Inhaltsverzeichnis
1 Zusammensetzung
1.1 Das Wahlverfahren der Kommission
1.2 Die Anzahl der Kommissionsmitglieder
1.3 Die Organisation der Kommission
1.3.1 Die Generaldirektionen
1.3.2 Die Tagungen
2 Aufgaben und Rolle
2.1 Die Schwerpunkte der Aufgaben und Rollen
2.2 Die drei Hauptaufgaben der Kommission
2.2.1 Die Bewahrung der Gesetzte
2.2.2 Das Initiativrecht
2.2.3 Die Exekutive
2.3 Die weiteren Aufgaben
2.4 Die Rolle der Kommission
2.5 Die wichtige Position der Kommission
3 Zukunftsperspektiven und Zielsetzungen
3.1 Die allgemeinen Zukunftsperspektiven
3.2 Die Leitlinien für 2000-2005
3.2.1 Die strategischen Ziele
3.2.2 Die Dezentralisierung
3.3 Die Erweiterung
3.3.1 Option 1: Die feste Anzahl der 20 Mitglieder
3.3.2 Option 2: Die Erweiterung auf 35 Mitglieder
3.4 Die Schlussfolgerung für die Zukunft
4 Literaturverzeichnis
1 Zusammensetzung
1.1 Das Wahlverfahren der Kommission
Die Kommission ist ein gewähltes Gremium mit demokratischer Legitimität, dessen Wahl durch das Parlament kontrolliert wird und durch ein Misstrauensvotum des Parlamentes zum Rücktritt gezwungen werden kann. Die Amtszeit einer Kommission beträgt fünf Jahre. Der Präsident - zur Zeit Romano Prodi - wird von den Regierungschefs der EU im europäischen Rat gewählt. Die übrigen Kommissare werden von den Landesregierungen mit dem Einvernehmen des neuen Präsidenten ernannt. ( Die Rolle der Kommission, 7)
1.2 Die Anzahl der Kommissionsmitglieder
Laut Artikel 213 des EG-Vertrages besteht die europäische Kommission zur Zeit aus zwanzig Mitgliedern, wobei jeweils ein Staatsangehöriger eines ,, kleinen" Mitgliedstaates und je zwei Staatsangehörige eines ,, groß en" Staates erfasst werden. ,, Groß e" Staaten sind Länder, die eine hohe Bevölkerungsanzahl aufweisen. Es existieren fünf große Mitgliedsstaaten und zehn kleine.
Die 20 Kommissionsmitglieder aus den 15 Mitgliedstaaten haben eidesstattlichen erklärt, dass sie unabhängig - auch im politischen Bezug - bleiben und keine ,, eigenstaatlichen" Vorschläge bevorzugen. Aus diesem Grund gehören die Kommissionsmitglieder auch nicht der Regierung des Mitgliedsstaates an. Die Kommissionsmitglieder sollen nämlich dem allgemeinen Wohl der europäischen Gesellschaft dienen und nicht die Anweisungen ihrer Regierung wiedergeben. (Die Rolle der Kommission, 2; Institutionelle Reform für eine erfolgreiche Erweiterung, 42-44)
1.3 Die Organisation der Kommission
1.3.1 Die Generaldirektionen
Jedem Kommissar unterstehen eine oder mehrere Generaldirektionen, die von Generaldirektoren geleitet werden. Das Generalsekretariat koordiniert die Arbeit der Kommission, indem das private Büro eines Kommissionsmitgliedes als Bindeglied fungiert und über Fragen der anderen Mitglieder informiert. (Die Rolle der Kommission, 6)
1.3.2 Die Tagungen
Das Kollegium der Kommission trifft sich einmal wöchentlich in Brüssel und unterliegt der politischen Führung ihres Präsidenten. Eine Tagung ist nur möglich, wenn alle Mitglieder anwesend sind. Es gibt elf Amtssprachen, die von Dolmetschern übersetzt werden. (Die Rolle der Kommission, 6)
2 Aufgaben und Rolle
2.1 Die Schwerpunkte der Aufgaben und Rollen
Um die Aufgaben der europäischen Kommission zu erfassen, muss man prüfen, was auf der Ebene der EU und was auf der Ebene der Mitgliedstaaten bzw. der Zivilgesellschaft zu geschehen hat. Die EU sollte einen Raum des Rechts und der Freiheit schaffen, der starke, effiziente und verantwortliche Organ beinhaltet. ,, Es geht um den Aufbau Europas und die Verteidigung der gemeinsamen europäischen Werte - Freiheit, Demokratie, Beachtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeiten." (Romano Prodi, 2, 9) Die voll verantwortliche Kommission sollte Impulse geben und exekutiv tätig sein, und zwar stets im Interesse Europas. Sie stellt bildlich einen Motor der EU dar, um auf gesetzlicher Ebene der heutigen gemeinsamen, europäischen Bevölkerung und Wirtschaft erhebliche Vorteile zu verschaffen. (Die Rolle der Kommission, 1, 2)
2.2 Die drei Hauptaufgaben der Kommission
Ihre Aufgaben bestehen darin, die Gesetze der EU zu hüten, neue Gesetzesvorschläge zu entwerfen und für die Umsetzung politischer Beschlüsse zu sorgen. (Die Rolle der Kommission, 3-5)
2.2.1 Die Bewahrung der Gesetzte
Die Kommission hat dafür zu sorgen, dass die Mitgliedsstaaten das Gemeinschaftsrecht ordnungsgemäß anwenden. Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht und gegen die Vergabe der Subventionen werden entweder durch ein Bußgeld oder eine Klage vor dem europäischen Gerichtshof bestraft. (Die Rolle der Kommission, 4)
2.2.2
2.2.3 Das Initiativrecht
Die Kommission besitzt das Initiativrecht, auf Grund dessen sie Vorschläge für Rechtsakte verfasst. Sie verfährt dabei nach dem Subsidiaritätsprinzip und ihr Aufgabenbereich reicht von der ,, Handels-, Industrie- und Sozialpolitiküber die Agrar-, Umwelt- und Energiepolitik bis hin zu den Bereichen Regionalentwicklung und Entwicklungszusammenarbeit". Im Falle eines Gesetzesvorschlages arbeitet die Kommission mit dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament zusammen. Eine Entscheidung wird nach einer Überarbeitung des Vorschlages und einer Stimmenmehrheit der drei Organe gefällt. Die Kommission hat eine klar abgegrenzte Befugnis und kann daher auf keinen Fall Gesetze alleine beschließen. Ein einmal gefasster Beschluss wird zur Politik der Kommission. (Die Rolle der Kommission, 3)
2.2.4 Die Exekutive
Die Kommission als exekutives Organ muss dafür sorgen, dass die politische Beschlüssen auch in die Tat umgesetzt werden. So muss sie z. B. im finanziellen Bereich den Vollzug des Haushalts und die Verwaltung der Strukturfonds regeln. Im Bereich der Wettbewerbs-, Landwirtschafts- und Handelspolitik hat sie fast alleinige Entscheidungsbefugnis und handelt im Namen der Union. (Die Rolle der Kommission, 4, 5)
2.3 Die weiteren Aufgaben
Des weiteren wird die Kommission häufig konsultiert, wenn es sich um Probleme zwischen zwei Mitgliedstaaten handelt, die stark voneinander abweichende Interessen hegen. In diesem Fall nimmt die Kommission die Rolle eines Vermittlers an, da sie durch ihre Unparteilichkeit von beiden Seiten akzeptiert wird. Außerdem spielt die Kommission eine zentrale Rolle, wenn es sich um die Konzeption der Wirtschafts- und Währungsunion und der Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der einzelnen Regionen handelt. (Die Rolle der Kommission, 5, 6)
2.4 Die Rolle der Kommission
Im Laufe der Globalisierung arbeitet die Kommission mit vielen Institutionen der EU und Vertretern aller wirtschaftlichen und sozialen Bereichen zusammen, um eine Gleichberechtigung in Europa zu sichern und sich für das Interesse der Bevölkerung einzusetzen. (Die Rolle der Kommission, 2)
Der Schwerpunkt ihrer Rolle liegt auf der Verdeutlichung der allgemein interessanten Bereiche der Europäischen Union. Das Kommissionsmitglied jedes Staates der Union stellt ein Bindeglied zwischen der Kommission - also der EU - und der Öffentlichkeit des EULandes dar. Auf Grund ihrer Brückenfunktion sollte sie die aktiven politischen Entscheidungsprozesse dem Volk in Europa so gut wie möglich nahe bringen. Daher ist die Öffentlichkeitsarbeit von großer Bedeutung. Es geht um das Zusammenwirken der einzelnen europäischen Staaten. (Europa Direkt, 1, 2)
2.5 Die wichtige Position der Kommission
Die Kommission besitzt einen weit gefächerten Aufgabenbereich. Auf Grund ihres Mitwirken in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) hat sie eine bedeutende Beziehung zu den anderen Organen der EU gewonnen. Sie arbeitet eng mit dem Parlament und dem Rat zusammen, wenn es sich um EU-Rechtsvorschriften handelt. Sie ist beiden Organen rechenschaftspflichtig. Des weiteren wird sie vom Rechnungshof kontrolliert, damit im Gemeinschaftshaushalt keine Betrügereien und Verschwendungen stattfinden. Die Kommission trägt viel Verantwortung, wird aber auch von einigen Organen stets kontrolliert. (Die Rolle der Kommission, 8-10)
3 Zukunftsperspektiven und Zielsetzungen
3.1 Die allgemeinen Zukunftsperspektiven
Nach Romano Prodi sollte man in die Kommission soviel Vertrauen legen und sicher sein, dass die Politiker durch entschiedenes und wirksames Handeln fähig sind, Europa in eine bessere Zukunft zu führen. Erweiterung sei eine Notwendigkeit, um ,, Frieden, Stabilität und die gemeinsamen Werte auf dem ganzen Kontinent" aufrechtzuerhalten. (Romano Prodi, 1) Um Europa zu einer gesellschaftlichen Weltmacht zu machen, müssen die Strukturen und Aufgabenfelder der europäischen Kommission überdacht und neu strukturiert werden.
,, Nachhaltiges Wachstum, Sicherheit nach auß en, Erhaltung des europäischen Erbe und
Gesellschaftsgefüge" sind Oberbegriffe, die Leitlinien zur Neustrukturierung der Kommission bilden. (Romano Prodi, 2)
3.2
3.3 Die Leitlinien für 2000-2005
3.3.1 Die strategischen Ziele
Die derzeitige Kommission hat vier strategische Ziele aufgestellt, um die bevorstehende Erweiterung besser zu koordinieren: ,, Förderung neuer europäischer Entscheidungsstrukturen, ein stabiles Europa mit einer stärkeren Stimme in der Welt, eine neue wirtschafts- und sozialpolitische Agenda und höhere Lebensqualität." (Romano Prodi, 3)
3.3.2 Die Dezentralisierung
Aufgabenbereiche, die den Prioritäten der Kommission nicht gerecht werden, müssen entweder aufgegeben werden oder an anderen Organe abgegeben werden. Es ist unbedingt wichtig, dass die Kommission sich auf ihre zentralen Aufgaben konzentriert. Aus diesem Grund schlägt Romano Prodi vor, dass eine ,, radikale Dezentralisierung" der Aufgabenaufteilung vorgenommen wird. Die Institutionen auf nationaler Ebene sollen mehr in das europäische Gefüge eingebunden werden, da es schließlich um die Zukunft ihrer selbst geht.
Die Dezentralisierung führt zu einer Neugestaltung Europas und einer strategisch orientierten Organisation dieser. Es werden Institutionen eingerichtet, die allein für ihr Fachgebiet existieren, wie z. B. Hilfs- und Wiederaufbauaktionen für Gebiete mit starken Unruhen und politischen Spannungen. Auch zum Aufbau von Handels- und Kommunikationswege setzt sich die Kommission in Zukunft ein. Allgemein ist es wichtig, ,, unseren Kontinent zu stabilisieren und Frieden, Demokratie und Einhaltung der Menschenrecht in ganz Europa zu garantieren." (Romano Prodi, 3-8)
3.4 Die Erweiterung
Mit der bevorstehenden Erweiterung der EU von 15 auf 28 Mitgliedsstaaten ergibt sich für die europäischen Kommission eine starke Vergrößerung. Wie wird die Mitgliederzahl der Kommission geregelt? Es ergibt sich der Diskussionspunkt, ob die Zahl von 20 Kommissare fixiert wird und ein Rotationsverfahren die Zusammensetzung der Mitglieder bestimmt oder ob die Zahl auf 35 aufgestockt wird und ein effizientes Zusammenarbeiten organisiert werden muss. (Institutionelle Reform für eine erfolgreiche Erweiterung, 12)
3.4.1
3.4.2 Option 1: Die feste Anzahl der 20 Mitglieder
Wie schon gesagt würde im Falle einer Festlegung der Anzahl ein Rotationsverfahren eingeführ nicht zu gefährden, sollte die ,, Kollet werden, das nach einer strengen Ordnung funktioniert. Um die Ausgewogenheit der Arbeitsweisegialität, die Effizienz und die Art der Beschlussfassung" der Kommission aufrechterhalten werden. (Institutionelle Reform für eine erfolgreiche Erweiterung, 13)
3.4.3 Option 2: Die Erweiterung auf 35 Mitglieder
In dem Fall, dass je Staat ein Mitglied in der Kommission sitzt, wäre für die Legitimität gesorgt. Der Dialog unter den Mitgliedsstaaten wäre einfacher, jedoch würde die darausfolgende Umstrukturierung die ,, kollegiale Arbeitsweise der Kommission" gefährden. Die Umstrukturierung würde einhergehen mit der Neustrukturierung der Aufgabenzielsetzung. (Institutionelle Reform für eine erfolgreiche Erweiterung, 14)
3.5 Die Schlussfolgerung für die Zukunft
Auf Grund der Erweiterung ist eine Umstrukturierung der Europäischen Kommission unumgänglich. Es ist auf jeden Fall wichtig, dass eine Dezentralisierung im Bereich der Aufgabeverteilung erfolgt, damit das Interesse für das Gemeinwohl der EU einer der wichtigsten Aspekte in der Politik der Kommission bleibt. Die erneuerte Zusammensetzung der Kommission muss ebenfalls insofern gut strukturiert sein, damit die zukünftige Zusammenarbeit der Kommissionsmitglieder ein dynamisches und erfolgreiches Europa garantieren kann.
4
5 Literaturverzeichnis
EU-Portal im Internet: www.eu-kommssion.de
1. Anonym, ,,Die Rolle der Europäischen Kommission" ( www.europa.eu.int/comm/index_de.htm )
2. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, ,,Europa Direkt", Rolle und Aufgabe ( www.eu-kommission.de/eu/html/01_wir/wir_00.asp )
3. Kommission der EU, ,,Institutionelle Reform für eine erfolgreiche Erweiterung", Brüssel, 26.1.2000
Häufig gestellte Fragen
Was ist die Zusammensetzung der Europäischen Kommission?
Die Europäische Kommission besteht aus 20 Mitgliedern, wobei jedes Mitgliedsland entweder einen oder zwei Kommissare stellt, abhängig von der Bevölkerungsgröße des Landes. Die Kommissare werden von den Landesregierungen im Einvernehmen mit dem gewählten Kommissionspräsidenten ernannt.
Wie wird der Präsident der Europäischen Kommission gewählt?
Der Präsident der Europäischen Kommission wird von den Regierungschefs der EU im Europäischen Rat gewählt.
Welche Hauptaufgaben hat die Europäische Kommission?
Die Kommission hat drei Hauptaufgaben: Die Bewahrung der Gesetze der EU, die Ausarbeitung neuer Gesetzesvorschläge (Initiativrecht) und die Umsetzung politischer Beschlüsse (Exekutive).
Was bedeutet das Initiativrecht der Europäischen Kommission?
Das Initiativrecht bedeutet, dass die Kommission Vorschläge für neue Rechtsakte verfassen kann. Diese Vorschläge werden dann vom Ministerrat und dem Europäischen Parlament geprüft und entschieden.
Welche Rolle spielt die Kommission bei der Umsetzung politischer Beschlüsse?
Als exekutives Organ sorgt die Kommission dafür, dass politische Beschlüsse in die Tat umgesetzt werden. Dies umfasst beispielsweise die Verwaltung des Haushalts und der Strukturfonds.
Was sind die Generaldirektionen der Europäischen Kommission?
Jeder Kommissar leitet eine oder mehrere Generaldirektionen, die für bestimmte Politikbereiche zuständig sind. Das Generalsekretariat koordiniert die Arbeit der Kommission.
Wie oft trifft sich das Kollegium der Kommission?
Das Kollegium der Kommission trifft sich einmal wöchentlich in Brüssel unter der politischen Führung des Präsidenten.
Was sind die Zukunftsperspektiven und Zielsetzungen der Europäischen Kommission?
Die Kommission strebt danach, Europa in eine bessere Zukunft zu führen, den Frieden und die Stabilität auf dem Kontinent zu erhalten und die gemeinsamen europäischen Werte zu verteidigen. Sie konzentriert sich auf nachhaltiges Wachstum, Sicherheit, die Erhaltung des europäischen Erbes und das Gesellschaftsgefüge.
Welche strategischen Ziele verfolgt die Kommission im Zeitraum 2000-2005?
Die Kommission hat vier strategische Ziele formuliert: Die Förderung neuer europäischer Entscheidungsstrukturen, ein stabiles Europa mit einer stärkeren Stimme in der Welt, eine neue wirtschafts- und sozialpolitische Agenda und eine höhere Lebensqualität.
Was bedeutet Dezentralisierung im Kontext der Europäischen Kommission?
Dezentralisierung bedeutet, dass Aufgabenbereiche, die nicht zu den Prioritäten der Kommission gehören, an andere Organe abgegeben werden, damit sich die Kommission auf ihre zentralen Aufgaben konzentrieren kann.
Wie wird die Erweiterung der EU die Europäische Kommission beeinflussen?
Die Erweiterung der EU führt zu einer Diskussion über die Mitgliederzahl der Kommission. Es gibt zwei Optionen: Die Beibehaltung der festen Anzahl von 20 Mitgliedern mit einem Rotationsverfahren oder die Erhöhung auf 35 Mitglieder.
Was bedeutet die Option einer festen Anzahl von 20 Mitgliedern für die Kommission?
Bei einer festen Anzahl von 20 Mitgliedern würde ein Rotationsverfahren eingeführt, um die Repräsentation der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Die Effizienz und Arbeitsweise der Kommission sollen dadurch nicht gefährdet werden.
Was bedeutet die Option einer Erweiterung auf 35 Mitglieder für die Kommission?
Bei einer Erweiterung auf 35 Mitglieder hätte jeder Mitgliedstaat einen Kommissar. Dies würde zwar die Legitimität erhöhen, aber auch die kollegiale Arbeitsweise der Kommission gefährden.
Welche Rolle spielt die Kommission im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)?
Die Kommission wirkt in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik mit und hat dadurch eine bedeutende Beziehung zu den anderen Organen der EU gewonnen.
Wer kontrolliert die Europäische Kommission?
Die Kommission wird vom Parlament, dem Rat und dem Rechnungshof kontrolliert, um sicherzustellen, dass im Gemeinschaftshaushalt keine Betrügereien und Verschwendungen stattfinden.
- Quote paper
- Veronika Höring (Author), 2000, Die Europäische Kommission, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/97405
