Großbritannien liegt nicht nur geographisch auf einer Insel. Im Zuge der europäischen Integration wurden und werden immer wieder Schwierigkeiten deutlich, die in Großbritannien im Vergleich zu kontinentaleuropäischen Staaten besonders ausgeprägt sind. Ein Beispiel sind die zähen Verhandlungen auf der Regierungskonferenz von Maastricht 1992 sowie die Diskussionen in Großbritannien um die Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion. Will man die Gründe für das Auftretung dieser Probleme verstehen, bietet es sich an sich die von der kontinentalen Tradition unabhängige Entwicklung des Rechtswesens und des politischen Systems in Großbritannien zu vergegenwärtigen. Der Grundsatz der absoluten Parlamentssouveränität ist dabei als zentraler Aspekt anzusehen, der insbesondere die Kontinuität der britischen Haltung auf EU-Ebene erschwert.
Kommt die Übertragung von Souveränitätsrechten auf von der nationalstaatlichen auf die EU-Ebene im Fall Großbritanniens dem Versuch einer Quadratur des Kreises gleich? Mit anderen Worten: Ist das politische System Großbritanniens aufgrund seiner starken, an die britische Nation gebundenen Stellung des Parlaments als alleinigem Souverän überhaupt in der Lage, sich in ein Mehrebenensystem wie das der Europäischen Union zu integrieren? Diesen Fragen wird in der vorliegenden Arbeit insbesondere mit Blick auf Struktur und Arbeitsweise in den beiden Kammern des Parlaments und auf deren Einfluss auf das Regierungshandeln nachgegangen. Das Zweiparteiensystem, das Mehrheitswahlrecht und die Praxis des britischen Unterhauses, Machtdemonstrationen der beiden großen Parteien einer differenzierten Deliberation vorzuziehen, stellen dabei einen Ansatzpunkt dar.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Absolute Parlamentssouveränität und supranationale Herrschaft - Ein Versuch der Quadratur des Kreises?
- Besonderheiten und Probleme - Großbritanniens bei der Europäischen Integration
- Macht statt Meinungsbildung - Eine Aufforderung zur Kritiklosigkeit der Bürger gegenüber ihren gewählten Vertretern
- Menschen- und Grundrechte in der britischen Demokratie - Neuer Ausdruck des Misstrauens in das Parlament?
- Europäische Themen im britischen Parlament
- Die Europa-Ausschüsse im Unter- und Oberhaus
- Strukturelle Merkmale des Unter- und Oberhauses und deren Auswirkung auf Meinungsbildung und Entscheidungsfindung
- Deliberation statt Fraktionszwang im Oberhaus - Hindernis oder Chance für mehr Demokratie?
- Wodurch erhält das Oberhaus seine Legitimation?
- Eine Frage des Maßstabs - Das Westminster-Modell inner- und außerhalb des britischen Kontexts
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Besonderheit der absoluten Parlamentssouveränität im britischen politischen System und deren Auswirkungen auf die europäische Integration des Landes. Die Arbeit untersucht, ob das Westminster-Parlament angesichts seiner starken, an die britische Nation gebundenen Stellung des Parlaments als alleinigem Souverän in der Lage ist, sich in das Mehrebenensystem der Europäischen Union zu integrieren.
- Die Auswirkungen der absoluten Parlamentssouveränität auf die europäische Integration Großbritanniens
- Die Rolle des britischen Parlaments im europäischen Mehrebenensystem
- Die Funktionsweise des britischen Zweiparteiensystems und des Mehrheitswahlrechts
- Die Rolle von Menschen- und Grundrechten in der britischen Verfassungstradition
- Die Bedeutung von Deliberation und Meinungsbildung im Kontext der europäischen Integration
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die Besonderheiten des britischen politischen Systems im Kontext der europäischen Integration. Kapitel 2 untersucht die Problematik der absoluten Parlamentssouveränität im Hinblick auf die Übertragung von Souveränitätsrechten auf die EU-Ebene. Kapitel 3 analysiert die Rolle der Europa-Ausschüsse im Unter- und Oberhaus und deren Einfluss auf die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Kapitel 4 befasst sich mit der Frage, ob das Oberhaus durch seine deliberative Kompetenz einen Beitrag zu mehr Demokratie im Sinne von mehr Deliberation leisten kann.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit Themen wie absolute Parlamentssouveränität, europäische Integration, Mehrebenensystem, Westminster-Modell, Zweiparteiensystem, Mehrheitswahlrecht, Menschenrechte, Grundrechte, Deliberation, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung, Oberhaus, Unterhaus, Europa-Ausschüsse, EU-Kommission, Legitimation, Effektivität.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet absolute Parlamentssouveränität in Großbritannien?
Es ist der Verfassungsgrundsatz, dass das britische Parlament die höchste Autorität im Staat ist und kein anderes Organ (oder Gesetz) über seinen Beschlüssen steht.
Warum kollidiert dieser Grundsatz mit der EU-Mitgliedschaft?
Die EU erfordert die Übertragung von Souveränitätsrechten auf eine supranationale Ebene. Dies wird in Großbritannien oft als unvereinbar mit der Stellung des Parlaments als alleinigem Souverän empfunden.
Welche Rolle spielt das Westminster-Modell?
Das Westminster-Modell ist geprägt durch ein Zweiparteiensystem und das Mehrheitswahlrecht, was zu einer starken Machtkonzentration bei der Regierung führt, die das Parlament dominiert.
Wie unterscheiden sich Unterhaus und Oberhaus in EU-Fragen?
Während im Unterhaus oft Parteidisziplin herrscht, bietet das Oberhaus mehr Raum für fachliche Deliberation und detaillierte Prüfungen europäischer Themen in seinen Ausschüssen.
Ist das britische System in ein Mehrebenensystem integrierbar?
Die Arbeit analysiert, ob die nationale Tradition Großbritanniens strukturelle Hindernisse für die Integration in die EU darstellt, die über rein politische Differenzen hinausgehen.
- Arbeit zitieren
- M.A. Christoph Müller (Autor:in), 2003, Absolute Parlamentssouveränität im Mehrebenensystem? Eine Analyse der Besonderheiten des britischen Parlaments im nationalen und im europäischen Kontext, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/71128
