Die Arbeit befasst sich mit dem Ausgang der Bundestagswahl 1998. Die Verlierer dieser Wahl waren die bisherige Bundesregierung bestehend aus CDU/ CSU und FDP mit dem bisher am längsten regierenden Kanzler der Bundesrepublik, Helmut Kohl.
Der Anfang des politischen Lebens Kohls, Jahrgang 1930, begann 1946 mit dem Eintritt in die CDU. Von da ab stellte er nahezu sein ganzes Leben in den Dienst der Politik, er wurde ein klassischer Berufspolitiker. Helmut Kohl war, schon von 1969 an, der jüngste Ministerpräsident im Bundesland Rheinland-Pfalz. Seit 1973 auch CDU- Parteivorsitzender, gelangte er 1982 durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt (SPD) an die Spitze der Macht. Er wurde der, mit 52 Jahren, jüngste Bundeskanzler der BRD.
Seine bemerkenswerte Karriere schien erstmals 1989 im Abschwung begriffen zu sein. Mit Beginn der friedlichen Revolution in der DDR und der Wiedervereinigung, als dessen Förderer er sich einsetzte, gewann Kohl sein schon verloren geglaubtes Profil wieder.
Auch im Vorfeld der Bundestagswahl 1994 sprachen lange alle Prognosen gegen eine erneute Amtszeit Kohls. Doch als erfahrener Wahlkämpfer gelang es ihm abermals seinen Sitz im Bundeskanzleramt zu erhalten. Erst mit der Wahl 1998 ging die Ära Kohl endgültig zu Ende.
Nach einem kurzen Rückblick über seine letzte Amtszeit, werden die einzelnen Punkte, die schließlich zu seiner Abwahl führten erläutert. Über die innenpolitischen Inhalte seiner letzen Legislaturperiode gelangt die Arbeit zu seinem persönlichen Regierungsstil und nennt hierbei mögliche Gründe, die einer erneuten Wiederwahl im Wege standen.
Im Nachfolgenden wird auf zwei, meiner Meinung nach, wesentliche Gründe für seine Abwahl, die Selbstnominierung zum Kanzlerkandidaten und die Art, in der er seine Nachfolge regelte, eingegangen. Von nicht unwesentlicher Bedeutung für den Ausgang der Bundestagswahl 1998 war auch die Wahlkampfführung sowohl der Amtsinhaber als der Herausforderer aus dem Oppositionslager. Dass es sich hierbei nämlich um eine regelrechte Abwahl handelte, soll in der Schlussbetrachtung deutlich gemacht werden.
Inhalt
1. Einleitung
2. Rückblick – die 13.Legislaturperiode
3. Gründe für Kohls Abwahl
3.1 Politikinhalte
3.2 Regierungsstil
3.3 Selbstnominierung
3.4 Die Nachfolgeregelung
4. Wahlkampf
4.1 Die Regierung
4.2 Der Herausforderer
5. Schlussbetrachtung
6. Bibliographie
1. Einleitung
Die folgende Arbeit befasst sich mit dem Ausgang der Bundestagswahl 1998. Die Verlierer dieser Wahl waren die bisherige Bundesregierung bestehend aus CDU/ CSU und FDP mit dem bisher am längsten regierenden Kanzler der Bundesrepublik, Helmut Kohl.
Der Anfang des politischen Lebens Kohls, Jahrgang 1930, begann 1946 mit dem Eintritt in die CDU. Von da ab stellte er nahezu sein ganzes Leben in den Dienst der Politik, er wurde ein klassischer Berufspolitiker. Helmut Kohl war schon von 1969 an, der jüngste Ministerpräsident im Bundesland Rheinland-Pfalz. Seit 1973 auch CDU- Parteivorsitzender, gelangte er 1982 durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt (SPD) an die Spitze der Macht. Er wurde der, mit 52 Jahren jüngste Bundeskanzler der BRD.
Seine bemerkenswerte Karriere schien erstmals 1989 im Abschwung begriffen zu sein. Mit Beginn der friedlichen Revolution in der DDR und der Wiedervereinigung, als dessen Förderer er sich einsetzte, gewann Kohl sein schon verloren geglaubtes Profil wieder.
Auch im Vorfeld der Bundestagswahl 1994 sprachen lange alle Prognosen gegen eine erneute Amtszeit Kohls. Doch als erfahrener Wahlkämpfer gelang es ihm abermals seinen Sitz im Bundeskanzleramt zu erhalten. Erst mit der Wahl 1998 ging die Ära Kohl endgültig zu Ende.
Nach einem kurzen Rückblick über seine letzte Amtszeit, werden die einzelnen Punkte die schließlich zu seiner Abwahl führten erläutert. Über die innenpolitischen Inhalte seiner letzen Legislaturperiode gelangt die Arbeit zu seinem persönlichen Regierungsstil und nennt hierbei mögliche Gründe, die einer erneuten Wiederwahl im Wege standen.
Im Nachfolgenden werden auf zwei, meiner Meinung nach, wesentlichen Gründen für seine Abwahl, die Selbstnominierung zum Kanzlerkandidaten und die Art in der er seine Nachfolge regelte, eingegangen. Von nicht unwesentlicher Bedeutung für den Ausgang der Bundestagswahl 1998 war auch die Wahlkampfführung sowohl die der Amtsinhaber als der Herausforderer aus dem Oppositionslager. Dass es sich hierbei nämlich um eine regelrechte Abwahl handelte, soll in der Schlussbetrachtung deutlich gemacht werden.
2. Rückblick – die 13. Legislaturperiode
Die CDU/CSU hatte, ungeachtet schlechter Umfrageergebnisse, die Wahlen zum dreizehnten Bundestag 1994 doch noch gewonnen. Trotz eigenen Verlusten und Gewinnen auf der SPD-Seite reichte das Ergebnis von 41,4 Prozent[1] zu einer Weiterführung der schwarz-gelben Koalition mit der FDP. Der routinierte Wahlkämpfer Helmut Kohl der wieder, entgegen schlechter Prognosen, als Spitzenkandidat der Union angetreten war, hatte dieser schlussendlich doch noch zum Erfolg verholfen.
Vor allem die enge Zusammenarbeit mit den Medien, im Besonderen mit bestimmten Fernsehsendern, die ihm beste Chancen zur Selbstdarstellung boten, hatte bewirkt, Kohl wieder das nötige Ansehen zu verschaffen.[2] Kohls Konkurrent um das Kanzleramt, der damalige SPD-Parteivorsitzende Rudolf Scharping, hatte es dagegen nicht vermocht, sich in besserem Licht erscheinen zu lassen, er wirkte eher blass und unsicher. Mitentscheidend war 1994 aber wohl auch, dass sich die SPD in Sachsen-Anhalt in einer Minderheitsregierung von der PDS tolerieren ließ, was von den Bürgern mehrheitlich abgelehnt wurde.
Auch die nur ihm gegebene Möglichkeit, als der Kanzler der Wiedervereinigung Deutschlands, und als erfahrener Staatsmann von weltpolitischem Rang aufzutreten, nutzte Kohl als geschickter Wahlkämpfer für sich aus.
Dennoch, im Parlament fiel die Wahl zum Bundeskanzler am 15. November 1994 denkbar knapp aus. Mit lediglich fünf Ja-Stimmen Vorsprung und damit nur einer Stimme mehr als erforderlich, wurde Kohl schließlich gewählt.[3]
Nach dem Plebiszit begann sich auf Bundesebene das politische Gewicht zu verschieben. Schon zum Jahresende 1995 stiegen die Umfrageergebnisse der SPD und mit Beginn des Frühjahres 1996 sanken die CDU-Werte dramatisch. Auch bei den folgenden Landtagswahlen schnitt die SPD meist gut ab, was sich natürlich auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat auswirkte. „Die Erhöhung der hessischen Bundesratsstimmen […] stärkte ab Januar 1996 die rot-grüne Position im Bundesrat.“[4]
Als gutes Beispiel für die Wirkung dieser Mehrheitsverschiebung kann hier der Versuch einer Steuerreform durch die Regierung gelten. Nach siebenmonatiger interner Beratung legte Finanzminister Theo Waigel (CSU) im Januar 1997 seine Vorschläge dazu vor. Nach Partei übergreifenden Gesprächen und einem Vermittlungsverfahren, das ergebnislos blieb, scheiterte das Vorhaben im August schließlich im SPD-dominierten Bundesrat.[5]
Wenn wie hier das Vetospieler-Potential der Opposition zu groß wird, schränkt dies den Handlungsspielraum der Regierung ein. Damit tritt ein gewisser Steuerungsverlust ein. Die Folge dessen kann ein lähmender Reform- und Politikstau sein.
Im Jahr 1997 scheiterte dann auch das so genannte „Bündnis für Arbeit“ zwischen Bundesregierung und Gewerkschaften. Diese fühlten sich nun nicht mehr an die Kooperationsnotwendigkeiten mit der Regierung gebunden, was sie wieder mehr in die Nähe zur vorher etwas abseits stehenden SPD brachte. Die Gewerkschaften traten ab diesem Zeitpunkt, als klar wurde, das die Zusammenarbeit mit der regierenden Koalition in sozialpolitischen Fragen nicht genügend möglich war, für einen Machtwechsel ein. Im Frühjahr 1998 starteten sie sogar eine bundesweite Kampagne mit dem Thema „Politikwechsel“.[6]
Die SPD „[...] stand nun in der Öffentlichkeit als der eigentliche Sachverwalter der Arbeitnehmer da [...]“[7], was ihr einen strategischen Vorteil einbrachte.
3. Gründe für Kohls Abwahl
3.1 Politikinhalte
Auch in die Politik der Regierung Kohl hatten sich Fehler und Mängel eingeschlichen, die eine Wiederwahl schwer vorstellbar machten. Die alte Koalition handelte meist nur noch reaktiv, ohne Visionen und wirkliche Gestaltungskraft.
In sozialen Fragen wurde sie als unsensibel und zu arbeitgeberfreundlich empfunden. Als ein Beispiel können die am 13. September 1996 verabschiedeten Teile des Sparpaketes „Programm für Wachstum und Beschäftigung“ gelten, die unter anderem eine Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie die Lockerung des Kündigungsschutzes in Kleinbetrieben vorsahen.[8] Die kurz darauf beschlossene symbolträchtige Streichung der Vermögenssteuer schien die unsoziale Einstellung der Regierung Kohl noch zu unterstreichen.[9] Hier herrschten eindeutig Kommunikationsdefizite. Die »Verlierer« dieser Beschlüsse waren gegenüber den »Gewinnern« deutlich in der Mehrheit. Dies hatte bei einer überwiegenden Mehrheit im Volk eine schlechte Meinung über der Arbeit der Regierenden zur Folge. Hinzu kommt, dass Kohls Pressesprecher etwa seit der Wende meist schlecht informiert waren, was am mangelnden Vertrauen Kohls lag. Diese konnten so seine Politik natürlich nicht entsprechend gut darstellen.
[...]
[1] Homeyer, Immo von: Chronik der Ära Kohl 1982 bis 1998. in: Wewer, Göttrik.(Hrsg.): Bilanz der Ära Kohl Christlich-liberale Politik in Deutschland 1982-1998. Opladen. 1998. S. 373. (FDP 6,9%, SPD 36,4%, Bündnis90/Grüne 7,3%, PDS 4,4%)
[2] Niclauß, Karlheinz: Kanzlerdemokratie Regierungsführung von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder. Paderborn. 2004. S.279.
[3] Homeyer, Immo von: Chronik der Ära Kohl 1982 bis 1998. in: Wewer, Göttrik.(Hrsg.): Bilanz der Ära Kohl. Opladen. 1998. S.373.
[4] Niclauß, Karlheinz: Kanzlerdemokratie. S.280.
[5] Homeyer, Immo von: Chronik der Ära Kohl 1982 bis 1998. in: Wewer, Göttrik.(Hrsg.): Bilanz der Ära Kohl. S.377.
[6] Niclauß, Karlheinz: Kanzlerdemokratie. S. 281.
[7] Langguth, Gerd: Das Innenleben der Macht Krise und Zukunft der CDU. Berlin. 2001. S. 137.
[8] Vgl. Homeyer, Immo von: Chronik der Ära Kohl 1982 bis 1998. in: Wewer, Göttrik.(Hrsg.): Bilanz der Ära Kohl. Opladen. 1998. S. 373.
[9] Vgl. Ebd. S. 376.
- Arbeit zitieren
- B.A. Christian Pauer (Autor:in), 2006, Machtverlust und Abwahl Helmut Kohls, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82472
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