Die Bemühungen, einen wirksamen Schutz vor Diskriminierung zu garantieren, gipfelten in Deutschland vorerst in dem In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung am 18.08.2006, dessen Kernstück das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz AGG ist.
Im Rahmen dieser Diplomarbeit soll das AGG mit dem Ziel, einen Überblick über das neue Antidiskriminierungsrecht zu geben, vor allem aus arbeitsrechtlicher Sicht beleuchtet werden.
Dazu wird im ersten Teil der Arbeit der Weg zu diesem Gesetz näher betrachtet. Dabei stellen sich unter anderem die Fragen …
- Wie waren die Gleichbehandlung und der Schutz vor Diskriminierung auf europäischer und auf deutscher Ebene bisher geregelt, welche rechtlichen Grundlagen gab es?
- Waren speziell die Beschäftigten nicht auch schon vor In- Kraft- Treten des AGG vor Diskriminierungen geschützt?
- Warum bestand in Deutschland die Notwendigkeit, ein „Anti-Diskriminierungs-Gesetz“ zu erlassen?
Im zweiten Teil der Arbeit steht insbesondere der Inhalt der arbeitsrechtlich relevanten Bestimmungen des AGG im Mittelpunkt. Dabei bilden der Aufbau und die Struktur des Gesetzes den Einstieg, um dem Leser einen ersten Überblick zu verschaffen. Danach werden die wichtigsten Begriffe definiert und die wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen genau untersucht. In diese Betrachtungen sind auch verschiedene Meinungen aus der Literatur mit einbezogen. Dabei gilt es, insbesondere auf Fragen wie …
- Welche Probleme können sich im Einzelnen aus der Anwendung der Vorschriften des AGG ergeben?
- Mit welchen neuen Aufgaben, aber auch mit welchen Konsequenzen haben Arbeitgeber nun zu rechnen?
- Was ändert sich für den Arbeitnehmer?
- Ist die weitere Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts in der Arbeitswelt abzusehen?
Antworten zu finden.
Zum Abschluss sollen die praktischen Auswirkungen des AGG erörtert und bewertet werden. Dabei sind einerseits die Arbeitgeberseite und andererseits die Arbeitnehmerseite mit ihren jeweiligen Risikofaktoren und Gestaltungsmöglichkeiten zu betrachten. Im Fazit werden nochmals verschiedene Meinungen aus Theorie und Praxis aufgegriffen und kritisch diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der allgemeine Gleichheitssatz
- Die Regelungen auf europäischer Ebene
- Das allgemeine Diskriminierungsverbot des Artikel 12 EGV
- Die Ermächtigung des Artikel 13 EGV
- Die Gleichbehandlung nach Artikel 141 EGV
- Regelungen auf deutscher Ebene
- Der verfassungsrechtliche allgemeine Gleichheitssatz des Artikel 3 Abs. 1 GG
- Die speziellen Gleichheitssätze des Artikel 3 Abs. 2 und 3 GG
- Die Glaubens-, Gewissens- und Religionsfreiheit des Artikel 4 GG
- Die Regelungen auf europäischer Ebene
- Der Schutz der Beschäftigten vor Diskriminierung vor dem In-Kraft-Treten des AGG
- Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz des § 611 a BGB
- Die Arbeitsplatzausschreibung nach § 611 b BGB
- Gleiche Vergütung nach § 612 Abs. 3 BGB
- Klage wegen Benachteiligung nach § 61 b ArbGG
- Das Diskriminierungsverbot des § 4 TzBfG
- Die Regelungen zum Kündigungsschutz
- Das Benachteiligungsverbot des § 81 Abs. 2 SGB IX
- Ansprüche der Schwerbehinderten gegenüber ihrem Arbeitgeber nach § 81 Abs. 4 SGB IX
- Grundsätze für die Behandlung von Betriebsangehörigen nach § 75 Abs. 1 BetrVG
- Das Beschäftigtenschutzgesetz
- Die Rechtsangleichung hinsichtlich der allgemeinen Gleichbehandlung mittels europäischer Richtlinien
- Das Wesen der europäischen Richtlinien
- Die Wirkung der Richtlinien
- Die Antidiskriminierungsrichtlinien
- Die Richtlinie 2000/43/EG
- Die Richtlinie 2000/78/EG
- Die Richtlinie 2002/73/EG zur Änderung der Richtlinie 76/207/EWG
- Die Richtlinie 2004/113/EG
- Die Notwendigkeit des Erlasses eines Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
- Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
- Aufbau und Struktur des Gesetzes
- Allgemeiner Teil
- Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung
- Bestimmungen zum Rechtsschutz
- Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse
- Allgemeiner Teil
- Ziel des Gesetzes
- Der Anwendungsbereich des Gesetzes
- Die Begriffsbestimmungen des § 3 AGG
- Die Mehrfachdiskriminierung
- Positive Maßnahmen
- Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung
- Bestimmungen zum Rechtsschutz
- Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse
- Aufbau und Struktur des Gesetzes
- Auswirkungen des AGG auf bestehende Gesetze
- Konsequenzen und Probleme, die sich aus der Anwendung des AGG ergeben
- Gestaltungsmöglichkeiten und Risikofaktoren für den Arbeitgeber
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Diplomarbeit untersucht das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsrecht. Ziel ist es, den Aufbau, die Struktur und die Auswirkungen des AGG auf bestehendes Recht zu analysieren. Die Arbeit beleuchtet die Notwendigkeit des AGG vor dem Hintergrund europäischer Richtlinien und deutscher Rechtsprechung.
- Der allgemeine Gleichheitssatz im nationalen und europäischen Recht
- Der Schutz vor Diskriminierung im Arbeitsrecht vor Inkrafttreten des AGG
- Der Aufbau und die Struktur des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
- Auswirkungen des AGG auf bestehende Gesetze und die Praxis
- Konsequenzen und Probleme der AGG-Anwendung
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Diplomarbeit ein und skizziert die Problemstellung, nämlich die Analyse des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Arbeitsrecht. Sie benennt die Zielsetzung der Arbeit und gibt einen Überblick über den Aufbau und die Struktur der folgenden Kapitel. Die Einleitung legt den Fokus auf die Relevanz des AGGs im Kontext bestehender arbeitsrechtlicher Regelungen und europäischer Richtlinien gegen Diskriminierung. Es wird die Notwendigkeit einer umfassenden Analyse des AGGs begründet, um dessen Auswirkungen auf die Praxis des Arbeitsrechts zu verstehen.
Der allgemeine Gleichheitssatz: Dieses Kapitel untersucht den Grundsatz der Gleichbehandlung im nationalen und internationalen Recht. Es analysiert den allgemeinen Gleichheitssatz in der Europäischen Union (Art. 12 ff. EGV) und in Deutschland (Art. 3 GG), inklusive der spezifischen Gleichheitssätze (Art. 3 Abs. 2 und 3 GG) und der Glaubensfreiheit (Art. 4 GG). Es werden die verschiedenen Ebenen des Rechtsrahmens dargestellt und ihre Wechselwirkungen beleuchtet, um den Kontext für das AGG zu schaffen. Der Fokus liegt auf der Entwicklung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und seinen verschiedenen Ausprägungen im Arbeitsrecht.
Der Schutz der Beschäftigten vor Diskriminierung vor dem In-Kraft-Treten des AGG: Dieses Kapitel beschreibt den arbeitsrechtlichen Schutz vor Diskriminierung *vor* der Einführung des AGG. Es analysiert verschiedene Gesetze und Rechtsgrundlagen, wie § 611a BGB (allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz), § 611b BGB (Arbeitsplatzausschreibung), § 612 Abs. 3 BGB (gleiche Vergütung), § 61b ArbGG (Klage wegen Benachteiligung), § 4 TzBfG (Diskriminierungsverbot im Teilzeitbereich), sowie Regelungen zum Kündigungsschutz und im SGB IX (Schwerbehindertenrecht). Es zeigt die Lücken und Unzulänglichkeiten der vorherigen Rechtslage auf und legt den Grundstein für die Notwendigkeit des AGG.
Die Rechtsangleichung hinsichtlich der allgemeinen Gleichbehandlung mittels europäischer Richtlinien: Dieses Kapitel befasst sich mit der Harmonisierung des europäischen Rechts im Bereich der Diskriminierung. Es analysiert die Rolle europäischer Richtlinien, insbesondere der Antidiskriminierungsrichtlinien (Richtlinie 2000/43/EG, 2000/78/EG, 2002/73/EG und 2004/113/EG), bei der Umsetzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes in nationales Recht. Es wird die Bedeutung dieser Richtlinien für die Entwicklung und den Inhalt des AGG erläutert. Der Fokus liegt auf der Wirkung der Richtlinien und ihrer Umsetzung in deutsches Recht.
Die Notwendigkeit des Erlasses eines Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes: Dieses Kapitel begründet die Notwendigkeit der Einführung eines Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Es analysiert die Mängel und Lücken des bisherigen Rechtsschutzes vor Diskriminierung und zeigt auf, wie das AGG diese Lücken schließen soll. Es wird die Bedeutung des AGG für die Schaffung eines umfassenden und effektiven Schutzes vor Diskriminierung im Arbeitsrecht hervorgehoben. Die Argumentation stützt sich auf die Analyse der vorangegangenen Kapitel und die europäische Rechtslage.
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (Kapitel 6, ohne Unterkapitel 6.1 - 6.5): Dieses Kapitel bietet eine umfassende Analyse des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Es untersucht den Aufbau und die Struktur des Gesetzes, einschließlich des allgemeinen Teils und der spezifischen Bestimmungen zum Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung sowie zum Rechtsschutz. Das Kapitel erläutert die zentralen Begriffe wie unmittelbare und mittelbare Diskriminierung, Belästigung und positive Maßnahmen, und beschreibt den Anwendungsbereich des Gesetzes und seine Auswirkungen auf verschiedene Aspekte des Arbeitslebens. Die einzelnen Unterkapitel werden im Gesamtkontext des AGG betrachtet.
Schlüsselwörter
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), Diskriminierung, Gleichbehandlung, Arbeitsrecht, europäische Richtlinien, Gleichheitssatz, Benachteiligung, Rechtsschutz, Antidiskriminierung, Arbeitgeber, Beschäftigte.
Häufig gestellte Fragen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsrecht
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Diplomarbeit analysiert das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsrecht. Sie untersucht den Aufbau, die Struktur und die Auswirkungen des AGG auf bestehendes Recht, beleuchtet die Notwendigkeit des AGG vor dem Hintergrund europäischer Richtlinien und deutscher Rechtsprechung und betrachtet Gestaltungsmöglichkeiten und Risikofaktoren für Arbeitgeber.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themenschwerpunkte: den allgemeinen Gleichheitssatz im nationalen und europäischen Recht; den Schutz vor Diskriminierung im Arbeitsrecht vor Inkrafttreten des AGG; den Aufbau und die Struktur des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes; die Auswirkungen des AGG auf bestehende Gesetze und die Praxis; und Konsequenzen und Probleme der AGG-Anwendung.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die das Thema und die Zielsetzung der Arbeit beschreibt. Es folgen Kapitel zum allgemeinen Gleichheitssatz (national und europäisch), zum Schutz vor Diskriminierung vor dem AGG, zur Rechtsangleichung durch europäische Richtlinien, zur Notwendigkeit des AGG, zum AGG selbst (Aufbau, Struktur, Anwendungsbereich, zentrale Begriffe), zu den Auswirkungen des AGG auf bestehende Gesetze und schließlich zu Konsequenzen und Problemen bei der Anwendung des AGG.
Welche Gesetze und Richtlinien werden untersucht?
Die Arbeit untersucht unter anderem Artikel 3 GG (allgemeiner Gleichheitssatz), Artikel 12 ff. EGV (europäischer Gleichheitssatz), § 611a BGB, § 611b BGB, § 612 Abs. 3 BGB, § 61b ArbGG, § 4 TzBfG, Regelungen zum Kündigungsschutz, § 81 SGB IX, § 75 Abs. 1 BetrVG, sowie die europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien (Richtlinie 2000/43/EG, 2000/78/EG, 2002/73/EG und 2004/113/EG) und natürlich das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) selbst.
Was sind die zentralen Ergebnisse der Arbeit?
Die Arbeit liefert eine umfassende Analyse des AGG, zeigt dessen Notwendigkeit im Kontext der bestehenden Rechtslage und der europäischen Richtlinien auf und untersucht die Auswirkungen des Gesetzes auf die Praxis des Arbeitsrechts. Sie beleuchtet zudem die Herausforderungen und Probleme, die sich aus der Anwendung des AGG ergeben, insbesondere für Arbeitgeber.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), Diskriminierung, Gleichbehandlung, Arbeitsrecht, europäische Richtlinien, Gleichheitssatz, Benachteiligung, Rechtsschutz, Antidiskriminierung, Arbeitgeber, Beschäftigte.
Welche Kapitel gibt es und worum geht es in jedem Kapitel?
Die Arbeit gliedert sich in Kapitel zu folgenden Themen: Einleitung, der allgemeine Gleichheitssatz (national und europäisch), der Schutz vor Diskriminierung vor dem AGG, die Rechtsangleichung durch europäische Richtlinien, die Notwendigkeit des AGG, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (detaillierte Analyse), die Auswirkungen des AGG auf bestehende Gesetze und schließlich die Konsequenzen und Probleme bei der Anwendung des AGG.
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- Anonym (Author), 2007, Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Arbeitsrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75446
