Nachdem 2017 die Online-Durchsuchung (§ 100b) in die Strafprozessordnung (StPO) eingefügt wurde sah sie sich zahlreicher Kritik ausgesetzt. Die Arbeit setzt sich damit auseinander und bewertet die Norm. Ob und inwieweit die Kritik an der Online-Durchsuchung gerechtfertigt ist und welche positiven Aspekte der Regelung dennoch innewohnen, wird im Laufe der Arbeit geklärt.
Am 17.08.2017 erfolgt die Reaktion des Gesetzgebers auf die gesellschaftlichen Veränderungen, die durch die heutige Technologie entstanden, im Rahmen einer StPO-Reform. Es wird die Online-Durchsuchung (§100b StPO) beschlossen. Sie eröffnet den Strafverfolgungsbehörden die Möglichkeit, unter besonderen Umständen mithilfe einer Spionagesoftware auf die technischen Geräte eines Verdächtigen, ohne dessen Wissen vollumfänglich zuzugreifen. Eine Neuregelung im Bereich der Strafverfolgung, die seitdem von allen Seiten scharfer Kritik ausgesetzt ist.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Hauptteil
I. Gesetzgebung im Eilverfahren
II. Vorherige Alternativen zur Beweisermittlung
1. Sicherstellung und Beschlagnahme §94 StPO sowie Durchsicht §110 StPO
2. TKÜ und akustische Wohnraumüberwachung
3. Mehrwert des §100b StPO
III. Legitimation durch die Präventionsvorschrift §20k BKAG
IV. Tatbestandliche Aspekte
1. Reichweite der Maßnahme
2. Materiell-rechtliche Voraussetzungen
a) Tatverdacht
b) Erheblichkeit im Einzelfall
c) Subsidiaritätsgrundsatz
d) Anlasstatenkatalog
e) Verhältnismäßigkeit
3. Betroffene Personen
4. Technische Details und Schutzvorkehrungen
5. Kernbereichsschutz und Protokollierungsvorschriften
6. Zusammenfassung
V. Grundrechtliche Aspekte
VI. Praxistauglichkeit- und Anwendung
VII. Interessenkollision des Staates
VIII. Verbesserungsvorschlag
C. Schluss
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen.