Manchmal vergisst der Mensch, was er an einem bestimmten Tag gemacht hat, wo er war und mit wem. Aber es gibt ein Datum, das keiner vergessen wird: der 11. September 2001 (9/11). Schockiert und fassungslos blickte die Welt nach New York und Washington, und konnte nicht begreifen, was passiert war. In einer noch nie da gewesenen Dimension des Terrorismus verübte eine Gruppe islamistischer Selbstmordattentäter, die das Terrornetzwerk Al-Qaida dazu ausgebildet und beauftragt hatte, die bislang schwersten und folgenreichsten Terroranschläge in der Geschichte der USA bzw. in der Weltgeschichte. Zur Erinnerung: Die Attentäter entführten vier Passagierflugzeuge, von denen sie zwei Flugzeuge in die beiden Türme des World Trade Centers (WTC) in New York lenkten. Diese gingen in Flammen auf und stürzten nach kurzer Zeit ein. Das dritte Flugzeug lenkten sie in das Pentagon bei Washington D.C., dem Sitz des US-Verteidigungsministeriums. Die vierte Maschine, dessen vermutetes Anschlagsziel das Weiße Haus, das Kapitol in Washington D.C. oder der Landsitz des US-Präsidenten im Camp David war, stürzte durch den mutigen Einsatz der Passagiere in der Nähe von Pittsburgh ab. Obwohl diese Art des Terrorismus einzigartig ist, gab es schon früher Anschläge auf US-Einrichtungen, wie z.B. auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania und auf das Regierungsgebäude in Oklahoma City. Diese Anschläge hatten nicht das Ausmaß, die Zahl der Toten war geringer und die Vernichtung von Sachwerten war ebenfalls nicht so gravierend wie bei den Anschlägen vom 11. September 2001. Dieser Tag ging in die Geschichte ein: der Tag mit den verheerendsten terroristischen Angriffen der Weltgeschichte. Die Angriffe hatten weltweit gravierende politische und militärische Folgen. Die von den USA angeführten Gegenmaßnahmen wurden unter dem Begriff Krieg gegen den Terrorismus zusammengefasst. In einer Regierungserklärung an die Welt machte der amerikanische Präsident George W. Bush jr. deutlich: „Every Nation [...] now has a decision to make: either you are with us, or you are with the terrorists.“ Er erklärte damit jedes Land zum Staatsfeind, das die USA nicht im Kampf gegen den Terrorismus unterstützte. Um das amerikanische Land sowie das Volk zu schützen, wurde in den USA dem Krieg gegen den Terror oberste Priorität eingeräumt. Die Außenwirkungen der US-Politik waren und sind auch noch immer in Europa deutlich spürbar. Der Kampf gegen den Terrorismus wurde zum Anlass genommen,
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Einführung in die Thematik
1.2 Aufbau der Arbeit
2 Begriff des Datenschutzes
2.1 Definition und Aufgabe des Datenschutzes
2.2 Privatsphäre
2.3 Datensicherung
2.4 E-Commerce
3 Datenschutz weltweit
3.1 Internationale Regelungen
3.1.1 OECD
3.1.2 Vereinte Nationen (United Nations (UN))
3.1.3 Datenschutzkonvention des Europarats
3.2 Supranationaler Datenschutz in Europa
3.2.1 EU-Datenschutzrichtlinie
3.2.1.1 Ziel der EU-DSRL
3.2.1.2 Anwendungsbereich
3.2.1.3 Regelungsgrundsätze
3.2.1.3.1 Legitimationsgrundlage
3.2.1.3.2 Besondere personenbezogene Daten
3.2.1.3.3 Zweckbindung
3.2.1.3.4 Rechte der Betroffenen
3.2.1.3.5 Datensicherung
3.2.1.4 Grenzüberschreitender Datenverkehr
3.2.1.5 Artikel-29-Datenschutzgruppe
3.2.2 Grundrechtecharta der Europäischen Union
4 Datenschutz in Deutschland
4.1 Bundesdatenschutzgesetz
4.1.1 Historische Entwicklung
4.1.2 Zweck
4.1.3 Aufbau
4.1.4 Normadressaten
4.1.4.1 Verantwortliche Stelle
4.1.4.2 Öffentliche Stellen
4.1.4.3 Nicht-Öffentliche Stellen
4.1.5 Sachlicher Anwendungsbereich
4.1.5.1 Personenbezogene Daten
4.1.5.2 Erheben, Verarbeiten und Nutzen
4.1.5.3 Automatisierte Verarbeitung und nicht automatisierte Daten
4.1.6 Räumlicher Anwendungsbereich
4.2 Landesdatenschutzgesetz
4.3 Bereichsspezifische Regelungen
4.4 Aktuelle Gesetzgebung zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus
4.4.1 Terrorismusbekämpfungsgesetz
4.4.2 Gemeinsame-Dateien-Gesetz
4.4.2.1 Anti-Terror-Datei
4.4.2.2 Projektdateien
5 Datenschutz in den USA
5.1 Recht auf Privatheit
5.2 Datenschutz und Selbstregulierung
5.3 Safe-Harbor-Abkommen
5.4 Gesetzliche Änderungen nach dem 11. September 2001
5.4.1 Patriot Act
5.4.2 Aviation and Transportation Security Act
6 Flugverkehrsdaten und Datenüberwachung im Flugverkehr der USA
6.1 Flugverkehrsdaten
6.2 Datenüberwachung im amerikanischen Flugverkehr
6.2.1 Flugpassagierdaten
6.2.2 Chronologische Entwicklung der Übergabe von Flugpassagierdaten zwischen den USA und der EU
7 Fazit
7.1 Zusammenfassung
7.2 Persönliche Stellungnahme
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit analysiert den Konflikt zwischen den Sicherheitsbestrebungen der USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und dem europäischen Datenschutzrecht, insbesondere im Kontext der Übermittlung von Flugpassagierdaten (PNR-Daten) an US-Behörden.
- Grundlagen des Datenschutzes im nationalen und internationalen Kontext.
- Rechtliche Situation und Terrorismusbekämpfung in Deutschland und den USA.
- Die Problematik der Datenübermittlung im transatlantischen Flugverkehr.
- Auswirkungen von Sicherheitsgesetzen (z.B. Patriot Act, ATSA) auf die Privatsphäre.
- Die Rolle europäischer Institutionen und der Rechtsstreit um die Datenweitergabe.
Auszug aus dem Buch
1.1 Einführung in die Thematik
Manchmal vergisst der Mensch, was er an einem bestimmten Tag gemacht hat, wo er war und mit wem. Aber es gibt ein Datum, das keiner vergessen wird: der 11. September 2001 (9/11). Schockiert und fassungslos blickte die Welt nach New York und Washington, und konnte nicht begreifen, was passiert war.
In einer noch nie da gewesenen Dimension des Terrorismus verübte eine Gruppe islamistischer Selbstmordattentäter, die das Terrornetzwerk Al-Qaida dazu ausgebildet und beauftragt hatte, die bislang schwersten und folgenreichsten Terroranschläge in der Geschichte der USA bzw. in der Weltgeschichte.
Zur Erinnerung: Die Attentäter entführten vier Passagierflugzeuge, von denen sie zwei Flugzeuge in die beiden Türme des World Trade Centers (WTC) in New York lenkten. Diese gingen in Flammen auf und stürzten nach kurzer Zeit ein. Das dritte Flugzeug lenkten sie in das Pentagon bei Washington D.C., dem Sitz des US-Verteidigungsministeriums. Die vierte Maschine, dessen vermutetes Anschlagsziel das Weiße Haus, das Kapitol in Washington D.C. oder der Landsitz des US-Präsidenten im Camp David war, stürzte durch den mutigen Einsatz der Passagiere in der Nähe von Pittsburgh ab.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet die historischen Terroranschläge vom 11. September 2001 als Auslöser für globale Veränderungen in Sicherheits- und Überwachungspolitik.
2 Begriff des Datenschutzes: Hier werden die theoretischen Grundlagen des modernen Datenschutzrechts sowie damit verbundene Begriffe wie Privatsphäre und Datensicherung definiert.
3 Datenschutz weltweit: Dieses Kapitel erläutert die internationalen Regelungen und supranationalen Ansätze zum Datenschutz, insbesondere die EU-Datenschutzrichtlinie und die Rolle des Europarats.
4 Datenschutz in Deutschland: Hier wird das deutsche Datenschutzrecht, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Reaktion des Gesetzgebers auf die Bedrohung durch internationalen Terrorismus, dargestellt.
5 Datenschutz in den USA: Dieses Kapitel analysiert das US-amerikanische Verständnis von Datenschutz, das auf Sektoralität und Selbstregulierung basiert, sowie die nach 9/11 verabschiedeten Sicherheitsgesetze.
6 Flugverkehrsdaten und Datenüberwachung im Flugverkehr der USA: Dieses zentrale Kapitel untersucht den Konflikt zwischen den USA und der EU hinsichtlich der Übermittlung von Flugpassagierdaten (PNR) und die rechtliche Auseinandersetzung darüber.
7 Fazit: Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse und einer persönlichen kritischen Stellungnahme zur Balance zwischen Sicherheit und Freiheit.
Schlüsselwörter
Datenschutz, EU-Datenschutzrichtlinie, BDSG, USA, 11. September 2001, Terrorismusbekämpfung, Flugpassagierdaten, PNR, Safe-Harbor-Abkommen, informationelles Selbstbestimmungsrecht, Privatsphäre, Patriot Act, Überwachung, Rechtskonflikt, Grundrechte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit befasst sich mit der Spannung zwischen den staatlichen Sicherheitsinteressen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und den datenschutzrechtlichen Anforderungen zum Schutz der Privatsphäre, insbesondere im Flugverkehr zwischen der EU und den USA.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit behandelt die Grundlagen des Datenschutzes, die spezifische Gesetzgebung in Deutschland und den USA, den internationalen Rechtsrahmen sowie die Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die Datenübermittlung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es aufzuzeigen, wie der 11. September 2001 die Welt verändert hat und wie insbesondere der Konflikt um die "gläsernen Passagiere" und die Übermittlung von Flugdaten die Diskrepanz zwischen europäischen Datenschutzstandards und US-amerikanischen Sicherheitsmaßnahmen widerspiegelt.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer rechtlichen Analyse der einschlägigen Datenschutzgesetze (BDSG, EU-Richtlinien, US-Gesetze) sowie einer Auswertung aktueller Entwicklungen und politischer Dokumente zur Fluggastdatenübermittlung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Datenschutzes in Europa (insbesondere EU-DSRL), in Deutschland und den USA. Er führt hin zur detaillierten Analyse der Datenüberwachung im Flugverkehr, der rechtlichen Dispute um die PNR-Daten und der chronologischen Entwicklung der diesbezüglichen Abkommen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Datenschutz, EU-Datenschutzrichtlinie, 11. September 2001, PNR-Daten, Terrorismusbekämpfung und informationelles Selbstbestimmungsrecht sind die prägenden Begriffe.
Warum spielt das Safe-Harbor-Abkommen eine Rolle in der Arbeit?
Es dient als Beispiel für den Versuch, das unterschiedliche Verständnis von Datenschutz zwischen der EU und den USA in Einklang zu bringen und eine Rechtsgrundlage für den Datentransfer zu schaffen.
Welche Auswirkungen hatten die Terroranschläge auf die Überwachung von Flugpassagieren?
Sie führten dazu, dass die USA von europäischen Fluggesellschaften den elektronischen Zugriff auf Passagierdaten (PNR) verlangten, was zu einem jahrelangen Rechtsstreit mit der EU und letztlich zu speziellen Abkommen zur Datenübertragung führte.
Was kritisiert die Autorin in ihrer persönlichen Stellungnahme?
Die Autorin kritisiert, dass sich die EU im Konflikt um die Datenübermittlung dem Druck der USA beugte und dabei fundamentale europäische Datenschutzgrundsätze missachtete, anstatt konsequent auf der Einhaltung des eigenen Rechts zu bestehen.
- Quote paper
- Katja Waletzko (Author), 2007, Der gläserne Passagier - Datenüberwachung im amerikanischen Flugverkehr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/71827
