Am 1. Mai 2004 ist es zur größten Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union gekommen. Zehn Staaten sind Mitglieder der bisherigen EU-15 geworden.
Schon im Vorfeld standen die Nachteile und Probleme dieser „Expansion nach Osten“ und die damit verbundenen Ängste im Blickfeld der öffentlichen Meinung. Mögliche Vorteile wurden weitgehend aus der Diskussion ausgeblendet. Auch Optimisten wie der deutsche Kommissar Günter Verheugen („Ohne die Erweiterung wäre alles viel schlechter“) konnten nicht verhindern, dass auch zwei Jahre danach beim Thema Osterweiterung noch vor allem an Kriminalität, unerwünschte Einwanderung und Lohndumping gedacht wird.
Aus den Reihen der europäischen Christdemokraten kommen Forderungen, die EU müsse der Erweiterung endlich Grenzen setzen. Ihrem europäischen Pendant entsprechend, äußerten Spitzenpolitiker der deutschen Unionspartei nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum in Frankreich ihr Unbehagen über den Erweiterungsprozess. Die damalige CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel warnte vor einer „Überdehnung“ Europas.
Inwieweit soll diesen kritischen Stimmen Gehör geschenkt werden? Nähern wir uns wirklich einem desolaten Zustand, wenn die Erweiterungspolitik nicht spätestens jetzt ein Ende findet oder haben wir uns womöglich mit dieser letzten EU-Erweiterung schon in eine aussichtslose Lage gebracht?
In dieser Arbeit werde ich auf Probleme der EU-Osterweiterung eingehen und klären, wie es überhaupt zu selbiger kam und welche Bedingungen im Vorfeld erfüllt werden mussten. Zunächst wird dargestellt, welche wesentlichen Schritte nötig waren, damit zehn mittel- und osteuropäische Staaten Mitglieder der Union werden konnten. Anschließend geht es um die Kriterien und Voraussetzungen der Erweiterung. Dabei unterscheide ich zwischen externen und internen, also zum einen denjenigen für die Neumitglieder und zum anderen denjenigen für die Europäische Union selbst. Im vierten Teil werden die sozioökonomischen und politischen Unterschiede zwischen den Staaten der EU-15 und den neuen Mitgliedsländern analysiert. Außerdem geht es um die Konsequenzen für die EU, die aus diesen Unterschieden resultieren. Schließlich gebe ich im letzten Abschnitt eine Bewertung der EU-Osterweiterung ab und komme auf die Frage zurück, ob die Erweiterung der Union ein baldiges Ende finden sollte. Hierbei beziehe ich auch den gegenwärtigen Erweiterungsprozess mit ein.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Die EU-Osterweiterung – Ein Fehler?
- 2. Schritte bis zur Erweiterung
- 3. Kriterien und Voraussetzungen
- 3.1. Für die Neumitglieder (extern)
- 3.2. Für die Europäische Union (intern)
- 4. Probleme der EU-Osterweiterung
- 4.1. Sozioökonomische Unterschiede
- 4.2. Politische Unterschiede
- 4.3. Konsequenzen für die EU
- 5. Bewertung unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Erweiterungsprozesses
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Problemen der EU-Osterweiterung im Jahr 2004, die die größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union darstellte. Sie analysiert die Vorgeschichte, die Kriterien und Voraussetzungen für den Beitritt sowie die sozioökonomischen und politischen Unterschiede zwischen den EU-15 und den neuen Mitgliedsstaaten. Die Arbeit bewertet schließlich die Erweiterung und geht auf die Frage ein, ob die Erweiterungspolitik ein Ende finden sollte.
- Die Problematik der EU-Osterweiterung
- Die Voraussetzungen für den Beitritt der Mittel- und Osteuropäischen Länder (MOEL)
- Die sozioökonomischen und politischen Unterschiede zwischen den EU-15 und den neuen Mitgliedsstaaten
- Die Folgen der Erweiterung für die Europäische Union
- Die Bewertung der EU-Osterweiterung
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Die EU-Osterweiterung – Ein Fehler?
Dieses Kapitel beleuchtet die Kritik an der EU-Osterweiterung, die sowohl aus Reihen der europäischen Christdemokraten als auch aus deutschen Unionsparteien kam. Es werden Fragen nach den negativen Folgen der Erweiterung für die EU aufgeworfen und die Notwendigkeit einer kritischen Betrachtung des Prozesses betont.
Kapitel 2: Schritte bis zur Erweiterung
Das zweite Kapitel unterteilt die Zeitspanne von 1989 bis 2004 in drei Phasen: Die Phase der „Beziehungspflege“, die Phase der Konkretisierung der Erweiterungspläne und die Phase der „Vor-Beitrittspolitik“. Es wird die Rolle der EU-15 als „Gravitationszentrum“ im Kontext der Transformation der MOEL und die Anwendung von „klassischen Assoziierungsinstrumenten“ erläutert.
Kapitel 3: Kriterien und Voraussetzungen
Dieses Kapitel befasst sich mit den Kriterien und Voraussetzungen für die Erweiterung, die sowohl für die Neumitglieder als auch für die Europäische Union selbst gelten. Es werden die internen und externen Faktoren, die die Aufnahme neuer Mitglieder beeinflussen, beleuchtet.
Kapitel 4: Probleme der EU-Osterweiterung
Kapitel 4 analysiert die sozioökonomischen und politischen Unterschiede zwischen den EU-15 und den neuen Mitgliedsländern. Es werden die Herausforderungen, die aus diesen Unterschieden für die EU resultieren, diskutiert.
Schlüsselwörter
EU-Osterweiterung, Mittel- und Osteuropäische Länder (MOEL), Beitrittskriterien, sozioökonomische Unterschiede, politische Unterschiede, Folgen für die EU, Bewertung des Erweiterungsprozesses.
- Quote paper
- Annira Busch (Author), 2006, Die EU-Osterweiterung 2004, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/86553