Die Schweiz zählt mit einer Einwohnerzahl von knapp 7,4 Millionen Menschen zu einem der kleinsten Staaten Europas. Dennoch besitzt dieses Land eine Vielzahl interessanter politischer Besonderheiten, die vor allen Dingen für Politikwissenschaftler eine Fülle bemerkenswerter Forschungsgegenstände liefern. Nicht nur der Aspekt, dass die Schweiz in ihrer heutigen Zusammensetzung als föderalistischer Bundesstaat seit mehr als 150 Jahren besteht und funktioniert, macht sie dabei so interessant. Auch die politischen Strukturen und spezifischen Elemente des Föderalismus und der direkten Demokratie rücken diesen ethnisch heterogenen Kleinstaat mit vier eigenen Landessprachen oft in den Focus politischer Untersuchungen. Besonders die 26 Schweizer Kantone stellen aufgrund ihrer großen Selbstständigkeit und ihrer politischen Autonomie vom Bundesstaat eine sehr ausgeprägte Form des Föderalismus dar, der im Übrigen auch im Bewusstsein der Bevölkerung tief verankert ist.
Ich möchte mit dieser Arbeit die Schweiz und ihr politisches System vorstellen und die Wege der direkten Demokratie und der Einflussnahme der Schweizer Bürger auf politische Entscheidungsprozesse aufzeichnen. Außerdem soll die Frage erörtert werden, inwieweit sich der Bund, die Kantone und die Gemeinden in politischen Prozessen voneinander abgrenzen und in welcher Form sie zusammenwirken.
Nach einigen geographischen Grunddaten wird gleichsam als Einstieg zunächst die historische Entwicklung der Schweiz von den Anfängen als loser Zusammenschluss weniger Kantone bis zu ihrer heutigen Form als moderner Bundesstaat skizziert. Dabei sollen sowohl der Bund als auch die Kantone und Gemeinden in ihrer Funktion als politische Organe näher untersucht und deren Kompetenzen aufgezeigt werden.
Anschließend werden die beiden politischen Kammern der Schweiz, der National- und der Ständerat, genauer beleuchtet und ihr politischer Kompetenzbereich differenzierter betrachtet. Darauf aufbauend möchte ich den Verlauf von Gesetzgebungsverfahren dokumentieren und in dem Zusammenhang die unterschiedlichen Wege der Gesetzgebung thematisieren. In den Blick genommen werden dabei vor allem die Möglichkeiten demokratischer Einflussnahme der Bürger, ihrer Gemeinden und der schweizerischen Kantone.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Schweiz
- Die heutige Schweiz
- Geschichtliche Entwicklung des Bundesstaates
- Das Schweizer Volk
- Das Schweizer Regierungs- und Verfassungssystem
- Die Exekutive: Staatsoberhaupt und Regierung der Schweiz
- Die Legislative: Das Parlament aus National- und Ständerat
- Der Nationalrat
- Der Ständerat
- Arbeitsweisen und Aufgaben des Parlaments
- Stellung von National- und Ständerat
- Die Judikative: Das Bundesgericht
- Föderalismus und Kompetenzverteilung in der Schweiz
- Die Kantone
- Die Gemeinden
- Der Bund
- Direkte Demokratie in der Schweiz
- Das obligatorische Referendum
- Das fakultative Referendum
- Die Volksinitiative
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Schweiz als föderalistischem Bundesstaat und dem Einfluss der direkten Demokratie auf politische Prozesse. Sie analysiert die politische Struktur und die spezifischen Elemente des Föderalismus sowie die Möglichkeiten der direkten Demokratie, die Schweizer Bürgern zur Einflussnahme auf politische Entscheidungen ermöglichen. Die Arbeit erörtert auch die Abgrenzung und Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden in politischen Prozessen.
- Die Schweiz als föderalistischer Bundesstaat
- Die Rolle der direkten Demokratie in der Schweiz
- Die Kompetenzen und die Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Gemeinden
- Die Geschichte und Entwicklung der Schweizer Eidgenossenschaft
- Die Funktionsweise des Schweizer Parlaments und der Gesetzgebungsverfahren
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen ersten Einblick in die Schweiz als kleinsten Staat Europas mit bemerkenswerten politischen Besonderheiten. Sie hebt die Bedeutung des Föderalismus und der direkten Demokratie für die Schweizer Politik hervor und stellt die Forschungsfragen der Arbeit vor.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Schweiz und ihrer Geschichte. Es beschreibt die heutige Schweiz mit ihren geografischen und demografischen Daten und zeigt die historische Entwicklung vom losen Zusammenschluss von Kantonen zum modernen Bundesstaat auf. Das Kapitel beleuchtet die Rolle der Kantone und Gemeinden als politische Organe und die Ursprünge des Schweizer Föderalismus.
Das dritte Kapitel analysiert das Schweizer Regierungs- und Verfassungssystem. Es stellt die Exekutive, Legislative und Judikative vor und erklärt die Arbeitsweise des Parlaments sowie die Kompetenzverteilung zwischen National- und Ständerat.
Das vierte Kapitel widmet sich dem Schweizer Föderalismus und der Kompetenzverteilung. Es beschreibt die Selbstständigkeit der Kantone und Gemeinden und beleuchtet die Kompetenzen des Bundes. Das Kapitel zeigt auf, wie der Föderalismus die politische Struktur der Schweiz prägt und wie sich die verschiedenen Ebenen der Politik voneinander abgrenzen und zusammenarbeiten.
Das fünfte Kapitel befasst sich mit der direkten Demokratie in der Schweiz. Es erläutert die verschiedenen Formen der direkten Demokratie, wie das obligatorische und das fakultative Referendum sowie die Volksinitiative, und zeigt die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen auf.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Föderalismus, direkte Demokratie, Schweiz, Kantone, Gemeinden, Bund, Gesetzgebungsverfahren, politische Strukturen, politische Kultur.
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- Christoph Sicars (Autor), 2006, Die Schweiz - Föderalismus und direkte Demokratie, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/69868
