Flüchtlinge - Ein langer Weg heim

Inhalt

1. Einleitung und Fragestellung

2. Innerstaatliche Kriege und Ursachen für Flucht und Vertreibung
2.1 Ein Einstieg
2.2 Innerstaatliche Kriege
2.2.1 Regelabbau und Deinstitutionalisierung
2.2.2 Finanzierung
2.2.3 Ziele der Kriege
2.2.4 Eine Zusammenfassung
2.3 Ursachen für Flucht und Vertreibung
2.3.1 Exorbitante Gewalt
2.3.2 Ethnizität
2.3.3 Religion
2.3.4 Nationalismus
2.3.5 Eine Zusammenfassung

3. Fallbeispiel Osttimor
3.1 Genese und Verlauf des Krieges
3.2 Flüchtlingsströme des Krieges
3.2.1 Innerstaatlicher Konflikt 1975
3.2.2 Invasion durch Indonesien 1975
3.2.3 Das Referendum 1999
3.3 Probleme der Rückführung und Reintegration
3.4 Eine Zusammenfassung

4. Fazit

5. Literaturangaben

1. Einleitung und Fragestellung

Diese Hausarbeit soll sich im weitesten Sinne mit dem Flüchtlingsproblem dieser Welt beschäftigen. Auffällig ist, dass gerade im letzten Jahrzehnt die Anzahl der Flüchtlinge global betrachtet rapide zugenommen hat, und es immer dringender wird eine Lösung für dieses Problem, oder zumindest Teilen davon, zu finden. Insbesondere im Zuge der immer gehäufter auftretenden innerstaatlichen Kriege, kommt es zu großen Flüchtlingsströmen, die nicht nur ein humanes, finanzielles und sicherheitstechnisches, sondern bisweilen sogar ein ökologisches Problem darstellen.

Die Frage, wodurch diese Ströme verursacht werden, und wie mit ihnen umgegangen werden kann, soll in dieser Arbeit eine entscheidende Rolle spielen. Besonderes Interesse möchte ich jedoch gerade der Situation ehemaliger Bürgerkriegsregionen zukommen lassen. Somit liegt speziell die Frage zugrunde, welche Probleme bei der Rückführung von Flüchtlingen in diese Gebiete entstehen können, und wie man mit diesen umgehen könnte. Festmachen möchte ich das Ganze an einem spezifischen Beispiel, nämlich an der Situation in dem nun unabhängigen Osttimor. Sicherlich stellt dies in gewisser Form einen Spezialfall dar, so kann man doch nur selten beobachten, dass es nach einem innerstaatlichen Konflikt zu einer Unabhängigkeit kommen kann. Trotzdem und auch gerade daher möchte ich auf dieses Beispiel eingehen, doch mehr dazu in meinem Fazit.

Somit soll die Arbeit im Verlauf wie folgt gegliedert sein:

Ich möchte mit einem Kapitel über innerstaatliche Kriege und deren Aspekte, die für Flucht und Vertreibung relevant erscheinen, beginnen. Dabei soll nach einem kurzen Einstieg (Kapitel 2.1), der innerstaatliche Krieg mit seinen spezifischen Merkmalen beschrieben werden (Kapitel 2.2). Dabei möchte ich nicht nur auf die charakteristische Deregulierung und Deinstitutionalisierung (Kapitel 2.2.1) dieser Konflikte, sondern auch auf ihre Finanzierung (Kapitel 2.2.2) und Ziele (Kapitel 2.2.3) eingehen. Darauf folgend werden die meines Erachtens wichtigsten Punkte für die Flucht und Vertreibung während dieser Kriege kurz dargestellt (Kapitel 2.3). Ich habe diesbezüglich die auftretende Gewalt (Kapitel 2.3.1), Ethnizität (Kapitel 2.3.2), Religion (Kapitel 2.3.3) und Nationalismus (Kapitel 2.3.4) ausgemacht. Sicherlich existieren noch viele weitere, doch würden diese den Rahmen der Arbeit sprengen. Somit werde ich dieses Kapitel mit einer kurzen Zusammenfassung abschließen, um in das Fallbeispiel Osttimor (Kapitel 3) überzuleiten.

Hier beginnt die Darstellung mit einem Überblick über die Genese und den Verlauf des Krieges (Kapitel 3.1), um dann auf die verschiedenen Etappen des Konfliktes einzugehen, die durch enorme Flüchtlings- bzw. Vertreibungströme gekennzeichnet sind. Dabei lege ich meine Aufmerksamkeit besonders auf den innerstaatlichen Konflikt von 1975 (Kapitel 3.2.1), die Invasion Indonesiens im selben Jahr (Kapitel 3.2.2) und die Phase um das Referendum im Jahre 1999 (Kapitel 3.2.3). Nachdem dies dargestellt worden ist, werde ich auf die Probleme dieses Beispiels bezüglich der Rückführung und Reintegration der osttimoresischen Flüchtlinge eingehen (Kapitel 3.3) um abschließend eine kurze Zusammenfassung zu liefern.

Nach diesen Ausführungen, hoffe ich im vierten und abschließenden Kapitel auf Basis des Dargestellten eine Antwort auf meine zugrunde liegende Frage geben zu können.

Anschließend ist eine Liste der verwendeten Literatur beigefügt.

2. Innerstaatliche Kriege und Ursachen für Flucht und Vertreibung

2.1 Ein Einstieg

Betrachtet man die Konflikt- und Kriegssituation auf unserem Planeten seit dem Ausgang des 2. Weltkrieges, so ist scheinbar eine neue Dynamik festzustellen. Es gibt immer brutalere und vor allem schwerer zu befriedende Kriege, welche nicht mehr ausreichend mit den spezifischen Merkmalen der klassischen Form des zwischenstaatlichen Krieges zu beschreiben sind. Oft halten sie über mehrere Jahrzehnte an, ziehen riesige Flüchtlingströme mit oder nach sich und sind auch mit Hilfe Dritter nur schwer zu beenden oder gar zu lösen. Die Kriegsschauplätze verlagern sich zunehmend in die so genannte „dritte Welt“ und stellen dort, nicht nur aufgrund ihrer extremen Länge, eine schwere Last für den Aufbau und die Etablierung neuer, souveräner und stabiler Staaten dar.

Vor allem werden diese Kriege nicht mehr in Form von zwischenstaatlichen, sondern von innerstaatlichen Konflikten ausgetragen und scheinen in Zukunft mit all ihren Problemen, Ursachen und Folgen als eine der schwerwiegendsten Aufgaben auf diesem Planeten zu lösen zu sein.

In den folgenden Abschnitten soll nun versucht werden ein spezifisches Bild dieser womöglich neuen Art von Krieg zu zeichnen und einige für die Flucht und Vertreibung relevante Punkte darzustellen.

2.2 Innerstaatliche Kriege

« Je suis la guerre du forum farouche, la guerre des prisons et
des rues, celle du voisin contre le voisin, celle du rival contre
le rival, celle de l’ami contre l’ami. Je suis la Guerre Civile,
je suis la bonne guerre, celle où l’on sait pourquoi l’on tue et
à qui l’on tue... » (Henry de Montherlant 1965)

Die innerstaatlichen Kriege stellen eine spezielle Erscheinungsform des allgemeinen Phänomens „Krieg“ dar und werden in Abgrenzung zu den klassischen zwischenstaatlichen Kriegen auch als Bürgerkriege (Krumwiede/ Waldmann 1998), „kleine“ Kriege (Daase 1999) oder „neue“ Kriege (Kaldor 2000) bezeichnet. Auffällig ist, dass man sich wissenschaftlich erst recht kurz mit innerstaatlichen Kriegen beschäftigt, obwohl dieses Phänomen durchaus keine neue Erschienung darstellt. Wissenschaftliche Erscheinungen zu diesem Themenkomplex konzentrieren sich häufig auf verschiedenen Teilaspekten, was wohl unter Anderem auf die Unmöglichkeit zurückzuführen ist, ein auch nur annähernd komplettes Bild dieser Erscheinung dazustellen. Daher sollen nun die wichtigsten Unterscheidungsmerkmale zu den oft als klassisch bezeichneten zwischenstaatlichen Kriegen dargestellt werden.

2.2.1 Regelabbau und Deinstitutionalisierung

„anything goes“ (Waldemann 1998: 29)

Als ein Phänomen dieser Kriege ist eine gewisse Regellosigkeit festzustellen. Dies bezieht sich vor allem darauf, dass traditionell in zwischenstaatlichen Kriegen von Anfang bis Ende ein relativ hoher Grad an Verregelung vorherrscht (z.B. Kriegserklärung oder Friedensschluss), was nun bei diesen innerstaatlichen Konflikten kaum noch vorzufinden ist (Rabehl/ Schreiber 2001: 37). So verliert der Staat insbesondere das Monopol der staatlichen und militärischen Kriegsführung, d.h. neue Konfliktparteien und –akteure treten auf, wobei nicht nur lokalansässige Milizen, sondern auch nichtansässige Sicherheitsunternehmen und/oder Spezialtruppen zu nennen sind. Insbesondere ist daher als durchaus relevantes Spezifikum der innerstaatlichen Kriege eine gewisse Akteursasymmetrie zu konstatieren, welche darauf zurückzuführen ist, dass der Konflikt häufig (aber nicht immer) mit einer gewaltsamen Auflehnung gegen die etablierte Staatsmacht beginnt (Waldmann1998: 20).

Ein weiterer Punkt der Regellosigkeit bezieht sich auf Rechte bzgl. der Behandlung von Kriegsgefangenen und Zivilisten während des Krieges. So werden diese häufig nicht berücksichtigt, was einen hohen Grad an Gewalt und Grausamkeit vorherrschen lässt und auf verschiedene Punkte zurückzuführen ist. Zum einen findet unter anderem aufgrund der neu auftretenden Akteure und den damit einhergehenden anderen Kampfstrategien (Guerillakrieg) eine Verwischung der früher eindeutig vorhandenen Trennlinie zwischen Kämpfenden und Zivilisten statt. Zum anderen ist es oft so, dass diese Kriege keine traditionellen Eroberungskriege sind, sondern Kriege um die Existenz der beteiligten oder zumindest einer der beteiligten Parteien. Da dabei Unabhängigkeit oder Nationenneubildung nur recht selten mögliche Option darstellen, werden diese Kriege als Nullsummenkonflikte empfunden, und dies nicht nur bezüglich des Landes, sondern auch der Menschen und somit Anhänger oder mögliche Unterstützer (vgl. Waldmann 1998: 21f.). Daher geraten Zivilisten immer mehr ins Blickfeld der kämpfenden Parteien. Doch darauf soll später nochmals genauer eingegangen werden.

So lässt sich abschließend sagen, dass eindeutig festzustellen ist, dass die Verregelung der Kriege vom zwischenstaatlichen hin zum innerstaatlichen abnimmt und somit eine deutliche Vermischung von Kämpfenden und Zivilisten stattfindet, die zu einer Zunahme und Entartung der Gewalt führt, welche wiederum dazu dient „Furcht und Hass“ zu sähen (Kaldor 2000: 18) und letztendlich Kontrolle über die Bevölkerung zu sichern.

2.2.2 Finanzierung

Auch hier lässt sich eine starke Veränderung im Gegensatz zu den klassischen zwischenstaatlichen Kriegen feststellen. So ist die Finanzierung in innerstaatlichen Konflikten und Kriegen häufig dezentral geregelt, d.h. die Kriegsparteien finanzieren sich selber, häufig jedoch mit einer Abhängigkeit von Unterstützung aus dem Ausland. Dies gilt nicht nur für private Akteure, sondern häufig auch für beteiligte staatliche Armeen, was häufig darauf zurückzuführen ist, dass in den Regionen, die besonders stark von innerstaatlichen Kriegen betroffen sind, eine relative Instabilität des Nationalstaates vorherrscht (Rabehl/Schreiber 2001: 40). So erfolgt die Finanzierung über Diaspora-Spenden, Unterstützungen anderer Staaten oder durch kriminelle Tätigkeiten und Ausbeutung der Zivilgesellschaft bzw. Hilfsorganisationen. Einige sprechen sogar von einer „globalisierten Kriegswirtschaft“ (vgl. Kaldor 2000), andere von eigenen offenen „Gewaltmärkten“, die von „warlords“ geführt werden (vgl. Elwert 1997).

Dabei ist insbesondere der Zusammenhang zwischen dem Drogen- und Diamantenhandel und innerstaatlichen Kriegen in den Mittelpunkt gerückt. So werden große Teile der Kriegsparteien durch kriminellen Drogenhandel in staatsfreien Gewaltmärkten finanziert oder gerade in Teilen Afrikas durch den zunächst nicht kriminellen Diamantenhandel.

Auch so genannte „warlords“ sind in diesem Zusammenhang ins Blickfeld des Interesse gerückt, so sind dies Personen, die in einem annähernd machtleeren Raum mit brüchigen staatlichen Strukturen, diesen übernehmen und somit zu Macht und Gewinnen gelangen können. Daraus ergibt sich, dass der Krieg zum Selbstzweck geführt wird und sie am Fortlaufen des unsicheren, kriegerischen Zustandes durchaus um ihrer Machtwillen interessiert sind. Oft stellen sie Unternehmer, General und politischer Führer in einem dar und werden teilweise sogar als quasi institutioneller Niederschlag der Tendenzen der innerstaatlichen Konflikte in einer Person bezeichnet (Waldmann 1998: 32 ff.).

Abschließend ist also zu sagen, dass es, obwohl die Formen des Wirtschaftens in innerstaatlichen Kriegen sehr verschieden sind, doch starke Ähnlichkeiten bezüglich der Finanzierung gibt. So herrschen häufig in sich geschlossene Kriegsökonomien vor, welche durch offene Gewaltmärkte geprägt und hohe Kriminalität charakterisiert sind. Die Instrumentarien reichen von Raubzügen, zu legalen und illegalen teilweise sogar grenzüberschreitenden Aktivitäten, bis hin zu organisierter Kriminalität. Eine weitere Einnahmequelle stellen ausländische Bündnispartner oder Diaspora-Gesellschaften dar, welche bereit sind für die jeweilige Konfliktpartei zu spenden oder diese auf eine andere Art zu unterstützen.

2.2.3 Ziele der Kriege

Gerade aufgrund der spezifischen Form der Finanzierung von innerstaatlichen Kriegen, wird viel über deren Ziele diskutiert. Dabei werden die Zielsetzungen von der einen Seite nicht mehr, oder zumindest nicht mehr ausschließlich, als politisch betrachtet, sondern vor allem als wirtschaftlich motiviert (vgl. Elwert 1997). Die Grundlage für diese Behauptungen stellt meines Erachtens die in Kapitel 2.2.2 dargestellte neue Art der Finanzierung des innerstaatlichen Krieges dar, die den Eindruck erweckt, es gehe nicht um das Erreichen eines politischen Zieles, sondern vornehmlich um die private Bereicherung der verschiedenen Akteure durch die Kriegsökonomie. Die andere Seite sieht den Unterschied zu den zwischenstaatlichen Kriegen insbesondere in der Zielsetzung der Machterlangung und nicht der Landgewinnung (vgl. Daase 1999: 222). Einen etwas anderen Aspekt führt Kaldor mit der These, dass es um politische „(…) Machtansprüche auf der Basis scheinbar traditioneller Identitäten (Nation, Stamm, Religion)“ gehe, an. Dabei dienen ethnische, rassische und religiöse Identitäten, die stets ausschließend angelegt und konstruiert sind als mobilisierender Faktor um staatliche Macht zu erlangen (Kaldor 2000: 110ff.).

Somit ist offensichtlich, dass man sich wissenschaftlich durchaus nicht einig darüber ist, ob innerstaatliche Kriege nun explizit politisch oder wirtschaftlich motiviert sind. Ich möchte abschließend noch anmerken, dass diese scheinbar strikte Trennung von politischer und wirtschaftlicher Motivation in der Diskussion durchaus eine eurozentristische und meines Erachtens künstliche ist. So werden innerstaatliche Kriege, wie ich das zumindest beurteilen kann, in Staaten ausgetragen, bei denen diese strikte Trennung von Politik und Wirtschaft nie in diesem Maße vorhanden war, wie wir als Europäer oder Nordamerikaner dies gewöhnt sind.

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