Im Mittelpunkt der Arbeit steht das Problem der mangelnden Transparenz, welches sowohl von Politik- als auch Rechtswissenschaften benannt wird. Sowohl für die Öffentlichkeit als auch für Wissenschaft und Justiz sind Prozesse des Lobbyings nur schwer oder gar nicht nachvollziehbar, weshalb eine eindeutige Einordnung in legitimes Handeln einerseits oder kriminelles Handeln andererseits praktisch oft nicht möglich ist.
Der Begriff des "Lobbyismus" eröffnet dabei ein schier endloses Feld der wissenschaftlichen Publikationen, Meinungen und Presseartikel und ist Gegenstand kontroverser Diskussionen. Verschiedene Disziplinen der Wissenschaft befassen sich mit Lobbyismus, allen voran die Politikwissenschaften und die Rechtswissenschaften. Die vorliegende Arbeit behandelt Lobbyismus in Deutschland bzw. im Deutschen Bundestag. Dabei soll ein Überblick über politik- und rechtswissenschaftliche Aspekte gegeben werden.
Hierzu wird zunächst eine Definition des Begriffs „Lobbyismus“ vorgenommen und dieser von anderen Begriffen abgegrenzt. So wird erklärt, was unter Lobbying und Interessenvertretung zu verstehen ist, und dass diese beiden Begriffe zwar miteinander verbunden sind, jedoch nicht exakt dasselbe bezeichnen. Es wird dargelegt, wer Akteure und Adressaten von Lobbyismus sind und das Verhältnis zwischen Lobbyismus und Korruption, welche scharf voneinander zu trennen sind, erläutert. Im Anschluss werden Vorteile und Problemfelder des Lobbyismus beleuchtet. Hierbei wird zunächst die öffentliche Wahrnehmung von Lobbyismus dargestellt. Im Anschluss wird anhand ausgewählter Publikationen ein Überblick über den Forschungsstand der Politikwissenschaften vermittelt.
Schließlich wird die aktuelle Rechtslage zum Lobbyismus in Deutschland skizziert. Dabei steht zunächst der verfassungsrechtliche Kontext zur Rolle von Interessenverbänden im Fokus. Danach wird auf die Rolle des einzelnen Bundestagsabgeordneten eingegangen. Die hierbei relevanten Quellen sind v.a. Art. 38 des Grundgesetzes, das Abgeordnetengesetz des Deutschen Bundestages sowie das Strafgesetzbuch.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Was ist Lobbyismus?
- 2.1 Lobbying und Interessenvertretung
- 2.2 Akteure
- 2.3 Adressaten
- 2.4 Lobbying und Korruption
- 3. Problemfelder und Vorteile des Lobbyismus
- 3.1 Öffentliche Wahrnehmung von Lobbyismus
- 3.2 Wissenschaftliche Betrachtung
- 3.2.1 Demokratie braucht Lobbying: Vorteile und Herausforderungen von Lobbyismus
- 3.2.3 Lobbyismus als Schattenpolitik
- 4. Rechtslage
- 4.1 § 44a AbgG
- 4.2 § 108e StGB
- 5. Zusammenfassung/Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit bietet einen Überblick über Lobbyismus im Deutschen Bundestag, unter Berücksichtigung politik- und rechtswissenschaftlicher Aspekte. Sie definiert den Begriff "Lobbyismus", grenzt ihn von verwandten Begriffen ab und beleuchtet Akteure, Adressaten und das Verhältnis zu Korruption. Die Arbeit untersucht außerdem die öffentlichen Wahrnehmungen und wissenschaftlichen Betrachtungsweisen des Lobbyismus, sowie die relevante Rechtslage.
- Definition und Abgrenzung des Begriffs "Lobbyismus"
- Akteure und Adressaten des Lobbyismus im Deutschen Bundestag
- Öffentliche Wahrnehmung und wissenschaftliche Debatte um Lobbyismus
- Vorteile und Problemfelder des Lobbyismus
- Relevante Rechtslage und der Aspekt der Transparenz
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema Lobbyismus ein und beschreibt dessen Bedeutung als Gegenstand kontroverser Diskussionen in Politik- und Rechtswissenschaften. Sie skizziert den Aufbau der Arbeit und benennt die zentralen Fragestellungen, die im weiteren Verlauf behandelt werden, insbesondere den Fokus auf mangelnde Transparenz im Lobbyingprozess.
2. Was ist Lobbyismus?: Dieses Kapitel widmet sich der Begriffsbestimmung von Lobbyismus und grenzt ihn von der Interessenvertretung ab. Es werden die Akteure (Verbände, Kammern, Unternehmen, Bürgerinitiativen etc.) und Adressaten (Parlament, Regierung, Ministerien) des Lobbyismus im Detail erläutert. Der Unterschied zwischen Lobbying und Interessenvertretung wird hervorgehoben, wobei betont wird, dass beide zwar verbunden sind, aber nicht identisch.
3. Problemfelder und Vorteile des Lobbyismus: Dieses Kapitel beleuchtet die öffentlichen Wahrnehmungen und die wissenschaftliche Betrachtung von Lobbyismus. Es werden sowohl die Vorteile als auch die Problemfelder diskutiert, wobei der Fokus auf die Herausforderungen und den Forschungsstand gelegt wird. Die Kapitel 3.2.1 und 3.2.3 untersuchen die positiven und negativen Aspekte und den kritischen Aspekt des Lobbyismus als Schattenpolitik.
4. Rechtslage: Dieses Kapitel fasst die Rechtslage zum Lobbyismus in Deutschland zusammen. Es konzentriert sich auf den verfassungsrechtlichen Kontext, die Rolle von Bundestagsabgeordneten und die relevanten Gesetze wie das Abgeordnetengesetz und das Strafgesetzbuch. Der Fokus liegt dabei auf den Paragraphen § 44a AbgG und § 108e StGB.
Schlüsselwörter
Lobbyismus, Interessenvertretung, Bundestag, Rechtslage, Transparenz, Verbände, Interessenverbände, Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft, Demokratie, Korruption, § 44a AbgG, § 108e StGB, öffentliche Wahrnehmung, Schattenpolitik.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Lobbyismus im Deutschen Bundestag
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit bietet einen umfassenden Überblick über Lobbyismus im Deutschen Bundestag. Sie beleuchtet politik- und rechtswissenschaftliche Aspekte, definiert den Begriff „Lobbyismus“, grenzt ihn von verwandten Begriffen ab und untersucht Akteure, Adressaten und das Verhältnis zu Korruption. Zusätzlich werden öffentliche Wahrnehmungen, wissenschaftliche Betrachtungsweisen und die relevante Rechtslage analysiert.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende zentrale Themen: Definition und Abgrenzung des Begriffs „Lobbyismus“, Akteure und Adressaten im Deutschen Bundestag, öffentliche Wahrnehmung und wissenschaftliche Debatte, Vorteile und Problemfelder, sowie die relevante Rechtslage und den Aspekt der Transparenz. Ein besonderer Fokus liegt auf der mangelnden Transparenz im Lobbyingprozess.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit und was ist ihr Inhalt?
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Kapitel 1 (Einleitung) führt in das Thema ein und beschreibt den Aufbau der Arbeit. Kapitel 2 („Was ist Lobbyismus?“) definiert Lobbyismus, grenzt ihn von Interessenvertretung ab und erläutert Akteure und Adressaten. Kapitel 3 („Problemfelder und Vorteile des Lobbyismus“) beleuchtet öffentliche Wahrnehmungen und wissenschaftliche Betrachtungsweisen, inklusive der Diskussion von Vorteilen und Herausforderungen. Kapitel 4 („Rechtslage“) fasst die relevante Rechtslage in Deutschland zusammen, mit Schwerpunkt auf § 44a AbgG und § 108e StGB. Kapitel 5 (Zusammenfassung/Fazit) bietet ein zusammenfassendes Fazit.
Wer sind die Akteure und Adressaten des Lobbyismus?
Als Akteure werden Verbände, Kammern, Unternehmen und Bürgerinitiativen genannt. Die Adressaten sind Parlament, Regierung und Ministerien.
Wie wird Lobbyismus in der Arbeit definiert und von Interessenvertretung abgegrenzt?
Die Arbeit definiert den Begriff „Lobbyismus“ präzise und hebt den Unterschied zu Interessenvertretung hervor. Beide sind zwar verbunden, aber nicht identisch. Die genaue Abgrenzung wird im Kapitel 2 detailliert erläutert.
Welche Rechtslage wird behandelt?
Die Arbeit behandelt die relevante Rechtslage zum Lobbyismus in Deutschland, insbesondere § 44a des Abgeordnetengesetzes (AbgG) und § 108e des Strafgesetzbuches (StGB).
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Schlüsselwörter sind: Lobbyismus, Interessenvertretung, Bundestag, Rechtslage, Transparenz, Verbände, Interessenverbände, Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft, Demokratie, Korruption, § 44a AbgG, § 108e StGB, öffentliche Wahrnehmung, Schattenpolitik.
Welche Aspekte der öffentlichen Wahrnehmung und wissenschaftlichen Debatte werden behandelt?
Die Arbeit untersucht die öffentliche Wahrnehmung von Lobbyismus und beleuchtet die wissenschaftliche Debatte um seine Vorteile und Problemfelder. Der Fokus liegt auf den Herausforderungen und dem aktuellen Forschungsstand. Die Kapitel 3.2.1 und 3.2.3 untersuchen explizit die positiven und negativen Aspekte sowie den kritischen Aspekt des Lobbyismus als Schattenpolitik.
- Quote paper
- Moritz Lingen (Author), 2020, Lobbyismus im Bundestag. Ein Überblick zu Definition und aktueller Lage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/899788
