In der vorliegenden Arbeit untersucht der Autor, welche Rolle Schöffen in der aktuellen Rechtslage neben Richtern spielen oder ob sie sogar auf Augenhöhe zusammen urteilen. Welche Bedeutung üben Schöffen für die aktuelle Strafrechtspflege aus oder haben sie heute bereits ihre Bedeutung verloren? Welche Unterschiede ergeben sich im Wirtschaftsstrafrecht für die Schöffenbeteiligung und sollte der Gesetzgeber Schöffen von Wirtschaftsstrafverfahren ausschließen?
Laut Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volke aus, deshalb entscheiden Schöffen (ohne juristische Ausbildung) in Strafprozessen gemeinsam mit Berufsrichtern als Vertreter des Volkes, über die Verurteilung von Angeklagten und die Höhe der Strafen. Das Ziel ist eine volksnahe Rechtsprechung, die jedermann nachvollziehen kann, zu erreichen und das Vertrauen in die Rechtsprechung zu stärken, so formuliert es das vom Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e. V. verabschiedete Grundsatzpapier.
Dabei erfährt das Rechtsinstrument des Schöffen vermehrt Kritik mit unterschiedlichsten Argumenten. In jüngster Zeit kam sogar die Forderung auf, Schöffen aus Verfahren des Wirtschaftsstrafrechts auszuschließen. Der Autor vernahm die Problematik, als er zur Amtsperiode 2019 bis 2023 selbst als Schöffe kandidierte.
Diese Arbeit fußt auf aktueller Rechtsprechung und Literatur. Der Autor hat sich zusätzlich mit einigen spezifischen Anfragen an Gerichte und Behörden gewandt. Da der Fokus dieser Arbeit auf der aktuellen Rolle und Bedeutung von Schöffen liegt und eine adäquate Betrachtung der historischen Entwicklung den zulässigen Umfang überschritten hätte, klammert der Autor diese aus. Ebenso erfolgt keine Betrachtung des Jugendstrafrechts.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Einleitung
- I Grundlagen des Schöffenamtes
- 1 Rechtsgrundlagen
- 1.1 Grundgesetz
- 1.2 Deutsches Richtergesetz
- 1.2.1 § 1 DRiG
- 1.2.2 §§ 44-44b DRiG
- 1.2.3 § 45 DRiG
- 1.2.4 § 45a DRiG
- 2 Besetzung und sachliche Zuständigkeit der Spruchkörper
- 2.1 Erstinstanzliche Gerichte
- 2.1.1 Amtsgericht
- 2.1.2 Landgericht
- 2.2 Landgericht als Berufungsinstanz
- 2.3 Anzahl erledigter Verfahren 2018
- 2.1 Erstinstanzliche Gerichte
- 3 Aufgaben, Rechte und Pflichten
- 3.1 Wahrnehmung des Ehrenamtes
- 3.1.1 Nicht (rechtzeitiges) Erscheinen
- 3.1.2 Obliegenheitsverletzungen
- 3.1.3 Sanktionen
- 3.1.4 Genügende Entschuldigung
- 3.1.5 Kritik
- 3.2 Mitwirkung in der Hauptverhandlung
- 3.2.1 Recht auf Vorausinformation
- 3.2.2 Fragerecht
- 3.2.3 Entscheidungsberatung und Stimmrecht
- 3.3 Beratungsgeheimnis
- 3.3.1 Umfang der Schweigepflicht
- 3.3.2 Studie über das Abstimmverhalten
- 3.4 Entschädigung
- 3.4.1 Gesetzliche Regelung
- 3.4.2 Ausgaben für Schöffen
- 3.5 Ergebnis
- 3.1 Wahrnehmung des Ehrenamtes
- 4 Bedeutung der Schöffen für die Strafrechtspflege
- 4.1 Wächter- und Kontrollfunktion
- 4.2 Demokratiefunktion
- 4.3 Soziologische Aspekte und Bewertungswahl
- 4.3.1 Soziologische Aspekte
- 4.3.2 Bewertungswahl
- 4.4 Plausibilitätsfunktion und volksnahe Rechtsprechung
- 4.5 Ergebnis
- 1 Rechtsgrundlagen
- II Schöffen in Wirtschaftsstrafverfahren
- 1 Charakteristika der Wirtschaftsstrafverfahren
- 1.1 Begriff der Wirtschaftskriminalität
- 1.2 Verfahrensdauer
- 1.3 Verfahrenskomplexität
- 2 Ergänzungsschöffen
- 2.1 Hinzuziehung
- 2.2 Notwendigkeit
- 3 Akteneinsicht
- 3.1 Argument gegen Akteneinsicht
- 3.2 Argumente für Akteneinsicht
- 3.3 Stellungnahme
- 4 Verfahrensabbrüche wegen Schöffen
- 5 Ergebnis
- 1 Charakteristika der Wirtschaftsstrafverfahren
- Fazit
- Literaturverzeichnis
- Anhänge
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit untersucht die Rolle und Bedeutung von Schöffen im deutschen Strafrecht, mit besonderem Fokus auf Wirtschaftsstrafverfahren. Ziel ist es, die Funktionsweise des Schöffenamtes zu beleuchten und dessen Bedeutung für die Strafrechtspflege zu analysieren. Dabei werden sowohl die rechtlichen Grundlagen als auch die praktischen Herausforderungen im Kontext von Wirtschaftsdelikten betrachtet.
- Rechtliche Grundlagen des Schöffenamtes
- Aufgaben, Rechte und Pflichten von Schöffen
- Bedeutung der Schöffen für die Strafrechtspflege
- Spezifika von Schöffen in Wirtschaftsstrafverfahren
- Herausforderungen und Lösungsansätze
Zusammenfassung der Kapitel
I Grundlagen des Schöffenamtes: Dieses Kapitel liefert eine umfassende Einführung in das deutsche Schöffenwesen. Es beleuchtet die rechtlichen Grundlagen im Grundgesetz und im Deutschen Richtergesetz (DRiG), detailliert die Besetzung und Zuständigkeit der Spruchkörper sowie die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Schöffen. Besondere Aufmerksamkeit wird der Wahrnehmung des Ehrenamtes, der Mitwirkung in der Hauptverhandlung, dem Beratungsgeheimnis und der Entschädigung gewidmet. Die Bedeutung der Schöffen für die Strafrechtspflege wird anhand ihrer Wächter-, Kontroll- und Demokratiefunktion sowie soziologischer Aspekte umfassend diskutiert. Das Kapitel analysiert die Rolle der Schöffen als Garanten für eine volksnahe und nachvollziehbare Rechtsprechung.
II Schöffen in Wirtschaftsstrafverfahren: Dieses Kapitel fokussiert auf die Besonderheiten des Einsatzes von Schöffen in Wirtschaftsstrafverfahren. Es werden die Charakteristika dieser Verfahren, wie die Komplexität und Dauer, im Detail untersucht. Die Notwendigkeit und der Prozess der Hinzuziehung von Ergänzungsschöffen wird analysiert, ebenso wie die kontroverse Frage der Akteneinsicht für Schöffen. Schließlich werden die Auswirkungen von Verfahrensabbrüchen aufgrund von Schöffenbeteiligung diskutiert und bewertet.
Schlüsselwörter
Schöffen, Wirtschaftsstrafrecht, Deutsches Richtergesetz (DRiG), Strafrechtspflege, Volksnahe Rechtsprechung, Ehrenamt, Gerichtsverfassung, Wirtschaftskriminalität, Verfahrenskomplexität, Ergänzungsschöffen, Akteneinsicht.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Bachelorarbeit: Die Rolle von Schöffen in Wirtschaftsstrafverfahren
Was ist der Gegenstand dieser Bachelorarbeit?
Die Bachelorarbeit untersucht die Rolle und Bedeutung von Schöffen im deutschen Strafrecht, mit besonderem Fokus auf Wirtschaftsstrafverfahren. Sie beleuchtet die Funktionsweise des Schöffenamtes und analysiert dessen Bedeutung für die Strafrechtspflege, sowohl hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen als auch der praktischen Herausforderungen im Kontext von Wirtschaftsdelikten.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Grundlagen des Schöffenamtes (Grundgesetz, Deutsches Richtergesetz), die Aufgaben, Rechte und Pflichten von Schöffen, die Bedeutung der Schöffen für die Strafrechtspflege (Wächter-, Kontroll- und Demokratiefunktion), die Spezifika von Schöffen in Wirtschaftsstrafverfahren (Komplexität, Dauer, Ergänzungsschöffen), und Herausforderungen und Lösungsansätze.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in zwei Hauptkapitel: Teil I befasst sich mit den Grundlagen des Schöffenamtes, einschließlich Rechtsgrundlagen, Besetzung der Spruchkörper, Aufgaben, Rechten und Pflichten der Schöffen, sowie deren Bedeutung für die Strafrechtspflege. Teil II konzentriert sich auf die Besonderheiten von Schöffen in Wirtschaftsstrafverfahren, einschließlich der Charakteristika dieser Verfahren, der Hinzuziehung von Ergänzungsschöffen, der Akteneinsicht und Verfahrensabbrüchen.
Welche rechtlichen Grundlagen werden betrachtet?
Die Arbeit untersucht die relevanten Paragraphen des Deutschen Richtergesetzes (DRiG), insbesondere §§ 44-44b und § 45, sowie die entsprechenden Bestimmungen im Grundgesetz.
Welche Aufgaben, Rechte und Pflichten haben Schöffen?
Die Arbeit beschreibt detailliert die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Schöffen, einschließlich ihrer Mitwirkung in der Hauptverhandlung (Fragerecht, Entscheidungsberatung, Stimmrecht), des Beratungsgeheimnisses, der Entschädigung und der Verantwortung bei Nichterscheinen oder Obliegenheitsverletzungen.
Welche Bedeutung haben Schöffen für die Strafrechtspflege?
Die Arbeit analysiert die Bedeutung der Schöffen als Garanten für eine volksnahe und nachvollziehbare Rechtsprechung, ihre Wächter- und Kontrollfunktion und ihre Rolle im demokratischen Prozess.
Welche Besonderheiten gibt es bei Schöffen in Wirtschaftsstrafverfahren?
Die Arbeit untersucht die Herausforderungen, die sich durch die Komplexität und Dauer von Wirtschaftsstrafverfahren für Schöffen ergeben, die Notwendigkeit von Ergänzungsschöffen, die Frage der Akteneinsicht und die Auswirkungen von Verfahrensabbrüchen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Schöffen, Wirtschaftsstrafrecht, Deutsches Richtergesetz (DRiG), Strafrechtspflege, Volksnahe Rechtsprechung, Ehrenamt, Gerichtsverfassung, Wirtschaftskriminalität, Verfahrenskomplexität, Ergänzungsschöffen, Akteneinsicht.
Gibt es eine Zusammenfassung der Kapitel?
Ja, die Arbeit enthält Kapitelzusammenfassungen, die die wesentlichen Inhalte der einzelnen Kapitel kurz und prägnant darstellen.
Für wen ist diese Arbeit gedacht?
Diese Arbeit ist für alle relevant, die sich für das deutsche Strafrecht, die Rolle der Schöffen und die Besonderheiten von Wirtschaftsstrafverfahren interessieren, insbesondere für Studierende der Rechtswissenschaft und alle, die sich mit dem Thema der volksnahen Rechtsprechung auseinandersetzen.
- Quote paper
- Johann Steinke (Author), 2020, Die Rolle und Bedeutung von Schöffen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/907587
