Um ein autokratisches System zur Demokratie zu führen, können verschiedene
Wege beschritten werden. Eine Möglichkeit besteht darin, durch Institutionalisierung, in diesem Fall durch Schaffung von rechtsstaatlichen Einrichtungen, demokratische Strukturen auszubilden. Um dies beispielhaft darzustellen, wählen Gunter Schubert und Mark Thompson das anschauliche Beispiel Südkorea, das sich seit 1948 mehreren Verfassungsänderungen unterworfen hat und sich seit 1987 auf dem Weg der Re-Demokratisierung befindet.
Das Regierungssystem von Südkorea – der Republik Korea – erinnert sehr stark an das französische System. An der Spitze steht der Präsident, direkt vom Volk auf fünf Jahre ohne Wiederwahlmöglichkeit gewählt und von der Verfassung mit einer Reihe von fast autoritär anmutenden Kompetenzen ausgestattet. So hat er u.a. Vetomacht bei allen zu verabschiedenden Gesetzen, Legislativfunktion durch die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, und er ernennt und entlässt die Regierung, wobei das Parlament – vom Volk auf vier Jahre gewählt – der Neuernennung zwar zustimmen muss, aber bei der Entlassung kein Mitspracherecht hat. Zudem ernennt er drei von neun Richtern des höchsten Gerichts des Landes, des Verfassungsgerichts; drei weitere werden von der Nationalversammlung mit Zustimmung des Präsidenten und drei vom Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes ernannt.
Südkorea – eine defekte Demokratie?
Um ein autokratisches System zur Demokratie zu führen, können verschiedene Wege beschritten werden. Eine Möglichkeit besteht darin, durch Institutionalisierung, in diesem Fall durch Schaffung von rechtsstaatlichen Einrichtungen, demokratische Strukturen auszubilden. Um dies beispielhaft darzustellen, wählen Gunter Schubert und Mark Thompson das anschauliche Beispiel Südkorea, das sich seit 1948 mehreren Verfassungsänderungen unterworfen hat und sich seit 1987 auf dem Weg der Re-Demokratisierung befindet.
Das Regierungssystem von Südkorea – der Republik Korea – erinnert sehr stark an das französische System. An der Spitze steht der Präsident, direkt vom Volk auf fünf Jahre ohne Wiederwahlmöglichkeit gewählt und von der Verfassung mit einer Reihe von fast autoritär anmutenden Kompetenzen ausgestattet. So hat er u.a. Vetomacht bei allen zu verabschiedenden Gesetzen, Legislativfunktion durch die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, und er ernennt und entlässt die Regierung, wobei das Parlament – vom Volk auf vier Jahre gewählt – der Neuernennung zwar zustimmen muss, aber bei der Entlassung kein Mitspracherecht hat. Zudem ernennt er drei von neun Richtern des höchsten Gerichts des Landes, des Verfassungsgerichts; drei weitere werden von der Nationalversammlung mit Zustimmung des Präsidenten und drei vom Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes ernannt.
Die Verfassungswirklichkeit sieht nun weniger demokratisch aus, als dies die formalen Bestimmungen vorgeben. Um die Regierung nicht zu stark werden zu lassen, tauscht der Präsident in regelmäßigen Abständen die Regierung aus; das Parlament hat lediglich bei der Neueinsetzung des Kabinetts Bestätigungsrechte. Bei einer Mehrheit der Partei des Staatsoberhauptes im Parlament bringt der Präsident innerhalb kürzester Zeit Kraft seines Rechtes, Gesetze zu initiieren, die von ihm gewollten Gesetze in den Gesetzgebungsprozess ein und verabschiedet sie mit Hilfe der Parlamentsmehrheit. Oppositionsrechte und Minderheitenschutz, wie in Deutschland und anderen westlichen Demokratien üblich, fehlen dabei völlig. Bei einer Minderheit in der Nationalversammlung blockiert der Präsident mit seinem Veto jedes verabschiedete Gesetz. Gesetze können also nur mit Unterstützung des Präsidenten erlassen werden. Die von der Verfassung vorgesehene Kontrollkraft ist das Verfassungsgericht, das aber in der Realität schwach bleibt, da es nur über junge unerfahrene Richter verfügt. Zudem beeinflusst der Präsident die mehrheitliche Zusammensetzung dieses Gremiums und verhindert so ein einflussreiches Gegengewicht.
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- Arbeit zitieren
- Kevin Francke (Autor:in), 2006, Südkorea – eine defekte Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/68093
