In der Literatur wird im allgemeinen davon ausgegangen, dass in der Kommunalpoli-tik mit steigender Gemeindegröße konkurrenzdemokratische Muster zunehmen, dass also im Umkehrschluss gerade in kleineren Gemeinden weniger „politisch“ sondern vielmehr konsensorientiert agiert wird. Eine weitere (hessenspezifische) Besonder-heit von kleineren und mittleren Gemeinden ist der Umstand, dass in diesen die übri-gen Mitglieder des kollegialen Verwaltungsorgans (die sog. Beigeordneten) nicht (wie in den großen hessischen Städten) hauptamtlich tätig und daher meist auch nicht mit der selbstständigen Leitung eines Dezernates “) beauftragt sind. Folgerichtig wird jenes kollegialen Verwaltungsorgan nicht als „Magistrat“ sondern als „Gemeindevor-stand“ bezeichnet. Da sich die vorliegende Arbeit jedoch explizit mit dem politischen Handlungsspielraum des Hessischen Stadtoberhauptes unter Berücksichtigung der besonderen Bedingungen der hessischen Magistratsverfassung beschäftigt, richtet die nachfolgende Untersuchung ihren Hauptaugenmerk auf die Situation der Hessi-schen Oberbürgermeister (Amtsbezeichnung der Bürgermeister in Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern) in den größeren Städten und Großstädten Hessens. Gleichwohl die Ergebnisse sinngemäß auch auf die Handlungsspielräume der Hessi-schen Landräte und Bürgermeister der kleineren Städte und Gemeinden übertragen werden können und ungeachtet des Umstandes, dass die HGO für die meisten kommunalen Ämter und Organe unterschiedliche Bezeichnung für „Städte“ (Kommu-nen über 20.000 Einwohnern) und „Gemeinden“ (Kommunen unter 20.000 Einwoh-nern) vorsieht, wird daher im folgenden ausschließlich die Terminologie der HGO für „Städte“ verwendet werden. Im Anhang befindet sich jedoch eine Tabelle, welche die Organ- und Ämterbezeichnungen gegenüberstellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die institutionellen Rahmenbedingungen
- Die Hessische Gemeindeordnung
- Die kommunalen Organe und ihre Kompetenzen
- Die Stadtverordnetenversammlung
- Der Magistrat
- Die Rechte des direkt gewählten Oberbürgermeisters
- Die unechte Magistratsverfassung
- Die unechte Magistratsverfassung und die Möglichkeit von Kohabitationskonstellationen
- Die Wurzeln der hessischen Magistratsverfassung und die beiden Kommunalverfassungsreformen der 90er Jahre
- Der Handlungsspielraum des hessischen Oberbürgermeisters
- Vorüberlegungen: Formeller und informeller Handlungsrahmen und die Rolle von gleichgerichteten parteipolitischen Konstellationen und Kohabitationskonstellationen
- Der formelle Handlungsrahmen des hessischen Oberbürgermeisters
- Der informelle Handlungsrahmen des hessischen Oberbürgermeisters
- Rechte des hessischen Oberbürgermeisters ohne faktische Bedeutung für dessen Handlungsspielraum
- Fazit
- Exkurs: Die Kommunalverfassungen der deutschen Bundesländer
- Die klassische Typologie der Kommunalverfassungen
- Die Kommunalverfassungsreformen der 90er Jahre – Ein „Siegeszug der Süddeutschen Ratsverfassung“?
- Gemeindeverfassungstypen nach Franz-Ludwig Knemeyer
- Literaturverzeichnis
- Literatur
- Rechtsnormen (digitale Quellen / jeweils aktueller Stand der Änderungen)
- Digitale statistische Quellen
- Abkürzungen
- Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Hessischen Gemeindeordnung und dem Handlungsspielraum des hessischen Oberbürgermeisters unter den Besonderheiten von Kohabitationskonstellationen. Sie verfolgt das Ziel, ausgehend von den formalen Rechten, mögliche politische Handlungsoptionen des hessischen Oberbürgermeisters unter den Bedingungen der unechten Magistratsverfassung aufzuzeigen und auf diesem Wege den politischen Handlungsspielraum desselben zu beschreiben.
- Die institutionellen Rahmenbedingungen der Hessischen Gemeindeordnung
- Der formelle und informelle Handlungsrahmen des hessischen Oberbürgermeisters
- Der Einfluss von Kohabitationskonstellationen auf den Handlungsspielraum
- Die Besonderheiten der hessischen Magistratsverfassung
- Die Typologie der Kommunalverfassungen in den deutschen Bundesländern
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Hessische Gemeindeordnung im Kontext der Kommunalverfassungen der anderen Bundesländer vor und hebt die Besonderheit der unechten Magistratsverfassung hervor, die dem hessischen Oberbürgermeister einen eingeschränkten Handlungsspielraum im Vergleich zu seinen Kollegen in anderen Bundesländern verleiht.
Kapitel 3 erläutert die institutionellen Rahmenbedingungen der Hessischen Gemeindeordnung, einschließlich der Kompetenzen der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrates sowie der Rechte des direkt gewählten Oberbürgermeisters.
Kapitel 4 behandelt die unechte Magistratsverfassung und die Möglichkeit von Kohabitationskonstellationen, wobei die historischen Wurzeln der hessischen Magistratsverfassung und die Kommunalverfassungsreformen der 90er Jahre beleuchtet werden.
Kapitel 5 analysiert den Handlungsspielraum des hessischen Oberbürgermeisters, indem es den formellen und informellen Handlungsrahmen sowie den Einfluss von gleichgerichteten parteipolitischen Konstellationen und Kohabitationskonstellationen untersucht.
Kapitel 7 widmet sich einem Exkurs über die Typologie der Kommunalverfassungen der deutschen Bundesländer, um die Besonderheiten der Hessischen Kommunalverfassung im Kontext anderer Bundesländer zu verdeutlichen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Kommunalverfassung, Hessische Gemeindeordnung, unechte Magistratsverfassung, Handlungsspielraum, Kohabitationskonstellationen, Oberbürgermeister, Stadtverordnetenversammlung, Magistrat, politische Handlungsoptionen, formaler und informeller Handlungsrahmen, gleichgerichtete parteipolitische Konstellationen, Typologie der Kommunalverfassungen.
- Quote paper
- Marcus Giebeler (Author), 2006, Die hessische Kommunalverfassung und der Handlungsspielraum des hessischen Oberbürgermeisters unter den Besonderheiten von Kohabitationskonstellationen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77033
