Diese Arbeit behandelt den Streitschlichtungsmechanismus, der mit der Gründung der Welthandelsorganisation im Jahr 1995 eingeführt wurde. Zunächst werden die Prinzipien, die die Grundlage des Schlichtungsprozesses darstellen, betrachtet. Anschließend folgt eine Darstellung der Funktionsweise der Mechanismen, die dieses Streitschlichtungsverfahren prägen.
Nach diesen Informationen wird das Streitschlichtungsverfahren anhand ausgewählter Fälle noch einmal genauer erläutert. Diese wurden so ausgewählt, dass neben den offensichtlichen Spannungsfeldern auch interessante Aspekte bezüglich der Auslegung der Rechtsnormen behandelt werden können.
Durch die Auswertung fünf populärer Beispielfälle soll vor diesem Hintergrund die Frage geklärt werden, ob der Streitbeilegungsmechanismus und seine dazugehörigen Institutionen den Freihandel gegenüber dem Umwelt- und Verbraucherschutz bzw. den Interessen der Entwicklungsländer präferiert. Neben den individuellen Spannungsfeldern, in denen sich die Fälle bewegen, sind hierbei auch einzelne rechtliche Aspekte der Abkommen von Interesse, die im Rahmen der Gründung der WTO geschlossen wurden.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Ökonomische und strukturelle Grundlagen
- Ziele und Prinzipien
- Die Allgemeine Meistbegünstigung - Art. I GATT
- Die Gleichbehandlung mit Inlandswaren in Bezug auf die Besteuerung und andere Bestimmungen – Art. III GATT
- Die Allgemeine Beseitigung der mengenmäßigen Beschränkungen - Art. XI GATT
- Das Streitschlichtungsverfahren
- Fallstudien
- United States Restrictions on imports of tuna I
- United States – Standards for Reformulated and Conventional Gasoline
- European Communities – Regime for the Importation, Sale and Distribution of Bananas
- European Communities – Measures Concerning Meat and Meat Products (Hormones)
- European Communities – Measures Affecting Asbestos and Products Containing Asbestos
- Fazit und Ausblick
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Streitschlichtungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO). Ziel ist es, anhand von Fallbeispielen die Funktionsweise des Verfahrens zu analysieren und die Frage zu klären, ob es den Freihandel gegenüber dem Umwelt- und Verbraucherschutz bzw. den Interessen der Entwicklungsländer präferiert.
- Analyse der Funktionsweise des WTO-Streitschlichtungsverfahrens
- Bewertung der Rolle des Verfahrens im Spannungsfeld zwischen Freihandel, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie Entwicklungsinteressen
- Beurteilung der Auslegung von Rechtsnormen in den Fallbeispielen
- Untersuchung der Relevanz von Prinzipien wie der Allgemeinen Meistbegünstigung, der Gleichbehandlung mit Inlandswaren und der Beseitigung mengenmäßiger Beschränkungen
- Bewertung der Auswirkungen des Verfahrens auf nationale Umwelt- und Verbraucherschutzbestimmungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und beleuchtet die Bedeutung der WTO im Kontext der Globalisierung und der internationalen Handelsbeziehungen. Sie stellt die Relevanz des Streitschlichtungsverfahrens für die Lösung von Handelskonflikten heraus und diskutiert die Kritikpunkte, die gegen das Verfahren vorgebracht werden.
Das Kapitel "Ökonomische und strukturelle Grundlagen" behandelt die Prinzipien, die dem WTO-Streitschlichtungsverfahren zugrunde liegen. Es beleuchtet die Allgemeine Meistbegünstigung, die Gleichbehandlung mit Inlandswaren und die Beseitigung mengenmäßiger Beschränkungen als zentrale Elemente des internationalen Handelsrechts.
Das Kapitel "Das Streitschlichtungsverfahren" erläutert die Funktionsweise des Verfahrens und beschreibt die verschiedenen Phasen, die von der Konsultation bis zur Entscheidung des Streitbeilegungspanels durchlaufen werden.
Die Fallstudien widmen sich einzelnen Beispielen, die die Anwendung des WTO-Streitschlichtungsverfahrens verdeutlichen. Sie untersuchen die Spannungsfelder zwischen Freihandel und Umwelt- und Verbraucherschutz sowie den Umgang mit nationalen Bestimmungen im Rahmen des Verfahrens.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Arbeit sind WTO-Streitschlichtungsverfahren, Freihandel, Umwelt- und Verbraucherschutz, Entwicklungsländer, GATT-Abkommen, Meistbegünstigung, Gleichbehandlung, mengenmäßige Beschränkungen, Fallstudien, Rechtsnormen, Auslegung, Spannungsfelder.
- Quote paper
- Florian Schulz (Author), 2020, Das WTO-Streitschlichtungsverfahren. Eine Übersicht anhand von Beispielen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/920333
