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Chronologisch beginnend soll zunächst in dieser Arbeit die mäßige finanzielle Situation der
ostdeutschen Länder um 1990 dargestellt werden, schließlich ist sie Ausgangspunkt der bis
heute vorgenommenen Anstrengungen. Ausgehend von der Vision „blühender Landschaften“
wurden Konzepte vorgestellt, die den Wirtschaftsmotor Ost anstoßen und zum Laufen bringen
sollten. Dies soll ebenso kurz angerissen werden, wie der erste Versuch 1994, mit dem
Solidarpakt I ernsthaft an dem finanziellen und wirtschaftlichen Problem Ostdeutschland zu
arbeiten. Bekannt ist, dass der Solidarpakt I seine Fortführung im Solidarpakt II fand. Warum
das so ist, und welche Maßnahmen im Solidarpakt II beschlossen wurden, wird ebenfalls in
diese Arbeit einfließen. Mit dem Solidarpakt II als Ausgangspunkt wird dann der Frage
nachgegangen, wie die ostdeutschen Länder die Mittel verwendet haben. Des Weiteren sollen
folgende Fragen geklärt werden: Wurden die Mittel fehlverwendet und wenn ja, warum?
Welche Alternativen gab es dafür? Kann die Situation mit den anderen Nehmerländern
verglichen werden? Im Anschluss wird kurz auf den Begriff „Einheitlichkeit der
Lebensverhältnisse“ im Grundgesetz eingegangen. Den „blühenden Landschaften“ widmet
sich der letzte Abschnitt. Das darauffolgende Fazit soll dazu auch einen Ausblick auf die
weitere Förder- und Ostpolitik der Bundesrepublik liefern.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die finanzielle Situation der neuen Länder und ihre Lösung(en)
- Der Rückstand 1989/1990 und die Anschubfinanzierung
- Stotternder Motor und der Solidarpakt I
- Der Weg ist noch lang
- Der Solidarpakt II: Anforderungen und Ergebnis
- Die Fehlverwendung der Mittel
- Die Zahlen
- Gründe für die Fehlverwendung
- Der Blick in den Westen
- Die „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ im Grundgesetz
- Wirksamer Beitrag zur „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“
- Fazit/Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert den Solidarpakt II für die ostdeutschen Länder und untersucht, inwieweit er einen Beitrag zur „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ leistet. Sie untersucht die finanzielle Situation der ostdeutschen Länder seit 1990 und beleuchtet die Gründe für die teilweise Fehlverwendung der Mittel. Dabei wird auch der Blick auf die vergleichbare Situation in den westdeutschen Ländern gerichtet. Die Arbeit soll die Frage klären, ob der Solidarpakt II ein wirksames Instrument zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den ostdeutschen Ländern ist.
- Die finanzielle Situation der ostdeutschen Länder seit 1990
- Die Entwicklung des Solidarpakts I und die Einführung des Solidarpakts II
- Die Mittelverwendung des Solidarpakts II und die Frage der Fehlverwendung
- Die „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ als Ziel des Solidarpakts II
- Die Rolle des Solidarpakts II für die weitere Entwicklung der ostdeutschen Länder
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik der deutschen Einheit und die Herausforderungen für die ostdeutschen Länder dar. Es wird auf den Bedarf an finanzieller Unterstützung sowie auf die Kritik an der Mittelverwendung hingewiesen.
Kapitel 2 beleuchtet die finanzielle Situation der ostdeutschen Länder im Jahr 1990 und die Anschubfinanzierung durch die Bundesrepublik. Es wird der Solidarpakt I und die anhaltende Notwendigkeit weiterer finanzieller Unterstützung dargestellt.
Kapitel 3 beschäftigt sich mit dem Solidarpakt II, seinen Anforderungen und seinem Ergebnis.
Kapitel 4 untersucht die Fehlverwendung der Mittel des Solidarpakts II und beleuchtet die Gründe dafür. Es wird ein Vergleich mit der Situation in den westdeutschen Ländern gezogen.
Schlüsselwörter
Solidarpakt II, Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse, ostdeutsche Länder, finanzielle Situation, Mittelverwendung, Fehlverwendung, „Aufbau Ost“, Finanzwissenschaft, Staatsrecht, politisch-kulturelle Dimension
- Quote paper
- Lutz Mache (Author), 2007, Der Solidarpakt II für die ostdeutschen Länder – wirksamer Beitrag zur „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ oder fehlverwendete Transfers?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88758
