Die Arbeit beschäftigt sich mit der so genannten „Cuban Rum Controversy“, dem Streit um die Rechte am Markennamen Havana Club. Dieser Fall berührt diverse Komplexe des internationalen und des amerikanischen Markenrechts.
Schwerpunkt ist jedoch vorliegend die Untersuchung der Entscheidung des WTO-Streitschlichtungspanels und der vom Appelate Body am 02.01.2002 festgestellten Ergebnisse. Das Panel wurde von der Europäischen Union auf Initiative Frankreichs einberufen, um die Rechte des französischen Unternehmens Pernod Ricard zu sichern. Antragsgegner waren die Vereinigten Staaten, die 1998 den Sec.211 Omnibus Appropriations Act erlassen hatten, um die Handelsinteressen von Bacardi & Co. Ltd. und Bacardi-Martini gegen Pernod Ricard zu sichern.
Zunächst werden der Konflikt und seine Ursprünge dargestellt, hierbei wird primär auf die Fakten Bezug genommen, wie sie vom Southern District Court of New York in den Havana Club Fällen I bis IV festgestellt wurden und wie sie auch von der WTO den Streitschlichtungsverhandlungen zu Grunde gelegt wurden. Im Anschluss wird die Entscheidung des Appellate Body der WTO anhand der maßgeblichen Normen des TRIPS-Abkommen betrachtet und bewertet.
Inhaltsverzeichnis
- Rechtsfragen der Welthandelsorganisation (WTO)
- Die ,,Cuban Rum Controversy“ (Section 211 Omnibus Appropriations Act of 1998)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text befasst sich mit den rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Welthandelsorganisation (WTO), insbesondere im Kontext der ,,Cuban Rum Controversy".
- Die rechtliche Einordnung des Streits um die Marke "Havana Club"
- Die Anwendung des TRIPS-Abkommens im Konflikt zwischen Kuba und den USA
- Die Rolle des Markenrechts und des Urheberrechts im internationalen Handel
- Die Auswirkungen der US-amerikanischen Embargopolitik auf den Handel mit Kuba
- Die rechtliche Bewertung der WTO-Streitbeilegung im Fall "Havana Club"
Zusammenfassung der Kapitel
- Das erste Kapitel behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen der WTO und die Bedeutung des TRIPS-Abkommens für den Schutz geistigen Eigentums im internationalen Handel.
- Das zweite Kapitel analysiert den Konflikt um die Marke "Havana Club" und beleuchtet die unterschiedlichen Positionen von Kuba und den USA.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter des Textes sind: Welthandelsorganisation (WTO), TRIPS-Abkommen, Markenrecht, Urheberrecht, "Cuban Rum Controversy", Havana Club, Embargopolitik, Streitbeilegung, geistiges Eigentum, internationaler Handel.
Häufig gestellte Fragen
Was ist die „Cuban Rum Controversy“?
Es handelt sich um einen internationalen Rechtsstreit um die Markenrechte des Namens „Havana Club“ zwischen dem kubanischen Staat (und Partner Pernod Ricard) und den USA (Bacardi).
Welche Rolle spielt die WTO in diesem Konflikt?
Die WTO wurde durch die EU angerufen, um zu prüfen, ob US-Gesetze (Section 211) gegen das TRIPS-Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums verstoßen.
Was regelt das TRIPS-Abkommen?
Das TRIPS-Abkommen legt internationale Mindeststandards für den Schutz von Marken, Urheberrechten und Patenten im globalen Handel fest.
Wie beeinflusst das US-Embargo gegen Kuba den Markenstreit?
Die USA erließen Gesetze, die den Schutz von Marken untersagten, die im Zusammenhang mit Enteignungen durch die kubanische Regierung standen, was den Kern des Konflikts bildet.
Was war das Ergebnis der WTO-Streitbeilegung?
Der Appellate Body der WTO stellte 2002 fest, dass bestimmte Teile des US-Gesetzes gegen die Verpflichtungen zur Inländerbehandlung und Meistbegünstigung verstießen.
- Quote paper
- Christoph Barth (Author), 2005, Rechtsfragen der Welthandelsorganisation - Die "Cuban Rum Controversy", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80373
