Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Umweltpolitik

Seminararbeit , 2002 , 26 Seiten , Note: 1,3

VWL - Umweltökonomie

Durch das zunehmende Wachstum der Bevölkerung und die stetig voranschreitende Globalisierung hat das Umweltproblem in den letzten Jahrzehnten immer mehr an Bedeutung zugenommen, sowohl in der Wissenschaft als auch in der Öffentlichkeit. Um diesem gestiegenen Interesse gerecht zu werden, hat der Stellenwert der Umwelt in der Politik immer mehr an Zuwachs erfahren. Innerhalb der allgemeinen Umweltpolitik kommt der kommunalen Umweltpolitik im Föderalstaat eine besondere Rolle zu, da Umweltschäden einen räumlichen Bezug aufweisen. So stellte die Bundesregierung bereits 1971 in ihrem Umweltprogramm fest: „Wirksamer Umweltschutz bedarf enger Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden“. Ein weiterer wichtiger Schritt in der kommunalen Umweltpolitik wurde 1992 in Rio de Janeiro auf der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNECD) getätigt. Dort wurde auch das globale Aktionsprogramm „Agenda 21“ verabschiedet. Als wichtiges Schlagwort dieser Konferenz kann man den Imperativ kommunaler Umweltpolitik nennen: „Global denken – lokal handeln.“ Womit lässt sich nun der Begriff der Umweltpolitik definieren. Laut Bundesregierung 1976 sind es: „Die Gesamtheit aller Maßnahmen, die notwendig sind um dem Menschen eine Umwelt zu sichern, wie er sie für seine Gesundheit und für ein menschenwürdiges Dasein braucht und um Boden, Luft und Wasser, Pflanzen- und Tierwelt vor nachteiligen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen und um Schäden oder Nachteile aus menschlichen Eingriffen zu beseitigen.“ In diesem Kontext soll nun die kommunale Umweltpolitik über ihre Instanzen, die Kommunen wie Städte, Gemeinden und Kreise als lokalen Entscheidungsträgern, die Gesetze der Bundesregierung umsetzen und sich auch als Brücke zur Partizipation der Bürger sehen. Baumheier sieht u.a. folgende Aspekte, die für eine kommunale Umweltpolitik sprechen: „Kommunen sind durch viele ihrer Tätigkeitsbereiche direkte Verursacher von Umweltbelastungen. Kommunen sind zugleich durch ihre Eigenschaft als unterste staatliche Ebene Opfer von Umweltbelastungen. Kommunen sind die wichtigste Vollzugsinstanz staatlicher Umweltpolitik“. Neben diesen Gründen kann man auch des öfteren eine ökonomische Begründung für kommunale Umweltpolitik finden.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Energiepolitik / Energiewirtschaft
• Abfallwirtschaft
• Verkehrspolitik
• Bauleitplanung
• Wasserwirtschaft
• Schlusswort
• Der Arbeit zugrunde liegende Literatur
• Anhang

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Umweltpolitik in Deutschland. Sie untersucht die Rolle der Kommunen als lokale Entscheidungsträger und analysiert verschiedene Handlungsfelder, in denen sie Einfluss nehmen können. Die Arbeit beleuchtet auch die Herausforderungen, die sich aus den unterschiedlichen Interessen der Akteure und den finanziellen Restriktionen ergeben.

• Kompetenzverteilung und Handlungsspielräume der Kommunen
• Ökonomische und ökologische Zielkonflikte in der Umweltpolitik
• Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
• Einflussnahme auf den Energieverbrauch, die Abfallentsorgung, den Verkehr und die Flächennutzung
• Herausforderungen der Wasserwirtschaft und Abwasserbeseitigung

Zusammenfassung der Kapitel

Das Vorwort führt in die Thematik der kommunalen Umweltpolitik ein und erläutert die Bedeutung des Themas im Kontext des zunehmenden Umweltproblems. Es werden die rechtlichen Grundlagen und die Rolle der Kommunen als lokale Entscheidungsträger beleuchtet.

Das Kapitel "Energiepolitik / Energiewirtschaft" befasst sich mit der Bedeutung der Energiewirtschaft für die kommunale Umweltvorsorge. Es werden die Möglichkeiten der Kommunen zur Einflussnahme auf die Energieversorgung und den Energieverbrauch analysiert. Themen wie die Dezentralisierung der Energiepolitik, der Ausbau regenerativer Energiequellen und die Förderung von Energieberatung werden diskutiert.

Das Kapitel "Abfallwirtschaft" behandelt die Herausforderungen, die sich aus der wachsenden Konsumgesellschaft für die Abfallwirtschaft ergeben. Es werden die Kompetenzen der Kommunen im Bereich der Abfallentsorgung und die Möglichkeiten zur Steuerung der Abfallmenge beleuchtet. Themen wie die Einführung des Dosenpfandes, die Abfallberatung und die Zusammenarbeit mit Gewerbebetrieben werden diskutiert.

Das Kapitel "Verkehrspolitik" befasst sich mit den Auswirkungen der Verkehrsentwicklung auf die Umwelt. Es werden die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen im Bereich des Straßenverkehrs analysiert, wobei die verschiedenen Strategien der Verkehrsberuhigung, der Förderung des ÖPNV und der Entwicklung von integrierten Verkehrskonzepten im Fokus stehen.

Das Kapitel "Bauleitplanung" behandelt die Bedeutung der Bauleitplanung für die nachhaltige Flächennutzung. Es werden die Instrumente der Umweltverträglichkeitsprüfung und der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung vorgestellt und ihre Bedeutung für die Berücksichtigung von Umweltschutzbelangen in der Raumplanung erläutert.

Das Kapitel "Wasserwirtschaft" befasst sich mit der Rolle der Kommunen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Es werden die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen zur Verbesserung der Wasserqualität und zur Schonung der Ressource Wasser analysiert. Themen wie die Einführung von Wassersparmaßnahmen, die Förderung von Brauchwasser und die Sanierung der Kanalsysteme werden diskutiert.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die kommunale Umweltpolitik, die Handlungsfelder Energiepolitik, Abfallwirtschaft, Verkehrspolitik, Bauleitplanung und Wasserwirtschaft. Die Arbeit beleuchtet die Möglichkeiten und Grenzen des kommunalen Engagements im Umweltschutz, die Bedeutung der Bürgerbeteiligung und die Herausforderungen, die sich aus den unterschiedlichen Interessen der Akteure und den finanziellen Restriktionen ergeben.

• Hochschule: Hochschule Pforzheim (Wirtschaftswissenschaften)
• Veranstaltung: Wirtschaftspolitisches Seminar Nachhaltigkeit
• Note: 1,3
• Autor: Ralph Hauptkorn (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2002
• Seiten: 26
• Katalognummer: V8642
• ISBN (eBook): 9783638155618
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Möglichkeiten, Grenzen, Umweltpolitik, Wirtschaftspolitisches, Seminar, Nachhaltigkeit