Mit dieser Diplomandenseminararbeit werden Massentierhaltungen in einem rechtlichen Kontext näher betrachtet. Es geht etwa um die Fragen: Was ist eine Massentierhaltung? Wo kann eine solche errichtet werden? Wie kann sie genehmigt werden? Werden hierbei Aspekte des Tier- und Umweltschutzes berücksichtigt?
Die Arbeit versucht, objektiv aus einem rechtlichen Standpunkt heraus an das Thema heranzugehen. Es finden sich aber auch kritische Standpunkte, was auf die große Emotionalität dieses Themas zurückzuführen ist. Es sind immerhin Lebewesen, die in diesen Haltungsbetrieben leben müssen. Lebewesen, wie es auch wir Menschen sind.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Der Begriff der Massentierhaltung
- Die Zwecke der genehmigungsrechtlichen Vorschriften für Massentierhaltungen
- Nachbarschutz
- Umweltschutz
- Tierschutz
- Eine genauere Behandlung einzelner Genehmigungsvorschriften
- Bau- und Raumordnungsrecht
- Die Widmungskategorie Grünland
- Die Widmungskategorie Bauland
- IPPC Recht
- Gewerbeordnung
- Anlagenbegriff im IPPC Recht
- UVP-Recht
- Umsetzung und Ziele der UVP-Richtlinie
- Anwendungsbereich der Umweltverträglichkeitsprüfung
- Feststellungsverfahren
- Immissionsschutzgesetz-Luft
- Bau- und Raumordnungsrecht
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit setzt sich zum Ziel, Massentierhaltungen in einem rechtlichen Kontext zu beleuchten. Dabei werden rechtliche Auslegungsfragen, die Auswirkungen solcher Tierhaltungen und die Schutzinteressen, die durch die rechtlichen Regelungen und Genehmigungsvorschriften gewahrt werden sollen, analysiert. Die Arbeit untersucht verschiedene Genehmigungsvorschriften, deren Ziele und Anwendungsbereiche sowie ihre Ausgestaltung.
- Definition und rechtliche Einordnung von Massentierhaltungen
- Schutzinteressen im Zusammenhang mit Massentierhaltungen (Nachbarschutz, Umweltschutz, Tierschutz)
- Analyse relevanter Genehmigungsvorschriften (Bau- und Raumordnungsrecht, IPPC-Recht, Gewerbeordnung, UVP-Recht, Immissionsschutzgesetz-Luft)
- Vergleich der Ziele und Anwendungsbereiche der verschiedenen Genehmigungsvorschriften
- Kritische Analyse von tierschutzrechtlichen Aspekten in Bezug auf Massentierhaltung
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Der Begriff der Massentierhaltung: Dieses Kapitel beleuchtet die Definition von Massentierhaltung und stellt die verschiedenen Perspektiven und Definitionen im rechtlichen Kontext dar.
- Kapitel 2: Die Zwecke der genehmigungsrechtlichen Vorschriften für Massentierhaltungen: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den rechtlichen Regelungen für Massentierhaltungen und untersucht die verschiedenen Schutzinteressen, die durch diese Vorschriften adressiert werden. Die Schwerpunkte liegen dabei auf dem Nachbarschutz, dem Umweltschutz und dem Tierschutz.
- Kapitel 3: Eine genauere Behandlung einzelner Genehmigungsvorschriften: In diesem Kapitel werden die wichtigsten Genehmigungsvorschriften, die für Massentierhaltungen relevant sind, näher betrachtet. Dazu gehören das Bau- und Raumordnungsrecht, das IPPC-Recht, die Gewerbeordnung, das UVP-Recht und das Immissionsschutzgesetz-Luft. Der Fokus liegt auf der Analyse der Ziele, Anwendungsbereiche und Ausgestaltung dieser Vorschriften.
Schlüsselwörter
Massentierhaltung, Genehmigungsregime, Nachbarschutz, Umweltschutz, Tierschutz, Bau- und Raumordnungsrecht, IPPC-Recht, Gewerbeordnung, UVP-Recht, Immissionsschutzgesetz-Luft, tierische Produkte, Wohlbefinden der Tiere.
Häufig gestellte Fragen
Welche Rechtsgebiete sind für die Genehmigung von Massentierhaltungen relevant?
Relevant sind vor allem das Bau- und Raumordnungsrecht, das IPPC-Recht (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung), die Gewerbeordnung, das UVP-Recht (Umweltverträglichkeitsprüfung) und das Immissionsschutzgesetz-Luft.
Welche Schutzinteressen verfolgen die Genehmigungsvorschriften?
Die Vorschriften dienen primär dem Nachbarschutz (z.B. vor Geruch), dem Umweltschutz und dem Tierschutz.
Dürfen Massentierhaltungen überall im Grünland errichtet werden?
Das Bau- und Raumordnungsrecht unterscheidet zwischen Widmungskategorien wie Grünland und Bauland. Die Errichtung im Grünland unterliegt spezifischen rechtlichen Bedingungen und Einschränkungen.
Was ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Kontext der Tierhaltung?
Das UVP-Recht sieht vor, dass bei Projekten einer bestimmten Größe die Auswirkungen auf die Umwelt vorab umfassend geprüft werden müssen, bevor eine Genehmigung erteilt wird.
Wird der Tierschutz bei der Genehmigung ausreichend berücksichtigt?
Die Arbeit analysiert kritisch, inwieweit Aspekte des Tierwohls in den rein rechtlichen Genehmigungsverfahren tatsächlich eine Rolle spielen oder ob wirtschaftliche Interessen überwiegen.
- Quote paper
- Marlene Schaffer (Author), 2020, Welche rechtlichen Genehmigungsregime existieren bei Massentierhaltungen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/920507
