Österreich gilt im internationalen Vergleich als der wohl zentralistischste aller Bundesstaaten. Der hohe Zentralisierungsgrad des österreichischen Systems wird dabei insbesondere an der relativen Machtlosigkeit des Bundesrates im Gesetzgebungsprozess, der Kompetenzverteilung zu Gunsten des Bundes und der fehlende Gerichtsbarkeit auf Länderebene festgemacht. Deutschland hingegen weist stärker föderale Züge auf und eines der Strukturmerkmale der Bundesrepublik ist die immer stärker ausgeprägte Politikverflechtung (besonders seit der Einführung der Gemeinschaftsaufgaben bei der Verfassungsreform von 1969), während das österreichische System eher weniger verflochten. So haben die deutschen Bundesländer eine reale Einflussmöglichkeit auf die Bundespolitik über den Bundesrat, für die österreichischen Länder besteht diese Möglichkeit dagegen so gut wie nicht. Statt dessen übernimmt die Landeshauptleutekonferenz diese Funktion teilweise. Die Landeshauptleute und Ministerpräsidenten üben ihre Macht also anscheinend über verschiedene Institutionen aus. Neben diesem wichtigen Unterschied ergibt sich noch ein weiterer dadurch, dass die Landeshauptmänner zusätzlich noch eine andere Funktion haben: Der Landeshauptmann ist im Bereich der mittelbaren Bundesverwaltung nämlich funktionell Bundesorgan und an die Weisung des jeweilig zuständigen Bundesministers gebunden, muss seinen Verwaltungsapparat auf Landesebene also in dessen Dienst stellen. Warum haben die Landeshauptleute im Vergleich zu den Ministerpräsidenten diese hier kurz skizzierte unterschiedliche Stellung im föderalen Gefüge ihres Bundesstaates? [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Analyserahmen
- Historische und politische Entwicklung der Institutionen
- In Österreich
- In der Zeit bis 1918
- In der Zeit nach 1918
- In Deutschland
- In der Zeit vor 1945
- In der Zeit nach 1945
- Vergleichende Zusammenfassung
- In Österreich
- Rechtliche Gestalt und Aufgaben der Institution heute
- In Österreich
- Der Landeshauptmann als Regierungschef des Landes
- Der Landeshauptmann als Staatsoberhaupt
- Der Landeshauptmann als Bundesorgan
- Der Landeshauptmann und die Landeshauptmännerkonferenz
- In Deutschland
- Der Ministerpräsident als Regierungschef und Staatsoberhaupt des Landes
- Der Ministerpräsident und der Bundesrat
- Der Ministerpräsident und die Ministerpräsidentenkonferenz
- Vergleichende Zusammenfassung
- In Österreich
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die Entwicklung des Amtes des Landeshauptmannes in Österreich und des Ministerpräsidenten in Deutschland im Vergleich, um die unterschiedlichen Rollen dieser Institutionen im föderalen Gefüge der beiden Staaten zu erklären.
- Historische Entwicklung der Institutionen in Österreich und Deutschland
- Vergleich der rechtlichen Gestalt und Aufgaben der Institutionen heute
- Rolle des Bundesrates im politischen System
- Die Bedeutung der mittelbaren Bundesverwaltung
- Einflußfaktoren wie die Persönlichkeit des Amtsinhabers, die Stellung in der Partei und die Größe des Bundeslandes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die Forschungsfrage sowie die Arbeitshypothesen vor. Der Analyserahmen beschreibt den methodischen Ansatz der Arbeit, wobei die historischen Rahmenbedingungen als unabhängige erklärende Variable und die heutige Stellung der Institution als abhängige zu erklärende Variable betrachtet werden.
Kapitel 3 befasst sich mit der historischen und politischen Entwicklung des Landeshauptmannes in Österreich und des Ministerpräsidenten in Deutschland. Dabei werden die Entwicklungen in der Zeit vor und nach 1918 bzw. 1945 beleuchtet.
Kapitel 4 analysiert die rechtliche Gestalt und Aufgaben der Institutionen heute. Es wird untersucht, welche Funktionen der Landeshauptmann in Österreich und der Ministerpräsident in Deutschland im jeweiligen föderalen System innehaben, insbesondere in Bezug auf die Rolle als Regierungschef, Staatsoberhaupt und Bundesorgan.
Schlüsselwörter
Landeshauptmann, Ministerpräsident, Föderalismus, Österreich, Deutschland, Bundesrat, mittelbare Bundesverwaltung, historische Entwicklung, Vergleichende Analyse, politische Institutionen, Rollenverständnis.
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- Linda vom Hove (Autor), 2006, Die Entwicklung des Amtes des Landeshauptmannes und des Ministerpräsidenten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/70621