Vielerlei Beweggründe können einen Unternehmer veranlassen, sich aus
dem Geschäftsleben zurückzuziehen. Wie das Institut für
Mittelstandsforschung Bonn ermittelte, stehen allein bei den insgesamt rund 2,005 Mio. Familienunternehmen in Deutschland in den nächsten Jahren (2005 – 2009) voraussichtlich mehr als 356.000 Übertragungen an.1 Oberstes Ziel der Inhaber ist dabei die erfolgreiche Unternehmenskontinuität, was jedoch in viel zu vielen Fällen nicht gelingt:
Bis zu zehn Prozent der Unternehmensinsolvenzen beruhen auf einer
mangelhaften Vorbereitung bzw. einer gescheiterten Durchführung der
Unternehmensnachfolge. Diese Folge ist sicherlich auf den komplexen
Vorgang der Veräußerung/Übertragung zurückzuführen, bei dem zahlreiche erb-, gesellschafts- und steuerrechtliche Aspekte eng
ineinander verzahnt sind und die korrekte Abwicklung bzw. das Finden
einer optimalen Lösung nur schwer möglich ist. Die Betriebsveräußerung wirft sowohl auf Seiten des Veräußerers, als auch auf Seiten des Erwerbers schwierige steuerrechtliche Fragen auf. Dieser Problematik haben sich der BFH und die Finanzverwaltung angenommen und zur Vereinfachung der Handhabung beigetragen. Eine vollständige Eliminierung der Schwierigkeiten ist aber nach wie vor in weiter Ferne.
Das Unternehmen stellt i. d. R. die Existenzgrundlage des Eigentümers
dar und kann eine geeignete Basis seiner Altersversorgung sein, wenn er zu gegebener Zeit Vorkehrungen für die Veräußerung oder für die
vorweggenommene Erbfolge trifft. Eine in der Praxis häufig angewandte
Form der Betriebsveräußerung ist die gegen wiederkehrende Zahlungen,
um so eine regelmäßige Versorgung des abgebenden Unternehmers und
seiner Familie für die Zeit nach dem Erwerbsleben sicherzustellen.
Im Rahmen der Arbeit „Betriebsveräußerungen gegen wiederkehrende
Leistungen“ wird ausschließlich auf die ertragsteuerrechtlichen
Konsequenzen und Überlegungen der Veräußerung eingegangen. Dabei wird im ersten Schritt der Begriff der Veräußerung näher betrachtet und im zweiten Schritt mögliche Leistungsarten erörtert, die unter den Begriff der wiederkehrenden Leistungen fallen. Gliederungspunkt vier umfasst die Behandlung der einkommensteuerlichen, sowie gewerbesteuerrechtlichen Folgen des Vorgangs sowohl auf Seiten des Erwerbers, als auch auf Seiten des Veräußerers. Abschließend werden nachbereitende Maßnahmen, die in der Praxis häufig dem Betriebsveräußerungsvorgang gegen wiederkehrende Zahlungen folgen, ausführlich aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Problemstellung und Aufbau der Arbeit
- 2. Betriebsveräußerung und -übertragung
- 2.1. Begriff der Veräußerung
- 2.1.1. Veräußerung des gesamten Gewerbebetriebs
- 2.1.2. Veräußerung eines gewerblichen Teilbetriebs
- 2.1.3. Veräußerung eines Mitunternehmeranteils
- 2.1.4. Veräußerung einer Kapitalgesellschaftsbeteiligung
- 2.2. Voll entgeltlicher Verkauf
- 2.3. Teilentgeltliche Übertragung
- 2.3.1. Trennungstheorie
- 2.3.2. Einheitstheorie
- 2.4. Unentgeltliche Übertragung
- 2.1. Begriff der Veräußerung
- 3. Wiederkehrende Leistungen im Rahmen der Betriebsveräußerung
- 3.1. Differenzierung wiederkehrender Leistungen
- 3.2. Anlass wiederkehrender Leistungen
- 3.2.1. Unterhaltsleistungen
- 3.2.2. Versorgungsleistungen
- 3.2.2.1. Allgemeines
- 3.2.2.2. Anerkennungskriterien zur Versorgungsleistung
- 3.2.3. Leistungen mit Gegenleistungscharakter
- 3.2.4. Sonstige wiederkehrende Gegenleistungen
- 3.2.4.1. Kaufpreisraten
- 3.2.4.2. Bestellung eines Nießbrauchs
- 3.2.4.3. Nutzungsrechte und Ausgleichzahlungen zugunsten Dritter
- 3.2.5. Prüf- und Beurteilungsschema wiederkehrender Leistungen
- 3.3. Abgrenzung privater Versorgungsleistungen zu betrieblichen Versorgungsleistungen
- 3.4. Arten wiederkehrender Gegenleistungen
- 3.4.1. Leibrente
- 3.4.2. Zeitrente
- 3.4.3. Mindestzeitrente (verlängerte Leibrente)
- 3.4.4. Höchstzeitrente (abgekürzte Leibrente)
- 3.4.5. Dauernde Last
- 3.4.6. Tabellarische Übersicht der Veräußerungsleistungen
- 3.5. Abgrenzung der Veräußerungsleistung zu Kaufpreisraten
- 4. Die ertragsteuerlichen Folgen der Veräußerung und Behandlung der wiederkehrenden Leistungen
- 4.1. Behandlung beim Veräußerer
- 4.1.1. Allgemeines
- 4.1.2. Veräußerungsgewinn/-verlust
- 4.1.2.1. Ermittlung des Gewinns/Verlusts
- 4.1.2.2. Übernahme von Verbindlichkeiten
- 4.1.2.3. Besteuerung nach § 16 EStG
- 4.1.2.4. Wahlrechte zur Begünstigung nach § 34 EStG
- 4.1.2.4.1. Die Fünftelregelung
- 4.1.2.4.2. Ermäßigter Steuersatz
- 4.1.2.5. Gewerbesteuer
- 4.1.2.5.1. Allgemeines
- 4.1.2.5.2. Gewerbesteuerliche Behandlung der Veräußerungsgewinne
- 4.1.2.6. Wahlrecht zwischen Sofort- und Zuflussbesteuerung
- 4.1.2.6.1. Sofortbesteuerung des Veräußerungsgewinns
- 4.1.2.6.2. Nachträgliche Besteuerung des Veräußerungsgewinns
- 4.1.2.6.3. Gewerbesteuer bei nachträglichen Einnahmen
- 4.1.2.7. Reinvestitionsrücklage
- 4.1.2.8. Kombination aus Einmalbetrag und wiederkehrenden Zahlungen
- 4.2. Behandlung beim Erwerber
- 4.2.1. Anschaffungskosten
- 4.2.1.1. Ermittlung der Anschaffungskosten
- 4.2.1.2. Verteilung der Anschaffungskosten
- 4.2.1. Anschaffungskosten
- 4.3. Erfassung und Behandlung der wiederkehrenden Bezüge beim Veräußerer
- 4.3.1. Kaufpreisraten und Zeitrenten
- 4.3.1.1. Zinsanteil
- 4.3.1.2. Tilgungsanteil
- 4.3.2. Leibrenten
- 4.3.2.1. Ertragsanteil
- 4.3.2.2. Kapitalanteil
- 4.3.3. Dauernde Lasten
- 4.3.3.1. Zins-/Ertragsanteil
- 4.3.3.2. Tilgungsanteil
- 4.3.1. Kaufpreisraten und Zeitrenten
- 4.4. Erfassung der wiederkehrenden Zahlungen beim Erwerber
- 4.4.1. Bilanzielle Gewinnermittlung
- 4.4.1.1. Erfassen von Ratenzahlungen und Renten
- 4.4.1.2. Erfassen von dauernden Lasten
- 4.4.2. Einnahmen-Überschussrechnung
- 4.4.2.1. Erfassen von Ratenzahlungen und Renten
- 4.4.2.2. Erfassen von dauernden Lasten
- 4.4.1. Bilanzielle Gewinnermittlung
- 4.5. Besonderheiten bei der Veräußerung des gesamten Mitunternehmeranteils
- 4.6. Abgrenzung zur Veräußerung der 100 v. H.-Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft
- 4.1. Behandlung beim Veräußerer
- 5. Die Betriebsveräußerung nachbereitende Maßnahmen
- 5.1. Steuerrechtliche Folgen von Vertragsstörungen
- 5.1.1. Zahlungsausfall
- 5.1.2. Versterben des Veräußerers
- 5.2. Ablösung wiederkehrender Leistungen durch Einmalzahlung
- 5.3. Spätere Änderung der Veräußerungsleistung
- 5.3.1. Vertragsbedingte Änderungen wiederkehrender Zahlungen (Wertsicherungsklausel)
- 5.3.2. Änderungen wegen Einzelvereinbarung und Rechtsmängel
- 5.4. Erlass der Rentenschuld
- 5.5. Umschichtung der betrieblichen Einheit
- 5.1. Steuerrechtliche Folgen von Vertragsstörungen
- 6. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die betriebswirtschaftlichen und steuerlichen Aspekte von Betriebsveräußerungen gegen wiederkehrende Leistungen. Ziel ist es, die verschiedenen Arten von wiederkehrenden Leistungen im Kontext einer Betriebsveräußerung zu analysieren und deren steuerliche Behandlung für sowohl Veräußerer als auch Erwerber darzustellen.
- Begriff und Arten von Betriebsveräußerungen
- Differenzierung und Abgrenzung wiederkehrender Leistungen
- Steuerliche Folgen für den Veräußerer (Einkommensteuer, Gewerbesteuer)
- Steuerliche Behandlung beim Erwerber (Anschaffungskosten)
- Nachbereitende Maßnahmen und Vertragsstörungen
Zusammenfassung der Kapitel
1. Problemstellung und Aufbau der Arbeit: Diese Einleitung beschreibt den Gegenstand der Arbeit, nämlich die Betriebsveräußerung gegen wiederkehrende Leistungen, und skizziert den Aufbau der Arbeit, der die verschiedenen Aspekte dieses Themas systematisch behandelt. Die Problemstellung wird als die Notwendigkeit einer umfassenden Analyse der steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Implikationen definiert.
2. Betriebsveräußerung und -übertragung: Dieses Kapitel liefert eine umfassende Definition des Begriffs „Betriebsveräußerung“ und differenziert zwischen verschiedenen Arten der Veräußerung, wie der Veräußerung des gesamten Gewerbebetriebs, eines Teilbetriebs, eines Mitunternehmeranteils oder einer Kapitalgesellschaftsbeteiligung. Es werden verschiedene Übertragungsmodelle – voll entgeltlicher Verkauf, teilentgeltliche und unentgeltliche Übertragung – analysiert und die relevanten theoretischen Ansätze (Trennungs- und Einheitstheorie) erläutert. Die Unterscheidung dieser Kategorien ist essentiell für die spätere steuerliche Behandlung.
3. Wiederkehrende Leistungen im Rahmen der Betriebsveräußerung: Hier werden die verschiedenen Arten von wiederkehrenden Leistungen, die im Kontext einer Betriebsveräußerung auftreten können, detailliert untersucht. Der Fokus liegt auf der Differenzierung zwischen Unterhalts-, Versorgungs- und sonstigen Leistungen mit Gegenleistungscharakter. Es wird ein Schema zur Prüfung und Beurteilung solcher Leistungen vorgestellt, sowie eine detaillierte Betrachtung von Leibrenten, Zeitrenten und dauernden Lasten. Die Kapitel unterstreichen die Komplexität und Vielfältigkeit solcher Leistungen und ihre Auswirkungen auf die steuerliche Bewertung.
4. Die ertragsteuerlichen Folgen der Veräußerung und Behandlung der wiederkehrenden Leistungen: Dieses umfangreiche Kapitel analysiert die steuerlichen Konsequenzen der Betriebsveräußerung sowohl für den Veräußerer als auch für den Erwerber. Es wird die Behandlung des Veräußerungsgewinns bzw. -verlusts, die Berücksichtigung von Übernahmen von Verbindlichkeiten und die Anwendung von Wahlrechten zur Begünstigung nach § 34 EStG detailliert erläutert. Der Schwerpunkt liegt auf der unterschiedlichen Behandlung von Kaufpreisraten, Zeitrenten und Leibrenten, unter Berücksichtigung der Gewinnermittlung sowohl in der Bilanz als auch in der Einnahmen-Überschussrechnung. Die komplexe Interaktion zwischen Einkommensteuer und Gewerbesteuer wird ebenfalls thematisiert.
5. Die Betriebsveräußerung nachbereitende Maßnahmen: Dieses Kapitel befasst sich mit den steuerlichen Auswirkungen von Vertragsstörungen, wie z.B. Zahlungsausfall oder dem Versterben des Veräußerers. Es analysiert die Möglichkeiten der Ablösung wiederkehrender Leistungen durch Einmalzahlungen und untersucht die Folgen von Vertragsänderungen, sei es aufgrund von vertraglichen Regelungen (z.B. Wertsicherungsklauseln) oder Einzelvereinbarungen. Die Behandlung von Erlass der Rentenschuld und die Umschichtung der betrieblichen Einheit werden ebenfalls betrachtet, um das Gesamtbild der langfristigen Implikationen zu verdeutlichen.
Schlüsselwörter
Betriebsveräußerung, wiederkehrende Leistungen, Steuerrecht, Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Leibrente, Zeitrente, Anschaffungskosten, Veräußerungsgewinn, Verlust, § 16 EStG, § 34 EStG, Reinvestitionsrücklage, Bilanzierung, Einnahmen-Überschussrechnung.
Häufig gestellte Fragen zur Betriebsveräußerung gegen wiederkehrende Leistungen
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht umfassend die betriebswirtschaftlichen und steuerlichen Aspekte von Betriebsveräußerungen, bei denen der Kaufpreis ganz oder teilweise in Form wiederkehrender Leistungen (z.B. Renten, Leibrenten, dauernde Lasten) gezahlt wird. Sie analysiert die verschiedenen Arten dieser Leistungen und deren Auswirkungen auf die Steuerpflicht sowohl des Veräußerers als auch des Erwerbers.
Welche Arten von Betriebsveräußerungen werden behandelt?
Die Arbeit differenziert zwischen verschiedenen Arten der Betriebsveräußerung: Veräußerung des gesamten Gewerbebetriebs, eines Teilbetriebs, eines Mitunternehmeranteils oder einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft. Auch die verschiedenen Übertragungsmodelle (voll entgeltlicher Verkauf, teilentgeltliche und unentgeltliche Übertragung) werden analysiert.
Wie werden wiederkehrende Leistungen im Kontext der Betriebsveräußerung differenziert?
Die Arbeit differenziert detailliert zwischen verschiedenen Arten wiederkehrender Leistungen, wie Unterhaltsleistungen, Versorgungsleistungen (inkl. Abgrenzung zu privaten Versorgungsleistungen), Leistungen mit Gegenleistungscharakter und sonstigen wiederkehrenden Gegenleistungen (z.B. Kaufpreisraten, Bestellung eines Nießbrauchs, Nutzungsrechte). Ein Prüf- und Beurteilungsschema wird vorgestellt.
Welche Arten wiederkehrender Gegenleistungen werden im Detail betrachtet?
Die Arbeit befasst sich ausführlich mit Leibrenten, Zeitrenten, Mindestzeitrenten (verlängerte Leibrenten), Höchstzeitrenten (abgekürzte Leibrenten) und dauernden Lasten. Es werden die jeweiligen Charakteristika und die steuerliche Behandlung erläutert.
Welche steuerlichen Folgen hat die Betriebsveräußerung für den Veräußerer?
Für den Veräußerer werden die ertragsteuerlichen Folgen der Veräußerung detailliert dargestellt, inklusive der Behandlung des Veräußerungsgewinns/-verlusts, der Berücksichtigung von übernommenen Verbindlichkeiten, der Anwendung von Wahlrechten zur Begünstigung nach § 34 EStG (Fünftelregelung, ermäßigter Steuersatz), der Gewerbesteuer und des Wahlrechts zwischen Sofort- und Zuflussbesteuerung. Die Reinvestitionsrücklage wird ebenfalls thematisiert.
Wie werden die Anschaffungskosten beim Erwerber behandelt?
Die Arbeit erläutert die Ermittlung und Verteilung der Anschaffungskosten beim Erwerber, die die Grundlage für die spätere Abschreibung bilden.
Wie werden wiederkehrende Bezüge beim Veräußerer und beim Erwerber erfasst und behandelt?
Die Arbeit beschreibt die ertragsteuerliche Behandlung der wiederkehrenden Bezüge beim Veräußerer (Aufteilung in Zins- und Tilgungsanteil bei Kaufpreisraten und Zeitrenten, Ertrags- und Kapitalanteil bei Leibrenten, Zins-/Ertrags- und Tilgungsanteil bei dauernden Lasten) sowie die bilanzielle und Einnahmen-Überschuss-Rechnung beim Erwerber.
Welche Besonderheiten gibt es bei der Veräußerung eines Mitunternehmeranteils oder einer 100%-Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft?
Die Arbeit geht auf die spezifischen steuerlichen Besonderheiten bei der Veräußerung eines gesamten Mitunternehmeranteils und einer 100%-Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft ein und grenzt diese von anderen Veräußerungsformen ab.
Welche nachbereitenden Maßnahmen und Vertragsstörungen werden behandelt?
Die Arbeit analysiert die steuerlichen Folgen von Vertragsstörungen wie Zahlungsausfall oder Versterben des Veräußerers, die Ablösung wiederkehrender Leistungen durch Einmalzahlungen, Vertragsänderungen (Wertsicherungsklauseln, Einzelvereinbarungen, Rechtsmängel), Erlass der Rentenschuld und die Umschichtung der betrieblichen Einheit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Betriebsveräußerung, wiederkehrende Leistungen, Steuerrecht, Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Leibrente, Zeitrente, Anschaffungskosten, Veräußerungsgewinn, Verlust, § 16 EStG, § 34 EStG, Reinvestitionsrücklage, Bilanzierung, Einnahmen-Überschussrechnung.
- Quote paper
- Eva Reiter (Author), 2006, Betriebsveräußerungen gegen wiederkehrende Leistungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77973
