In den letzten Jahrzehnten taten sich immer mehr Problemfelder der Umweltpolitik auf. Dazu gehört die Luftverschmutzung, die Meeresverschmutzung, die Waldrodung, der Klimawandel und der Biodiversitätsverlust. Deshalb erscheint es nicht fern, dass im Jahre 2008 das Europäische Parlament und der Europäische Rat die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa, häufig auch Luftqualitätsrichtlinie genannt, verabschiedet hat. Ebenso ist dieses Thema aufgrund seiner Wichtigkeit schon vielfach untersucht worden. Aber auch andere Bereich der Umwelt wurden schon genauestens untersucht, wie z.B. die Wasserrahmenrichtlinie (Rumm et. al. 2009), die Feinstaub-Richtlinie (Meyer et. al. 2007) und die CO2-Richtlinie (Kerber et. al. 2009). Diese Arbeit wird die von dem Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim aufgezeichneten Stickstoffdioxidwerte für die Stadt Oldenburg beleuchten und eine kurze vergleichende Analyse aufstellen. Böcher und Töller (2012) haben ein Spektrum an umweltpolitischen Instrumenten aufgestellt, die nach unterschiedlichen Kriterien beurteilt werden können. Die geplanten Maßnahmen der Stadt Oldenburg werden in Hinblick auf Böcher und Töller (2012) untersucht und bewertet. In diesem Aufsatz werde in anführen welche verschiedene Maßnahmen von politischer Seite getroffen werden können, um eine möglichst erfolgreiche Umsetzung von einer EU-Richtlinie zu bewirken. Hier, wie bereits gesagt, am Beispiel der Luftqualitätsrichtlinie und der Stadt Oldenburg.
Inhaltsverzeichnis
- Abstract
- Einleitung
- Die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG
- Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie in Deutschland
- Die Stadt Oldenburg und der Luftreinhalteplan
- Umweltpolitische Instrumente
- Politische Maßnahmen der Stadt Oldenburg
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, inwiefern politische Faktoren die erfolgreiche Umsetzung von EU-Richtlinien erklären können. Am Beispiel der Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG) analysiert sie die Situation der Stadt Oldenburg, die in der Vergangenheit Probleme mit der Einhaltung von Grenzwerten hatte. Die Arbeit beleuchtet verschiedene politische Maßnahmen, die von der Stadt Oldenburg ergriffen wurden, um die Richtlinie umzusetzen, und bewertet diese im Hinblick auf ihre Wirksamkeit.
- Die Rolle der Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG) als Instrument der EU-Umweltpolitik
- Die Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht
- Die Herausforderungen der Einhaltung von Grenzwerten in städtischen Gebieten
- Verschiedene umweltpolitische Instrumente zur Umsetzung von Richtlinien
- Die politische Reaktion der Stadt Oldenburg auf die Überschreitung von Grenzwerten
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die Relevanz der Luftqualität für die menschliche Gesundheit und Umwelt. Die Arbeit fokussiert auf die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG und die politische Umsetzung dieser Richtlinie in Deutschland, insbesondere in der Stadt Oldenburg.
- Dieses Kapitel erläutert die Hintergründe der Luftqualitätsrichtlinie, die von der EU im Jahr 2008 verabschiedet wurde. Es werden die Ziele der Richtlinie, die darin festgelegten Grenzwerte und die Umsetzungspflicht der Mitgliedsstaaten beleuchtet. Der Text verdeutlicht die Bedeutung der Luftqualität für die Gesundheit und die Umwelt.
- Der Abschnitt beleuchtet die Überführung der Luftqualitätsrichtlinie ins deutsche Recht, indem die relevanten Rechtsakte wie das Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und die 39. Verordnung zur Durchführung des BImSchG vorgestellt werden.
- In diesem Kapitel wird der Fall der Stadt Oldenburg dargestellt. Es werden die Ergebnisse von Messungen des Stickstoffdioxid-Wertes, der zu Überschreitungen des Grenzwertes führte, und die Reaktion der Stadt mit einem Luftreinhalteplan vorgestellt. Die Arbeit beleuchtet die Schwierigkeiten der Stadt Oldenburg, die Grenzwerte einzuhalten.
- Dieses Kapitel gibt einen Überblick über verschiedene umweltpolitische Instrumente, die zur Umsetzung von Richtlinien eingesetzt werden können. Es werden verschiedene Kategorien von Instrumenten (regulative, ökonomische, prozedurale, kooperative und informationelle Instrumente) vorgestellt und erläutert.
- Der Abschnitt analysiert die verschiedenen Maßnahmen der Stadt Oldenburg, die im Luftreinhalteplan zur Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie vorgesehen sind. Die Arbeit kategorisiert die Maßnahmen in die verschiedenen umweltpolitischen Instrumente, die im vorhergehenden Kapitel vorgestellt wurden, und bewertet die Effektivität der Maßnahmen.
Schlüsselwörter
Luftqualität, Luftqualitätsrichtlinie, EU-Richtlinien, Umweltpolitik, Stickstoffdioxid, Grenzwerte, politische Maßnahmen, Stadt Oldenburg, Luftreinhalteplan, umweltpolitische Instrumente, regulatorische Instrumente, ökonomische Instrumente, prozedurale Instrumente, kooperative Instrumente, informationelle Instrumente.
- Quote paper
- Derk Telschow (Author), 2020, Inwiefern erklären politische Faktoren die Umsetzung von EU-Richtlinien?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/904770
