Russland bezeichnet sich selbst als demokratische Föderation. Doch trifft dies heute nach den gängigen Maßstäben der Demokratieforschung zu? Wolfgang Merkel hat ein Konzept funktionierender vs. defekter Demokratien vorgelegt, anhand dessen geprüft wird,ob eine Qualifikation Russlands als funktionierende, defekte oder gar nicht existente Demokratie, also eine Autokratie, angebracht ist. Anhand seiner Historie werden die Grundlagen seiner Entwicklung nach dem Ende des Kalten Krieges aufgezeigt, außerdem der aktuelle Zustand des heutigen politischen Systems sowie der Gesellschaft (Medien, NGOs, Verflechtung zwischen Wirtschaft und Politik) auf seinen demokratischen Gehalt hin untersucht.
Inhaltsverzeichnis
- I THEORETISCHE VORÜBERLEGUNGEN
- 2. Theoretischer Rahmen
- 2.1 Schwierigkeiten der Demokratiemessung und Verwirrung bei der Beurteilung und Einordnung Russlands in der Theorie
- 2.2 Definition des Begriffes Demokratie
- 2.3 „Defekte Demokratie“ nach Wolfgang Merkel
- II RUSSLAND: UMSETZUNG DER DEMOKRATIE (1990-2008)
- 3. Funktionslogik der „gelenkten Demokratie“ Putins (1999-2008)
- 3.1 Historischer Hintergrund: Die Ära Boris Jelzins (1990-1999)
- 3.2 Verfassungsrechtliche Grundlagen des heutigen Systems und ihre Mängel
- 3.3 Politische, rechtliche und gesellschaftliche Praxis Russlands
- 3.3.1 Informelle institutionelle Strukturen als wahre Machtzentren
- 3.3.2 Defizite der Gewaltenteilung im politischen System
- 3.3.2.1 Entmachtung des Parlaments
- 3.3.2.2 Aushöhlung des Föderalismus
- 3.3.2.3 Gängelung der Judikative und Defizite der Rechtspraxis
- 3.3.3 Defizite der Wahlpraxis anhand der Dumawahlen 2007
- 3.3.4 Beschneidung des Pluralismus durch Schwächung des Parteiensystems, der Medien und Zivilgesellschaft (NGO`s)
- 3.3.5 Verbindungen zwischen Politik, Wirtschaft und Militär
- III RUSSLAND – EINE DEFEKTE DEMOKRATIE?
- 4. Analyse Russlands anhand der vorgestellten Theorien
- 4.1 Zusammenfassende Charakterisierung des „System Putins“ vor der Frage der defekten Demokratie nach Merkel
- 4.2 Die Stabilität des russischen Systems mit Auswirkungen auf die demokratischen Konsolidierungschancen
- 5. Resümee und Ausblick in die Zukunft Russlands
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Frage, ob Russland als defekte Demokratie im Sinne von Wolfgang Merkels Theorie betrachtet werden kann. Sie analysiert die Entwicklung des politischen Systems Russlands seit 1990 und konzentriert sich dabei auf die Ära Wladimir Putins. Dabei werden sowohl die verfassungsrechtlichen Grundlagen als auch die politische und gesellschaftliche Praxis Russlands untersucht.
- Entwicklung des politischen Systems Russlands seit 1990
- Analyse der „gelenkten Demokratie“ Putins
- Bewertung der Defizite in der Gewaltenteilung, der Wahlpraxis und der Medienlandschaft
- Anwendung der Theorie der „defekten Demokratie“ auf das russische System
- Beurteilung der Stabilität des russischen Systems und seiner demokratischen Konsolidierungschancen
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 2: Theoretischer Rahmen
- Kapitel 3: Funktionslogik der „gelenkten Demokratie“ Putins (1999-2008)
- Kapitel 4: Analyse Russlands anhand der vorgestellten Theorien
Dieses Kapitel legt den theoretischen Rahmen für die Untersuchung fest. Es beleuchtet die Schwierigkeiten bei der Demokratiemessung und die Debatten über die Einordnung Russlands in der Theorie. Es definiert den Begriff Demokratie und stellt die Theorie der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel vor.
Dieses Kapitel untersucht die Funktionslogik der „gelenkten Demokratie“ Putins. Es setzt die Entwicklung des politischen Systems Russlands seit 1990 in den Kontext des historischen Hintergrunds und analysiert die verfassungsrechtlichen Grundlagen des heutigen Systems. Des Weiteren werden die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Praktiken Russlands im Detail beleuchtet, einschließlich der Defizite in der Gewaltenteilung, der Wahlpraxis und der Medienlandschaft.
Dieses Kapitel analysiert das russische System vor dem Hintergrund der Theorie der „defekten Demokratie“. Es untersucht die charakteristischen Merkmale des „System Putins“ und die Auswirkungen der Systemstabilität auf die demokratischen Konsolidierungschancen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen der russischen Demokratie, der „defekten Demokratie“, der „gelenkten Demokratie“, dem politischen System Russlands unter Putin, den Defiziten in der Gewaltenteilung, der Wahlpraxis und der Medienlandschaft, sowie der Stabilität des russischen Systems und seinen demokratischen Konsolidierungschancen. Weitere wichtige Schlüsselbegriffe sind: Wolfgang Merkel, Boris Jelzin, informelle Institutionen, Pluralismus, Zivilgesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Was ist eine "defekte Demokratie" nach Wolfgang Merkel?
Es handelt sich um ein System, das zwar demokratische Institutionen besitzt, in dem aber wesentliche Teilbereiche (wie Rechtsstaatlichkeit oder Gewaltenteilung) massiv gestört sind.
Gilt Russland unter Putin als Demokratie oder Autokratie?
Die Arbeit prüft, ob Russland als funktionierende oder defekte Demokratie oder bereits als Autokratie einzustufen ist, und nutzt dafür den Begriff der „gelenkten Demokratie“.
Welche Defizite weist das politische System Russlands auf?
Analysiert werden die Entmachtung des Parlaments, die Aushöhlung des Föderalismus, Mängel in der Wahlpraxis und die Gängelung der Judikative.
Welche Rolle spielen informelle Machtzentren in Russland?
Die Arbeit zeigt auf, dass informelle Strukturen oft die wahren Machtzentren bilden und die verfassungsmäßigen Institutionen untergraben.
Wie stabil ist das "System Putin"?
Die Untersuchung bewertet die Stabilität des russischen Systems und diskutiert die Chancen für eine zukünftige demokratische Konsolidierung.
- Quote paper
- M.A. Yvonne Nicoll (Author), 2008, Russland - eine defekte Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91311
