Umkämpfte Ressourcen und Demokratie im postsowjetischen Raum. Das Konzept des Ressourcenfluchs aus Perspektive der Demokratieforschung

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Problemdarstellung
1.1 Fragestellung und methodologische Vorgehensweise

2. Begriffsbestimmungen und theoretischer Rahmen

3. Länderanalyse des postsowjetischen Raums
3.1 Russland
3.2 Kasachstan
3.3 Turkmenistan
3.4 Aserbaidschan

5. Conclusio

1. Einleitung und Problemdarstellung

Vor über 200 Jahren begann die erste wissenschaftliche Auseinandersetzung über den Zusammenhang zwischen Ressourcen und Frieden (bzw. Krieg) mit der Publizierung des „Essay(s) on the Principle of Population“ von Robert Malthus (2007). Darin meint Malthus, dass das lineare Wachstum landwirtschaftlicher Produkte nicht mit dem exponentiellen Wachstum der Weltbevölkerung mithalten könne (vgl. Jakobeit & Meißner 2011: 518). Die Verbindung zwischen Frieden (bzw. Krieg) und Ressourcen wurde zu einem der zentralen politischen und akademischen Themen des 20. aber vor allem auch des 21. Jahrhunderts. So ist die Studie aus dem Jahr 1972: „Die Grenzen des Wachstums“ mit dem Fokus auf die Zukunft der Weltwirtschaft schon im darauffolgenden Jahr mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet worden.¹ Die Schlussfolgerung der Studie war dramatisch und konfliktgeladen: Die Menschheit erreiche die „natürlichen“ Wachstumsgrenzen aufgrund des Aufbrauchens der Ressourcen, aufgrund der industriellen Kapazität und aufgrund der irreparablen Umweltzerstörung und Ressourcenextraktion (vgl. Meadows et al. 1972). In der breiten Öffentlichkeit wurde daher nicht zufällig vor häufigeren Konflikten und Kriege um Rohstoffe diskutiert (vgl. Klare 2001: 2008 In: Jakobeit & Meißner 2011: 518). Fragen der gerechten Wohlstandsverteilung oder kritische Fragen in Bezug auf das kapitalistische Akkumulationsregime werden hingegen weitestgehend ausgeblendet (vgl. Görg 1999, Görg & Brand 2002). Das Konzept des Ressourcenfluchs wurde jedoch kaum in Bezug auf den postsowjetischen Raum und in Bezug auf Demokratietheorien in Verbindung gebracht. Hier grätscht dieser Beitrag hinein. Einige wichtige Bemerkungen zum postsowjetischen Raum: Nach dem Zerfall der Sowjetunion bildeten sich zahlreiche Nationalstaaten. Ökonomische und politische Reformen wurden angestrebt, nationale Interessen und Eliten formiert. Vor allem die Kaspische Region mit ihren reichen fossilen Vorkommen steht dabei im Zentrum der konkurrierenden geopolitischen Strategien und wird unter Wissenschaftler*innen als „the (New) Great Game“ deklariert (vgl. Meißner 2010: 6). Nicht nur die Weltmächte Russland und China mit ihren „Integrationsprojekten“ (GUS, Seidenstraßeninitiative), sondern auch die Europäische Union hat ein starkes Interesse an der Energiepolitik und daher an den fossilen Ressourcenvorkommen des postsowjetischen Raums (vgl. Meißner 2010: 6).

In diesem Beitrag werde ich auf Ressourcenkriege (vgl. Braun et al 2009), also auf die geopolitische Dimension nur am Rande eingehen und mich zentral auf das Konzept des Ressourcenfluchs (Ross 2001, Basedau 2005, Humphreys et al. 2007) beziehen. Genauer gesagt

Blicke ich auf jene postsowjetischen Staaten die am meisten Reserven an Erdgas (gemessen in Milliarden Kubikmeter) und Erdöl (gemessen in Millionen Tonnen) besitzen. Dabei blicke ich mit der analytisch-theoretischen Brille des Ressourcenfluchs auf Russland, Kasachstan, Turkmenistan und Aserbaidschan, wobei ich folgende Forschungsfrage zu beantworten gedenke:

1.1 Fragestellung und methodologische Vorgehensweise

Inwiefern können Zusammenhänge zwischen wirtschaftliche, politische und sozio­ökonomische Missstände und dem fossilistischen Ressourcenreichtum im postsowjetischen Raum ausgemacht werden?

Das Konzept des Ressourcenfluchs erfasse ich in Anlehnung der Theorien von Meißner („Caspian resource curse“, 2010) und Jakobeit & Meißner (2011). Dabei gehe ich auf Konzepte und Modelle ein wie: Rentierstaatlichkeit, Dutch Disease und Paradox of Plenty ein. Analytisch erfasse ich „Ressourcen“ mit der Ressourcentypologie nach Basedau (et al. 2003: 95). Genauer: Die Wirkungszusammenhänge des Ressourcenfluchs werden mit der Ressourcentypologie von Basedau (et al. 2003: 95), nämlich mit den „inter- und transnational prekären Ressourcen“ (vgl. Jakobeit & Meißner 2011: 521) verstanden. Ressourcen und Naturverhältnisse werden darüber hinaus mit der Brille polit-ökologischen Forschungsansätzen von Görg (1999) als gesellschaftlich verstanden, das heißt in Zusammenhang mit politisch-ökonomischen sowie sozio-kulturellen Dynamiken und gesellschaftlichen Macht- und Herrschaftsverhältnissen gebracht. Krisenhafte Naturverhältnisse und Rohstoffkriege werden daher nicht allein auf die Probleme der ökologischen Tragfähigkeit des Planten und deren „richtigen“ Management reduziert, sondern mit machtvoll gesetzten Produktions- und Konsumnormen, sowie mit tief in der Bevölkerung verankerten Lebensweisen in Zusammenhang gebracht (Brad & Brand 2016: 5). Die gesellschaftspolitischen Faktoren werte ich gemäß der Regimetypologie von Wolfgang Merkel (2010). Die empirischen Daten, Zahlen und Fakten über die fossilen Vorkommen und den wirtschaftlichen, politischen und sozio-ökonomischen Status Quo der Staaten Russland, Kasachstan, Turkmenistan und Aserbaidschan, basieren auf dem BTI (Bertelsmann Transformation Index). Wenden wir uns nun den zentralen Begriffen und Theorien dieser Arbeit zu.

2. Begriffsbestimmungen und theoretischer Rahmen

Paradox of plenty bzw. Ressourcenfluch (resource curse)

Das theoretische Konzept des Ressourcenfluchs (resource curse) beschreibt jenes, auf dem ersten Blick Paradox erscheinende Phänomen, dass Ressourcenreichtum vieler Länder nicht zur Seite 4

Vermehrung von Wohlstand und Entwicklung, sondern zu Armut, Staatszerfall, (Bürger)Kriege, Krisen, Gewalt und Korruption führen (Croll, Guesnet & Schmitz 2012: 23; vgl. Schärer 2016: 9). Trotz der hohen Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt durch deren Abschöpfung und Verkauf, bleibt eine signifikante Anzahl ressourcenreicher Länder in ihrer ökonomischen und sozialen Entwicklung zurück (Khodeli, 2009, S. 5). Viele Experten u.a. Collier (2008, S. 58) bestätigen, dass hohe Erträge aus Rohstoffvorkommen in hohem Masse wachstumshemmend wirken, da bis auf den Energiesektor die anderen wirtschaftlichen Sektoren kaum subventioniert bzw. finanziert werden. Das Phänomen wird deswegen auch als „Ressourcenfluch“ oder „Paradox of plenty“ bezeichnet. Es gibt aber Länder auf denen dieses Phänomen nicht zutrifft: z.B. Kanada und Norwegen (vgl. Schärer 2016: 10). Meistens wenn hierbei von Rohstoffen die Rede, handelt es sich um fossile Energieträger (vgl. Konzept: Ressourcenextraktivismus). Der Energiesektor wird demnach so mächtig und reich, so dass Konzerne ganze Regierungen und Staaten „absorbieren“ bzw. unterminieren (vgl. Konzept: Corporate State Capture). Dabei werden die politischen Kanäle und staatlichen Infrastrukturen für die (meist kurzfristigen) Renten, von einer Gruppe Konzernchefs und Manager genutzt. Drehtüreffekte, aber auch Korruption sind demnach demokratieschädigende Nachwirkungen vom Ressourcenextraktivismus (z.B. Aserbaidschan, oder Russlands Rentenökonomie).

Holländische Krankheit (Dutch Disease)

Bei der sog. Holländischen Krankheit handelt es sich um ein volkswirtschaftliches Modell, welches die negativen Konsequenzen eines „blühenden“ bzw. dominierenden Rohstoffsektors auf die restliche Wirtschaft beschreibt (vgl. Cordon & Neary 1982). Mit dem Verkauf von Rohstoffen (meist Erdöl und Erdgas) steigen einerseits die Exporterlöse, wodurch wiederrum Importe billiger werden. Andererseits kommen ausländische Devisen ins Land, was zur Aufwertung der inländischen Währung führen kann (Wechselkursmechanismus). Diese hier beschriebenen Faktoren führen meist zu: Erodierung der heimischen Landwirtschaft; Verschlechterung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit; Rückgang von anderen Industriezweigen und sozioökonomische Probleme (wie z.B. Arbeitslosigkeit). (vgl. Cordon & Neary 1982).

Rentierstaatlichkeit und Rentenökonomie

Das Konzept der Rentierstaatlichkeit bezeichnet jene Staaten die ihre Staatseinnahmen überwiegend aus externen Renten, also genauer von ausländischen Unternehmen, Regierungen, oder Einzelpersonen beziehen (vgl. Schmid 1997). Hierzu zählen auch Einnahmen von Durchleitung (Pipelines) und Ölförderungen. Die größten Einnahmen des Staates kommen also aus dem direkten oder indirekten Renteneinnahmen und führen zur finanziellen Unabhängigkeit „staatstragender“ Gruppen. Die daraus entstehenden informellen Netzwerke führen wiederum zu mangelhaften intentionellen Rahmenbedingungen, fehlende politische Transparenz, beschränkter politischer Wettbewerb, Neopatrimonialismus und angeschlagene Rechtsstaatlichkeit (ebd.). Ein weiteres Merkmal des Rentierstaates ist es, dass Transferleistungen gezielt eingesetzt werden, um gewisse Gruppen und gesellschaftliche Akteure zu einem politisch opportunen Verhalten zu bewegen. Damit einher geht auch die politische Loyalität, welche durch Subventionen und Anstellungen in der staatlichen Bürokratie belohnt wird. Die dabei entstehende enge Verzahnung von politischen Ämter und ökonomischen Akteure (Klientelismus) führt zu einem ineffizientem Wirtschaften und einem rent-seeking Verhalten. Diese Art von Korruption, bzw. Patronagebeziehungen untergraben die Demokratie, die staatliche Legitimität und führen oftmals zu sozioökonomische Probleme (Arbeitslosigkeit, fehlender Sozial- und Wohlfahrtsstaat etc.). (vgl. Meißner 2010). Die Rentenökonomie ist also jene Wirtschaftsform in der wirtschaftspolitische Akteure nicht durch Eigenleistung und produktive Faktoren Vermögen anhäufen, sondern durch die Ausnutzung struktureller Knappheit (die wiederum zum Schaden der Allgemeinheit führt). Renten übersteigen demnach ihre Opportunitätskosten (also deren eingesetzte Wirtschaftsfaktoren wie Arbeit, Rohstoffe usw.).

Nachdem die zentralen Konzepte und Begriffe dieser Arbeit ausbuchstabiert wurden, wende ich mich nun der konkreten Länderanalyse zu.

3. Länderanalyse des postsowjetischen Raums

Hier in diesem Kapitel gilt es zunächst die sozioökonomischen und politischen Merkmale der einzelnen Länder zu überprüfen und zwar mit den vorhin beschriebenen Konzepten und theoretischen Ansätze. Mit anderen Worten wende ich die theoretischen Werkzeuge nun konkret an den Ländern Russland, Kasachstan, Turkmenistan und Aserbaidschan an.

3.1 Russland

Russland ist ein Land mit großen Erdgas und Erdölvorkommen. Im Jahr 2018 betrug die Erdgasförderung in Russland rund 669,5 Milliarden Kubikmeter (exkl. Fackel- und Recyclinggas). Die Erdölproduktion in Russland belief sich im Jahr 2018 auf rund 563,3 Millionen Tonnen. (Stand 2018)². Diese Zahlen geben einen wichtigen Hinweis auf die Bedeutung des Energiesektors für die russische Wirtschaft. Doch dieser „Ressourcenreichtum“ hat auch seine Kehrseite, wie es unter anderem am Elitenkonflikt in der Erdölindustrie (Fall Rosneft) anzulesen ist: Der russische Energieriese Rosneft erscheint nämlich als Hybrid aus politischem Apparat und Wirtschaftsunternehmen. Mit einem Satz zusammengefasst handelt es sich dabei um unternehmerisch tätige Staatsfunktionäre und Oligarchen, die unter Missachtung rechtsstaatlicher und marktwirtschaftlicher Prinzipien - freiwillig oder unfreiwillig - die Verschmelzung von Staat und Wirtschaft vorantrieben (vgl. Götz 2018). Um diese Verschmelzung von politischen und wirtschaftlichen Akteuren und Interessenlagern besser zu verstehen bedarf es einer kleinen Exkursion:

Die Sicherheits- und Verteidigungsapparate (Siloviki) der russischen Regierung haben unter Putin an Einfluss gewonnen. Laut dem BTI Bericht von 2018 handelt es sich bei der russischen Elite um ein „authoritarian-bureaucratic nomenklatura system“. Margareta Mommsen (2018) würde dem mit anderen Worten zustimmen: „Gelenkte Demokratie, simulierte Demokratie oder autoritäre Präsidialherrschaft: Das politische System der Russischen Föderation hat viele Bezeichnungen. Das "System Putin" ist eine Mischung aus Autokratie und Oligarchie.“ Ein Merkmal dieses Systems ist seine dualistische Machtstruktur, nämlich die autoritäre Präsidialherrschaft einerseits und die schwer durchschaubaren informellen polit-ökonomischen Netzwerke (ebd.). Die administrative Seite des russischen Staates ist durch Ineffizienz charakterisiert (BTI 2018: 8f.). Das Wahlsystem ist nominal zwar demokratisch, ist de facto jedoch stark beschränkt auf die präsidentielle Partei (United Russia) und deren loyalen Verbündeten (ebd.). Wahlkampagnen sind oftmals manipuliert worden und der Staat kontrolliert die meisten Medien und deren politische Inhalte (ebd.). Die vorhin erwähnten Siloviki, also der exekutive Staatsapparat hat realpolitisch den größten Einfluss, wohingegen das Parlament nur wenig Kontrolle ausüben kann (ebd.: 10). Neue Gesetze schränken zivilgesellschaftliche Aktivitäten ein - so werden gewisse NGOs im Register der „ausländischen Agenten“ geführt (ebd.: 11). Die Bindenden Entscheidungen trifft der Kreml, genauer: der Präsident Vladimir Putin und seine nahestehenden Kollegen, wobei auf lokaler Ebene die einzelnen Republiken die Entscheidungsmacht über gewisse Politikbereiche innehaben. Informelle Netzwerke, also neopatrimoniale Verhältnisse bestehen weiterhin, da Politiker oftmals mit Konzernmanager und Firmenchefs in enger Beziehung stehen und Korruption ausüben (BIT: 10). Die Herrschaftsstruktur ist gekennzeichnet durch Korruption, Nepotismus bzw. Neopatrimonialismus, da Konzernmanager und Firmenchefs einen privilegierten Zugang zu staatlichen Ressourcen und Kanälen sowie Infrastruktur haben. Dadurch entstehen informelle Netzwerke die nicht von demokratischen Steuerungssysteme kontrolliert oder reglementiert werden. Die Verteilung der Macht und die Verteilung von Herrschaftsträgern ist nicht horizontal, sondern hierarchisch und vertikal. Die Herrschaftsweise erfolgt oftmals jenseits rechtsstaatlicher Grundsätze, da der russische Staatsapparat repressiv gegen politische Opponenten handelt. Ein prominentes Beispiel hierfür ist Aleksey Navalny, der systematisch von seinem politischen Aktivismus ferngehalten wurde (BIT: 10).

In Summe muss festgehalten werden dass der Herrschaftszugang nicht offen ist, die Herrschaftsstruktur wenig bis gar nicht pluralistisch. Der Herrschaftsanspruch beruht offiziell zwar auf dem Prinzip der Volkssouveränität ist aber de facto unbegrenzter und greift in die Zivilgesellschaft bzw. sogar in die Privatsphäre der Bürger ein. Die Herrschaftsausübung erfolgt offiziell nach rechtsstaatlichen Prinzipien, diese werden aber durch Korruption und der Stärke von Putins Partei ziemlich stark verzerrt bzw. sogar außer Kraft gesetzt. Generell gilt: Autoritäre Systeme sind gekennzeichnet durch einen eingeschränkten Pluralismus (Herrschaftsstruktur), durch einen weit in die Individualsphäre eindringenden Herrschaftsanspruch und durch eine nicht rechtsstaatlich normierte Herrschaftsweise (also eine Weltanschauungen die von Patriotismus, Nationalismus, innere und äußere Sicherheit usw. geprägt ist) (vgl. Merkel 2009: S.41). Dadurch kann Russlands politisches System als autoritäres System bzw. als Autokratie bezeichnet werden. Russland kann spezifischer sogar als autoritäres Rentenregime klassifiziert werden. Ein weiteres Merkmal sind die konkurrierenden Eliten bzw. der exekutive Apparat der in rivalisierende Netzwerke aufgeteilt ist, die allesamt der Logik des „rent-seeking“ folgen.

3.2 Kasachstan

Die Förderung von Erdöl ist die wichtigste Einnahmequelle des kasachischen Staates. Die Staatselite kontrolliert diesen Wirtschaftssektor, nicht zuletzt aufgrund der staatlichen Erdölgesellschaft KazMunayGas. Das Land verfügt aber auch die weltweiten größten

[...]

¹ Friedenspreis des Deutschen Buchhandels (1973): Der Preisträger 1973. The Club of Rome. Abgerufen am 4.7.2019 unter: https://www.friedenspreis-des-deutschen-buchhandels.de/445722/?aid=537317.

² Statista (2019): Erdgasförderung in Russland bis 2018, URL: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/40775/umfrage/russland—erdgasproduktion-in-milliarden- kubikmeter/. Statista (2019): Erdölproduktion in Russland in Tonnen bis 2018, URL: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/40267/umfrage/russland---erdoelproduktion-in-millionen- tonnen/