Im Jahr 2003 wurde die umfangreichste Grundgesetzänderung in der Geschichte der Bundesrepublik unternommen. Die gemeinsame Föderalismus-Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung scheiterte aber im ersten Versuch ein Jahr später. Die Reform ging nach der Bundestagswahl 2005 weiter und am ersten September 2006 kam es zum Inkrafttreten der hauptsächlichen Regelungen. Die „Mutter aller Reformen“ sollte erhebliche politische Veränderungen bringen und die staatliche Handlungsfähigkeit verbessern.
Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit der aktuellen Frage, warum eine Reform des deutschen Föderalismus notwendig und so schwer zu realisieren ist? Inwieweit sie bezüglich ihrer Ziele und zahlreicher Ansprüche erfolgreich war? Dies soll Gegenstand der folgenden Untersuchung sein.
In der Arbeit soll den Problemen des heutigen Föderalismus in Deutschland nachgegangen und die schon beschrittenen Lösungswege untersucht werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Thema und Zielsetzung
- Der Föderalismus in Deutschland vor der Reform
- Reformbedarf
- Konfliktlinien vor der Reform
- Die Föderalismusreform I
- Die Anforderungen an die Reform
- Was wurde erreicht?
- Die Föderalismusreform II
- Die Ziele der zweiten Stufe der Reform
- Eine Bewertung der Föderalismusreform
- Schwächen der Reform
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die aktuelle Reform des deutschen Föderalismus und untersucht, warum eine solche Reform notwendig war und wie sie sich in Bezug auf ihre Ziele und Ansprüche entwickelt hat. Die Arbeit beleuchtet die Probleme des heutigen Föderalismus in Deutschland und analysiert die bisher beschrittenen Lösungswege.
- Die Notwendigkeit einer Reform des deutschen Föderalismus
- Die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Föderalismusreform
- Die Ergebnisse und die aktuelle Entwicklung des bundesdeutschen Föderalismus
- Die Bewertung der Reformansprüche und deren Erfüllung
- Die Effektivität und der Erfolg der Reform
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Hausarbeit vor und definiert die Zielsetzung. Sie erklärt, warum eine Reform des deutschen Föderalismus notwendig war und welche Fragen im Fokus der Untersuchung stehen.
Kapitel 2 untersucht den deutschen Föderalismus vor der Reform. Es beleuchtet die Problematik des Systems, die Kritikpunkte und die Ursachen für den Reformbedarf. Die Kapitel geht auf die wichtigsten Konfliktlinien vor der Reform ein.
Kapitel 3 stellt die erste Stufe der Föderalismusreform dar. Es werden die Anforderungen an die Reform, die Rahmenbedingungen und die Inhalte der Reform erläutert. Außerdem werden die erreichten Ergebnisse betrachtet.
Kapitel 4 beleuchtet die zweite Stufe der Föderalismusreform. Es werden die Ziele der zweiten Reformstufe und die weiteren Entwicklungen des Systems erörtert.
Kapitel 5 bietet eine kritische Bewertung der Föderalismusreform. Es untersucht die Schwächen der Reform und geht auf die Frage ein, ob die Reform in Wirklichkeit erfolgreich war und ob sie ihre Ziele erreicht hat.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und Fokusthemen der Hausarbeit sind: Föderalismus, Föderalismusreform, Bundesrepublik Deutschland, Bundesstaat, Zentralstaat, Gliedstaaten, Reformbedarf, Reformziele, Konfliktlinien, Reformansprüche, Effektivität, Erfolg, Kritik.
Häufig gestellte Fragen
Warum war eine Föderalismusreform in Deutschland notwendig?
Ziel war es, die staatliche Handlungsfähigkeit zu verbessern, die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern klarer zu trennen und die Blockademöglichkeiten im Bundesrat zu verringern.
Was war die „Föderalismusreform I“?
Die 2006 in Kraft getretene Reform war die umfangreichste Grundgesetzänderung der Geschichte. Sie regelte vor allem die Gesetzgebungszuständigkeiten neu.
Was ist das Ziel der „Föderalismusreform II“?
In der zweiten Stufe standen vor allem die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern sowie die Einführung der Schuldenbremse im Fokus.
Warum sind solche Reformen so schwer zu realisieren?
Aufgrund unterschiedlicher Interessen der Gliedstaaten, parteipolitischer Konfliktlinien und der notwendigen Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat sind Kompromisse oft nur schwer zu finden.
War die Reform insgesamt erfolgreich?
Die Bewertung ist gemischt. Zwar wurden Zuständigkeiten entflochten, Kritiker sehen jedoch weiterhin Schwächen in der Effektivität und der finanziellen Eigenständigkeit der Länder.
- Quote paper
- Michaela Dimova (Author), 2007, Die Föderalismusreform in der Bundesrepublik Deutschland , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82994
