Das Entgeltfortzahlungsgesetz (im Folgenden: EFZG) stellt die erste einheitliche Regelung der Entgeltfortzahlung in der Geschichte des deutschen Arbeitsrechts dar.
Am 24.06.1993 wurde dem Bundestag ein erster Entwurf des EFZG durch die CDU/CSU & FDP Fraktion vorgelegt.
Nachdem es mehrere Vermittlungsverfahren im Vermittlungsausschuss durchlief und dort am 21.04.1994 eine Mehrheit erfuhr, waren nun auch die Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat gesichert. Am 01.06.1994 trat es schließlich in Kraft.
Zweck der Einführung des EFZG war es, die Ungleichbehandlungen verschiedener Arbeitnehmergruppen in den alten Bundesländern zu beseitigen und die Rechtslage in den alten und den neuen Bundesländern zu Vereinheitlichen, sowie sie übersichtlicher und praktikabler zu gestalten.
Das EFZG brachte gegenüber der vorherigen Rechtslage folgende bedeutsame Änderungen:1
- Die Unterscheidung zwischen Arbeiter und Arbeitnehmer entfiel,
- Die Möglichkeit, geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer von der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auszunehmen, wurde beseitigt,
- Die Anzeige- und Nachweispflichten wurden für alle Arbeitnehmer vereinheitlicht.
[...]
Inhaltsverzeichnis
- I. Historische Entwicklung.
- 1. Wartezeit gemäß §3 III EFZG.
- 1.1 Beispiel
- 2. Liegt Krankheit vor?
- 3. Arbeitsunfähigkeit und Verschulden……………..\li>
- 3.1. Beispiel......
- II. Voraussetzungen für Entgeltfortzahlung
- III. Dauer und Höhe der Entgeltfortzahlung
- 1. Dauer der Entgeltfortzahlung.
- 1.1. Beginn der Entgeltfortzahlung.
- 1.2. Dauer der Entgeltfortzahlung.
- 1.3. Ende der Entgeltfortzahlung....
- 1.4. Fortsetzungserkrankung ..
- 1.5. Beispiel.
- 2. Höhe des Entgeltfortzahlungsanspruchs
- IV. Anzeige- und Nachweispflichten ……....
- 1. Unverzügliches anzeigen
- 2. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung..\li>
- V. Drittverschulden und Leistungsverweigerungsrecht..\li>
- VI. Entgeltfortzahlung bei Teilzeitarbeitsverhältnissen..\li>
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) und seinen Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht. Das Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen für einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall zu beleuchten und dabei insbesondere die historische Entwicklung, die Voraussetzungen für die Entstehung des Anspruchs sowie die Dauer und Höhe der Entgeltfortzahlung zu analysieren.
- Historische Entwicklung des EFZG und seine Bedeutung für die Vereinheitlichung des Arbeitsrechts
- Voraussetzungen für die Entstehung eines Anspruchs auf Entgeltfortzahlung, insbesondere Wartezeit, Krankheit und Arbeitsunfähigkeit
- Dauer und Höhe der Entgeltfortzahlung
- Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers
- Entgeltfortzahlung bei Teilzeitarbeitsverhältnissen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Hausarbeit beginnt mit einem Blick auf die historische Entwicklung des EFZG und dessen Bedeutung für die Vereinheitlichung des deutschen Arbeitsrechts. Anschließend werden die Voraussetzungen für die Entstehung eines Anspruchs auf Entgeltfortzahlung im Detail erläutert. Hierzu gehören die Einhaltung der Wartezeit, das Vorliegen einer Krankheit und die Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird auf die Dauer und Höhe der Entgeltfortzahlung eingegangen, wobei die Dauer der Entgeltfortzahlung mit Beginn, Dauer, Ende und Fortsetzungserkrankung sowie die Höhe des Anspruchs behandelt werden. Schließlich werden die Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers im Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeit und der Entgeltfortzahlung sowie die Auswirkungen von Drittverschulden und Teilzeitarbeitsverhältnissen auf den Entgeltfortzahlungsanspruch untersucht.
Schlüsselwörter
Die Hausarbeit beschäftigt sich mit den zentralen Aspekten des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) und fokussiert auf die Themen Arbeitsrecht, Arbeitsunfähigkeit, Krankheit, Entgeltfortzahlung, Wartezeit, Dauer, Höhe, Anzeige- und Nachweispflichten, Drittverschulden und Teilzeitarbeitsverhältnisse. Zudem wird der Zusammenhang zwischen dem EFZG und der historischen Entwicklung des deutschen Arbeitsrechts beleuchtet.
Häufig gestellte Fragen
Wann trat das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) in Kraft?
Das EFZG trat am 1. Juni 1994 in Kraft und ersetzte die bis dahin geltenden unterschiedlichen Regelungen für Arbeiter und Angestellte.
Gibt es eine Wartezeit für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung?
Ja, gemäß § 3 Abs. 3 EFZG entsteht der Anspruch auf Entgeltfortzahlung erst nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses.
Wie lange wird das Entgelt im Krankheitsfall fortgezahlt?
Der Arbeitgeber leistet Entgeltfortzahlung für eine Dauer von bis zu sechs Wochen (42 Kalendertage) pro Krankheitsfall, sofern die Arbeitsunfähigkeit auf derselben Krankheit beruht.
Was muss ein Arbeitnehmer bei Arbeitsunfähigkeit beachten?
Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen. Spätestens nach drei Kalendertagen muss eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt werden.
Haben auch Teilzeitbeschäftigte Anspruch auf Entgeltfortzahlung?
Ja, das EFZG beseitigte die Benachteiligung von geringfügig Beschäftigten. Auch Teilzeitkräfte haben im Krankheitsfall Anspruch auf Fortzahlung ihres Lohns nach dem Entgeltausfallprinzip.
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- André Roth (Autor), 2006, Recht und Institutionen, Arbeitsrecht: Arbeitsunfähigkeit und Entgeltfortzahlung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68717
