In der folgenden Abhandlung über die Gesetzgebung in Großbritannien sollen die daran beteiligten Institutionen beschrieben und ihre Aufgaben und ihre Zusammensetzung skizziert werden. Außerdem sollen die unterschiedlichen Gesetzesarten, die möglich sind verdeutlicht und von einander abgegrenzt werden. Es ist nicht zuviel vor Weg genommen, wenn bereits erwähnt wird, dass sich der britische Gesetzgebungsprozess von einem starken Unterhaus (House of Commons) dominiert ist. Nachdem die Gesetzgebung dargestellt wurde soll die außergewöhnlich starke Stellung des Unterhauses und der Regierung diskuttiert werden.
Der gravierendste Unterschied zwischen dem britischen und den kontinentalen Regierungssystemen, wie in Frankreich oder Deutschland, ist, dass es über keine geschriebene Verfassung verfügt. Die Verfassung in Großbritannien ist ein äußerst dynamisches und sehr vages Gebilde.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die britische Verfassung
3. Das britische Parlament
4. Gesetzgebungsprozess
4.1 Public und private bills
4.2 Verfahren im Plenum und in den Ausschüssen
4.3 Referenden
5. Die Rolle der Opposition
6. Parlamentssouveränität und Machtfaktor Premierminister
7. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Gesetzgebungsprozess in Großbritannien, skizziert die beteiligten Institutionen sowie deren Aufgaben und beleuchtet kritisch die starke Stellung der Regierung und des Unterhauses gegenüber der Opposition sowie die Auswirkungen der Parlamentssouveränität.
- Struktur und Funktionen des britischen Parlaments (Oberhaus und Unterhaus).
- Unterscheidung und Einbringung von Gesetzesarten (public vs. private bills).
- Detaillierter Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens vom Entwurf bis zur royal assent.
- Die Rolle von Referenden innerhalb der britischen Verfassungsordnung.
- Kritische Würdigung der Machtverhältnisse und der Rolle der Opposition (adversary politic).
Auszug aus dem Buch
Die Gesetzgebung in Großbritannien
In der folgenden Abhandlung über die Gesetzgebung in Großbritannien sollen die daran beteiligten Institutionen beschrieben und ihre Aufgaben und ihre Zusammensetzung skizziert werden. Außerdem sollen die unterschiedlichen Gesetzesarten, die möglich sind verdeutlicht und von einander abgegrenzt werden. Es ist nicht zuviel vor Weg genommen, wenn bereits erwähnt wird, dass sich der britische Gesetzgebungsprozess von einem starken Unterhaus (House of Commons) dominiert ist. Nachdem die Gesetzgebung dargestellt wurde soll die außergewöhnlich starke Stellung des Unterhauses und der Regierung diskuttiert werden.
Der gravierendste Unterschied zwischen dem britischen und den kontinentalen Regierungssystemen, wie in Frankreich oder Deutschland, ist, dass es über keine geschriebene Verfassung verfügt. Die Verfassung in Großbritannien ist ein äußerst dynamisches und sehr vages Gebilde.
Maßgeblich geprägt haben die Verfassung zum Beispiel die Magna Charta von 1215, die Petition of Right von 1628, das Habes-Corpus-Gesetz von 1679 und die Bill of Rights von 1689. Weiterhin hat das so genannte Gewohnheitsrecht (Common Law) eine große Bedeutung für die britische Verfassung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der britischen Gesetzgebung und Darlegung der Zielsetzung der Arbeit.
2. Die britische Verfassung: Erläuterung der Besonderheiten des britischen Verfassungssystems ohne geschriebene Verfassung, geprägt durch historische Dokumente und Common Law.
3. Das britische Parlament: Beschreibung der Zusammensetzung und Funktionen von Oberhaus und Unterhaus als gesetzgebende Gewalt.
4. Gesetzgebungsprozess: Detaillierte Darstellung der Abläufe, Gesetzesarten und der Rolle von Referenden im politischen System.
5. Die Rolle der Opposition: Analyse der faktischen Machtlosigkeit der Opposition und der Kontrolle durch die Regierung.
6. Parlamentssouveränität und Machtfaktor Premierminister: Untersuchung der dominierenden Stellung des Premierministers und der Auswirkungen der Parlamentssouveränität.
7. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Effizienz und Kontrolldefizite des britischen Gesetzgebungsprozesses im Vergleich zum deutschen System.
Schlüsselwörter
Großbritannien, Gesetzgebung, Parlament, House of Commons, House of Lords, public bills, private bills, Parlamentssouveränität, Regierung, Opposition, Premierminister, Referendum, Common Law, Gesetzesverfahren, Politische Systeme.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Prozess der Gesetzgebung in Großbritannien und analysiert die dabei handelnden Institutionen sowie das politische Machtgefüge.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind der Aufbau des britischen Parlaments, die verschiedenen Arten von Gesetzen, das legislative Verfahren und das Spannungsfeld zwischen Regierungsdominanz und Opposition.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den britischen Gesetzgebungsprozess transparent zu machen und die außergewöhnlich starke Stellung des Unterhauses und der Regierung kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse unter Rückgriff auf einschlägige Fachliteratur zu den politischen Systemen Großbritanniens.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil detailliert die verschiedenen Phasen der Gesetzgebung, den Unterschied zwischen public und private bills sowie die Rolle des Premierministers und die Funktionsweise der Parlamentssouveränität.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Schlüsselwörtern zählen Begriffe wie Parlamentssouveränität, House of Commons, Gesetzgebungsverfahren, Regierungskontrolle und adversary politic.
Wie unterscheidet sich das britische Parlament von kontinentalen Systemen?
Ein wesentlicher Unterschied ist das Fehlen einer geschriebenen Verfassung und die dominierende Stellung des Unterhauses, die ein System der Checks and Balances nach montesquieuschem Vorbild erschwert.
Warum wird im Kontext des britischen Systems von „adversary politic“ gesprochen?
Dieser Begriff beschreibt den Charakter des Systems, in dem die Regierung Gesetze der Vorgängerregierung schnell durch eigene ersetzt, was eine kontinuierliche politische Ausrichtung erschwert.
Welche Rolle spielen Referenden in der britischen Verfassungsordnung?
Referenden stehen im Gegensatz zur Parlamentssouveränität und werden in der Arbeit als Instrumente interpretiert, die eher aus politischem Kalkül zur Stärkung der Regierungsposition eingesetzt werden.
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- Dennis Antons (Author), 2006, Die Gesetzgebung in Großbritannien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/84650
