NPD voll OK!? – Kontroverse um eine Partei

Hausarbeit , 2001 , 23 Seiten , Note: 2,0

Politik - Politisches System Deutschlands

Die Gewalttaten im Jahr 2000, denen rechtsradikale Motive nachgewiesen werden konnten, erlangten eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit. Auch symbolische Aktionen rechter Parteien (insbesondere der NPD), wie beispielsweise der Demonstrationszug am Brandenburger Tor, erregten zudem Assoziationen zum deutschen Nationalsozialismus im In- und Ausland. Die politischen Akteure sahen sich in einem Handlungszwang. Forderungen nach einem Antrag zur Untersuchung der Verfassungswidrigkeit der ,,Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) waren die Folge. Die Debatte um ein Verbot der NPD verdeutlicht die Schwierigkeiten hinsichtlich des Umgangs mit Rechtsextremismus. Zwei Meinungen klaffen auseinander: Ausschöpfung der konventionellen Verbrechensbekämpfung und die Forderung nach der "wehrhaften" Demokratie.
Ein Hauptargument der Befürworter eines Verbots lautet, dass die NPD sich zu einer aggressiv- kämpferischen Partei in den letzten Jahren entwickelt hat. Die vorliegende Arbeit versucht den politischen Werdegang der NPD nachzuzeichnen und mögliche Veränderungen in der Struktur ihrer Anhänger und ihrer Programmatik heraus zu filtern, um aus diesen Ergebnissen die Rechtfertigung für bzw. gegen einen Verbotsantrag zu finden. Unsere Fragestellung zielt darauf ab, ob es der Tatsache entspricht, dass dieser Trend erst in den letzten Jahren eingetreten ist und zur der Debatte im Sommer geführt hat oder ob es sich beim Verbotsantrag nur um "symbolische Politik" gehandelt hat, die keine effektiven Ergebnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus bringen wird. Deshalb teilten wir die Arbeit in zwei Hauptteile: Im ersten Teil der Arbeit gehen wir auf die Entstehung der NPD und ihre Entwicklung ein. Die Programmatik und die Mitgliederzusammensetzung bilden hierbei die beiden Kernelemente. Am Rande werden parteipolitische Ereignisse (z.B. Wahlerfolge, Führungswechsel) in die Betrachtung mit einfließen, da wir davon ausgehen, dass sie die Entwicklung der Partei beeinflussten.
Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Parteiverbotsdebatte an sich und liefert eine Beschreibung des Weges zum Parteiverbotsantrag durch die Verfassungsinstitutionen (Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag) anhand von Berichterstattungen von verschiedenen Medien (Internet, Wochen- und Tageszeitschriften). Eingegangen wird auch auf die Akteure und Institutionen.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Gründung und Entwicklung der NPD
• Der Weg zum Verbotsantrag
• Schlussbetrachtung
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht den politischen Werdegang der NPD und analysiert mögliche Veränderungen in der Struktur ihrer Anhänger und ihrer Programmatik. Ziel ist es, aus diesen Ergebnissen die Rechtfertigung für bzw. gegen einen Verbotsantrag zu finden. Die Arbeit befasst sich damit, ob der Trend zur aggressiven und kämpferischen Haltung der NPD erst in den letzten Jahren eingetreten ist oder ob es sich beim Verbotsantrag um „symbolische Politik" handelt.

• Entstehung und Entwicklung der NPD
• Programmatik und Mitgliederstruktur der NPD
• Die Parteiverbotsdebatte
• Die Rolle der politischen Akteure und Institutionen
• Die Rechtfertigung für bzw. gegen einen Verbotsantrag

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik der NPD und die damit verbundene Verbotsdebatte ein. Sie beleuchtet die Aktualität des Themas im Kontext von rechtsradikalen Gewalttaten und symbolischen Aktionen der NPD. Die Arbeit stellt die Forschungsfrage nach der Rechtfertigung für bzw. gegen einen Verbotsantrag und gliedert die Arbeit in zwei Hauptteile: die Entstehung und Entwicklung der NPD sowie die Parteiverbotsdebatte.

Das Kapitel „Gründung und Entwicklung der NPD" zeichnet den politischen Werdegang der Partei nach und analysiert die programmatischen Zielsetzungen sowie die Mitgliederzusammensetzung. Es beleuchtet die Entwicklung der Partei von einem Zusammenschluss mehrerer rechtsradikaler Parteien hin zu einer aggressiv-kämpferischen Partei mit einem Schwerpunkt auf dem außerparlamentarischen Kampf.

Das Kapitel „Der Weg zum Verbotsantrag" beschreibt die Debatte um ein Verbot der NPD im Jahr 2000. Es analysiert die Rolle der politischen Akteure und Institutionen, die öffentliche Meinung sowie die Argumentationslinien für und gegen ein Verbot. Das Kapitel verfolgt den Weg des Verbotsantrags durch die Verfassungsinstitutionen (Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag) und beleuchtet die strategischen Überlegungen der einzelnen Parteien.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die NPD, Rechtsextremismus, Parteiverbot, Verfassungswidrigkeit, Demokratie, Nationalsozialismus, Programmatik, Mitgliederstruktur, politische Entwicklung, öffentliche Debatte, politische Akteure, Institutionen, Bundesregierung, Bundesrat, Bundestag, Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht, politische Strategie, Argumentationslinien, Imagegewinn, Wahlkampf, Wahlerfolge, Protestwähler, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Holocaustleugnung, Gewalttaten, Demonstrationen, Medieninteresse, gesellschaftliche Aufmerksamkeit, Zivilcourage, Integration, Jugendarbeit, Opferschutz, Strafrecht, Strafrechtspraxis, Familienpolitik, Wirtschaftspolitik, Ausländerpolitik, Bündnispolitik, nationale Identität, nationale Werte, nationale Souveränität.

• Hochschule: Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften)
• Veranstaltung: Aktuelle Fragen der Innenpolitik
• Note: 2,0
• Autor: Sylvio Kelm (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2001
• Seiten: 23
• Katalognummer: V711
• ISBN (eBook): 9783638104692
• ISBN (Buch): 9783638786638
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Parteienverbotsantrag