In dieser Ausarbeitung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Innenentwicklung untersucht und die zukünftige Rechtslage durch die BauGB Novelle 2007 beleuchtet.
Künftige Rechtslage: Gesetzentwurf der Bundesregierung, Zielsetzung, Beschleunigtes Verfahren, Anwendungsbereich (§ 13a Abs. 1 BauGB), Verfahren (§ 13a Abs. 2 BauGB; Abs. 1 Satz 2 Nr. 2; Anlage 2), Verhältnis zum Flächennutzungsplan (§13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB), Begründung (§ 13a Abs. 2 Nr. 3 BauGB), Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen
Versorgung (§ 9 Abs. 2a BauGB), Flexibilisierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 12 BauGB), Erleichterung der Wohnnutzung im Innenbereich (§ 34 BauGB), Beschleunigung und Erleichterung des Abschlusses der städtebaulichen
Sanierung (§§ 142, 154 BauGB), Änderung der Planerhaltung und des
Normenkontrollverfahrens (§ 214 BauGB)
Bestehende Rechtslage:
Der Begriff der Innenentwicklung hat keine rechtlich klar abgegrenzte Definition. Die Untersuchung der bestehenden Rechtslage beschränkt sich auf den vorhandenen rechtlichen Rahmen des Baugesetzbuch. Im Folgenden werden Planungsinstrumente untersucht, die Bedeutung für die Innenentwicklung haben.
Inhalt: Die „Bodenschutzklausel“, Vorbereitender Bauleitplan, Verbindlicher Bauleitplan, Qualifizierter Bebauungsplan (§ 30 Abs. 1 BauGB), Vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 30 Abs. 2 BauGB), Einfacher Bebauungsplan (§ 30 Abs. 3 BauGB), Weitere Satzungen, Klarstellungs-/Innenbereichssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB), Entwicklungs-/Umwandlungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB), Ergänzungs-/Abrundungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB), Planverwirklichung, Städtebaulicher Vertrag (§ 11 BauGB), Erschließungsvertrag (§ 124 BauGB), Städtebauliche Sanierungsmaßnahme (§ 136 BauGB), Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (§ 165-171 BauGB), Städtebauliche Gebote (§ 176 BauGB), Umlegung und Grenzregelung (§§ 45 ff, §§ 80 ff BauGB), Vorkaufsrechte (§§ 24 ff BauGB), Enteignung (§§ 85 ff BauGB), Die Zulässigkeitsregelung des § 34 BauGB
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. Bestehende Rechtslage
- 2.1. Die „Bodenschutzklausel“
- 2.2. Vorbereitender Bauleitplan
- 2.3. Verbindlicher Bauleitplan
- 2.3.1. Qualifizierter Bebauungsplan (§ 30 Abs. 1 BauGB)
- 2.3.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 30 Abs. 2 BauGB)
- 2.3.3. Einfacher Bebauungsplan (§ 30 Abs. 3 BauGB)
- 2.4. Weitere Satzungen
- 2.4.1. Klarstellungs-/Innenbereichssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB)
- 2.4.2. Entwicklungs-/Umwandlungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB)
- 2.4.3. Ergänzungs-/Abrundungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB)
- 2.5. Planverwirklichung
- 2.5.1. Städtebaulicher Vertrag (§ 11 BauGB)
- 2.5.2. Erschließungsvertrag (§ 124 BauGB)
- 2.5.3. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme (§ 136 BauGB)
- 2.5.4. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (§ 165-171 BauGB)
- 2.5.5. Städtebauliche Gebote (§ 176 BauGB)
- 2.5.6. Umlegung und Grenzregelung (§§ 45 ff, §§ 80 ff BauGB)
- 2.5.7. Vorkaufsrechte (§§ 24 ff BauGB)
- 2.5.8. Enteignung (§§ 85 ff BauGB)
- 2.6. Die Zulässigkeitsregelung des § 34 BauGB
- 3. Künftige Rechtslage
- 3.1. Gesetzentwurf der Bundesregierung
- 3.2. Zielsetzung
- 3.3. Beschleunigtes Verfahren
- 3.3.1. Anwendungsbereich (§ 13a Abs. 1 BauGB)
- 3.3.2. Verfahren (§ 13a Abs. 2 BauGB; Abs. 1 Satz 2 Nr. 2; Anlage 2)
- 3.3.3. Verhältnis zum Flächennutzungsplan (§13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB)
- 3.3.4. Begründung (§ 13a Abs. 2 Nr. 3 BauGB)
- 3.4. Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung (§ 9 Abs. 2a BauGB)
- 3.5. Flexibilisierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 12 BauGB)
- 3.6. Erleichterung der Wohnnutzung im Innenbereich (§ 34 BauGB)
- 3.7. Beschleunigung und Erleichterung des Abschlusses der städtebaulichen Sanierung (§§ 142, 154 BauGB)
- 3.8. Änderung der Planerhaltung und des Normenkontrollverfahrens (§ 214 BauGB)
- 4. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Ausarbeitung untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen der Innenentwicklung in Deutschland und beleuchtet die Auswirkungen der BauGB-Novelle 2007. Ziel ist es, einen Überblick über die bestehenden und zukünftigen rechtlichen Instrumente zu geben, die die Innenentwicklung fördern oder behindern.
- Bestehende Rechtslage der Innenentwicklung im Baugesetzbuch (BauGB)
- Auswirkungen der „Bodenschutzklausel“ auf die Innenentwicklung
- Rollen verschiedener Planungsinstrumente (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne)
- Möglichkeiten der Planverwirklichung (Verträge, Sanierungsmaßnahmen)
- Änderungen der Rechtslage durch die BauGB-Novelle 2007
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einleitung stellt das Problem des Flächenverbrauchs in Deutschland dar und betont die Notwendigkeit der Innenentwicklung als Gegenstrategie zur Zersiedlung. Sie skizziert den Fokus der Arbeit auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Innenentwicklung und deren zukünftige Gestaltung durch die BauGB-Novelle 2007. Die Einleitung veranschaulicht den Konflikt zwischen dem Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen und dem Schutz der Landschaft.
2. Bestehende Rechtslage: Dieses Kapitel analysiert den bestehenden rechtlichen Rahmen der Innenentwicklung im Baugesetzbuch (BauGB), ohne eine explizite Definition des Begriffs „Innenentwicklung“ zu finden. Es untersucht verschiedene Planungsinstrumente, die für die Innenentwicklung relevant sind, angefangen von der „Bodenschutzklausel“ in § 1 BauGB bis hin zu verschiedenen Arten von Bebauungsplänen und Möglichkeiten der Planverwirklichung. Die Analyse zeigt die Möglichkeiten und Grenzen der bestehenden Rechtslage auf, um die Innenentwicklung zu fördern.
Schlüsselwörter
Innenentwicklung, Baugesetzbuch (BauGB), Bodenschutzklausel, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Planverwirklichung, BauGB-Novelle 2007, nachhaltige Stadtentwicklung, Flächenverbrauch, Zersiedlung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Innenentwicklung in Deutschland und der BauGB-Novelle 2007
Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet eine umfassende Übersicht über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Innenentwicklung in Deutschland. Es analysiert die bestehende Rechtslage im Baugesetzbuch (BauGB), beleuchtet die Auswirkungen der BauGB-Novelle 2007 und zeigt die zukünftige Rechtslage auf. Der Fokus liegt auf den Instrumenten, die die Innenentwicklung fördern oder behindern.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt folgende Themen: die bestehende Rechtslage der Innenentwicklung im BauGB (einschließlich Bodenschutzklausel, Flächennutzungsplan, Bebauungspläne verschiedener Arten und Möglichkeiten der Planverwirklichung), die Auswirkungen der BauGB-Novelle 2007, die Zielsetzung der Novelle (Beschleunigung von Verfahren, Flexibilisierung von Instrumenten, Erleichterung der Wohnnutzung im Innenbereich etc.), und ein Fazit.
Welche Rechtsinstrumente werden im Zusammenhang mit der Innenentwicklung betrachtet?
Das Dokument untersucht eine Vielzahl von Rechtsinstrumenten, darunter die Bodenschutzklausel (§ 1 BauGB), den Flächennutzungsplan, verschiedene Arten von Bebauungsplänen (§ 30 BauGB), städtebauliche Verträge (§ 11 BauGB), Erschließungsverträge (§ 124 BauGB), städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (§§ 136, 165-171 BauGB), städtebauliche Gebote (§ 176 BauGB), Umlegung und Grenzregelung (§§ 45 ff, §§ 80 ff BauGB), Vorkaufsrechte (§§ 24 ff BauGB), Enteignung (§§ 85 ff BauGB), sowie Klarstellungs-, Entwicklungs- und Ergänzungs-/Abrundungssatzungen (§ 34 Abs. 4 BauGB).
Wie wirkt sich die BauGB-Novelle 2007 auf die Innenentwicklung aus?
Die BauGB-Novelle 2007 hat verschiedene Änderungen mit sich gebracht, die die Innenentwicklung beeinflussen. Das Dokument beleuchtet beschleunigte Verfahren (§ 13a BauGB), die Sicherung zentraler Versorgungsbereiche (§ 9 Abs. 2a BauGB), die Flexibilisierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 12 BauGB), Erleichterungen der Wohnnutzung im Innenbereich (§ 34 BauGB), Beschleunigung des Abschlusses städtebaulicher Sanierungen (§§ 142, 154 BauGB) und Änderungen der Planerhaltung und des Normenkontrollverfahrens (§ 214 BauGB).
Welche Schlüsselbegriffe sind für das Verständnis des Dokuments wichtig?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind: Innenentwicklung, Baugesetzbuch (BauGB), Bodenschutzklausel, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Planverwirklichung, BauGB-Novelle 2007, nachhaltige Stadtentwicklung, Flächenverbrauch und Zersiedlung.
Gibt es eine Zusammenfassung der einzelnen Kapitel?
Ja, das Dokument enthält Kapitelzusammenfassungen, die die Kernaussagen der einzelnen Kapitel (Einführung, Bestehende Rechtslage, Künftige Rechtslage und Fazit) kurz und prägnant wiedergeben. Die Zusammenfassung der Kapitel "Einführung" und "Bestehende Rechtslage" sind im Dokument explizit aufgeführt.
- Quote paper
- Florian Hecht (Author), 2007, Rechtliche Rahmenbedingungen der Innenentwicklung - bestehende und künftige Rechtslage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/83797
