. Erich Widemann spekulierte bereits in der ersten Jahreshälfte 1992 auf einen Zerfall der Schweiz und überlegte, was wohl aus den „einzelnen Parzellen einer geteilten Eidgenossenschaft geschehen sollte" (Wiedemann, 1992, S. 63). In der Schweiz hat sich seither der Trend zur Spaltung verstärkt, wenngleich eine Spaltung nicht akut ist. Am 6.12.1992 stimmten die französisch sprechenden Kantone geschlossen für einen EG-Beitritt, während der Rest (mit Ausnahme der Kantone Basel-Stadt und Basel-Land) gegen einen EG-Beitritt stimmte.

„Umgekehrt zeigen manche Völker, denen die Einheit in einem Nationalstaat verwehrt ist, trotzdem als ,Kulturnation' eine außerordentliche Kontinuität" (Scheuch, 1991, S. 28). Als naheliegendes Beispiel sei hier das wiedervereinte Deutschland behandelt:

Deutschland als Kulturnation

„In der Herbstrevolution von 1989 folgte auf die Losung: ,Wir sind das Volk', mit der die demonstrierenden Bürger sich auf den Grundsatz der Volkssouveränität beriefen, um die führende Rolle der SED anzugreifen, die Losung: ,Wir sind ein Volk', mit der an unsere gesellschaftliche Zusammengehörigkeit erinnert wurde" (Schröder (a), 1992, S. 90). Dazu schreibt Schröder weiter: „Plötzlich war das Thema ,Deutschland' wieder da, das für uns im Osten, seit Honeckers Machtantritt tabu war, und damit war zugleich auch die ganze Ambivalenz des Nationalen wieder präsent mitsamtden schlimmen Erinnerungen an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte, den Nationalsozialismus. Wir müssen uns darüber verständigen, was es heißt, vernünftigerweise heißen darf, ein Deutscher zu sein" (Schröder, S. 90).

„Was meinen wir, wenn wir, Deutsche Ost und Deutsche West, jetzt sagen, ,Wir sind Deutsche'? Antwort: nichts Besonderes, aber etwas Bestimmtes. Wenn jemand sagt: ,ich bin Tischler', dann behauptet er ja auch nicht, daß dieser Beruf allen anderen weit überlegen sei, sondern: ,unter vielen ehrenwerten Berufen ist dies nun gerade mein Beruf'.

(...) Obwohl wir Deutsche vierzig Jahre lang in getrennten Staaten gelebt haben, sind die Gemeinsamkeiten zwischen uns offenbar viel größer als die zwischen Serben und Kroaten, die doch (mit viereinhalb Jahren Unterbrechung) dreiundsiebzig Jahre lang in einem Staat zusammen gelebt haben. Dieses selbstverständliche Zusammengehören ist ja von den vier Millionen Flüchtlingen, die die DDR in vierzig Jahren verlassen haben, faktisch in Anspruch genommen worden. Von ihnen ist kaum jemand nach Österreich oder die Schweiz oder nach Amerika gegangen.

(...) So verstanden ist der Satz, ,ich bin Deutscher' bescheidener als der Satz ,ich bin DDRBürger', denn der enthielt - jedenfalls offiziell - den Anspruch, dem besten Staat der Geschichte zuzugehören und den geschichtlichen Fortschritt zu repräsentieren, sozusagen: ,Am sozialistischen Wesen soll die Welt genesen'.

(...) Wir Deutschen sind nichts Besonderes, aber etwas bestimmtes, nicht über, sondern neben anderen Völkern. (...) Wir, die Westler und die Ostler sind deutsche, weil uns unser Vaterland, unsere Muttersprache, unsere Geschichte und unsere Kultur verbinden. Nation meint in diesem Zusammenhang etwas vorrechtlich verbindendes (ebenda, S. 92).

Hier wird nochmals deutlich: die DDR konnte kaum als ein Staat im eigentlichen Sinne, schon gar nicht als Nation oder gar explizite Kulturnation gesehen werden. Dazu gehört auch, daß sich die betreffenden Menschen in der Mehrheit auch als eine Nation, sich als einen Staat empfinden. Die Behauptung, daß Ostdeutschland kein Staat gewesen ist, kann mit Karl Jaspers also aufgestellt werden: „Ostdeutschland ist kein Staat, sondern ein von Fremdherrschaft vergewaltigtes Gebiet (Jaspers, 1992, S. 83). Dies muß es auch sein, was zu den, bei Bernt Engelmann beschriebenen „absurden Situationen führte" (Engelmann, 1991, S. 22). Nämlich zur Nichtanerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft in Bonn; dies bei gleichzeitiger Behandlung Erich Honeckers als Staatsgast, bei wiederum gleichzeitigen strafrechtlichen Ermittlung wegen des „Schießbefehls".

Mit der DDR und der Bundesrepublik Deutschland wurden nun aber einmal, wenn auch aufoktroyiert, 40 Jahre lang zwei deutsche Geschichten geschrieben. Hiermit ist auch ein trennender Punkt zwischen den alten und den neuen Ländern benannt. Ob diese getrennte Geschichte bei größeren innerdeutschen, sozialen Spannungen zu einem Projektionspunkt werden kann, sollte nicht ausgeschlossen werden. Man kann nur wiederholen: Eine objektive Geschichte gibt es nicht. Und damit auch keine hundertprozentig trennende oder verbindende Geschichte. Ganz abgesehen davon, daß den deutschen laut Umfragen materielle Aspekte wie Auto und Geld ohnehin die höchsten Prioritäten besetzen. Damit wären wir auch schon bei der nächsten frage: Wie sehen sich die Deutschen?

Wie sehen sich die Deutschen?

Interessanter zu fragen wäre an dieser Stelle: Was ist deutsch? Doch objektiv gesehen kann so nicht gefragt werden. Denn ausschlaggebend ist, ähnlich der Geschichtslegende, das Bild der jeweiligen Deutschen, worauf sie stolz oder weniger stolz sind. Deshalb richtiger die Fragen: Wie sehen sich die Deutschen? Oder: Womit identifizieren sich die Deutschen? Einer Allensbacher Umfrage von 1984 zufolge, geben 75 % der deutschen Wahlberechtigten an, stolz auf „Fleiß und Strebsamkeit" zu sein.; gefolgt von 68%, die stolz auf sie „Leistung der deutschen Wirtschaft" sind.

(Quelle: Honolka 1987, S.192; dort Verweis auf Sample Institut, Februar 1985. Siehe auch Anhang.)

Wie die Deutschen ihre Landsleute einschätzen macht eine andere Umfrage deutlich: Die

Meinungsforscher des Instituts für Demoskopie in Allensbach befragten 1992 2174 Deutsche, davon 1105 in den neuen Ländern: „Was, meinen Sie, ist Ihren Landsleuten am wichtigsten?" Zwölf mögliche Antworten standen zur Wahl. Häufigkeit der Antworten in Prozent: Auto 80 %, Geld 72%, Soziale Sicherheit 66 %, Arbeit 65 %, Sauberkeit und Ordnung 63 %, Reisen 60 %, Frieden 48 %, Essen und Trinken 41 %, Wald und Natur 36 %, Kleidung, und Mode 28 %, Berge 11%, Meer 10 %, (nichts davon/ keine Angaben 1 %).

(Quelle: Natur Nr. 11/1992, S 47).

Deutsche Ansichten über Ausländer:

59 % der Westdeutschen betonen 1992 ausdrücklich ihre positive Einstellung gegenüber Mitbürgern aus anderen Ländern; im Osten 62 %. Bei der Frage, ob sie sich durch Ausländer gestört fühlten, bejahten dies 26 % im Westen und 24 % im Osten. In einer weiteren Umfrage des Institutes für Demoskopie Allensbach im Jahre 1992 gaben 52 % der Befragten zu Protokoll, daß ihnen Toleranz gegenüber Ausländern sogar ein besonders wichtiges, persönliches Anliegen sei. Dies weiß das Magazin „Natur" in seiner Novemberausgabe von 1992 zu berichten.

Das Allensbacher Institut stellte im Auftrag des Magazins „Natur" außerdem 2174 Deutschen folgende Frage: „Meinen Sie, daß die hier lebenden Ausländer im Vergleich zu den Deutschen besser, genauso, oder Schlechter mit der Umwelt umgehen?" Danach ist ein Viertel der deutschen Bevölkerung (25 %) überzeugt, daß ausländische Mitbürger sich keineswegs schlechter benehmen in Sachen Umweltschutz. Zwei Prozent der Deutschen denken, Ausländer seien in unserem Land die besseren Umweltschützer.

Fast die Hälfte der Deutsche ist davon überzeugt, daß die Ausländer schlechter mit der Natur umgehen als sie selbst: 49 % sind dieser Meinung. (Quelle: Ebenda S. 46 f)

Wie das Ausland die Deutschen sieht

Ob wir Deutsche sein wollen oder nicht und was wir sind, können wir Deutsche nicht allein bestimmen. Richard Schröder bemerkt hierzu in seinem Aufsatz „Ich bin Deutscher", lakonisch: „Wer von uns in Italien oder sonst wo erklären würde, er sei Europäer und wünsche, nicht als Deutscher bezeichnet zu werden, denn er fühle europäisch und nicht deutsch, der wird Gelächter oder Kopfschütteln ernten: Dich erkennen wir doch am Akzent, mein Lieber - und vielleicht noch die Bemerkung: So ein Spinner - typisch deutsch !- „ (Schröder 1992).

Daß die Deutschen im Ausland als unsympathisch gelten, ist alljährlich aus den Nachrichten zu entnehmen. Hier ein differenzierendes Beispiel, wie wir Deutsche im Ausland gesehen werden:

Eigenschaften des „typisch Deutschen" in Lateinamerika: Einer Umfrage aus dem Jahre 1963 zufolge, werden die Deutschen in Lateinamerika zu 41 % als „Fleißig" angesehen. 28 % geben „Gebildet" an. An dritter Stelle folgt „Tapfer" mit 23 %. An fünfzehnter und letzter Stelle findet sich „Unehrlich" mit 2 %. Gefragt wurde unter der erwachsenen Bevölkerung mit Schulbildung in den Hauptstädten von Brasilien, Uruguay, Chile, Bolivien, Peru und Mexiko.

(Quelle: Scheuch 1991, S.96. Dort Verweis auf K.G.von Stackelberg: „Alle Kreter lügen".

Vorurteile über Menschen und Völker". Wien/Düsseldorf 1965 S.46)

2.2 Deutschland als Staatsnation

„Wer ist Deutscher? Die exakte Antwort muß lauten: Wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt" (Schröder, 1992, S. 92). Also nicht nur durch Geburt, sondern auch unter bestimmten Voraussetzungen kann die deutsche Staatsbürgerschaft erworben werden. „Mit Haarfarbe, Hauptfarbe oder Rasse hat das nichts zu tun - darf das nie wieder etwas zu tun haben - und auch nicht, wie in der DDR, mit einer verordneten Weltanschauung, sondern allein mit Rchten und Pflichten und allerdings mit dem erklärten Willen, zu dieser Gemeinschaft zu gehören. Derjenige, dem die Staatsbürgerschaft verliehen wird tritt dann mitsamt seiner anders gearteten Herkunft, Kultur oder auch Religion in unsere Gemeinschaft ein" (ebenda, S. 92f).

Für ein friedliches Miteinander verschiedenster Menschen in einem Land steht die Staatsnation vor der Kulturnation. Allerdings wird man von der Kulturnation, ihren Werten und Gepfolgenheiten, nicht abstrahieren können, wenn Staatsnation und Kulturnation nicht in einen Gegensatz gebracht werden sollen. Die einseitige Betonung der Kulturnation bedeutet unterdessen den Vorrang der Nation vor dem Individuum und dessen Rechten. Auf einem solchen Weg gelangt man zu Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit. Das Austarieren des Verhältnisses von Staats- und Kulturnation bedeutet somit eine Gratwanderung. Daß allein auf die Staatsnation zu setzen weniger bescheiden als vielmehr lebensfremd ist, ist weiter oben mit Blick auf die DDR bereits angeklungen.¹

2.3. Deutschstämmige

„Dann gibt es noch diejenigen, mit denen wir die Sprache und Kultur teilen, aber nicht das Vaterland. Ich meine die Deutschstämmigen etwa in Rumänien oder der ehemaligen Sowjetunion. Sie sind nicht deutsche Staatsbürger und nicht unsere Mitbürger, aber sie stehen uns näher als andere im Ausland" (Schröder 1992, S.93). Im Zuge der Öffnung des Ostens kamen 1989 insgesamt 377 055 - alleine aus Polen 250 340 - Deutschstämmige, sogenannte Spätaussiedler, in die Bundesrepublik Deutschland. „Von den jetzigen Aussiedlern als Spätaussiedler zu sprechen ist deshalb berechtigt, weil es sich immer noch um Wanderungsbewegungen handelt, die letztlich durch die totalitären Regime, die sich mit den Namen Hitler und Stalin verknüpfen, verursacht wurden." (Schäfers 1990, S.103, Quelle: siehe Tabelle S.14).

Angesichts der hohen Aussiedlerzahlen und den wachsenden Flüchtlingszahlen mehren sich die Stimmen für eine Änderung des Artikels 116 GG, nach der Deutschstämmige für die Zuerkennung der deutschen Staatsbürgerschaft die gleichen Bedingungen erfüllen müssen wie Ausländer. Für eine quotierte Einwanderung der Aussiedler forderten SPD und Bündnis 90/Grüne Anfang 1992 den Zuzug von Aussiedlern auf „höchstens 100 000" (Herta DäublerGmelin) für 1992 zu begrenzen. (vgl.: "Aktuell" 93, S.47f).

Außerdem ist der Artikel 116 GG insofern nicht unumstritten, als er ein vererbbares Recht, deutsch zu sein zum Ausdruck bringt, obwohl die Deutschstämmigen zum Teil schon seit Generationen im Ausland leben:

„Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30.Januar und dem 8.Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassistischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern" (Artikel 116 GG Abs.2, Satz 1).

Die Entwicklung der Aussiedlerzahlen seit 1988:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(Quellen: Zahl 1988 aus: „Aktuell '90", S. 40; Zahl 1989 aus: Schäfers 1990, Tabelle S.104; dort Verweis auf BiB-Mitteilungen März 1990; Zahl 1990 aus: „Aktuell 92", S.53; Zahl 1991 aus: „Aktuell 93", S.53; Zahl 1992 aus: Süddeutsche Zeitung v.2.1.1993; [die Zahl für 1994 wurde von mir nachgetragen, entnommen aus Geißler, R.: Die Sozialstruktur Deutschlands, Opladen 1995, S. 352].)

3. Wer ist Ausländer?

3.1. Ausländer:

„Und schließlich gibt es die Ausländer, die unter uns wohnen, also unsere Mitbürger sind, aber keine deutschen Staatsbürger. Auch mit ihnen sind wir verbunden ..." (Schröder, 1992, S. 93). Aber auch auf eine ganz andere Weise, als man zunächst an dieser Stelle vermuten würde: So siedelten sich schon zu Zeiten des römischen Reiches Legionäre nach Beendigung ihrer Dienstzeit in west- oder Süddeutschland an. Sie „stammten überwiegend aus Afrika, Spanien, Syrien und Illyrien. Im Laufe der Jahrhunderte vermischten sie sich mit der keltisch- germanischen Bevölkerung, so wie sich diese lange vorher mit den Urbewohnern vermischt hatte" (Engelmann, 1991, S. 50). Ähnliches findet sich immer wieder im Verlaufe der Geschichte, was das Gebiet des heutigen Deutschlands angeht. Entsprechend absurd und unwissenschaftlich stellt es sich dar, nach dem genetisch typisch Deutschen zu suchen, wie es die Nationalsozialisten verzweifelt versuchten, um ihre Ideologie zu stützen.

Wenn die Deutschen einer Umfrage zufolge, zu 68 % stolz auf die Leistungen der deutschen Wirtschaft sind (s. o.), so muß auch darauf hingewiesen werden, daß gerade die Gastarbeiter, die 1991 8,2 % der Arbeitnehmer ausmachten, an diesen Leistungen wesentlich teilhaben (Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft: „Wirtschaft in Zahlen ,92", S. 16). Ohne Gastarbeiter würde die deutsche Wirtschaft [vermutlich] zusammenbrechen.

3.2. Flüchtlinge/Asylbewerber

Aber auch der Begriff Ausländer läßt sich weiter untergliedern. Rechtlich z. B. in die in Deutschland lebenden nichtdeutschen EG-Bürger, Flüchtlinge, Asylbewerber usw. Bei den letztgenannten begrifflichen Unterteilungen stellt sich jedoch die frage, inwieweit ein Unterschied zwischen Asylbewerbern und Flüchtlingen überhaupt auszumachen ist. Gibt es nicht zwei Begriffe, für praktisch die gleichen Menschen?

Flüchtlinge sind Menschen, die gemäß Art.33 der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht in Gebiete ausgeliefert werden dürfen, in denen das Leben oder die Freiheit dieser Personen wegen ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung bedroht wären. So lange Asyl - gem.Art.16, Abs.2, Satz 2 GG - gewährt wird, hat dieses sog. Refoulment-Verbot nur Bedeutung für diejenigen Fälle, in denen ein abgelehnter Asylbewerber trotz der Ablehnung unter die genannte Konventionsbestimmung fällt. Dies trifft derzeit z.B. auf fast alle Flüchtlinge aus den jugoslawischen Kriegsgebieten zu. Stellt sich natürlich die Frage, warum Flüchtlinge z.B. aus Kroatien Asylantrag stellen müssen und nicht gemäß der Genfer Konvention gleich als Flüchtlinge behandelt werden? Hier werden Flüchtlinge juristisch in Asylbewerber umgetauft und die sprachliche Verwirrung ist perfekt.

Der Volksmund hat wiederum seine eigene Definition: Er unterscheidet Flüchtlinge und Asylanten, womit Menschen sprachlich unterschiedlich gewertet werden. Der Begriff Flüchtling klingt wesentlich menschlicher und auch hilfsbedürftiger als Asylant. Dieser ist den sprachlichen Assoziationen nach, zwischen Querulanten, Simulanten und anderen einzureihen, denen man gerne in Abwehrhaltung gegenübersteht. So muß auch angenommen werden, daß mit dem Begriff „Asylant" das Ansehen der Person psychologisch gesenkt wird und damit auch die Hemmschwelle der physischen Gewalt.

Asylbewerber:

Es wird deutlich, daß die Trennung Asylbewerber/Flüchtling - ganz abgesehen davon, daß international noch nach einem einheitlichen Flüchtlingsbegriff gesucht wird - sich als sehr schwierig darstellt.

Ob eine sprachliche Trennung Asylbewerber/Flüchtlinge überhaupt erstrebenswert ist, muß mit Jürgen Link stark bezweifelt werden. Insbesondere dann, wenn man berücksichtigt, daß der Volksmund vielmehr zwischen Flüchtling und Asylant unterscheidet.

So schreibt Link in seinem Aufsatz „Normalismus und Neorassismus" dazu: „Zum einen läßt sich zeigen, daß es sich funktional um eine Analogiebildung zu psychischen Begriffen (Halluzinanten, Querulanten, Simulanten usw.) und neonazistischen, rassischen Begriffen handelt (Assimilanten, Spekulanten usw.).

Asylanten wurden dabei mittels stereotyper Kollektivsymbole (exotisch, farbig, Turban, islamisch, fundamentalistisch usw.) neorassistisch markiert und stigmatisiert. Heute kommen z.B. aus Jugoslawien Flüchtlinge (auch wenn sie Asyl suchen), aus Sri Lanka usw. aber ,Asylanten' (auch wenn sie noch so eindeutig politisch verfolgt sind). Es bleibt ferner festzuhalten, daß der Spaltung ,Asylanten' / ,Flüchtlinge' in keinem anderen ,zivilisierten Land' ... ein Analogon entspricht" (Link, 1992, S. 720).

Asylbewerber sind Mensch, die gem. Art. 16 Abs. 2 Satz 2 („Politisch verfolgte genießen Asylrecht"), Recht auf Asyl geltend machen, aber, so z. B. im Falle der 75 000 Flüchtlinge aus Jugoslawien (1991) genauso unter die Flüchtlingskonvention fallen könnten (Quelle: Aktuell ,93, S. 41). 1992 kamen laut Süddeutscher Zeitung vom 8.1.1993 genau 438 191 Asylbewerber nach Deutschland. Darunter 122 666 aus den Staaten Ex-Jugoslawiens.

Die Anerkennungsquote der Asylbewerber betrug 1991 8 %. 16,5 % der abgelehnten Bewerber wurden anerkannt, nachdem sie gegen den Beschluß des Bundesamtes geklagt hatten. (Quelle: „Aktuell ,93", S. 41). Dies ergibt eine Anerkennungsquote von de facto 24 %.

Hinzu kommt: „Eine Ablehnung führt nicht zwingend zur Abschiebung. In 60 % der Fälle garantiert die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 den Menschen ein Bleiberecht, wenn ihnen im Heimatland Gefahr für Leib und Leben droht" (ebenda).

Was aber ist nun der Unterschied zwischen dem Artikel 16 GG, Abs. 2., Satz 2, bisherige Fassung, und der Genfer Flüchtlingskonvention?

Die Genfer Konvention hat einen empfehlenden Charakter und gibt einem Staat ein Recht, Flüchtlinge aufzunehmen; einmal zugestandenes Asyl muß von anderen Staaten der Völkergemeinschaft respektiert werden.

Der Artikel 16 GG, Abs. 2, Satz 2, verpflichtet hingegen Deutschland, Flüchtlinge, bei vorliegender politischer Verfolgung, Asyl zu gewähren. Vorausgesetzt, die politisch verfolgte Person erhält die Möglichkeit, in Deutschland nach Asyl zu suchen.

Genau dies Voraussetzung ist es auch, die der Asylkompromiß vom 6. Dezember 1992

zwischen CDU/CSU, FDP und SPD untergräbt. Denn danach darf in Deutschland nur nach Asyl suchen, wer nicht über einen sogenannten „sicheren Drittstaat" einreist. Ein dem deutschen Standart entsprechendes Asylrecht braucht dort aber nicht vorhanden sein. Lediglich die Genfer Konvention ist verbindlich.

Des weiteren bleibt abzuwarten, wie nach der dritten Lesung im Bundestag, der Kompromiß juristisch konkret ausgelegt und verabschiedet wird.

5. Schlußbetrachtung

Die Bedeutung des Nationalen, hin zum Nationalismus, hat mit dem Zusammenbruch des Ostblocks an Bedeutung gewonnen. Die Intoleranz anderen Staaten und Völkergruppen gegenüber damit ebenfalls. In Deutschland überwiegt ein Nationalbewußtsein, das seine Nachbarstaaten respektiert; innerdeutsch sind keine Unabhängigkeitsbestrebungen - etwa der Bayern, Badener etc. - zu erwarten. Für ein Nebeneinander der Kulturen scheint Deutschland keine Schwierigkeiten zu machen. Es gibt aber eine Intoleranz gegenüber Ausländern, insbesondere gegenüber Asylbewerber in Deutschland. Innerdeutsch brodelt es, was spätestens mit den Brandanschlägen auf Asylbewerberheime nicht mehr wegdiskutiert werden kann. Die Ursachen hierfür mögen vielschichtig sein.

Die Politik hat jedenfalls mit einer Grundgesetzänderung reagiert (die bald vom Parlament gebilligt sein wird), die einer Abschottung gleich kommt. Hier widerstehen viele der Versuchung nicht, „schwarz-weiß" zu malen, und Fronten zu schaffen. Jene, die den Artikel 16 GG, Abs. 1, Satz 1, ändern möchten sind die Bösen, diejenigen, die den Artikel lassen möchten wie er war, oder „Tore auf für alle!" rufen, die Guten. Was dabei völlig auf der Strecke bleibt, sind die Problemlösungen. Ich denke, daß die Integrationsprobleme bei steigender Asylbewerberzahl nicht wegzudiskutieren sind. Besonders deutlich wird dies, wenn wir uns beispielsweise die zahlreichen deutschen Obdachlosen in unserem Land vor Augen halten. Diese sind sozial schlechter gestellt als Asylbewerber, was sozialen Sprengstoff birgt. Darüber muß diskutiert werden, ohne zu moralisieren.

Die Öffnung des Ostens und die Ausreisemöglichkeiten seit 1993, für die Menschen der Republiken Rußland, Weißrussland und der Ukraine, schaffen neue Herausforderungen. Die Medien handeln mit Zahlen, daß 50 Millionen Menschen diese Republiken gerne in Richtung Deutschland verlassen würden (vgl. Wiedemann, 1992, S. 1992). Dies wäre kaum zu bewältigen; doch ist die Ernsthaftigkeit solcher Zahlen zu bezweifeln. Glaubwürdiger erscheinen mir die Angaben von Hartmut Reichow, in „Zukunftsangst Einwanderung", welcher schreibt: „Mitabeiter des Moskauer Instituts für Sozioökonomische Bevölkerungsprobleme wiesen im Oktober 1991 darauf hin, daß allein 1.5 bis 2 Millionen Einwohner der Sowjetrepubliken entschlossen seien, die UdSSR aus wirtschaftlichen gründen zu verlassen. Fünf bis sechs Millionen Menschen hätten bereits über einen solchen Schritt ernsthaft nachgedacht" (Winkler (Hg), 1992, S. 48). Wie auch immer, mit einer hohen Zahl von Menschen, die aus den Sowjetrepubliken nach Deutschland drängen, ist zu rechnen. Darauf gesondert zu reagieren wäre legitim. Ob mittels Grundgesetzänderung oder/und einer Quotierung, darüber zu streiten und zu entscheiden, wäre die Aufgabe gewesen.

Ließe man alle Menschen herein, welche gerne möchten, einschließlich der Aussiedler, wäre den wirklich Verfolgten nicht geholfen, hätten auch diese unter den dann zunehmenden Integrationsproblemen, dem engeren Arbeitsmarkt, zu leiden. Auch den Migrationstaaten wäre nicht gedient, würden gerade jene ausreisen, welche dort am nötigsten für die Wirtschaft gebraucht werden; etwa Handwerker.

Nun aber praktisch gleich die grenzen für alle gleichermaßen dicht zu machen; damit ist den wirklich Verfolgten schon gar nicht gedient.

Möglichkeiten, etwa die Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien aus den Asylverfahren zu nehmen, und damit Hunderttausende von Altfällen nicht Jahre vorherzuschieben, sondern diesen, zum Teil schon integrierten Menschen, ein Bleiberecht zu gewähren, wurde nicht angegangen. Dies ist das Ärgerliche an der vorschnellen Asylrechtsänderung.

Darüber hinaus sind Maßnahmen, die hier lebenden Ausländer besser zu integrieren dringend geboten. Dazu gehört gerade auch, daß, wer den erklärten Willen zeigt, zu unserer Gemeinschaft zu gehören, auch die deutsche Staatsbürgerschaft gegeben wird. Und zwar leichter als bisher.

Ob diesbezüglich eine doppelte Staatsbürgerschaft sinnvoll ist, mag ich allerdings zu bezweifeln. In Frankreich zum Beispiel sehe ich nicht, daß damit der Fremdenfeindlichkeit oder der Partei Le Pens (der stärksten neurechten Partei Europas) etwas entgegengesetzt wurde. Vielleicht bewirkt eine doppelte Staatsbürgerschaft auch das Gegenteil des gut Gemeinten? Auch hier ist eine sachliche, nicht ausgrenzende Diskussion um Für und Wider angebracht [...]

Literatur:

Honolka, Harro (1987): Schwarzrotgrün. Die Bundesrepublik auf der Suche nach ihrer Identität. München: C. H. Beck.

Engelmann, Bernt (1992): Du Deutsch? Geschichte der Ausländer in Deutschland. 5. Auf.. Göttingen: Seidl Verl.

Kowalsky, Wolfgang (1992): Rechtsaußen und die verfehlten Strategien der deutschen Linken. Frankfurt/M., Berlin: Ullstein.

Schäfers, Bernhard (1990): Gesellschaftlicher Wandel in Deutschland. 5. neu berab. Aufl. München: dtv.

Scheuch, Erwin K.; Ute Scheuch (1992): Wie deutsch sind die Deutschen? Eine Nation

wandelt ihr Gesicht. 2. Aufl., Bergisch Gladbach: Lübbe.

Wiedemann, Erich (1992): Die Ängste der Welt. Frankfurt/M., Berlin: Ullstein.

Winkler, Beate u. a.(Hg.) (1992): Zukunftsangst Einwanderung, 2. Aufl., München: C. H. Beck.

Aufsätze:

Afheldt, Horst (1992): Sollen die Reichen in einem „Mauerstaat" leben? Badische Zeitung vom 16.10.

Auernheimer, Georg (1989): Kulturelle Identität - ein gegenaufklärerischer Mythos? Das Argument, Berlin, 31/3, S. 381-393.

Aziz, Namo (1992): Zur Lage der Nicht-Deutschen in Deutschland. Aus Politik und Zeitgeschichte, Bonn, 42/9, S. 37-44.

Biermann, Rafael (1992): Migration aus Osteuropa und dem Maghreb. Aus Politik und Zeitgeschichte, Bonn, 42/9, S. 21-28.

Heitmeyer, Wilhelm (1992): Die Gefahr eines „schwärmerischen Antirassismus". Das Argument, Berlin, 34/5, S. 675-683.

Jaspers, Karl (1992): Grundgedanken zur Wiederverinigung und Freiheit. In: Denkanstöße ,93. Ein Lesebuch aus Philosophie, Natur- und Humanwissenschaften. Hg.: Bohnet-von der Thüsen, Heidi. München: R. Piper, S. 82-86.

Oberndörfer, Dieter (1992): Vom Nationalstaat zur offenen Republik. Aus Politik und Zeitgeschichte, Bonn, 42/9, S. 3-12.

Kowalsky, Wolfgang (1993): Rechtsextremismus und Antirechtsextremismus in der

modernen Industriegesellschaft. Aus Politik und Zeitgeschichte, Bonn, 43/5, S. 714-721.

Link, Jürgen (1992): Normalismus und Neorassismus. Das Argument, Berlin, 34/5, S. 26-32.

Maaz, Hans-Joachim (1993): Gewalt in Deutschland - Eine psychologische Analyse. Aus Politik und Zeitgeschichte, Bonn, 43/2-3, S. 26.32.

Schröder, Richard (1992): Renaissance des Nationalen? Die politische Meinung, 37/3, S. 90- 95.

Schröder, Richard (1993): „ich bin Deutscher". Was heißt das? Die Zeit, vom 22.01, Nr. 4, S. 36.

Jahrbücher:

„Aktuell", Harenberg Lexikon-Verlag, Dortmund.

„Statistisches Jahrbuch", Bundesministerium für Wirtschaft, Wiesbaden.

„Wirtschaft in Zahlen", Bundesministerium für Wirtschaft, Bonn-Duisdorf.

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¹ Diesen Passus habe ich gegenüber der Fassung von 1993/94 etwas verändert; da er mir noch mehr ein Entgegenkommen gegnüber dem Korrektor als einer eigenen durchdachte Position entsprach. Die Vorzüge der Staatsnation hatte ich gegenüber der Kulturnation ad hoc etwas einseitig dargestellt.

• Note: 1,0
• Autor: Volker Kempf (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 1993
• Seiten: 16
• Katalognummer: V97434
• ISBN (eBook): 9783638958868
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Klärung, Begriffe, Deutsche, Ausländer